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Journalismus aus Russland und Belarus in deutscher Übersetzung

  • Meduza-Journalist in Moskau festgenommen

    Meduza-Journalist in Moskau festgenommen

    Iwan Golunow, Journalist im Investigativ-Ressort des Exilmediums Meduza, wurde am Donnerstag in Moskau festgenommen. Laut Meduza-Angaben wird ihm versuchter Drogenhandel in großer Menge angelastet. Details zum Fall sind derzeit noch unklar.

    Dem Vorwurf versuchten Drogenverkaufs begegnen viele Kollegen mit Skepsis – untergeschobene Suchtmittel gelten in Russland als Klassiker, um strafrechtliche Verfahren zu erzwingen. Meduza-Chefin Galina Timtschenko und Chefredakteur Iwan Kolpakow kommentieren den Vorfall.

    Unser Kollege, Freund und Meduza-Korrespondent Iwan Golunow wurde in Moskau festgenommen. Bei ihm selbst sowie bei ihm zu Hause sollen angeblich Drogen gefunden worden sein: Der Ermittler spricht von einem „versuchten Verkauf“. Golunow konnte über Freunde mitteilen, dass ihm zwei Tüten mit unbekannter Substanz untergeschoben wurden. Laut Aussage Golunows, durfte er kein Telefon benutzen und keinen Anwalt rufen. Der Ermittler kontaktierte Golunows Freundin, die Korrespondentin der russischen BBC Swetlana Reiter, etwa 14 Stunden nach der Festnahme, mitten in der Nacht. 

    Später baten Iwan und sein Anwalt, dass man Proben an seinen Händen und Nägeln nehmen möge – ein Verfahren, über das ein Kontakt mit Drogen bestätigt oder widerlegt werden kann. Diesem Antrag wurde nicht stattgegeben. Iwan wurde während der Verhaftung und im Polizeirevier geschlagen; er und sein Anwalt baten, einen Krankenwagen zu rufen, um die Schlagspuren zu dokumentieren. Auch diesem Gesuch wurde nicht stattgeben.

    Iwan Golunow ist einer der bekanntesten Investigativjournalisten Russlands. Sein fachlicher Ruf ist tadellos. Er ist ein peinlich genauer, ehrlicher und unparteiischer Journalist. Privat ist Wanja einer der anständigsten Menschen, die wir kennen.

    Wir sind überzeugt, dass Iwan Golunow unschuldig ist. Wir haben außerdem Anlass zur Annahme, dass Golunow wegen seiner journalistischen Tätigkeit verfolgt wird. Wir wissen, dass Wanja in den letzten Monaten bedroht wurde; wir wissen auch, dass die Drohung mit einem seiner Texte zusammenhängt, an dem er zuletzt gearbeitet hatte; wir ahnen, woher diese Drohungen kommen. Meduza wird jeden Ermittlungsschritt im Fall Golunow verfolgen. Wir finden raus, in wessen Interesse Wanja verfolgt wird und werden diese Information publik machen. Wir werden unseren Journalisten mit allen verfügbaren Mitteln schützen.

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    Haltet durch, Freunde vom Kommersant!

  • Haltet durch, Freunde vom Kommersant!

    Haltet durch, Freunde vom Kommersant!

    Am 20. Mai wurde bekannt, dass zwei Journalisten der Tageszeitung Kommersant ihren Arbeitgeber verlassen. Daraufhin haben alle Mitglieder der Politikredaktion geschlossen ihre Kündigung eingereicht. 

    Der Sprecher des Verlagseigentümers Alischer Usmanow legt den zwei Journalisten zur Last, einen „bestellten“ Artikel geschrieben und damit gegen die redaktionellen Standards verstoßen zu haben. Beweise dafür bleiben bislang aus, sowohl die Journalisten als auch der stellvertretende Chefredakteur von Kommersant bestreiten den Vorwurf. 

    Viele unabhängige Journalisten sind bestürzt über den Vorgang, sie sehen darin einen weiteren Schlag gegen die Pressefreiheit in Russland. Sie erinnern sich an das Schicksal des Onlinemediums Lenta.ru und des Investigativ-Portals RBC. Tenor damals: Diese beiden Medien hätten die „Verkehrsregeln“ des russischen Journalismus verletzt und dabei eine gewisse „durchgezogene Linie“ überschritten. Gemeint ist vor allem Selbstzensur. Russland nimmt auf der Rangliste der Pressefreiheit Platz 149 ein – von insgesamt 180.

    Die Redaktion von Meduza äußerte ihr Mitgefühl gegenüber den 13 Kollegen vom Kommersant.

    Der Unternehmer und Eigentümer der Zeitung Kommersant Alischer Usmanow hat die Kündigung zweier Journalisten der Zeitung erzwungen: Iwan Safronow und Maxim Iwanow. Dem Aktionär gefiel ein Artikel nicht, in dem es darum ging, dass Valentina Matwijenko womöglich den Posten als Sprecherin des Föderationsrates aufgibt und der Chef des Auslandsgeheimdienstes Sergej Naryschkin ihren Platz einnimmt.

    Der Chefredakteur und Generaldirektor von Kommersant Wladimir Shelonkin sagte gegenüber Vedomosti: „Wir haben uns von den Journalisten getrennt, da beim Erstellen des Artikels die redaktionellen Standards des Kommersant verletzt wurden.“ Unter anderen Umständen – sprich zu anderen Zeiten oder außerhalb von Russland – hätte Shelonkin wahrscheinlich erklären müssen, gegen welche redaktionellen Standards genau verstoßen wurde. Denn unmittelbar nach Safronow und Iwanow hat die gesamte Belegschaft der Politikredaktion von Kommersant ihre Kündigung eingereicht – als Zeichen, dass sie mit der „Entscheidung des Aktionärs“ nicht einverstanden sei.

    Es ist erstaunlich, dass sich Shelonkin ausgerechnet auf redaktionelle Standards beruft: Denn seitdem Usmanow die Zeitung gekauft hat, mischt er sich regelmäßig und, allem Anschein nach, durchaus effektiv in ihre Arbeit ein – will sagen, ein Verstoß gegen redaktionelle Standards ist eher dem Eigentümer und Chef vorzuwerfen. Aber der Kommersant hat eine phänomenale Anziehungskraft. So arbeiten trotz allem dort immer noch dutzende hochprofessionelle Mitarbeiter, für die, davon sind wir überzeugt, Zensur inakzeptabel ist. Von außen zuzusehen, wie es mit einer Zeitung schrittweise den Bach runtergeht, tut ziemlich weh; mit denen, die Teil davon sind, nicht mitzufühlen, ist unmöglich. In all den Jahren haben sowohl Mitarbeiter des Kommersant als auch ihre Leser und Konkurrenten gehofft, dass die Krise auf magische Weise enden wird – doch das ist, oh weh, nicht passiert.

    Von Quellen aus dem Verlagshaus Kommersant wissen wir, dass die Veröffentlichung über Matwijenko einen solch starken Unmut eines Aktionärs ausgelöst hat, dass sogar die Kündigung des Chefs diskutiert wurde. Stattdessen hat man jedoch den Autoren des Artikels nahegelegt zu gehen und ihnen zudem die Verletzung von Standards angelastet. Allein der Gedanke daran, wie so etwas abgelaufen sein mag, ist beschämend.

    In der Meduza-Redaktion arbeiten ehemalige Kommersant-Mitarbeiter, doch nicht nur ihnen ist es schwer ums Herz. Der russische Journalismus verliert seine Profis mit erschreckender Geschwindigkeit: Die Leute gehen nicht, um bei anderen angesagten Medien anzuheuern, sondern sie gehen in den meisten Fällen in angrenzende Berufszweige, das heißt ins Nirgendwo. Und doch trauern wir heute nicht um unseren Beruf, sondern um eine konkrete Redaktion in einer konkreten Zeitung. Wir wissen, der Kommersant ist eine Familie. Und in dieser Familie ist ein Unglück geschehen. Haltet durch, Freunde! 

    Die Redaktion von Meduza

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  • „Die Wahrheit werden wir vermutlich ohnehin nie erfahren“

    „Die Wahrheit werden wir vermutlich ohnehin nie erfahren“

    Katastrophe am Moskauer Flughafen Scheremetjewo: Bei der Notlandung einer Passagiermaschine sind am Sonntagabend offiziellen Angaben zufolge 41 Menschen gestorben. Darunter sollen zwei Kinder und ein Mitglied der Crew sein.

    Am Tag nach dem Unglück gibt es verschiedene Versionen, wie es dazu kam. Die Maschine, ein Suchoi Superjet-100, soll etwa 45 Minuten nach Abflug von Scheremetjewo dort wieder notgelandet sein. Dabei stand das Flugzeug am Heck in Flammen. Nach Flughafen-Angaben wurde das Feuer schnell gelöscht, Passagiere und Crewmitglieder hätten das Flugzeug über Notrutschen in 55 Sekunden verlassen.
     
