Unabhängige Journalisten und Medien hatten es in Russland unter Putin nie leicht, seit dem Beginn der russischen Vollinvasion existiert in dem Land allerdings gar keine Pressefreiheit mehr: Die meisten unabhängigen Medien sind als „Agent“ oder „unerwünscht“ stigmatisiert. Zahlreiche Ermittlungsverfahren, Prozesse und Haftbefehle gegen Journalisten sind anhängig, sogar im Exil sind sie politischer Verfolgung ausgesetzt.
Trotz aller Gefahren arbeiten dennoch einige unabhängige Journalisten und Medien weiterhin im Land selbst. Der Monolog einer anonymen Journalistin, die aus Russland für Meduza schreibt, ist auch Teil der Ausstellung NO, die Meduza bis 6. Juli 2025 in Berlin zeigt.
Meine Freunde und Bekannten kennen mich unter einem Namen, meine Kollegen und Informanten unter einem ganz anderen. Keinem von ihnen kann ich die ganze Wahrheit über mich erzählen. Die ersteren sollen nicht wissen, welcher Betätigung ich nachgehe. Letztere sollen keine Einzelheiten aus meinem persönlichen Leben erfahren – wo ich geboren bin, wo ich studiert und gearbeitet habe. Kurzum: Das Leben einer Journalistin, die für unabhängige Medien arbeitet und dabei in Russland bleibt, ähnelt eher einem Agentenfilm.
Gewöhnlich läuft alles routinemäßig, aber manchmal gibt es Komplikationen. Auf dem Geburtstag einer engen Freundin streckt mir ein Unbekannter die Hand entgegen: „Hallo, ich bin Ljoscha.“ Ich muss erst einige Sekunden nachdenken, wie ich mich vorstellen soll, mit meinem echten Namen oder mit meinem Pseudonym. Dabei versuche ich zu bewerten, ob dieser neue Bekannte potenziell ein Protagonist einer Geschichte werden könnte – davon hängt ab, welchen Namen ich ihm nenne.
Wie eine pathologische Lügnerin
Manchmal komme ich mir wie eine pathologische Lügnerin vor. Da erzählt mir jemand persönliche Dinge, und ich kann ihm nicht mit Gleichem antworten, ja nicht einmal andeuten, dass ich etwas nicht vollständig erzähle. Das zieht einen runter, ich schäme mich ständig. Als ich mir ein Pseudonym ausdenken musste, kam ich mir völlig bescheuert vor. Ich musste mir aus dem Nichts einen Namen ausdenken. Und dann habe ich verschiedene Phasen durchgemacht, um das zu verarbeiten: von Enttäuschung und Trauer bis zu unglaublicher Wut und Müdigkeit.
Ich habe die seltene Möglichkeit, wichtige Dinge zu tun, ohne der Zensur zu begegnen. Und anders als meine Kollegen, die das Land verlassen mussten, lebe ich weiter bequem in meiner gewohnten Umgebung. Gleichzeitig fühle ich mich fast wie eine Hochstaplerin. Was ich betreibe, ist Exiljournalismus, unabhängiger Journalismus. Ich selbst bin aber nicht im Exil.
Ich habe viele Bekannte, die immer noch in Russland für Medien arbeiten, die der Zensur unterliegen. Diese Journalisten kämpfen weiterhin um jedes Komma, und aus ihren Texten werden weiterhin Passagen herausgestrichen, die die Redaktion nervös machen. Mir passiert das nicht: Aus meinen Texten werden nur die langweiligen Sachen herausgestrichen, es gibt keine Zensur.
Natürlich gibt es für die Redaktion objektive Gründe, sich wegen meiner Sicherheit Sorgen zu machen. Journalisten werden in Russland wirklich verfolgt, zu Geldstrafen und Freiheitsentzug verurteilt. Um das zu vermeiden, befolge ich Sicherheitsprotokolle. Die Nummer meines Anwalts habe ich für alle Fälle auswendig gelernt.
Die Protokolle zu befolgen, ist mitunter schwierig. Mit der Redakteurin etwa bin ich über Signal im Kontakt. In Russland funktioniert das aber nicht ohne VPN, was nicht sehr bequem ist. Andere Messengerdienste nutzen wir nicht – aus Sicherheitsgründen. Auf meinem Telefon habe ich drei verschiedene VPN. Wenn es bei einem hängt, schalte ich auf einen anderen um. Ständig muss ich mit diesen Diensten jonglieren, und es kommt sogar vor, dass ich ganz ohne Verbindung bin. Dann hat meine Redakteurin unglaublichen Stress und denkt, dass sie mich irgendwo herausholen muss. Sie macht sich um meine Sicherheit sehr viel stärker Sorgen als meine Mutter oder ich selbst.
Keine Angst
Unabhängige Journalisten können in Russland jederzeit auffliegen, aber lange Zeit habe ich überhaupt keine Angst gehabt. Ich habe mich sogar gefragt, ob das nicht psychisch krank ist, dass ich keine Angst habe. Dann stellte sich allmählich doch die Angst ein, und zwar umso stärker, je öfter Freunde und Verwandte fragten, ob ich keine Angst habe, und ob ich ausreichend Sicherheitsmaßnahmen treffe. Irgendwann bat ich sogar, dass sie mich das nicht mehr fragen. Ich schaue einfach automatisch aus dem Augenwinkel, ob mich jemand verfolgt, ob es um mich herum verdächtige Leute gibt. Und wenn ich mich davon überzeugt habe, dass das nicht der Fall ist, lebe ich mein Leben und mache meine Arbeit.
Zu Beginn des Krieges dachte ich, dass die Leute den Krieg unterstützen, weil sie nicht wissen, was wirklich vor sich geht. Damals druckte ich mit meiner Freundin zusammen Antikriegsplakate mit Parolen wie „Wir brauchen Liebe, und nicht Krieg!“ und klebte sie in den Straßen des Moskauer Stadtzentrums.
Es kam vor, dass wir gerade mal einige Dutzend Meter weitergegangen waren und jemand bei den Plakaten anhielt und sie abriss. Das war keiner von den kommunalen Behörden, sondern jemand ganz gewöhnliches, gut angezogen, wahrscheinlich gebildet und wohlhabend. Das hat mich stark demoralisiert. Das Problem besteht also weniger darin, dass Journalisten nicht die Wahrheit über den Krieg berichten können, sondern vielmehr darin, dass die Menschen, denen wir diese Wahrheit berichten, sie nicht hören wollen.
Der Täter lauerte seinem Opfer vor dessen Haus in Litauens Hauptstadt Vilnius auf: Mit einem Hammer durchschlug er die Scheibe seines Wagens und sprühte ihm Tränengas ins Gesicht. Dann drosch er mit dem Hammer auf Leonid Wolkow ein. Wolkow war lange einer der engsten Mitstreiter von Alexej Nawalny und Vorsitzender von dessen Fonds für Korruptionsbekämpfung (FBK). Deshalb schien nach dem Attentat im März 2024 klar: Die Hintermänner sitzen im Kreml. Doch im September 2024 veröffentlichte der FBK eine Recherche, wonach der ehemalige Yukos-Manager Leonid Newslinden Überfall in Auftrag gegeben habe. Newslin bestreitet das und behauptet, der russische Geheimdienst versuche, Zwietracht in der russischen Opposition zu stiften, indem er falsche Spuren lege.
Der nächste Akt begann im Februar 2025, als der Blogger und Nawalny-Rivale Maxim Katz in einem zweistündigen Video dem FBK unterstellte, er habe sich von kriminellen Bankern sponsern lassen und ihnen im Gegenzug geholfen, sich als Opfer des Regimes darzustellen und ihre Reputation im Westen aufzupolieren. Der FBK reagierte seinerseits mit einem anderthalbstündigen Video, in dem er die Vorwürfe abstreitet und Katz der Lüge bezichtigt.
Alle Akteure in diesem Oppositions-Drama verbindet, dass sie eigentlich einen gemeinsamen Gegner haben: Wladimir Putin. Aber statt ihre Kräfte zu bündeln, bekriegen sie sich gegenseitig. Enttäuscht wenden sich viele ehemalige Anhänger von diesem Spektakel ab. Gleichzeitig bleiben die Aktionen der Opposition im Exil schwach und sie tut sich zunehmend schwer damit, ihre Landsleute in der Heimat zu erreichen.
Am 6. Dezember 2023 kam Maxim in Sankt Petersburg von der Arbeit nach Hause, aß zu Abend und wartete dann auf Mitternacht. Er hatte gar nicht vor, ins Bett zu gehen: Er wollte unbedingt mit eigenen Augen sehen, wie auf zwei Plakatwänden, die kürzlich von einer neuen, auf dem Markt unbekannten Firma angemietet worden waren, Banner installiert werden.