    Die genauen Ursachen müssen nun untersucht werden, die Flugschreiber der Maschine sind inzwischen gefunden. Unterdessen kursieren unterschiedliche Versionen über den Unglückshergang: Laut Aeroflot hat ein Technikfehler die Piloten des Fluges SU1492 – mit 73 Passagieren und 5 Crewmitgliedern an Bord – zur Umkehr gezwungen. Augenzeugen berichten dagegen von einem Blitzeinschlag. Laut Nachrichtenagentur Interfax schlug die Maschine bei der Notlandung mehrfach am Boden auf, wobei ein Tank explodiert sei. So habe das Flugzeug Feuer gefangen.
     
    In Sozialen Netzwerken artikulieren derzeit viele ihre Trauer, aber auch Wut. Im internationalen Vergleich schneidet die Flugsicherheit innerhalb Russlands immer wieder schlecht ab. Das Vertrauen, dass die Katastrophe restlos aufgeklärt wird, ist in den Kommentaren gering. Dahinter steht, wie bei vergleichbaren Tragödien – etwa dem Kaufhaus-Großbrand in Kemerowo – ein Misstrauen in die Arbeit der Behörden in solchen Fällen.


    Kritik entzündet sich derzeit auch am Flugzeugtyp, dem Suchoi Superjet-100. Das Flugzeug gilt als Prestigeprojekt, es war das erste russische Passagierflugzeug, das nach Ende der Sowjetunion in Russland entwickelt wurde. Immer wieder gab es Pannen – und ein Unglück bei einem Demonstrationsflug 2012 in Indonesien: die Maschine stürzte ab.
     
    dekoder dokumentiert Auszüge aus der Debatte.

    Facebook: Zwei Seiten derselben erlernten Hilflosigkeit

    Derzeit kursieren noch unterschiedliche Versionen über den Unglückshergang. Sergej Medwedew teilt auf Facebook das Misstrauen, das in Sozialen Netzwerken gegenüber den Ermittlungen geäußert wird:

    [bilingbox]Ich bin nicht in der Lage über die technischen Aspekte zu urteilen, dennoch reicht mein dilettantisches Wissen, um zu ahnen, dass ein modernes Flugzeug nicht von einem Blitz aus der Fassung gebracht werden sollte. Die Wahrheit werden wir vermutlich ohnehin nie erfahren, wie auch nicht die genaue Anzahl der Opfer. Selbst wenn die Regierung die Wahrheit sagt, werden wir es trotzdem nicht glauben. So ist es nunmal bei uns: Wir retten uns individuell und akzeptieren die Lüge kollektiv, zwei Seiten derselben erlernten Hilflosigkeit. Ewiges Andenken den Verstorbenen.  ~~~Я не готов судить о технической части, но моих дилетантских знаний хватает на то, чтобы подозревать, что молния не должна выводить из строя современный самолет. Впрочем, правды мы все равно наверняка никогда не узнаем, как не узнаем точного числа жертв. И даже если власти скажут правду, то все равно не поверим. Так уж у нас все устроено: спасаемся поодиночке и коллективно соглашаемся с враньем, две стороны одной и той же выученной беспомощности. Вечная память погибшим.[/bilingbox]

    erschienen am 06.05.2019, Original

    Facebook: Schuld der „effektiven Manager“

    Oppositionspolitiker Gennadi Gudkow sieht – wie bei vergleichbaren Tragödien – die Ursache im System:

    [bilingbox]Was ist die Ursache der endlosen Kette von Unfällen und Katastrophen in Russland? Haben wir vielleicht unbelehrbare Piloten? Haben wir keine kompetenten Fluglehrer? Dumme und unendlich gierige Leiter von Fluggesellschaften? Hirnlose Fluglotsen?

    Ich denke, es waren unfähige und gewissenlose Minister, Leiter verschiedener Luftfahrtbehörden, die unannehmbare Zustände für die Arbeit des Luftverkehrs schufen. Solche, die nicht in der Lage sind, Fehler zuzugeben und zu korrigieren. […]

    Der russische Staat tötet weiterhin seine Bürger: in der Luft, auf Straßen, auf Baustellen und in Fabriken, in Krankenhäusern (wegen deren Nichtexistenz) und in Ersatzeinrichtungen. Wir sind leider weltweit auf den ersten Rängen dieser beschämenden Statistik.

    Weil wir nicht von Spezialisten regiert werden, von talentierten Meistern ihrer Fächer, sondern von den nach dem Prinzip der persönlichen Ergebenheit in die Ämter eingesetzten, unfähigen und gaunerhaften „effektiven Managern“, die es gewohnt sind zu lügen, zu stehlen und für nichts Verantwortung zu übernehmen. Soll doch jemand soviel Dreistigkeit aufbringen und sagen, dass es anders ist!

    Den russischen Bürgern bleibt aber beim Flugticketkauf nur das Vertrauen auf den Allmächtigen – sonst kann man auf nichts hoffen.~~~В чем же причина бесконечной череды смертельных аварий и катастроф в России? Может, у нас необучаемые пилоты? Нет квалифицированных инструкторов? Тупые и бесконечно жадные руководители авиакомпаний? Безмозглые авиадиспетчеры?
    Думаю, это — бездарные и бессовестные министры, руководители всяких летных инстанций, сотворившие неприемлемые условия для нормальной работы авиационной отрасли, не способные признавать и исправлять свои ошибки. […]
    Российское государство продолжает убивать своих граждан: в воздухе, на дорогах, на стройках и производстве, в больницах (и из-за их отсутствия), а также с помощью различных суррогатов. Мы, увы, на первых местах в мире по этой позорной статистике.
    Потому что нами управляют не специалисты, не талантливые мастера своего дела, а назначенные на должности по принципу личной преданности бездарные и жуликоватые «эффективные менеджеры», привыкшие врать, воровать и ни за что не отвечать. И пусть кто-нибудь наберется наглости сказать, что это — не так!
    А гражданам России остается полагаться лишь на Всевышнего, покупая билет в самолет: больше надеяться не на кого.
    [/bilingbox]

    erschienen am 05.05.2019, Original

    Facebook: Ihr seid überhaupt keine Journalisten!

    Journalist Boris Minajew hat sich durch die Berichterstattung im russischen Fernsehen gezappt – und kritisiert die Kollegen:

    [bilingbox]Wissen Sie, ich habe gerade durch die Fernsehkanäle gezappt. (Ja, ich habe einen Fernseher). Also. Der einzige (ich scherze nicht) der einzige Kanal, der eine Live-Reportage aus Scheremetjewo – live, ohne Unterbrechungen, mit Einbeziehung von allem möglichen, mit Videos, die Zeugen machten – das war Moskwa-24
    Überall auf allen Kanälen läuft entweder einfach alles nach Programm – Serien und anderes – oder schlicht die Meldung in Laufschrift samt Bild in der linken unteren Ecke, wie auf den Nachrichtenkanälen RBK und Rossija 24. Im Bildfeld aber sind geistreiche Moderatoren, die mit Händchen und Äuglein gestikulierend das Publikum mit einem bombastischen Beitrag über den Kinostart von Avengers: Endgame unterhalten (das ist live, damit Sie nicht zweifeln). 
    Oder es läuft eine hochintelligente Reportage von Propaganda-Kondomen über die USA oder Venezuela
    Und es sind keine 13 [Opfer, wie zuerst berichtet – dek]. Und es ist nichts klar. Ihr seid überhaupt keine Journalisten. Keine Informierenden. Ihr seid einfach die Schande der Nation. Moskwa-24 aber ist super. Wirklich.
    ~~~Ну вы знаете, я сейчас переключал каналы ТВ. (Да, у меня есть телевизор). Так вот. Единственный (я не шучу) единственный канал, по которому шел прямой репортаж из Шереметьево, прямой, непрекращающийся, с включениями всех кого можно, с видео, которое сделали очевидцы – это Москва-24. Везде по всем каналам идет либо просто то, что в программе – сериалы и проч., либо даже по информационным каналам(!) РБК и Россия-24, только бегущая строка и картинка в левом нижнем углу. А в кадре остроумные ведущие ручками и глазками развлекающие публику огромным, просто огромным сюжетом о российском прокате Мстителей (это прямой эфир, чтоб вы не сомневались), или высоко-умный репортаж пропагандонов про Америку и Венесуэлу. А смотреть на картинку просто страшно, самолет сгорел наполовину. И никакие там не 13. И ничего не понятно. Никакие вы не журналисты. Никакие вы не информационщики. Вы – позор нации просто. А Москва-24 молодцы. Реально.[/bilingbox]

    erschienen am 05.05.2019, Original

    Facebook: Gewaltige Probleme mit SSJ-100

    Auch am Flugzeugtyp, dem Suchoi Superjet-100, wird lautstark Kritik geübt. Anton Dolin, Chefredakteur von Iskusstwo Kino, zitiert aus einem Interview zum SSJ-100, das das Investigativ-Portal The Insider 2018 mit einem Aeroflot-Piloten geführt hatte:

    [bilingbox]Ich denke, jetzt werden sich alle an diesen Text erinnern. Sollen sie, es ist genau die richtige Zeit.