Maxim musste ein paar Stunden in der Nähe der Plakatwand auf dem 2. Murinski Prospekt warten. Um nicht direkt im Auto einzuschlafen, trank er Kaffee und schaute eine Sendung mit Ekaterina Schulman.
Als die Straßenwerbungsarbeiter schließlich kamen, um ein blaues Banner mit einem unauffälligen QR-Code und der Aufschrift „Frohes Neues Jahr, Russland!“ aufzuziehen, grinste Maxim.
So wurden am Morgen des 7. Dezember – genau 100 Tage vor den russischen Präsidentschaftswahlen (Nawalny war noch am Leben) – in den Nachrichten Banner einer neuen Kampagne des Fonds für Korruptionsbekämpfung gezeigt: Die QR-Codes, die noch in der Nacht zu einer Silvesterlotterie geführt hatten, leiteten die Nutzer nun zu einer Website mit dem Aufruf, wen auch immer zu wählen, nur nicht Putin. Sogar Maxim, der damalige Koordinator der Sankt Petersburger Zentrale für Untergrundaktionen des FBK, empfand damals kaum Genugtuung.
„Die Banner werden nicht dazu beitragen, Putin zu besiegen und den Krieg zu beenden“, erklärt der Aktivist gegenüber Meduza. Maxim ist immer noch in Russland und hilft dem FBK, aber nicht mehr in der Petersburger Zentrale. „Ich werde das Gefühl nicht los, dass wir wenig Einfluss haben. Ok, wenn das System noch wackeln würde, aber der sonnenstrahlende Wladimir Wladimirowitsch hat da was Ultra-Stabiles gebaut. Und es gibt keinerlei Anzeichen, „dass irgendetwas zusammenzubrechen droht.“
Einige Stunden später am 7. Dezember, rissen Arbeiter unter Aufsicht der Polizei die Banner herunter. Über das Jahr, das seit dieser Aktion vergangen ist, sind Maxims Zweifel am Widerstand gegen Putin gewachsen, auch aufgrund einiger Skandale innerhalb der russischen Opposition im Ausland:
„Ich weiß nicht, warum Maxim Katz den FBK angegriffen hat. Warum Leonid Newslin den Auftrag gab, Leonid Wolkow mit einem Hammer zusammenzuschlagen – das ist quasi die Pest aus den 1990er Jahren, nur innerhalb der Opposition von heute.“
„Besser wäre, es gäbe sie gar nicht. Die wissen nicht mal mehr, gegen wen man wirklich kämpfen muss. Es ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, darüber zu diskutieren, wer mit wem zusammengearbeitet hat, wer zu wessen Verteidigung Briefe unterschrieben hat. Doch es ist, als hätten Chodorkowski, Katz und der FBK schon vorher beschlossen, wer von ihnen das Recht hat, sich Opposition zu nennen.“
„Nawalny hat uns allein gelassen wie Katzenbabys. Jetzt schreibt nicht mal mehr jemand aus dem Gefängnis Briefe wie: ‚Leute, keine Sorge, ich bin bei euch!‘ Er hat nur ein Vermächtnis hinterlassen: Wenn ich mal nicht mehr da bin, dann ist es eure Aufgabe, selbst starke Katzen zu werden. Man könnte denken, genau das hat die Opposition nicht geschafft.“
„Entführen. Verprügeln. Anzünden“: In diesem Video verdächtigt der FBK Leonid Newslin, den Überfall auf Leonid Wolkow in Auftrag gegeben zu haben / Quelle: youtube.com/@NavalnyRu
„Die Menschen wollen damit nicht in Verbindung gebracht werden“
Interne Konflikte haben die russische Opposition in einen Sumpf aus Trübsal, Verzagen und Ekel gestürzt, so berichten unabhängige Politiker und Aktivisten auf Anfrage von Meduza ihre Sicht auf die Ereignisse von 2024.
Der Leiter einer Organisation, die russischen Kriegsgegnern bei der Ausreise unterstützt, „schaffte es eine Woche lang nicht aus dem Bett“, da sich vor dem Hintergrund all der Skandale seine depressiven Symptome heftig verschlimmerten.
Viele politische Gefangene seien schlicht sauer über die Darstellung der Ereignisse auf Twitter, erzählen Freiwillige des Projekts Peredatschi Siso, das politische Häftlinge unterstützt. „Viele russische Aktivisten wollen sich lieber ganz raushalten, um nicht ihre letzten Kräfte zu verschwenden“, meint etwa Darja Serenko, eine Koordinatorin der Feministischen Antikriegsbewegung FAS. Sie lebt heute in Spanien.
Shanna Nemzowa, die Leiterin der Boris-Nemzow-Stiftung, ist sich sicher, dass in letzter Zeit ausnahmslos alle russischen Oppositionellen „toxischer geworden sind“ und „die Menschen damit nicht in Verbindung gebracht werden wollen“.
Im Jahr 2023 war Shanna Nemzowa selbst in den Fokus einer aufsehenerregenden Geschichte geraten, als bekannt wurde, dass ein Agent des Militärgeheimdienstes GRU in ihren engsten Kreis vorgedrungen war. Es handelte sich dabei um den spanisch-russischen Staatsbürger Pablo Gonzalez (alias Pawel Rubzow), der mehrere Jahre unter falscher Identität in Kreisen der Opposition verbracht und als Journalist und Kriegsreporter gearbeitet hatte (Gonzalez war 2022 von polnischen Behörden wegen Spionage-Verdachts festgenommen worden und wurde im August 2024 bei einem internationalen Gefangenenaustausch nach Russland überführt – dek).
Im Herbst 2024 äußerte sich der Unternehmer und Philanthrop Boris Simin, der viele Jahre den Fonds für Korruptionsbekämpfung FBK unterstützt hatte, tief enttäuscht über die Anführer der Opposition. Simin kritisierte öffentlich die Leitung des Fonds und verurteilte die Strategie, die die Organisation in den letzten Jahren verfolgt hatte – auch die letzten Projekte des FBK, unter anderem die Newslin-Recherche und die YouTube-Serie Predateli [dt. Verräter], die die Geschichte der 1990er Jahre neu interpretiert.
„Ich finde es bedauerlich, dass dermaßen große Anstrengungen darauf verwendet werden, um Bedeutung auf einer Plattform zu erlangen, die im Grunde sehr wenig Einfluss hat“, sagte Simin Meduza über den Konflikt des FBK mit Michail Chodorkowski und anderen „Oligarchen der 1990er Jahre“. „Zu gern würde ich die Opposition lieben, doch ihre Bedeutung heute – im Krieg, für die Stabilität des Putin-Regimes und was die Frage der Widerstandskraft der Ukraine angeht – ist sehr, sehr gering.“
Jewgeni Tschitschwarkin, ebenfalls eine bekannte Persönlichkeit, Unternehmer und Mitglied des Antikriegskomitees Russlands, hat Ende 2024 erklärt, dass er sich ganz aus der Opposition zurückziehen wolle, bis sich deren Anführer wieder „auf den äußeren Feind konzentrieren“. Gegenüber Meduza wollte er sich dazu nicht genauer äußern.
„Wie man Milliarden stiehlt und sich dann als Oppositioneller ausgibt“: Maxim Katz greift Nawalnys FBK in einem Video an / Quelle: youtube.com/@Max_Katz
Nur wenige, die von diesen Skandalen direkt betroffen waren, tun so, als würde sie das nicht weiter bekümmern. Michail Chodorkowski, ein enger Freund und Geschäftspartner Newslins – sagte Meduza, die Konflikte würden ihn „kein bisschen deprimieren“. Der Politiker Maxim Katz ist sich sicher, dass seine aufsehenerregende Recherche über die Bänker und den FBK „das Publikum, ganz im Gegenteil, begeistern würde: Menschen möchten lieber, dass Politiker nicht reich, dafür aber ehrlich sind.“ (Vertreter des FBK lehnten es ab, für diese Recherche mit Meduza zu sprechen.)
Der Hauptgrund für die anhaltenden Konflikte scheint für die meisten Gesprächspartner von Meduza auf der Hand zu liegen, und sie formulieren ihn alle ähnlich: Die russische Opposition befindet sich in einer Krise und fast niemand glaubt, dass ihre Anführer in nächster Zeit in Russland an die Macht kommen können.
„Niemand hat eine Idee, wie man Putin aus dem Kreml vertreiben oder den Krieg beenden kann“, sagt Sergej Davidis, Mitarbeiter von Memorial und Leiter des Programms Podderzhka Politsakljutschennych (dt. Unterstützung politischer Häftlinge). „Deswegen beginnen die Leute, Schuldige zu suchen.“
Die Journalistin Alexandra Garmashapowa formuliert das so: „Es ist leichter, sich untereinander zu bekämpfen, als Putin. Die Menschen agieren einfach ihre Hilflosigkeit aus.“
Du schaust dir jemanden auf YouTube an und denkst: „Alter, du bist ja mächtig weit weg von der Realität.“
Für Politiker im Exil und ihre Anhänger, die in Russland geblieben sind, wird es immer schwieriger, einander zu verstehen. Sie leben in zwei unterschiedlichen Realitäten, jede hat ihre eigenen Probleme. Deswegen wirken Konflikte zwischen oppositionellen Gruppen im Ausland besonders unangebracht, berichten die von Meduza befragten Politiker und Aktivisten.
Die Kluft zwischen russischen Bürgern und politischen Emigranten „ist riesig – und wird immer weiter wachsen“, ist Shanna Nemzowa überzeugt. Zwei Gesprächspartner aus der russischen Zivilgesellschaft erinnern sich in einem Gespräch mit Meduza an einen der wichtigsten Protestslogans Ende 2011: „Ihr vertretet uns gar nicht.“ Das war damals nach den Wahlen gegen die Duma-Abgeordneten gerichtet, nachdem Wahlbeobachter und Journalisten schockierende Wahlfälschungen festgestellt hatten. „Das Schlimme ist, dass dieser Slogan jetzt nicht mehr nur auf die Herrschenden zutrifft, sondern auch auf die Opposition“, sagt Grigori Swerdlin vom Kriegsdienstverweigerer-Projekt Idite Lessom[dt. Geht durch den Wald bzw. Haut ab!].
„Diejenigen, die in Russland geblieben sind, haben darauf gehofft, dass diejenigen, die ausreisen konnten, sich treu bleiben“, sagt die Journalistin und ehemalige Duma-Abgeordnete Jekaterina Dunzowa, die bei den Präsidentschaftswahlen 2024 versucht hatte, als Anti-Kriegs-Kandidatin anzutreten und immer noch in Russland lebt. „Stattdessen gab es endlose Querelen. Klar, dass die Menschen schwer enttäuscht sind“, folgert Dunzowa.
Maxim aus Sankt Peterburg, der den FBK bei der Banner-Aktion unterstützt hat, sieht die Verantwortung für diese Kluft auch bei den Redaktionen unabhängiger Medien, die außerhalb Russlands arbeiten: „Sowohl die Opposition, als auch sie, die Medien, verlieren die Verbindung zu den Geschehnissen in Russland – das Ausmaß, die Narrative … Ich würde mir wünschen, dass die Meinungsführer, die ausgereist sind, mehr Feedback bekämen. Denn manchmal schaust du was auf YouTube und denkst nur: Alter, du bist ja mächtig weit weg von der Realität – vielleicht sitzt du da selbst in ‘nem Bunker?“
In einem anderthalbstündigen Video verteidigt sich der FBK gegen die Vorwürfe des Bloggers Maxim Katz / Quelle: youtube.com/@NavalnyLiveChannel
Lew Schlossberg, einer der wenigen Oppositionspolitiker, die weiterhin in Russland leben und öffentlich tätig sind (trotz des gegen ihn eingeleiteten Strafverfahrens) erklärt, dass er nicht ein Beispiel kenne, „wo ein Politiker, der gezwungen war, Russland zu verlassen, seine lebendigen und unbefangenen Verbindungen zur Gesellschaft aufrechterhalten hätte: Keine elektronische Kommunikation kann das ersetzen, was ich ‚Gespür für das Land‘ nennen möchte. Die Temperatur eines Krankenhauses kann man nur messen, wenn man in diesem Krankenhaus ist. Alles andere sind Ersatz-Impressionen.“
Schlossberg hat wiederholt erklärt, dass seiner Meinung nach die Aktivitäten politischer Emigranten „absolut keine Verbindung zu der Zukunft unseres Landes haben“. Im August 2024 löste ein Post von Schlossberg, in dem er Überlegungen über eine „Partei aus fremdem Blut“ anstellte, die hoffe „hinter dem Schutzschild fremder Panzer“ nach Russland zurückzukehren, eine der heftigsten Diskussionen der letzten Zeit aus.
Es war zu erwarten, dass Schlossberg von denen angegriffen werden würde, die aus dem Land fliehen mussten. Der Wirtschaftswissenschafter Konstantin Sonin (der in Abwesenheit zu achteinhalb Jahren Freiheitsstrafe wegen Falschinformationen über die Armee verurteilt wurde) nannte die Äußerungen des Politikers „Ausbrüche von zweifelhaftem Patriotismus“. Der Journalist und Koordinator zivilgesellschaftlicher Projekte, Sergej Parchomenko (in der Russischen Föderation zum „ausländischen Agenten“ erklärt), sagte, „Schlossbergs Jammertirade“ strotze nur so vor „Heuchelei, Demagogie und Geschmacklosigkeit“.
Auch unter den politischen Emigranten sind viele der Meinung, dass sie von niemandem vertreten werden. Und das, obwohl Anführer der Opposition sich bei europäischen und amerikanischen Politikern für ihre Belange einsetzen (etwa indem sie Vorschläge für Sanktionslisten machen, im EU-Parlament über eine Vision für das Russland der Zukunft sprechen oder für die Rechte russischer Geflüchteter in den USA eintreten). Unter den Putin-Gegnern konnte sich bislang keine Struktur etablieren, die von allen anerkannt wird, als Vertretung der russischen Diaspora fungiert und deren Rechte verteidigt.
„Es wäre wünschenswert, wenn es eine feste Gruppe geben würde, die sich regelmäßig mit konkreten Anliegen an die europäischen Politiker wendet“, sagt ein Vertreter der Initiative InTransit, die von Berlin aus politisch Verfolgte in Russland unterstützt und ihnen hilft, das Land zu verlassen. „Das sagen wir unseren Politikern immer wieder, denn das hören wir selbst immer wieder von EU-Diplomaten und Mitarbeitern des Europäischen Parlaments. Einzelinitiativen schaden nur. Die Außenministerien beschweren sich bei uns: Mal kommt der Eine, mal ein Anderer; was sollen wir dann machen? Das, was die Einen sagen oder das, was die Anderen vorschlagen?“
Dasselbe beobachtet auch Ilja Schumanow, Antikorruptionsexperte und ehemaliger Leiter von Transparency international Russland im Exil: „Ich höre von westlichen Diplomaten, dass es großartig wäre, eine russische Tichanowskaja zu haben, also einen Anführer oder eine Koalition, die die Russen vertritt, so wie Tichanowskaja die Belarussen.
„Als Bürger der Russischen Föderation kränkt es mich, dass die Interessen der Ukrainer und unserer ausgereisten Mitbürger in den Mittelpunkt gestellt werden.“
In den drei Jahren seit dem 24. Februar 2022 rufen praktisch alle Fragen, die im Zusammenhang mit der Ukraine stehen, in der russischen Opposition schmerzhafte Diskussionen hervor. Doch ein Thema wird besonders kontrovers diskutiert – die Unterstützung der Ukrainischen Armee. Viele ukrainische Aktivisten fordern, dass russische Kriegsgegner Geld an die Ukrainische Armee spenden. Und viele Kriegsgegner aus Russland erwidern, dass sie nicht bereit seien, die Tötung ihrer Landsleute zu finanzieren.
Rund um diese Frage entspann sich – was absehbar war – eine enorme Anzahl verschiedener Skandale. Im Frühling 2023 postete Anna Weduta – die ehemalige Pressesprecherin Nawalnys und heute Direktorin für strategische Partnerschaften der Free Russia Foundation – im Zuge dieser Auseinandersetzung auf X ein Foto, auf dem Granaten zu sehen waren. Auf einer stand geschrieben: „Euer Feind sitzt im Kreml, nicht in der Ukraine!“ Weduta kommentierte: „Bitte sehr, hier ein Screenshot von einer Granate, gekauft mit meinem Geld, mit einem schönen Gruß von mir an unsere Jungs‘.“
Russische Propagandisten nutzten den Post für Angriffe auf den FBK. Bis heute wird er in Diskussionen in den Sozialen Medien benutzt, um zu veranschaulichen, wie Oppositionelle angeblich den Beschuss des eigenen Landes finanzieren.
Die Russen wollten aber „eine gesunde patriotische Haltung“, und keine „Loyalität gegenüber dem Westen oder der Ukraine“, sagt Maxim, der ehemalige Aktivist beim FBK: „Man liebäugelt wohl in diese Richtung, auch wenn die Anhänger und potenziellen Wähler hier in Russland leben. Als Bürger der Russischen Föderation kränkt es mich, dass die Interessen der Ukrainer und unserer ausgereisten Mitbürger in den Mittelpunkt gestellt werden. Und wir hier in Russland werden irgendwie ausgeschlossen. Veränderungen werden nicht vom Ausland aus losgetreten – sie beginnen hier, innerhalb des Landes.“
Einer der von Meduza befragten Politikwissenschaftler, der sich im Exil befindet, formuliert es so: Ein Teil der russischen Opposition hat begonnen, die Lage mit „ukrainisch-westlichen Augen“ zu sehen. Mit der Darstellung, dass alle Russen für den Krieg verantwortlich sind, „lässt es sich im Westen gut und bequem leben – aber sie bietet keinerlei Chancen auf größere Sympathie in Russland“, meint der Experte.