    ‚Tatsächlich stellen wir den Suchoi Superjet nicht her, wir setzen ihn nur zusammen. Die Montage des Superjet erfolgte in Komsomolsk am Amur, dabei war die Qualität dermaßen niedrig, dass es gewaltige Probleme mit dem Flugzeug gibt. In Sachen Energieausbeute ist es unglaublich ineffizient. Aber es wird Aeroflot aufgezwungen. Das Projekt Superjet gehört Putin, dieses Flugzeug nicht zu kaufen ist dementsprechend keine Option. Aeroflot hat kürzlich 50 weitere Maschinen bestellt, das heißt, das Problem wird größer werden, wie ein Schneeball. Irgendwann einmal wird man das Flugzeug wahrscheinlich in einen vernünftigen Zustand bringen, aber mit welchen Mitteln und zu welchen Betriebskosten? 
    Die Flüge werden sehr oft gestrichen oder verzögert. Ein Pilot, der einen Superjet nach Woronesh fliegt, sagt: Ich spiele hier jedesmal Lotto – in 50 Prozent der Fälle kann ich fliegen, in 50 Prozent nicht. Das ist überhaupt kein [akzeptabler] Indikator für eine Fluggesellschaft, dass ein Flug nur mit 50-prozentiger Wahrscheinlichkeit durchgeführt werden kann – das ist eine finanzielle Katastrophe.‘~~~Думаю, все сейчас будут вспоминать этот текст. Ну пусть, самое время.

    «Реально мы не производим Sukhoi Superjet, а только собираем. Сборка Superjet проходила в Комсомольске-на-Амуре, и при этом даже ее качество было настолько низким, что с самолетом огромные проблемы. В плане эксплуатации он безумно неэффективен. Но «Аэрофлоту» его навязывают. Проект Superjet принадлежит Путину, соответственно, вариантов не купить этот самолет нет. «Аэрофлот» недавно заказал еще 50 машин, то есть проблема будет расти, как снежный ком. Наверное, когда-то этот самолет доведут до ума, но какими средствами и какой эксплуатационной ценой? Рейсы отменяют, задерживают очень часто. Пилот, который летает в Воронеж на Superjet, говорит: у меня каждый раз лотерея: 50% — я улетаю, 50% — нет. Это вообще не показатель для авиакомпании, чтобы рейс выполнялся с вероятностью 50%, просто финансовая катастрофа».[/bilingbox]

    erschienen am 05.05.2019, Original

    Echo Moskwy: Versucht, eure Sünden mit Gebeten reinzuwaschen

    Auf privaten Videos der Evakuierung sieht man Menschen, die auch ihr Handgepäck aus dem brennenden Flugzeug mitnehmen. Ein anonymer Zivilpilot macht im Blog auf Echo Moskwy Vorwürfe an die Überlebenden:

    [bilingbox]Ich möchte mich an die Überlebenden des Flugs SU1492 wenden, die ihr Handgepäck bei der Evakuierung mitschleppten: Leute, geht in die Kirche und versucht, eure Sünden mit Gebeten reinzuwaschen, wenn es klappt. Ihr könnt so viel ihr wollt Aeroflot beschuldigen, der Tod von so vielen Passagieren lastet aber unter anderem auch auf eurem Gewissen. Ich weiß nicht, wie man damit leben kann, dass mit dem Preis von Menschenleben eure stinkigen Unterhosen gerettet wurden. Das ist irgendein Surrealismus, das übersteigt meinen Verstand.~~~Хотел бы обратиться к выжившим пассажирам рейса SU 1492, которые тащили с собой свою ручную кладь во время эвакуации. Люди, сходите в церковь и попробуйте замолить свои грехи, если получится. Вы можете сколько угодно обвинять «Аэрофлот», но смерть такого количества пассажиров, в том числе, и на вашей совести. Как жить с мыслью о том, что ценой человеческой жизни были спасены ваши вонючие трусы я не знаю. Это какой-то сюрреализм, за гранью моего понимания.[/bilingbox]

    erschienen am 06.05.2019, Original

    dekoder-Redaktion

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  • „Russland hat kein Monopol auf die russische Sprache!”

    „Russland hat kein Monopol auf die russische Sprache!”

    Am Mittwoch hat Präsident Putin einen Erlass unterzeichnet, wonach den Bewohnern der sogenannten Donezker und Lugansker Volksrepubliken die Annahme der russischen Staatsbürgerschaft erleichtert werden soll. In den Gebieten wird seit 2014 gekämpft.

    Kurz nach der Wahl des neues ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky, dem Putin zum Wahlsieg nicht gratuliert hatte, kam der Erlass sehr überraschend. Der noch amtierende ukrainische Präsident Petro Poroschenko warnte vor einer russischen Annexion der Gebiete. 

    Als aggressives Symbol kritisierten zahlreiche Beobachter das Handeln Putins, der ehemalige Jelzin-Berater Georgi Satarow etwa kommentierte auf Facebook: „Es ist ganz offensichtlich, dass diese kleine Schikane (statt einer Gratulation) das typische nervöse Zucken eines Mannes ist, der voller Schwermut erschreckt nach Luft schnappt vor Neid auf einen, der mehr als 70 Prozent der Stimmen bekommen hat, und zwar ohne den Einsatz einer riesigen Propagandamaschine, ohne Unterdrückung und Betrug.“

    Der Kreml dagegen betonte, man habe „nicht den Wunsch, der neuen ukrainischen Führung Probleme zu machen“. Der sogenannte Chef-Ideologe des Kreml Wladislaw Surkow sagte, der Erlass sei „eine Pflicht Russlands gegenüber den Menschen, die auf Russisch denken und sprechen und die sich wegen der repressiven Maßnahmen des Kiewer Regimes jetzt in einer sehr schwierigen Situation befinden“. Mit russischem Pass würden sich „die Menschen beschützter und freier” fühlen.

    Das russische Onlinemagazin The New Times veröffentlichte mehrere Blogbeiträge zum Thema, unter anderem den Facebook-Post von Mustafa Najem. Der einstige Journalist, der heute Mitglied der Rada ist, gilt als Initiator des Euromaidan 2013. 

    Wladimir Putin hat einen Erlass unterschrieben. Darin geht es darum, die Annahme der russischen Staatsbürgerschaft für Bewohner der besetzten Gebiete in den Oblasten Donezk und Luhansk zu erleichtern. Das Ziel dieser internationalen Sabotage ist offensichtlich: Seinerzeit ermöglichte die massenweise Vergabe russischer Pässe an die Bewohner Abchasiens und Südossetiens die russische Invasion im August 2008 nach Georgien

    Aber am ärgerlichsten ist dieser unglaubliche Unsinn über die russischsprachigen Menschen, mit dem das gerechtfertigt wird. „Wenn sie erst einmal [russische – dek] Pässe haben, werden sich die Leute sicherer fühlen“, sagt Wladislaw Surkow.

    Man fragt sich: Vor wem schützt ihr denn dort die russischsprachen Menschen?! Da gibt es keine ukrainische Staatsmacht. Da ist alles in der Hand eurer Freunde. Da rollt der Rubel. Der ganze offizielle Schriftverkehr ist auf Russisch. Und ein Sachar Prilepin rennt fröhlich durch die Schützengräben. Wen wollt ihr da vor wem beschützen?!

    Vor wem schützt ihr denn dort die russischsprachigen Menschen?!

    Wenn es schon so weit gekommen ist, denke ich, sollte man Herrn Surkow einfach anbieten, herzukommen und die russische Sprache zu schützen, etwa an der Frontlinie oder in einem beliebigen [ukrainischen – dek] Truppenteil, wo Tausende, die Russisch sprechen, ihren Dienst leisten. Ich fände das irre interessant. Oder kommen Sie doch hierher, nach Kiew, und schauen Sie mal im Barbakan oder bei Pizza Veterano rein – auch da gibt es eine Vielzahl russischsprachiger Ukrainer, die quasi nur darauf warten, dass man sie beschützt. Am besten noch, Sie schauen auch mal beim Asow-Bataillon vorbei und versuchen denen Ihre Hilfe anzubieten.

    Aber gut. 