Anhand folgender Geschichte lässt sich gut nachvollziehen, wie sich die politische Rhetorik verändert, sobald ein Politiker Russland verlässt. Ilja Jaschin, der 2022 für seine Antikriegsaktivität eingesperrt wurde, kam 2024 infolge eines großen Gefangenenaustauschs zwischen dem Westen und Russland frei. Er landete in Europa (obwohl er es kategorisch abgelehnt hatte, seine Heimat zu verlassen). Gleich darauf bezeichnete er die Beendigung des Krieges als Priorität seiner politischen Arbeit. Der Krieg, so erklärte er, sei in eine „blutige Sackgasse“ geraten, beide Seiten sollten sich an den Verhandlungstisch setzen. Diese Worte lösten auf ukrainischer Seite und bei den Befürwortern einer Fortsetzung des Krieges bis zu einem Sieg der Ukrainischen Armee und der Wiederherstellung der Grenzen von 1991 heftigen Unmut aus.
Bereits am dritten Tag nach dem Austausch pflichtete der Politiker seinen Kritikern bei. In einem Video-Stream erklärte er, dass seine Schlussfolgerung letztlich „aus dem Zusammenhang gerissen“ worden sei und dass nicht ein einziges Stück der Ukraine „Putin überlassen“ werden dürfe (weil der sonst nur „aggressiver“ werde). Jaschin gab auch zu, dass ihm klar geworden worden sei, dass er „seine Worte besser hätte wählen“ sollen, wenn man berücksichtigt, wie viele Ukrainer ihre Liebsten aufgrund der Handlungen Russlands verloren hätten. Die neuen Aussagen riefen wiederum Kritik in einem anderen Teil der Öffentlichkeit hervor – bei denen, die meinen, dass Politiker im Exil in erster Linie die Interessen der Russen vertreten sollen, die sich gegen den Krieg positionieren. (Jaschin lehnte es ab, für diesen Text mit Meduza zu sprechen.)
Die Berliner Kundgebung am 17. November, zu der Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa aufgerufen hatten, war im Jahr 2024 eine der wenigen Einheit stiftenden Ereignisse für die russische Opposition – ungeachtet dessen, dass sie für veraltete Losungen kritisiert wurde. Doch auch im Zusammenhang mit dieser Veranstaltung gab es Ärger: Im Anschluss an die Demonstration kam es zu einem riesigen Skandal wegen einer russischen Flagge, die ein Teilnehmer zu dem Berliner Protestmarsch mitgebracht hatte.
„Die Opposition hat sich in eine Ansammlung von Bloggern mit Starallüren und Millionen Followern verwandelt“
Da sie keine Möglichkeit haben, real um politische Macht zu kämpfen oder zumindest innerhalb des Landes Aktionen durchzuführen (Proteste sind in Russland verboten und werden brutal unterdrückt), haben sich Oppositionelle auf mediale Instrumente fokussiert. In Bezug auf Nachrichten-Produktion konkurrieren sie mit den unabhängigen Medien und versuchen, staatliche Propaganda zu bekämpfen.
„Die Opposition hat sich in eine Ansammlung von Bloggern mit Starallüren und Millionen von Followern verwandelt“, meint Alexandra Garmashapowa. „Man hat das Gefühl, dass sie in ihrer eigenen Welt leben. Ich erinnere mich, wie sie auf einer Versammlung des Antikriegskomitees im Frühling des Jahres 2023 anfingen, die Zahl ihrer Abonnenten auf YouTube zu vergleichen. Das wirkte wirklich jämmerlich. Wir alle sitzen in einem sinkenden Schiff, das sich in einem sehr schlechten Zustand befindet. Und jetzt sollen wir ernsthaft klären, wer wie viele Abonnenten hat?“
„Ja, Politiker verwandeln sich in Medien“, räumt Maxim Katz ein, der immer noch häufiger als „Blogger“ denn als „Politiker“ bezeichnet wird. „Ich versuche, nicht abzuheben. Wir müssen den Russen zu verstehen geben, dass man auf Russisch immer noch Dinge sagen kann, die sich von Propaganda unterscheiden. Damit man im richtigen Moment, wenn sich eine Möglichkeit ergibt, legal in die russische Politik eingreifen kann, sollte man schnell eine politische Partei gründen.“
Wobei politische Blogger und Medien praktisch keine eigene Agenda setzen würden, so beklagen einige Gesprächspartner von Meduza aus der Szene: „Sie sind völlig reaktiv: In Russland passiert etwas und hier wird reagiert“, sagt der Politologe Iwan Preobrashenski. Eine Ausnahme ist der FBK, der sowohl Serien wie Verräter als auch investigative Filme veröffentlich, wie sie der FBK früher produzierte. Zum Beispiel über das Gehalt von Rosneft-Chef Igor Setschin.
„Einige Leute sind bereit, ihre Reputation zu Markte zu tragen“
Einige Aktivisten, mit denen Meduza gesprochen hat, räumen ein, dass sie sich erst nach den Konflikten innerhalb der Opposition im Jahr 2024 zu fragen begannen, wie sich die politischen Organisationen, Menschenrechts-Projekte und Medien in der Emigration eigentlich finanzieren.
So erfuhr die Öffentlichkeit zum Beispiel erst durch die Recherchen des FBK zum Überfall auf Leonid Wolkow davon, dass Leonid Newslin eine ganze Reihe von Medien-Projekten finanziert hatte (etwa den oppositionellen Kanal Sota, der seine Nachrichten vor allem auf Telegram und in anderen Sozialen Netzwerken veröffentlicht oder sogar den YouTube-Kanal Nawalny Live). Der Film von Maxim Katz über die Bankiers führte zu einer Diskussion darüber, ob es für politische Organisationen wie den FBK überhaupt zulässig ist, Geld von Unternehmern mit zweifelhaftem Ruf anzunehmen.
Politische Bewegungen und Projekte zum Schutz der Menschenrechtsorganisationen existieren nicht alleine dank privater Spender. Sie bekommen auch Unterstützung aus der EU und den USA. Finanzierung aus dem Ausland ist für die meisten Empfänger in doppelter Hinsicht heikel: zum einen was ihre Sicherheit, aber auch was ihre Reputation betrifft. Deshalb dringt wenig darüber an die Öffentlichkeit, welche Organisationen über welche Strukturen finanziert werden.
Nach Einschätzung von Personen, mit denen Meduza sprechen konnte, spielte in den vergangenen Jahren die Free Russia Foundation (FRF) eine zentrale Rolle dabei, die amerikanischen Gelder zu verteilen. Diese Nichtregierungsorganisation wurde 2014 von russischen Emigranten in den USA gegründet. Sie unterstützt politische Häftlinge und Menschen, die das Land aus politischen Gründen verlassen haben. Und sie „kämpft gegen Propaganda“. 2019 wurde die FRF vom russischen Staat zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. 2024 stufte das Justizministerium die Stiftung als „extremistisch“ ein). „Sie haben große Summen von Stiftungen bekommen, vor allem aus Amerika. In der Folge wurden sie zu einer einflussreichen Institution, einfach nur, weil sie Geld hatten“, erklärt einer, der sich mit dem System der Verteilung dieser Gelder auskennt im Gespräch mit Meduza.
Gleichzeitig wird die Free Russia Foundation ständig von Medien und Bloggern in die Mangel genommen, die mit Leonid Newslin in Verbindung stehen. Das Portal Agenstwo zählte in Medien, die Newslin nahestehen, mehrere Dutzende Artikel, die die FRF kritisieren.
Im Dezember gab Natalia Arno, die Chefin der FRF, bekannt, sie sei in London Opfer eines Überfalls geworden: Ein Unbekannter sei mit einem Scooter auf sie zugefahren, habe ihr das Handy aus der Hand gerissen und gerufen: „Viele Grüße von Newslin!“ Der Zwischenfall ereignete sich wenige Minuten nach einem Treffen zwischen Arno und Michail Chodorkowski. Newslin lehnte einen Kommentar zu diesen Vorwürfen ab.
Der Stopp der Unterstützung durch die Agentur USAID Anfang 2025 war ein schwerer Schlag für alle Organisationen, die auf finanzielle Unterstützung aus dem Ausland angewiesen sind – offenbar auch für die Free Russia Foundation. Wie groß die Mittel genau waren, die USAID für Projekte im Zusammenhang mit Russland ausgegeben hat, ist nicht bekannt. Ebenso ungewiss ist, ob es gelingt, die nun entstandenen Lücken mit europäischer Hilfe zu schließen.
Allerdings begannen die finanziellen Probleme der russischen Opposition im Ausland bereits vor Trumps Rückkehr ins Weiße Haus. Und einer der Gründe für den sogenannten „Zweiten Krieg um die Fördertöpfe“, wie der Kampf um die Ressourcen bisweilen sarkastisch genannt wird, waren wiederum interne Konflikte.
„Wir dachten, ihr seid Kämpfer für die Menschenrechte und grundsätzlich anders als Putin. Aber wenn ihr mit Hämmern aufeinander einschlagt, dann stellt das alle in ein schlechtes Licht“, gibt Davidis von Memorial die Reaktion eines westlichen Politikers auf die Vorwürfe gegen Newslin wieder.
Einige Stiftungen hätten daraus den Schluss gezogen, dass sie die russischen Empfänger künftig noch sorgfältiger überprüfen sollten. So berichtete es der ehemalige Vorsitzende von Transparency International – Russland im Exil, Ilja Schumanow.
Am stärksten würden darunter kleine Initiativen leiden, glaubt der Politikwissenschaftler Preobrashenski: „Die Bürokraten im Westen werden weiter mit denen zusammenarbeiten, die sie bereits kennen. Aber alle Graswurzel-Bewegungen stehen jetzt unter Verdacht, sie hätten solch ‚dubiose Sponsoren wie der FBK‘, und alle bisherigen Unterstützer werden ganz genau unter die Lupe genommen.“
Private Gelder, die in die Zivilgesellschaft fließen, werden häufig nach dem Prinzip „Vitamin B“ verteilt, sagt Shanna Nemzowa. „Das führt dazu, dass die Spender häufig versuchen, sich Loyalität zu erkaufen.“ Grigori Swerdlin pflichtet ihr bei: „Es gibt Leute, die bereit sind, ihre Reputation geradezu zu Geld zu machen.“ Die russische Diaspora und viele ihrer intellektuellen Projekte seien „schlichtweg ein Netzwerk von Dienstleistern, die alle Interessen von irgendjemandem bedienen“, sagt Preobrashenski über die privaten Spender russischer Abstammung. „Es gibt sehr wenige unabhängige Leute.“
„Ich kann keine Kraft mehr aufbringen. Und ich weiß auch nicht, wozu“
Seit dem 24. Februar leben Aktivisten innerhalb und außerhalb von Russland in verschiedenen Welten. Diese Diskrepanz vertieft die große Spaltung in der russischen Zivilgesellschaft.
Ein Mittel, um diesen Graben zu überwinden, wäre „damit auzuhören, den Menschen ständig mit Prügelstrafe zu drohen“, glaubt Sergej Dawidis von Memorial. Seiner Meinung nach könnte das auch dazu beitragen, die soziale Basis des Widerstands gegen Putin zu verbreitern und auch Russen anzuziehen, die noch unentschieden sind. Alexandra Garmashapowa stimmt dieser Ansicht zu: „Die Opposition macht einen Fehler, wenn sie diese Unentschiedenen und sogar die Kriegsbefürworter von vornherein für dumm erklärt“, sagt die Journalistin. „Wenn du die Leute, die dir nicht gefallen, einfach ignorierst, verschwinden sie deshalb nicht.“
Die Politikwissenschaftlerin Margarita Sawadskaja weist im Gespräch mit Meduza darauf hin, dass sich die Oppositionellen, die ins Ausland geflohen sind, schwer damit tun, Themen aufzugreifen, die für die Menschen in Russland relevant sind, und gleichzeitig eine gute Zusammenarbeit mit dem Westen aufzubauen. Dies sei ein „schwieriges Unterfangen“, findet Sawadskaja: „Die Hauptaufgabe besteht gar nicht so sehr darin, die Beziehungen zueinander am Leben zu halten, sondern das Ansehen im Westen zu wahren. Man muss sehr darauf achten, eine Linie zu finden, die von den Partnern im Westen mitgetragen werden kann.“
Derweil sind die Erwartungen der westlichen Staaten, die nach wie vor die russische Opposition unterstützen, allem Anschein nach bescheiden: Trotz aller Konflikte setzen sie nach wie vor darauf, dass die unterschiedlichen politischen Gruppierungen lernen, miteinander zu kooperieren und gemeinsame Aktionen durchzuführen, erzählt ein Gesprächspartner von Meduza.
Iwan Preobrashenski glaubt, der Westen sähe es nicht gerne, wenn die Opposition ihre Agenda radikalisieren würde: „Zum Beispiel will niemand Geld für echte Anti-Kriegs-Aktionen geben, auch nicht für subversive. 2023 war ich auf einer Veranstaltung, an der auch europäische Politiker teilgenommen haben. Die haben von den russischen Veranstaltern verlangt, dass noch nicht einmal das Wort ‚Kampf‘ benutzt werden darf: ‚Es darf auf keinen Fall der Eindruck entstehen, dass wir direkte Aktionen in Russland unterstützen.‘“
Nachdem Chodorkowski [im Juni 2023] seine Unterstützung für den Prigoshin-Aufstand bekundet hatte, hätten die US-Stiftungen ihren Geldempfängern, die mit Chodorkowski zusammenarbeiteten, klargemacht, dass sie „keine Anträge mehr zu stellen bräuchten“, so erzählt es Preobrashenski. Chodorkowski selbst bestätigte diese Aussage im Gespräch mit Meduza, ging aber nicht darauf ein, um welche Stiftungen es sich genau handelte:
„Zum Umsturzversuch von Prigoshin hatte ich einen sehr konfrontativen Auftritt vor Russland-Experten im US-Außenministerium“, erinnert sich Chodorkowski. „Die verstehen alle sehr gut, dass erst eine Spaltung in der Elite zu einem Regimewechsel in Russland führen kann. Aber ein ausgewachsenes totalitäres Regime spaltet sich nicht in die Guten und die Bösen. Es spaltet sich in Böse und Böse. Das ist allen klar! Aber der Begriff ‚Regime Change‘ ist in Washington tabu.“
Aktivisten und junge Politiker, die ihre Aktivitäten in den Untergrund verlegt haben, blicken skeptisch auf ihre eigenen Erfolgschancen. „Viele von uns werden die Ergebnisse ihrer Arbeit zu Lebzeiten nicht mehr erleben“, ist [die feministische Künstlerin] Darja Serenko überzeugt. „Sich damit abzufinden, ist sehr schwer. Du hast das Gefühl, du arbeitest ins Leere, im Nebel, ins Nichts.“
Etwa jeder Dritte der Aktivisten und Politiker, mit denen Meduza für diese Recherche gesprochen hat, war der Ansicht, dass der Opposition nichts anderes übrigbleibe als abzuwarten, bis Putins autokratisches Regime von selbst zusammenbricht. Letztlich sei kein Aktivismus in der Lage, diesen Prozess zu beschleunigen. Derweil sei es fraglich, ob überhaupt irgendjemand aus den Reihen der heutigen Oppositionsführer dann einen wichtigen Posten im neuen System einnehmen könne, glaubt Shanna Nemzowa.
Sowohl politische Beobachter als auch einige Aktivisten gehen davon aus, dass eine neue Generation politischer Anführer in Russland heranwachsen wird. „Das werden ganz neue Leute sein. Junge, die noch keine Enttäuschungen erlebt haben, die wissen, was sie wollen und in was für einem Land sie leben wollen“, ist Alexandra Garmashapowa überzeugt.
„Alles, was die russische Opposition je getan hat, wurde am 24. Februar zunichte gemacht – das Gute wie das Schlechte“, glaubt der Politologe Iwan Preobrashenski. „Aber sie selbst beginnen erst jetzt langsam, das zu begreifen. Der heftige Aktivismus, den wir derzeit beobachten, ist nichts anderes als der Versuch, sich dem unaufhaltsamen Lauf der Geschichte entgegenzustemmen. Wenn sie nicht ihnen nicht klar wird, dass ihre Rolle jetzt ist, neue Organisationen und neue Anführer zu unterstützen und zu finanzieren, die ein besseres Gespür dafür haben, was gerade passiert, dann schreiben sie sich selbst ab.“
Sergej Dawidis von Memorial hingegen ist angesichts der jüngsten hitzigen Auseinandersetzungen unterschiedlicher oppositioneller Gruppen „nur von einzelnen Personen enttäuscht“, aber nicht von der oppositionellen Bewegung im Ganzen. „Das ist kein Weltuntergang, es kommen neue Leute. Die Jungen, die keinen formellen Führungsstrukturen angehören, fühlen sich nicht vertreten. Aber nur vorläufig.“
Die 21-jährige Olessja Kriwzowa ist zum Beispiel eine von denen, die sich buchstäblich „nicht vertreten“ fühlen. Sie wurde in der Oblast Belgorod geboren, noch als Teenager begann sie, die Videos von Alexej Nawalny zu schauen. Am 23. Januar 2021 nahm Kriwzowa zum ersten Mal an einer Demonstration teil, um den Gründer des Fonds für Korruptionsbekämpfung zu unterstützen [Nawalny war wenige Tage zuvor nach seiner Behandlung aus Deutschland nach Russland zurückgekehrt und noch im Flughafen festgenommen worden war – dek]. Im März 2022 nahm sie zum ersten Mal an einer Demonstration gegen den Krieg teil. Sie verteilte auch Flugblätter des Feministischen Widerstands (FAS). Am Morgen des 26. Dezember 2022 brach die Polizei die Tür zu ihrer Wohnung auf.