    Hören Sie. Ich bin russischsprachiger Ukrainer. Ich habe nur eine einzige Amtssprache: Ukrainisch. Wie auch Millionen weitere russischsprachige Ukrainer, brauche ich nicht den Schutz eines Wladislaw Surkow, eines Wladimir Putin und weiterer Nachfahren unseres Kiewer Fürsten Juri Dolgoruki. Genau wie Englisch nicht Großbritannien, Französisch nicht Frankreich und Spanisch nicht ausschließlich den Spaniern gehört, so ist auch die russische Sprache nicht das Eigentum der Russischen Föderation.

    Gerade die Ukraine sollte meiner Meinung nach das Land werden, das dem Kreml das Monopol auf die russische Sprache entzieht sowie das alleinige Recht, russischsprachige Menschen zu schützen. Ich arbeite schon lange daran und werde bald meine Sicht auf die Situation in den besetzten Gebieten vorlegen. Ich weiß nicht, welche Ideen zu diesem Thema im Stab des neu gewählten Präsidenten besprochen und ob überhaupt welche besprochen werden. Doch ich bin bereit, meinen Plan vorzulegen und mit jeder Regierung zusammenzuarbeiten, die ihn für effektiv und umsetzbar hält.

    Und was die russische Sprache betrifft, so meine ich das ernst. Was ist das für eine teuflisch „humanitäre“ Leibeigenschaft? Russisch gehört unter anderem auch uns. Und es geht hier nicht um eine zweite Amtssprache, die meiner festen Überzeugung nach Englisch sein sollte; es geht darum, dass mit unseren Leuten, die von Russland als Geisel genommen wurden, nicht nur der Terroristen-Staat Russisch reden sollte.

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  • Shortparis – die Band, die immer dagegen sein wird

    Shortparis – die Band, die immer dagegen sein wird

    Musikvideos aus Russland entwickeln sich derzeit zu Exportschlagern. So haben etwa bei den Berlin Music Video Awards 2018 gleich drei Clips aus Russland abgeräumt: Leningrad (Best Music Video & Best Narrative), Aigel (Best Editor) und Little Big (Most Trashy).
    2019 stehen Shortparis auf der Nominierungsliste für Best Director – eine 2012 in Sankt Petersburg gegründete Band. Ihr Clip Straschno (Angst) vom letzten Dezember sammelte auf YouTube bislang zwar nur zweieinhalb Millionen Aufrufe, vor allem in sozialen Netzwerken sorgte er aber für großes Aufsehen.

    Straschno kam am 12. Dezember 2018 heraus – am Tag der Verfassung der Russischen Föderation. Kurze Zeit später veröffentlichte die Band das Video dazu, wohl zufällig parallel zu einer Reihe von Konzertverboten in Russland. Erst danach gingen Shortparis auf Tournee. 

    Derzeit spielen sie in Westeuropa, ihr Berliner Konzert am 26. April ist schon seit einigen Wochen ausverkauft. Am 16. September geben Shortparis dort aber ein Zusatzkonzert. dekoder nimmt die Tournee zum Anlass für eine Einordnung ihres viel diskutierten Videos und bringt Zitate aus Meduza sowie dem Musikmagazin Muzstorona.

    Kulturen prallen bunt aufeinander, dass es nur so kracht. Die ästhetisierte Performance der Jungs von Shortparis zeigt Wege und Lösungen des Politischen – jenseits von Worten. Shortparis selbst erklären ihr Video auf Meduza so:

    [bilingbox]Der Clip will den Zustand eines Teils der heutigen Generation festhalten. Er ist natürlich provokativ und spielt auf einige soziale Tragödien an, die aus irgendeinem Grund bis heute nicht in unserer visuellen Kultur reflektiert worden sind.
    Im Verlauf werden Trigger aufgezeigt, schmerzliche Assoziationen, gesellschaftliche Tabus, Ängste: Arabische Schriftzüge, auch wenn damit Wörter wie „Freundschaft” oder „Liebe” geschrieben sind, verbinden sich unweigerlich mit Terrorismus, rasierte Köpfe mit Neonazismus und so weiter.
    Aber erhalten bleibt nach diesem Gedankenspiel in der Trockenmasse eines: Der Zustand einer nicht artikulierten, aber wachsenden Alarmiertheit, die allen gemein ist.~~~Клип, безусловно, пытается манифестировать состояние части нынешнего поколения. Он, конечно, провокационен и намекает на ряд социальных трагедий, почему-то не отрефлексированных до сих пор в нашей визуальной культуре. По ходу вскрываются триггеры, болезненные ассоциации, общественные табу, страхи: арабская вязь, пусть ею написано слово «Дружба» или «Любовь» неминуемо связывается с терроризмом, бритые головы — с неонацизмом, и так далее. Но после этой игры смыслов в сухом остатке остается одно — состояние не артикулированной, но нарастающей тревоги, общей для всех.[/bilingbox]


    Original, 19.12.2018

    Mit ihren Clips entlarven Shortparis eine Leerstelle, meint zumindest der Musikkritiker Pjotr Poleschtschuk auf Muzstorona:

    [bilingbox]Von Shortparis stammt folgende Äußerung: „Das Politische sitzt heutzutage tief in uns, es ist nicht mehr nur etwas Soziales, sondern auch etwas tief Psychologisches.”
    Die Gesellschaft, vielmehr das, was sie ausmacht, ist einer irrationalen Angst gleichzusetzen. Die Reaktionen auf die Umwelt sind mittlerweile Gefühlsausbrüche von Zeichen, die Reflektionen und Analysen irgendwo tief unter dem Eis eingemauert haben. Ironischerweise haben Shortparis als eine Art visueller Transformation das Fehlen positiver Transformationen demonstriert.~~~Высказывание Shortparis – о том, что сегодня политическое сидит глубоко в нас, это уже не только социальное явление, но и глубоко психологическое. Содержимое социума приравнивается к иррациональному страху. А реакции на окружающий мир стали сводится к всплескам эмоций от знаков, замуровав рефлексию и аналитику где-то глубоко подо льдом. Иронично, как путем визуальных трансформаций Shortparis продемонстрировали отсутствие каких-либо позитивных трансформаций вокруг.[/bilingbox]


    Original, 27.12.2018

    Die Band aus Sankt Petersburg sei „full of revolutionary potential“, befand die britische Musikzeitschrift The Quietus, noch bevor die Fünf Straschno herausbrachten. 
    Gerade über das revolutionäre Potential von Shortparis sprach man nach der Veröffentlichung des Clips. Genauer gesagt – man rätselte, denn Shortparis arbeiten mit vielschichtigen Symbolen, mit Andeutungen und Anklängen. Was dabei herauskommt, ist mehr Konzeptkunst als Musikvideo: 
     

    [bilingbox]Die Bacchanalien von Symbolen gipfeln in der arabischen Zierschrift vor dem Hintergrund der russischen Nationalflagge. Wie stur auch immer der Major marschiert – hinter seiner gekünstelten Ernsthaftigkeit entblößt Shortparis, wie relativ und schmerzhaft anekdotisch soziale und kulturelle Vorurteile sind. 

    Bislang spiegeln Post-Punk-Gruppen die Welt als Chaos, das zu nichts Konkretem führt. Shortparis gehen weiter, zeichnen und geben dem Chaos Konturen.~~~Вакханалия символов завершается надписью арабской вязью на фоне флага России (что в итоге придало смысл выпуску сингла именно 12 числа, если вы понимаете). Как бы упрямо ни шагал майор, но за его напускной серьезностью Shortparis обнажают условность и болезненную анекдотичность социальных и культурных предрассудков. Пока большинство пост-панк групп отражает мир, как несводящийся ни к чему конкретному хаос, Shortparis идут дальше и вырисовывают хаосу контур.[/bilingbox]


    Pjotr Poleschtschuk, Original, 27.12.2018

    Eine klare politische Botschaft fehlt in Straschno, dafür ist das Video gespickt mit offensichtlich unvereinbaren Symbolen: Wenn die Protagonisten eine terroristische Gruppierung mimen, die in eine Schule eindringt, kann das als Anspielung auf die Geiselnahme von Beslan verstanden werden, oder auf den Amoklauf von Kertsch im Oktober 2018, bei dem ein College-Student 20 Menschen und schließlich sich selbst erschoss. 

    Auch die massiven Jugendproteste werden damit assoziiert sowie Pogrome gegen Gastarbajtery. Sehen die Terroristen für viele etwa deshalb wie Neonazis aus? Doch warum ist das Video dann auf Arabisch untertitelt? Und dann auch als Karaoke? Warum diese abrupten Szenenwechsel und die Anklänge an eine brausende Gay-Party?

    Solche Widersprüche scheinen Shortparis auch zu leben: Mit dem russischen Jugendschutzgesetz hätten ihre Konzerte im Dezember leichterdings verboten werden können, wie die zahlreicher anderer Musiker auch. Im Februar traten die fünf Männer aus Sankt Petersburg mit Straschno aber in der Late-Night-Show Wetscherni Urgant auf, im Staatssender Erster Kanal. Irgendwie sind sie Underground, gleichzeitig zieren sie aber die Cover von populären Magazinen. 

    [bilingbox]Gibt es Grund für die Annahme, dass die Botschaft von Shortparis etwas grundlegend Neues ist? Kaum. Jedoch ist es in dem stickigen Raum schwierig – sogar der Hip-Hop kommt nicht mit deutlich politischer Kritik klar (und das als zweitbeliebtestes Genre beim Publikum) – , etwas stilistisch Besseres zu entdecken als Straschno. Möglicherweise ist in der Welt politischer und kultureller Analphabeten ein solcher Ästhetizismus im Verbund mit Dreistigkeit gar nicht die schwächste Reaktion. Und das ist keineswegs ein Zugeständnis.

    Im Endeffekt liegt bei Shortparis das interessante Paradox nicht im Aufeinanderprallen gegensätzlicher Ästhetik und nicht in der merkwürdigen Verbindung von Avantgarde und Pop. Das Paradox besteht darin, dass Shortparis es schafft, gleichzeitig allem und nichts Konkretem ähnlich zu sein. Denn es ist bekannt, „dass am Genie wundervoll ist, dass es allen ähnelt, ihm aber niemand.” Inwiefern das auf Shortparis zutrifft, wird die Zeit zeigen.~~~Есть ли основания считать, что высказывание Shortparis — это нечто беспрецедентно новое? Едва ли. Аналогии с небезызвестной «This is America» напрашиваются неспроста (но надо отметить, что цели у работ абсолютно разные). Однако в душном пространстве, где даже хип-хоп не справляется с внятной политической критикой (будучи вторым по популярности национальным жанром), трудно вспомнить более стильную работу, чем «Страшно». Возможно, в мире политической и культурной безграмотности эстетизм вкупе с дерзостью оказывается не самым слабым контрударом. И это ни в коем случае не скидка.
    В итоге самый главный парадокс Shortparis открывается не в столкновении противоположной эстетики и не в странном сочетании авангардной и поп музыки. Парадокс в том, что Shortparis умудряются напоминать одновременно всех и никого конкретного. И акцент здесь стоит делать все-таки на второй части предложения. Ведь, как известно, «в гении то прекрасно, что он похож на всех, а на него — никто». Насколько справедливо это в отношении Shortparis – время покажет.[/bilingbox]


    Pjotr Poleschtschuk, Original, 27.12.2018


     

    Shortparis covern David Bowie – aus dem Film Leto von Kirill Serebrennikow

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  • Debattenschau № 75: Was bedeutet Selenskys Sieg für Russland?

    Debattenschau № 75: Was bedeutet Selenskys Sieg für Russland?

    Der Schauspieler und Comedian Wolodymyr Selensky hat die Präsidentschaftswahl in der Ukraine gewonnen. Über 61 Prozent der Wahlberechtigten nahmen an der Wahl teil, Hochrechungen am Montag zufolge bekam Selensky rund 73 Prozent der Stimmen, Petro Poroschenko etwa 25 Prozent. Damit hat der Polit-Neuling den bisherigen Amtsinhaber haushoch besiegt. 

    Was bedeutet der Sieg von Selensky für Russland? Was könnte sich in den ukrainisch-russischen Beziehungen ändern? dekoder bringt Ausschnitte aus der Debatte in russischen Medien.
     

    Wie die Ukraine gewählt hat – unsere interaktive Ukraine-Wahlkarte.

    Zargard.tv: Der Präsidenten-Stuhl

    Wladimir Solowjow, polarisierender Moderator im Staatsfernsehen, ruft dazu auf, die ukrainische Wahl nicht anzuerkennen. In einem Gespräch mit dem Fernsehsender Zargrad sagt er, dass er vom neuen Präsidenten nichts erwarte:  

    [bilingbox]Wie irgendein ausländischer Diplomat ganz richtig sagte: Statt Selensky hätte auch ein Stuhl antreten können. Selbst der hätte gegen Poroschenko gewonnen.~~~как правильно говорил кто-то из иностранных дипломатов, вместо Зеленского мог быть стул. И то он победил бы Порошенко[/bilingbox]

    erschienen am 22.04.2019, Original


    Facebook/Lilija Schewzowa: Wenden wir uns wieder uns selbst zu!

    Die Ukraine beherrschte die russischen Schlagzeilen – gerade in kremlnahen Sendern wurde sehr kritisch über die Entwicklungen berichtet. Auf Facebook beurteilt Politologin Lilija Schewzowa die Folgen des ukrainischen Wahlausgangs für Russland auch vor diesem Hintergrund:

    [bilingbox]Die russische Fraktion rätselt, was für ein Präsident Wolodymyr Selensky wohl werden wird. Was für einer auch immer er wird, er wird die nationalen Interessen der Ukraine verteidigen. Andernfalls wird ein neuer Maidan über sein Schicksal entscheiden. Außerdem wird Selensky nicht das einzige Zentrum der Macht sein in der Ukraine, die es vermochte, ein System der checks and balances aufzubauen. Möglicherweise ist entscheidender, wie die Machtverhältnisse in der Rada sind und wer der neue Premier wird. Das ist eine uns völlig unverständliche Realität. Wir, die wir an Alleinherrschaft gewöhnt sind, fühlen uns verloren, wenn wir viele widerstreitende Kräfte sehen, und empfinden sie als Chaos. […]
    Klar, es ist peinlich, ein ausgestoßener Staat zu sein. Noch peinlicher ist es, auf Gleichgültigkeit zu stoßen. Aber wenn Russland seine Würde und Zukunftsperspektive zurückerlangen will, müssen wir das Leiden an der Ukraine überwinden und uns endlich mit unseren Angelegenheiten beschäftigen.~~~

    Российская тусовка гадает, каким президентом станет Владимир Зеленский. Каким бы он ни стал, он будет защищать украинские национальные интересы. Иначе новый Майдан решит его участь. Причем, Зеленский не будет единственным центром власти в Украине, которая сумела создать систему противовесов. Возможно, важнее будет новое соотношение сил в Раде и кто станет новым премьером. Это непонятная для нас реальность. Мы, привыкшие к единовластию, теряемся, когда видим множество противоборствующих сил, считая это хаосом. 

    […]

    Конечно, быть отвергнутой державой обидно. Встречать равнодушие еще обиднее. Но если Россия хочет вернуть себе достоинство и видение будущего, придется переболеть Украиной и заняться своими делами.[/bilingbox]

    erschienen am 22.04.2019, Original

    Kommersant: Neue Rhetorik?

    Die unabhängige Zeitung Kommersant zitiert den berühmten Staatsjournalisten Dimitri Kisseljow: Dieser bemerkte, dass Selensky die Separatisten aus dem Donbass „Aufständische“ nenne:

    [bilingbox]Für sich genommen, bedeutet das Wort „Aufständische“, dass es ein innerukrainischer Konflikt ist, dass es ein innerukrainischer Krieg ist. Moskau ist kein Teil dieses Konflikts. Poroschenko fürchtete das Wort „Aufständische“ wie der Teufel das Weihwasser. Selensky hat keine Angst davor. […] Selensky verspricht, im Normandie-Format zu handeln und den Minsker Prozess fortzusetzen. Für seine erstrangige Aufgabe hält er, so wie er sagt, die Rückkehr aller Verhafteten in die Ukraine. Auch ein Waffenstillstand gehört zu den prioritären Aufgaben des neuen Leaders der Ukraine.
    ~~~Само по себе слово „повстанцы“ обозначает, что конфликт внутриукраинский, а война внутригражданская. Москва стороной конфликта не является.[…] Порошенко боялся „повстанцев“ как черт ладана. Зеленский этого слова не боится. […] Зеленский обещает действовать в нормандском формате и продолжить минский процесс. Своей первостепенной задачей считает возвращение на Украину, как он выразился, всех заключенных и пленных. Прекращение огня в Донбассе также остается приоритетной задачей для нового лидера Украины.[/bilingbox]

    erschienen am 22.04.2019, Original

    Republic: Begrenzt positive Agenda

    Politologe Wladimir Frolow überlegt auf Republic noch vor der Stichwahl am Sonntag, wie sich die ukrainisch-russischen Beziehungen unter einem Präsidenten Selensky wohl gestalten würden. Sein positives Szenario fällt nur kurz aus:

    [bilingbox]Bislang kann man aus dem, was Selensky im Wahlkampf öffentlich sagte, den Schluss ziehen, dass er womöglich von aggressiver Rhetorik absehen und eine ruhigere Diskussionsatmosphäre aufbauen wird, etwa, was Fragen nach Verkehrsverbindungen angeht (Wiedererrichtungen direkter Flugverbindungen, des Güterverkehrs), das Aufheben einzelner Sanktionen, den Zugang zu Märkten bestimmter Güter. […]
    Klar, die Rede ist keinesfalls von der Rückkehr in die Zeiten vor 2014 und von Beziehungen „brüderlicher Länder”. Selensky kann die russische Hoheit über die Krim nicht anerkennen. […]. 
    Selensky fordert [aber] auch, die künstlichen Beschränkungen für den Gebrauch des Russischen in der Ukraine zu beseitigen. […] Solche Schritte, wenn sie denn gemacht werden, bringen das Eis zum Schmelzen und sie werden vom Kreml angemessen bewertet werden. […]
    Doch das ist eine begrenzte positive Agenda. Sie basiert unweigerlich darauf, dass Fortschritte im Donbass erzielt werden oder bricht wieder in sich zusammen, sobald unüberwindliche Differenzen bei der Umsetzung des Minsker Abkommens auftreten.~~~Пока из того, что публично наговорил Зеленский в ходе кампании, можно сделать вывод о возможном отказе от агрессивной риторики и создании более спокойной атмосферы для обсуждения, например, нормализации транспортного сообщения (восстановление прямых авиарейсов, транзита грузов), снятия отдельных санкционных ограничений, доступа на рынки по отдельным товарным позициям. […]
    Разумеется, ни о каком возвращении к временам до 2014 года и отношениям «братских стран» речь не идет. Зеленский не сможет признать российский суверенитет над Крымом […]. Зеленский призывает также к снятию искусственных ограничений на использование русского языка на Украине […]. Такие шаги, если они будут сделаны, растопят лед и будут правильно оценены Кремлем. […]
    Но это ограниченная позитивная повестка. Она неизбежно упирается в достижение прогресса по Донбассу или же вновь рушится при возникновении непримиримых разногласий вокруг реализации Минских соглашений.[/bilingbox]

    erschienen am 19.04.2019, Original

    Facebook/Konstantin von Eggert: Leb wohl, Ukraine!

    Der unabhängige Journalist Konstantin von Eggert resümiert über die Wahl in der Ukraine auf Facebook:

    [bilingbox]Die Ukraine hat sich als Demokratie vollständig etabliert. Einen Moskau-nahen Präsidenten wird es dort nicht geben, denn das wird die Gesellschaft nicht zulassen. Wenn Selensky nicht gefällt, werfen sie ihn raus und wählen den nächsten, sei es ein Karpaten-Ungar, eine Frau, ein Zahnarzt, der ehemalige Botschafter in Kairo oder ein Schwuler. Und uns mit unserem ewigen Putin werden sie nicht fragen. Wie Sergej Medwedew sagt, „die Nation ändert die Realität”. Leb wohl, Ukraine! Danke dir. Wir werden uns auch bemühen.~~~Украина полностью состоялась как демократия. Никакого промосковского президента там не будет, потому что не позволит общество. Если Зеленский не понравится, выгонят и изберут себе карпатского венгра. Женщину. Дантиста. Бывшего посла в Каире. Гея. И нас с нашим вечным Путиным не спросят. Как говорит Сергей Медведев, “нация меняет реальность». Прощай, Украина! Спасибо тебе. Мы тоже будем стараться.[/bilingbox]

    erschienen am 21.04.2019, Original

    Facebook/Sacharowa: Die Möglichkeit eines Resets

    Auf Facebook zeigt sich die Außenamtssprecherin nach wochenlanger Kritik an dem Wahlkampf zwar versöhnlicher, dennoch spart Maria Sacharowa nicht an Spitzen:

    [bilingbox]Auch wenn ich das Backstage der Weltpolitik verstehe, sage ich dennoch: Die Ukraine kann einen Reset vollziehen. Nicht im Sinne der Umverteilung von Geldflüssen aus der einen in die andere Tasche. Sondern einen richtigen Reset, der dem Bewusstsein geschuldet ist, dass eine Konsolidierung des Volkes nicht mit Gewalt, sondern durch das Herausarbeiten einer Agenda für die ganze Nation zustande kommt. Damit es nächstes Mal nicht nötig sein wird, so wie jetzt Millionen eigener Bürger von den Wahlen auszuschließen.~~~При понимании всего мирового закулисья, всё равно скажу: Украина может осуществить перезагрузку. Не в смысле перераспределения денежных потоков из одних карманов в другие. А настоящую, основанную на осознании необходимости консолидации народа не на основе силы, а на основе выработки общенациональной повестки. Чтобы в следующий раз не пришлось как сейчас отключать от голосования миллионы собственных граждан.[/bilingbox]

    erschienen am 21.04.2019, Original

    Facebook/Ossetinskaja: Heikle Frage

    Auf Facebook stellt die renommierte Investigativ-Journalistin Jelisaweta Ossetinskaja eine delikate rhetorische Frage: 

    [bilingbox]Verzeihen Sie bitte – etwas Heikles: Wie können die Propagandisten die Ukraine jetzt noch als faschistischen Staat bezeichnen, wenn der Präsident nun ein Jude ist?~~~Извините, я о деликатном. А как пропагандисты теперь будут называть Украину фашистским государством, если там президент – еврей?[/bilingbox]

    erschienen am 22.04.2019, Original

     

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    Debattenschau № 74: Präsidentschaftswahl in der Ukraine

    Wir wollen es so wie in der Ukraine!

    „Der Kreml wird auf Chaotisierung abzielen“

  • Fake-Kampf gegen Korruption?

    Fake-Kampf gegen Korruption?

    Am 27. März wurde der ehemalige russische Minister Michail Abysow festgenommen. Nur einen Tag später verhaftete man auch den Ex-Gouverneur und -Minister Viktor Ischajew. Beiden Ex-Politikern wird unter anderem Betrug in Milliardenhöhe vorgeworfen.

    Im Korruptionsindex von Transparency International befindet sich Russland auf Rang 138 von 180 Ländern: Korruption ist demnach allgegenwärtig. Doch dass es zwei hochrangige Ex-Politiker gleichzeitig trifft – das ist neu. Russische unabhängige Medien debattieren die Frage: Warum ausgerechnet sie?

    Schon nach der Verhaftung des Ministers Alexej Uljukajew vor rund zweieinhalb Jahren rankten (Verschwörungs)Theorien, nun sieht manch ein Beobachter gar ein neues 1937 heraufziehen – unter anderem eine Chiffre für Verfolgungen und Tötungen von sogenannten „unzuverlässigen“ Weggefährten Stalins. Die anderen glauben, dass es eigentlich ein Signal an den Premierminister sei – schließlich würden die Verhafteten zu der Elitengruppe um Dimitri Medwedew gehören. Wieder andere meinen, dass der Druck aus dem Westen und die schlechten Wirtschaftsdaten Elitenkonflikte provozierten. Schließlich sind manche Politikwissenschaftler sicher, dass Abysow und Ischajew als Sündenböcke herhalten müssen, um einen Kampf gegen Korruption zu imitieren. In eine ähnliche Kerbe schlägt auch der Politologe Dimitri Oreschkin in der Novaya Gazeta

    [bilingbox]Wenn es bei den letzten beiden Verhaftungen einen Trend gibt, dann würde ich ihn „Verzweiflung“ nennen. Ischajew war vor zehn Jahren Gouverneur, eine Rechnung mit ihm rückwirkend zu begleichen, ist ziemlich seltsam. 
    Erstens befindet sich der Kreml in einer Art Raserei, in der man nicht sieht, was getan werden muss. Sie sehen, dass sich die Situation verschlechtert und ärgern sich darüber. Wenn sich aber Menschen dieses Schlags ärgern, dann fangen sie an, den entferntesten Schuldigen zu suchen. Die Nahestehenden fühlen das und liefern diese Schuldigen dann aus.

    Zweitens aber hegen die Machthaber die Hoffnung, dass das die Leute ablenkt und sie kapieren, dass die Machthaber für ihre Rechte kämpfen – schließlich werden ja Diebe bestraft. […]
    Ischajew ist schon lange in Rente, er hat keine administrative Ressource. Abysow kann genauso wenig zum Gegenschlag ausholen, hat er doch als Ruheständler auch keine Ressourcen. Medwedew wird wohl kaum für ihn kämpfen, also kann man sich Abysow durchaus als Feind vorstellen. Mich erschreckt vor allem, dass man anfängt, Ruheständler zu kassieren. Nicht die, die jetzt etwas tun, sondern die, die irgendwann mal etwas getan haben. Dies aber kann man von jedem Gouverneur im Land behaupten.~~~Если в последних арестах и есть тренд, то я бы назвал его «отчаянием», Ишаев был десять лет назад губернатором, с ним счеты сводить задним числом довольно странно. Во-первых, здесь есть некоторое остервенение Кремля, в котором не понимают, что нужно сделать.
    Они видят, что ситуация ухудшается, и начинают злиться. А когда люди такого рода злятся, они начинают искать крайнего и виноватого. Приближенные это чувствуют, они этих виноватых и подсовывают.
         