Gegen Kriwzowa wurden zwei Strafverfahren wegen Anti-Kriegs-Postings eingeleitet, die Finanzaufsichtsbehörde Rosfinmonitoring trug sie ins Register der Terroristen und Extremisten ein. Im März 2023 gelang Kriwzowa mit Hilfe des Projekts Wywoshuk die Flucht aus dem Hausarrest. Sie verließ ihre Wohnung und schnitt die elektronische Fußfessel ab.
Heute lebt Kriwzowa in Kirkenes im Norden Norwegens. Neben ihrem Fernstudium an der Universität Vilnius schreibt sie für die Zeitung The Barents Observer Artikel über Russland und den Krieg. Ihren eigenen Worten nach hat sie sich von den Kreisen der russischen Opposition „stark abgegrenzt“: „Ich habe keine Kraft dafür – und ich wüsste auch nicht, welchen Zweck das haben könnte.“
Kaum war sie mit der Vorgänger-Generation Oppositioneller in Kontakt gekommen, war ihr auch schon die Lust vergangen, mit ihnen zusammenzuarbeiten. Der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, waren für Olessja gar nicht die Konflikte, sondern dass „eine einflussreiche Person aus der russischen Opposition“ begann, sie zu bedrängen: „Bei einem Treffen begann er plötzlich sehr viel über Sex zu reden, wobei ich darum keineswegs gebeten hatte. Ich bin einfach weggerannt. Später habe ich gehört, dass ich nicht die einzige war, der so etwas passiert ist.“
„Ich kann gut für mich selbst sprechen“, sagt Olessja Kriwzowa. „Solange wir nicht anständig und sauber werden, kann nichts Gutes dabei herauskommen.“
Die Zustände in belarussischen Arbeitslagern und Gefängnissen beschreiben ehemalige Inhaftierte als unmenschlich. Politische Gefangene werden zusätzlich erniedrigt. Vor allem Frauen wird die Haft zur Qual gemacht, indem das Gefängnispersonal ihnen Tampons und Binden vorenthält. Mit ihrem wenigen Geld müssen sie sich beim Einkauf im Gefängnisladen entscheiden, ob sie dafür Lebensmittel kaufen, die helfen, die körperlich und psychisch belastende Haft zu überstehen, oder eben Menstruationsprodukte.
Die Journalistin und Aktivistin Jewgenija Dolgaja hat im Exil die Initiative Politvyazynka gegründet, um auf die besondere Lage von weiblichen politischen Gefangenen in Belarus aufmerksam zu machen. Im Auftrag des russischen Online-Portals Meduza hat sie Berichte von Frauen über ihre Haft protokolliert. Dazu hat die unter Pseudonym arbeitende Fotografin Volya, die auch selbst Teil dieser Stimmen-Sammlung ist, beschriebene Vorfälle mit Videos und Fotos nachgestellt.
Die Untersuchungshaftanstalten: Waladarka, Akreszina, Shodino
Die Verfolgung Andersdenkender in Belarus dauert bis heute an. In Erwartung ihrer Gerichtsverhandlung oder in administrativer Kurzhaft leben die Menschen in diesen Gefängnissen ohne Matratze und Decke, ohne Zugang zu einer Dusche oder die Möglichkeit, Paketsendungen zu erhalten. Eine besondere Herausforderung ist das für Frauen während ihrer Monatsblutung.
Jelena (Name geändert)
Festgenommen im Jahr 2022 wegen Teilnahme an den Protesten, freigelassen 2023. Saß in den U-Haftanstalten Waladarka und Okrestina sowie im Frauenstraflager in Gomel.
Als sie mich festnahmen, hatte ich meine Tage. Zuerst brachten sie mich nach Hause, es gab eine Durchsuchung, dann brachten sie mich zur GUBOPIK. Zuhause schaffte ich es, mich umzuziehen und ein paar Sachen einzupacken: drei Unterhosen, fünf Paar Socken – es war ja nicht das erste Mal, ich kenne die Geschichte [meines Landes]. Außerdem nahm ich eine Packung Damenbinden mit. Natürlich packte ich auch Zahnbürsten ein, die wurden mir aber sofort weggenommen. Die Bindenpackung gab ich nicht aus der Hand, verwahrte sie immer zusammen mit meinem Pass. Ich nahm sie überall mit hin: zum Verhör bei der GUBOPIK und dann zum Bezirksamt des Inneren.
Dann brachten sie mich nach Okrestina. Dort nahmen sie mir alles ab. Aber die Binden drückte ich fest an meine Brust und sagte: „Das geht nicht, ich blute Ihnen sonst sie ganze Zelle voll, geben Sie sie mir.“ Sie gaben mir die Binden zurück, sie waren alles, was ich noch hatte.
Nach dem Gerichtstermin brachten sie uns [die Häftlinge] zur Verbüßung der Administrativstrafe ins ZIP [Isolationszentrum für Straffällige – dek], in die Strafzelle. Dort gibt es absolut nichts, nicht einmal Toilettenpapier. Wir waren acht Frauen in der Zelle. Eine hatte eine 1,5-Liter-Plastikflasche mit Wasser dabei – das war unsere Rettung. Erst tranken wir alle daraus, dann benutzten wir sie für die anderen Bedürfnis, alle acht. Wasser gab es im Karzer, der Hahn kam einfach aus der Wand, ohne Waschbecken. Um es aufzufangen, stellten wir den Abfalleimer unter den Wasserhahn. Wir versuchten, uns mit diesem kalten Wasser zu waschen – es war eh schon alles egal.
Durch die Panik wollte meine Periode gar nicht mehr aufhören. Irgendwann hatte ich nur noch fünf Binden übrig. Ich wusste, dass ich auf unbestimmte Zeit mit ihnen auskommen musste. Es war Februar und wir schliefen in der Strafzelle gestapelt auf dem Fußboden. Auf Beton. Wir merkten, wie uns langsam die Nieren abfroren. Wir teilten also diese letzten fünf Binden untereinander auf und klebten sie uns auf die Nieren – um wenigstens ein bisschen vor der Kälte geschützt zu sein [das hat sicher nicht geholfen]. Denn zusätzliche Kleidung hatten wie nicht, wir trugen bereits alle Kleidungsstücke, die wir besaßen – es war sehr kalt. So gingen also meine letzten Binden drauf.
Manchmal kam eine Krankenschwester und wir sagten – alle acht Frauen im Chor – dass wir alle gerade unsere Tage hätten. Sie gab, glaube ich, [jeder von uns] eine Binde pro Tag aus. Wir sammelten alle und gaben sie denen, die sie gerade brauchten. Indem wir teilten, retteten wir uns gewissermaßen.
Bei der Festnahme trugen die Silowiki Farbe auf die Kleidung der Protest-Teilnehmenden auf. Damit markierten sie diejenigen, die sich widersetzt hatten oder im Verdacht standen, Organisatoren zu sein. Blutflecken auf der Gefängniskleidung benutzten die Aufseherinnen ebenfalls als Möglichkeit, zu brandmarken und zu bestrafen, berichtet die Fotografin Volya, die ebenfalls in Kurzhaft saß.
Festgenommen im Mai 2021, saß bis März 2022 in U-Haft in der Waladarka.
Im Laden des Untersuchungsgefängnisses gibt es Damenbinden, aber man kommt nicht regelmäßig dorthin, vielleicht einmal aller zwei Wochen, manchmal seltener. Die Auswahl ist sehr dürftig, mehrmals gab es nur Slipeinlagen. Aber auch sonst haben sie dort nur die dünnen Binden mit dem Zwei-Tropfen-Symbol. „Super“, „Night“ oder Tampons gibt es nur in Paketen von Angehörigen oder als Mitbringsel. Wer keine oder nur selten Päckchen bekommt, ist schlecht dran.
Eine Zellengenossin [verurteilt wegen einer unpolitischen Sache] bekam von ihrer Mutter zu kleine Binden geschickt, was ihr sehr zu schaffen machte: Sie musste mehrere auf einmal einkleben und ging nicht mit zu den Spaziergängen – um nicht auszulaufen [und Blutflecken auf der Kleidung zu vermeiden].