    А, во-вторых, у власти есть надежда, что таким образом трудящиеся отвлекутся, поймут, что власти борются за их права — она же воров наказывает. […]

    Ишаев давно на пенсии, у него административного ресурса нет. Абызов тоже не может нанести ответного удара, у него ресурсов нет, он же отставник. Вряд ли ради него Медведев пойдет воевать, так что Абызова вполне можно представить как врага. Меня пугает именно эта составляющая — отставников начали грести. Не тех, кто сейчас что-то творит, а когда-то. А так сейчас можно сказать про любого губернатора в стране.[/bilingbox]

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  • Steuern den Hütten, Geld den Palästen

    Steuern den Hütten, Geld den Palästen

    Am Mittwoch hat Wladimir Putin seine alljährliche Botschaft an die Föderationsversammlung verkündet. Neben Kritik am Westen galt der Fokus diesmal vor allem der Innenpolitik. Die Schlüsselaufgabe dabei, so der Präsident, sei sbereshenije naroda – das Behüten, Bewahren des Volkes. Die Formel geht auf den Schriftsteller Alexander Solschenizyn zurück, der darin das Potential für eine neue „nationale Idee“ sah. Die Politik habe demnach eine Fürsorgepflicht, müsse sich um das Volk kümmern.

    Putin, der diese Definition der „nationalen Idee“ befürwortet, startete schon 2005 das Programm der (prioritären) nationalen Projekte. Spätestens seitdem betont der Präsident immer wieder, wie wichtig Armutsbekämpfung sei, Familienförderung und effektive Gesundheitspolitik. Auch in seiner Rede am 20. Februar 2019 sprach er ausführlich über diese Themen, außerdem betonte er, dass auch Umwelt- und Verkehrspolitik wichtige Teile der nationalen Projekte seien.

    Im Vorfeld wurde vielfach darüber spekuliert, worüber der Präsident wohl sprechen würde. Wirtschaftswissenschaftler Wladislaw Inosemzew liegt bereits zwei Tage zuvor mit seinen Vermutungen ganz richtig:  Auf Spektr schaut Inosemzew sich die alten Versprechen der nationalen Projekte an und fragt: „Und was sind die Ergebnisse?“

    Mitte Februar hat die Regierung die finanziellen Kennzahlen für verschiedene prioritäre nationale Projekte bekanntgegeben. In den Jahren [seit 2008 – dek] wurde besondere Aufmerksamkeit auf die Gesundheitsfürsorge, das Bevölkerungswachstum und die Entwicklung der Infrastruktur gerichtet. 

    Und was sind die Ergebnisse?

    Im Jahr 2007 gab es in Russland 400.000 HIV-Infizierte, jetzt sind es geschätzt mindestens 970.000, wahrscheinlich jedoch rund 1,3 Millionen. Die Zahl der Krebskranken ist von 2,4 auf 3,5 Millionen gestiegen. 
    Laut Regierungsangaben ist die Lebenserwartung phantastisch hoch: Lag sie 2006 noch bei 67,4 Jahren, waren es 2018 schon 73,2 Jahre. Dabei ist die Einwohnerzahl im Land allerdings aus irgendeinem Grund kaum gewachsen (von 143,2 auf 144,3 Millionen Menschen ohne Berücksichtigung des „Zuwachses durch die Krim“), und 2018 kam es neuerlich zu einem natürlichen Abfall, was Anlass zu der Annahme gibt, dass die verlautbarten  Zahlen nichts weiter als ein statistischer Trick sind. 

    Die Fernstraße von Moskau nach Sankt Petersburg wurde innerhalb der letzten zehn Jahre nicht fertiggestellt, der Bau der Hochgeschwindigkeitstrasse Moskau – Kasan nicht einmal begonnen. Alle Großprojekte (von Wladiwostok über Sotschi bis hin zur Krim-Brücke) waren Augenwischerei an den äußersten Rändern des riesigen russischen Territoriums und änderten nichts an der Situation im zentralen Teil des Landes.

    Die prioritären nationalen Projekte – das ist heute im Grunde genau ein nationales Projekt: das Errichten eines Systems, durch das die persönlichen Interessen einer diebischen Beamtenschaft bedient werden. Es ist kein Zufall, dass mehr als zwei Drittel der zu bewilligenden Mittel aus dem Staatshaushalt kommen: Dem Staat beliebt es, über Steuern Geld aus der Wirtschaft und von den Menschen abzuziehen und es anschließend in die Hände der Bürokraten zu übergeben, die standardmäßig besser wissen, wie damit umzugehen ist. 

    Die Brieftasche der Beamten

    Die prioritären nationalen Projekte – das ist eine schöne Bezeichnung für die Brieftasche der Beamtenklasse. Die füllt der Kreml fürsorglich mit Geld, das über die Mehrwertsteuererhöhung und die Erhöhung des Rentenalters eingenommen wurde. Das ist de facto der Preis, den die Bürokratie aufruft, also derjenige Teil der Haushaltsausgaben, der on top kommt bei der Förderung der einen oder anderen Branche. Wenn irgendetwas [von diesen nationalen Projekten – dek] gelingt – wunderbar, wenn sich all das dafür vorgesehene Geld „auflöst“ – dann ist es auch keine Tragödie. Für die Machthaber, versteht sich, nicht für die Bevölkerung.

    Die Bevölkerung gewöhnt sich daran, immer mehr der steigenden Kosten aus der eigenen Tasche zu bezahlen, wobei diese zweifellos vom Staat getragen werden müssten, auch ohne jegliche nationalen Projekte. Bezeichnend für diese herrliche Technik sind zum Beispiel die vermehrten Finanz- und Sammelaktionen in Krankenhäusern und Schulen. Praktisch am selben Tag, als im Weißen Haus Gelder für die prioritären Bereiche verteilt wurden, gab es in der Duma den Vorschlag, Eltern angesichts dessen, dass Stipendien keineswegs mehr zum Leben reichen, zum Unterhalt von Schulkindern und Studenten zu verpflichten. 

    Das ist im Grunde alles, was man über die nationalen Projekte wissen muss: Geld in den Händen von Beamten – das heißt bei uns „national“, und Geld in der Tasche der einfachen russischen Bürger – das ist etwas für die russische Staatlichkeit Fremdes und Abstoßendes.

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    Maximal abenteuerlich

    „Je kürzer die Raketen, desto toter die Deutschen“, so lautete einer der bekanntesten Slogans der westdeutschen Friedensbewegung der 1980er Jahre. Hunderttausende Menschen gingen damals auf die Straße, um friedlich gegen Atomwaffen zu demonstrieren. Am 8. Dezember 1987 atmeten sie auf: Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichneten in Washington den INF-Vertrag, auf dessen Grundlage in den Folgejahren tausende Kurz- und Mittelstreckenraketen verschrottet wurden. 

    Am 2. Februar läuft nun die Frist ab, die die USA Russland gesetzt hatten, um Beweise zu erbringen, dass die neuen 9M729-Marschflugkörper nicht gegen den INF-Vertrag verstoßen. Russland betont, dass sie eine Reichweite von 480 Kilometern hätten – also 20 Kilometer weniger, als im INF-Vertrag abgemacht. Die USA drohen dennoch, aus dem Vertrag auszusteigen.

    Droht nun wieder ein nukleares Wettrüsten? Und worin würden sich dann der neue Kalte Krieg von dem alten unterscheiden? Diese Frage stellt der russische Militärexperte Alexander Golz auf Otkrytyje Media und im Blog auf Echo Moskwy.

    Beim letzten Kalten Krieg sprach man von der Konfrontation zweier sozialer und politischer Systeme. Entsprechend kann man den Krieg heute als Ergebnis einer anderen Konfrontation sehen: nämlich der zwischen der aktuellen politischen Praxis des Westens und den Vorstellungen von Wladimir Putin darüber, wie die Welt so tickt – und diese Vorstellungen werden von der erdrückenden Mehrheit der russischen Bürger geteilt. Und sie sind mehr als nur ein Irrglaube. Sie sind eine vollkommen klare Ideologie.

    Coole Kerle spielen ein endloses Nullsummenspiel

    Diese Welt hat nur sehr indirekt etwas mit der Realität zu tun. Diese Welt ist Realpolitik. Nur ist es nicht die feingeistige Welt eines Henry Kissinger, wo das Interessengleichgewicht der führenden Weltmächte nicht nur in einem komplizierten Abgleich militärischer, sondern vor allem wirtschaftlicher Interessen besteht. Nein, das hier ist die einfache, um nicht zu sagen primitive Realpolitik eines Bismarck, Metternich und … Stalin. Schlicht gesagt, coole Kerle sitzen zusammen an einem Tisch a là Jalta und spielen miteinander ein endloses Nullsummenspiel. 
    Putins Auftritt auf der UN-Vollversammlung im Jahr 2015 wurde zu einer wahren Hymne an das System Jalta. Und richtig offen war der Präsident schließlich bei dem Treffen mit den Obersten der Streitkräfte und des militärisch-industriellen Komplexes im November 2016: „Durch das strategische Kräftegleichgewicht, das sich Ende der 1940er, Anfang der 1950er Jahre herausgebildet hat, wurde die Welt vor großen militärischen Konflikten verschont.“

    In diesem System spielen die – vornehmlich in militärischer Hinsicht – schwächeren Länder die Rolle von Figuren auf einem Schachbrett. Sie sind dazu verdammt, sich den Großmächten unterzuordnen. Es ist kein Zufall, wenn der russische Leader in der Absicht, die europäischen Staaten zu kränken, in gewissen Abständen von ihrer „eingeschränkten Souveränität“ spricht. Es waren genau diese Vorstellungen Putins, die zur Ukraine-Krise und zur Angliederung der Krim führten. Der russische Präsident ist der festen Überzeugung, dass jede Art von Volksbewegung das Ergebnis von Verschwörungen ausländischer Geheimdienste ist. Deswegen hat er im Kiewer Maidan den Versuch des Westens gesehen, ihn vom Jalta-Tisch zu verjagen, an dem die Lenker des Schicksals der Welt tagen. Und hat auf seine Art reagiert.

    Einen derartigen Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen ist unmöglich. Putin wird seinen westlichen Counterpartnern niemals glauben, wenn die ihm zu erklären versuchen, dass die Zeiten, als Churchill und Stalin die Grenzen anderer Länder nach eigenem Ermessen zuschnitten, unwiederbringlich vorbei sind. Solche Erklärungsversuche hält er für Heuchelei mit dem Bestreben, ihn von der Mitgestaltung der Weltpolitik auszuschließen.  

    Was bleibt? Ein gigantisches Atomarsenal

    Russland hat keine derartigen Ressourcen wie die UdSSR im ersten Kalten Krieg. Es hat quasi keine Verbündeten. Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) zeigt keinerlei Tendenzen zu einem Warschauer Pakt II zu werden. Gleichzeitig sind die meisten europäischen Staaten Mitglieder der NATO. Russland hat eine alternde Bevölkerung, aus der man beim besten Willen keine Fünf-Millionen-Armee nach sowjetischem Muster schaffen kann. War die sowjetische Armee nur effektiv, solange sie mit gigantischer Heeresmasse operiert hat, so ist die derzeitige russische Armee nur solange effektiv, wie sie mit geringer Truppenstärke auskommt. Russlands Wirtschaft ist schwach. Die Industrie ist eindeutig nicht dazu in der Lage, die Serienproduktion des gesamten Waffenspektrums abzudecken.

    Was also bleibt für das Kräftemessen mit dem Westen? Ein gigantisches Atomwaffenarsenal. Und genau aus diesem Grund betreibt der Kreml forciert die atomare Wiederaufrüstung. Jedoch: Auch wegen des Besitzes von Atomwaffen bekommt Putin bei weltpolitischen Entscheidungen kein solches Gewicht, wie er gerne hätte. Das atomare Potential kann nur zu einem politischen Instrument werden, indem man dem Westen glaubhaft macht, dass im Kreml Menschen sitzen, die nicht ganz zurechnungsfähig sind. Menschen, die fähig sind, „den Knopf zu drücken“, und zwar nicht nur als Antwort auf einen atomaren Angriff. In diese Richtung gingen während der Angliederung der Krim provokative Erklärungen, man würde beabsichtigen, „die Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen“, und an anderer Stelle Kampfpatrouillen strategischer Bomber über dem Golf von Mexiko aussenden.

    Russland ist erheblich schwächer als der mögliche Feind. Da bleibt dem Kreml nur, maximal abenteuerlich vorzugehen, ständig höher zu pokern und auf dem schmalen Grat militärischer Konfrontation zu balancieren. Und jedes neues Abenteuer wird abgesichert durch atomare Bedrohungen. Unter solchen Bedingungen kann sich jeder beliebige Vorfall zu Wasser oder in der Luft zu einer Katastrophe auswachsen – und diese Vorfälle werden sich unwillkürlich mehren, je nach Ausmaß des NATO-Truppenzuwachses in der Ostsee und der Schwarzmeerregion. Und bei einem Konflikt im Stil der Korеa- und Kubakrise, kann der Planet abgefackelt werden.

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  • Zitat #7: „Es gibt einen Menschen, der keine Angst vor dem Atomkrieg hat”

    Zitat #7: „Es gibt einen Menschen, der keine Angst vor dem Atomkrieg hat”

    Im Programm Osoboje Mnenije (dt. Besondere Meinung) auf Echo Moskwy war zum Ende des Jahres 2018 der Schriftsteller Viktor Jerofejew zu Gast. Dabei sprach er auch über das „größte Ereignis des Jahres 2018”.
    Kurz vorher hatte Wladimir Putin eine neue Hyperschallwaffe vorgestellt: Keine Raketenabwehr könne diese abfangen, sagte er beim Test der Waffe. Bereits im Oktober 2018 hatte US-Präsident Trump angekündigt, den Abrüstungsvertrag INF zu kündigen.
    Kommt es zu einem neuen Wettrüsten?

    Viktor Jerofejew: Mir kam der Gedanke, dass wir uns an 2018 als das Jahr erinnern werden, in dem bei uns der Mensch entstanden ist, der keine Angst vor dem Atomkrieg hat. Alle haben Angst davor – ich habe Angst, Sie haben Angst, aber es gibt einen Menschen, der keine Angst hat. Er ist sehr einflussreich und heißt Putin.

    Dies ist wohl das größte Ereignis des Jahres 2018 – wir haben ihn gefunden – den Menschen, der ganz real keine Angst hat vor dem Krieg.

    […]

    Oxana Paschina: Überhaupt ist das eine ganz furchtbare Geschichte, wenn man bedenkt, dass Putin den Start der Hyperschallwaffe Avangard als wunderbares Neujahrsgeschenk bezeichnet.

    Weihnachtsbaumschmuck, ein echter Knaller.

    Hm, genau, ein super Geschenk.

    Sehen Sie, da ist nun ein Mensch auf der Welt erschienen, der keine Angst vorm Krieg hat. Vielleicht. Und keinen Krieg will – vielleicht. Der aber keine Angst vor dem Krieg hat. Kommt er? Macht nichts, wenn er kommt.

    […]

    Aber man hat den Eindruck, Putin und Trump würden ein Doppel spielen. Die USA wollen zum Jahr 2021 aus dem START-Abkommen aussteigen, aus dem ABM-Vertrag über die Begrenzung von Raketenabwehrsystemen sind sie längst ausgetreten – so beobachten wir in diesem Bereich ein internationales Rechts-Vakuum.

    Nein, das ist kein Vakuum.

    Oder ein neues Wettrüsten, das sowohl wir als auch die Vereinigten Staaten brauchen?

    Sie spielen im Doppel, haben aber unterschiedliche Rollen. Also ist es wie bei Mann und Frau im Paartanz – sie haben unterschiedliche Rollen in ein und demselben Tanz.

    Wer ist denn in diesem Tanz der Mann und wer die Frau?

    Ich glaub, wir haben es hier mit zwei Männern zu tun.

    Also ist es wichtig zu begreifen, wer führt.

    Darum wird natürlich gekämpft. Aber ich glaube, dass Trump führt, denn er ist groß, hinter ihm steht Amerika. Aber unser Mann gibt vor, er würde führen. Obwohl im Großen und Ganzen selbstverständlich Amerika führt – da gibts nichts zu deuteln.

    Hat Europa Angst vor uns? Wir sind ihm unangenehm. Merkt es, dass es sich mit uns aber eben abgeben muss, so wie Robinson Crusoe mit Freitag?

    Ich glaube, dass Europa immer Angst hatte vor Russland. Seit den Zeiten Iwan des Schrecklichen auf jeden Fall. Und wir sind ihm unangenehm, ja. Wir passen einfach ästhetisch nicht. Darüber hat Astolphe de Custine viel geschrieben. Er hat es sehr treffend gesagt: „Das Unglück Russlands ist nicht, dass es den Westen nachmacht, sondern, dass es ihn schlecht nachmacht.”


     

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