Einige Male im Monat trank sie vor dem Schlafengehen Kaffee und versuchte, halb im Sitzen zu schlummern. Andere Frauen in der Zelle hatten genügend verschiedene Hygieneartikel, aber sie wollte nicht darum bitten: Sie war überzeugt, dass sie allein zurechtkommt. Als ich ging, überließ ich ihr einen großen Vorrat. Sie nahm ihn und sagte: „Das hebe ich für die Verhandlung auf.“ Da ist man [während der Fahrten zum Gericht] tagelang im Gefängniswagen und danach im Käfig im Gerichtssaal. Da lässt einen keiner häufiger als nötig zur Toilette.
In diesen Positionen mussten Häftlinge auf Anweisung des Sicherheitspersonals während der Leibesvisitationen im Gefängnis stehen.
Tatjana
Festgenommen im Winter 2023, weil sie einen „extremistischen“ Instagram-Kanal abonniert hatte; saß im Minsker Isolationszentrum Okrestina.
Nach der Festnahme wurde ich sofort zur Aufnahme des Protokolls ins Bezirksamt gebracht. Dort überredete ich eine Mitarbeiterin, mich zur Toilette zu bringen und mir eine Binde aus meinen persönlichen Sachen zu geben. Ich wusste, dass mich im besten Fall Kurzhaft, im schlimmsten Fall ein Strafverfahren erwartete. Ich bat die Mitarbeiter, mir noch eine Binde mitzugeben, bevor es nach Okrestina weiterging. Sie lehnten ab. Da geriet ich in Panik: Ich wusste, dass bald meine Periode einsetzen würde.
Ich kam in Untersuchungshaft und am nächsten Tag gab mir das Gericht zehn Tage [Haft – dek]. In der Zelle waren acht Frauen. Eine von ihnen war obdachlos, sie hatte Läuse. Wir hatten weder Decken noch Matratzen. Die Verwandten konnten uns das Notwendigste nicht übergeben, wir hatten nur das, worin wir festgenommen worden waren. Ich trug ein schwarzes Blusenhemd, darunter ein weißes T-Shirt, und Jeans.
Die Binde, die ich eingelegt hatte, trug ich schon länger als 24 Stunden. Als sie nutzlos geworden war, musste ich mich entscheiden: Entweder ich zerreiße mein T-Shirt und habe ein paar Stoffeinlagen, friere dann aber in der Bluse (in der Zelle war es kalt), oder ich laufe aus. Ich zerriss das T-Shirt. Meine Zellengenossinnen begriffen, was ich vorhatte, und halfen mir, es in Lappen zu zerteilen. Ich erinnere mich an dieses Gefühl der Ohnmacht, als ich mein weißes Lieblings-T-Shirt zerriss, die Luke in der Tür sich öffnete und ein grinsender Mitarbeiter sagte: „Was machst du denn da?“
Es half nicht viel, ich lief trotzdem aus.
Ich bat um Binden, doch die Gefängnismitarbeiter sagten, das sei nicht vorgesehen. Ich fragte auch beim medizinischen Personal: Eine ältere Frau mit Locken kam und fragte, was los sei. Ich bat sie, wenigstens Watte zu bringen, aber sie hörte gar nicht hin.
In der Zelle gab es keine Möglichkeit, sich richtig zu waschen: nur kaltes Wasser. Ein Lappen, der vom T-Shirt übriggeblieben war, war mein Duschschwamm. Ich tunkte ihn in Wasser und versuchte mich damit zu waschen. Als ich aus der Haft entlassen wurde, war meine Jeans hinten voll Blut. Ich ging und heulte, ich schämte mich. Mir kam es vor, als würden alle Gefängnismitarbeiter mit dem Finger auf mich zeigen und lachen.
Olga (Name geändert)
Zweimal festgenommen während der Proteste – 2020 und 2021. Beide Male saß sie im Gefängnis Okrestina.
Im August 2020 gab es in Okrestina gar nichts [an Hygieneartikeln]. Man durfte auch nichts mitbringen, nicht einmal Zahnpasta. Wenigstens gab es Toilettenpapier – es war von den Vorgängerinnen übriggeblieben. Das war alles, was man für die Periode hatte. Ich hatte Glück: Während der Zeit dort bekam ich meine Tage nicht. Die Frauen, die sie hatten, nahmen Toilettenpapier, aber trotzdem lief das Blut an den Beinen herunter, ohne dass man duschen gehen konnte.
Die Frauen zerrissen ihre Kleidungsstücke, was sie eben hatten. Zum Beispiel ein T-Shirt, wenn sie noch eine zusätzliches Stück Oberbekleidung hatten. Daraus machten sie dann so etwas wie Einlagen. Diese mussten dann auch gewaschen werden, in der Zelle war es heiß, über 40 Grad, und Wäsche trocknete recht schnell. Bei den Aufsehern konnte man um nichts bitten. Einer Frau mit Diabetes wurde sogar ihr Medikament verweigert.
Ein Jahr später, 2021, musste ich noch einmal in Kurzhaft [in Okrestina]. Da mussten wir auch sparen: Wir bekamen eine Binde bei der medizinischen Visite, aber die fand nicht täglich statt. Wir taten also immer alle so, als hätten wir gerade unsere Periode, um wenigstens ein bisschen was zu bekommen. Aber auch das war nicht genug. Damals gab es schon keine Pakete von außen mehr, an Binden war kein Rankommen. Jeden Tag wurde die Zelle gefilzt, da gab es einen Mann [einen Mitarbeiter der Strafvollzugsbehörde], der in unseren Schränkchen wühlte und auch einen Tampon weggenommen hätte. Stellt euch das mal vor: Du brauchst etwas so dringend, ohne Tampon läuft dir das Blut die Beine runter, aber für ihn ist das ein Spaß. Er klaut es einfach, wozu auch immer.
Die Straflager: Gomel und Saretschje
In Belarus gibt es zwei Straflager für Frauen. Dort sitzen mindestens 111 belarussische politische Gefangene und hunderte Frauen, die aus nichtpolitischen Gründen verurteilt wurden, ihre Freiheitsstrafen ab. Das größere der beiden Lager ist in Gomel, dorthin kommen alle Frauen, die zum ersten Mal verurteilt werden. Dort sitzt auch Maria Kolesnikowa, eine der Anführerinnen der belarussischen Opposition. Sie verbüßt eine elfjährige Freiheitsstrafe in einer Einzelzelle. Bis Mitte November, als sie endlich ihren Vater treffen durfte, gab es mehr als 18 Monate lang keine Nachricht von ihr. Frauen, die zum zweiten Mal verurteilt werden – angebliche „Gewohnheitstäterinnen“ – kommen in das kleinere Straflager in der Siedlung Saretschje im Gebiet Gomel.
Ein Vergehen, das in den belarussischen Straflagern sehr weit verbreitet ist, ist der Verstoß gegen eine Regel der Lagerordnung, die als „Enteignung und Aneignung“ bezeichnet wird. Demnach dürfen die Gefangenen nichts miteinander teilen. Das Verbot bezieht sich auf alles, sogar Essen und Hygieneartikel. Für einen Verstoß gegen diese Regel können die Gefangenen in eine Strafisolationszelle gesteckt werden oder die Erlaubnis verlieren, Pakete zu erhalten, zu telefonieren oder Angehörige zu treffen.
Nahezu alle politischen Gefangenen müssen ohnehin auf diese Möglichkeiten verzichten: Viele von ihnen wurden von den belarussischen Machthabern zu „Extremisten“ erklärt. Im Frauenstraflager fallen die „Extremistinnen“ unter die Kategorie der Gewaltverbrecherinnen. Sie tragen Uniformen mit Aufnähern in Form eines gelben Dreiecks.
Die Lagerverwaltung kann den „Gewaltverbrecherinnen“ nach eigenem Ermessen Anrufe und Pakete untersagen, ebenso die Einkaufsmöglichkeit im Gefängnisladen limitieren. Diese Begrenzung kann bei ein oder zwei Basiseinheiten liegen [eine Basiseinheit beträgt aktuell 40 Belarussische Rubel, das sind etwa 11 Euro – Meduza/dek]. Für diesen Betrag muss die politische Gefangene dann Toilettenpapier, Binden und Tampons kaufen – und Lebensmittel, wenn sie keine Pakete erhält.
Alena
Verurteilt im Herbst 2022 wegen der Teilnahme an Protestaktionen, verbrachte zwei Jahre in Gefangenschaft, unter anderem im Frauenstraflager Gomel.
Der Arbeitslohn im Straflager liegt zwischen 2 und 20 Belarussischen Rubeln im Monat [entspricht aktuell 0,58 – 5,80 Euro – dek]. Die Eine kauft sich dafür einen Quarkriegel oder einen Jogurt, die Andere einen Apfel, um sich wenigstens eine kleine Freude zu bereiten. Man hat so einen Appetit auf Obst und Gemüse! Die Möglichkeit, Päckchen zu erhalten, durch die man ohne den Einkauf im Gefängnisladen auskommt, steht auf sehr wackeligen Füßen. Gegen politische Gefangene kann ohne nachvollziehbaren Grund Meldung gemacht werden – und schon wird die Paket-Erlaubnis entzogen.
Im Straflager darf man einmal im Monat eine Hygienebestellung aufgeben: ein Stück Kernseife, ein Stück Toilettenseife, eine Rolle vom billigsten Toilettenpapier, eine Packung Damenbinden. Das Toilettenpapier ist von so schlechter Qualität, dass es förmlich zwischen den Fingern zerfällt. Wenn diese Artikel aufgebraucht sind, behilft sich jede, wie sie eben kann. Die Eine stiehlt bei anderen, die Andere riecht schlichtweg nach Urin. Wieder andere bringen heimlich Stoffstücke aus der Nähwerkstatt mit.
Was Frauen in Straflagern und Gefängnissen als Monatsbinden verwenden: Kleidung, Stoffreste, Schnittmuster aus der Textilfabrik, Papier, Wattepads, Brot, Zellophan.
Anna (Name geändert)
Festgenommen im Herbst 2022, verurteilt wegen der Teilnahme an den Protesten, freigelassen im Frühling 2024.
Den Frauen reicht nicht, was pro Monat an Hygieneartikeln verteilt wird. In meiner Einheit verschwanden ständig Socken vom Wäscheständer. Ich verstand nicht, woran das lag. Erst später erfuhr ich, dass die Häftlinge sie stehlen, die keine Hilfe von außen mehr bekommen – hauptsächlich Frauen, die schon lange einsitzen. Sie benutzen diese schwarzen Socken als Binden. Socken und Stoffreste, die sie aus der Textilfabrik mitnehmen, all das benutzen sie als Binden. Ich war entsetzt, als ich zum ersten Mal sah, dass in der Toilette der Werkshalle ständig blutige Stofffetzen liegen.
Die politischen Häftlinge haben es damit ein bisschen leichter, weil sie, auch wenn es nicht erlaubt ist, untereinander teilen. Aber im Allgemeinen ist die hygienische Situation furchtbar. Eine endlose Erniedrigung. Im Straflager ist einmal pro Woche Duschzeit, gründlich waschen kann man sich nicht. Gut ist schon, wenn man sich über der Toilette in der Zelle mit einer Wasserflasche waschen kann. Stell dir das mal vor: Du wäschst dich über der Toilette und um dich herum sind überall Menschen. Daran muss man sich erstmal gewöhnen.
Darja Afanassjewa
Belarussische Feministin und Aktivistin, die sich für Frauenrechte und die LGBTQ-Community in Belarus einsetzt. Festgenommen 2021 wegen Teilnahme an den Protesten, freigelassen 2024. Saß im Frauenstraflager in Gomel.
Im Straflager hatte ich zum ersten Mal Menstruationsschmerzen. Vorher war mein Zyklus immer regelmäßig, die Blutung dauerte drei Tage und ich hatte keinerlei Beschwerden. Mit Beginn meines Lebens in Unfreiheit kam die Regel nicht mehr regelmäßig: Es konnte eine mehrmonatige Pause geben, danach zwei Wochen ununterbrochene Blutung. Der erste und der letzte Tag waren immer sehr schmerzhaft. Ich weiß noch, dass ich mich bei der Zellenkontrolle nicht gerade hinstellen konnte, solche Bauchschmerzen hatte ich.
Dann gehst du zur sogenannten „Ausgabe“, einem Fenster, wo Tabletten ausgegeben werden. Du sagst, du hast deine Tage und bittest um Schmerzmittel. Das wird abgelehnt, weil du dafür ein Rezept vom Arzt brauchst, für dessen Sprechstunde du dich aber eine Woche vorher anmelden musst. Der Arzt überweist dich an den Gynäkologen, bei dem man sich wieder eine Woche vorher anmelden muss. Die Lagerangestellten wissen das alles. Du stehst also da, die Bauchschmerzen bringen dich fast um, du siehst vor dir diese Tabletten, die du aber nicht bekommen kannst. Zudem wirst du wegen der Schmerzen auch nicht von deinen Diensten (zum Beispiel Putzdienst), dem Abladen von angelieferten Kartoffelsäcken oder dem Reinigen des Außengeländes freigestellt.
Einmal bekam ich meine Periode – und draußen schneite es. Im Straflager ist Schnee verboten: Alles muss bis auf den Asphalt weggeschippt werden. Also schippte auch ich nach dem Frühstück mehrere Stunden lang Schnee. Nachdem ich schon eine Weile Schnee in Säcken herumgeschleppt hatte, merkte ich, dass der Schmerz mich umbringt, dass ich bereits auslaufe, aber ich habe nur einen Rock, wenn da Blutflecken draufkommen, muss ich Zeit finden, sie noch vor der Arbeitsschicht auszuwaschen [um keinen Verweis zu bekommen].
Wie improvisiert man Binden mit verfügbaren Mitteln? Eine Rekonstruktion. Aus der Erzählung der politischen Gefangenen Nadeshda für das Projekt Politvyazynka: „Als ich nach Okrestina kam, gaben sie mir keine Binden. Schließlich machte ich mir selbst welche – aus Zellophan und Brot, eingewickelt in Toilettenpapier“.
Maria (Name geändert)
Saß von 2019 bis 2021 im Frauenstraflager in Gomel, verurteilt wegen Drogenbesitz.
Menstruation im Gefängnis ist ein schwieriges Erlebnis. Durch den Stress verschlimmern sich die Schmerzen und die Dauer der Blutung verlängert sich. All das vor dem Hintergrund fehlender Hygieneartikel, die man nirgends bekommen kann.
Ich hatte wirklich unglaubliches Glück: Ich hatte meine [wiederverwendbare] Menstruationstasse dabei. Damit hatte ich keinerlei Probleme, im Unterschied zu den anderen Frauen in der Zelle. Eine der Frauen, sie war schon über 40, benutzte Stofflappen, und ihre Monatsblutung dauerte 28 Tage lang. Ich teilte meine Binden mit ihr, bat meine Familie, mir mehr mitzuschicken, aber sie reichten trotzdem nicht. Sie verwendete Lappen, die sie dann wusch. Eine andere junge Frau wurde von der langen und schmerzhaften Monatsblutung krank. Sie hatte einen sehr niedrigen Eisenwert und wurde anämisch.
Einmal hatte ich aber auch eine schlimme Erfahrung. Etwa in der Mitte der Haftzeit wachte ich auf der oberen Pritsche auf, ringsum war ein schreckliches Chaos. Innerhalb von 20 Minuten mussten sich 120 Frauen für die Arbeit fertigmachen und perfekte Sauberkeit hinterlassen. Alle versuchten, sich an der Toilette anzustellen und so schnell wie möglich ihr Bett zu machen. Ich aber wachte in einer Blutlache auf, die – so schien es mir – schon durch die Matratze tropfte, so viel war es.
Ich wusste überhaupt nicht, wie ich aufstehen sollte. Alles war rot, was sollte ich machen, wohin gehen? Wo fange ich an, das zu beseitigen? Was mache ich mit der Bettwäsche, wie bringe ich das Bett in Ordnung? Mein Kopf drohte zu bersten, ich heulte los. Aber niemand hatte einen Nerv für mich. Ich begriff, dass ich absolut allein mit diesem Problem bin und dass ich keine Lösung dafür habe. Ich heulte einfach, mehr ging nicht.
Zehn Minuten saß ich da und weinte, bis ich allein in der Zelle war. Dann kam eine junge Frau herein, die ein bisschen mit mir sprach: „Was machst du denn? Du musst raus, sonst kommst du in die Strafzelle!“ – das ist die Strafe, wenn man zu spät kommt. Ich erklärte ihr, dass ich nicht weiß, was ich tun soll, wie ich damit fertigwerden soll. Sie sagte: „Zieh dich an, komm schnell!“ Innerhalb von 30 Sekunden waren wir draußen. Auf dem Bett war keine Bettwäsche, die Matratze war voll Blut, aber wie durch ein Wunder klärte sich alles: Ich bekam nur Toilettendienst für die Verspätung. Unterwegs fragte uns eine Offizierin, was los sei. Die andere Gefangene erklärte ihr, ich hätte einen Nervenzusammenbruch wegen der Periode. Mir kam es damals so vor, als sei die ganze Welt zusammengebrochen.
Ich denke, das lag an der Scham, die schon seit der Kindheit in mir steckt, seit der Zeit der ersten Periode. Damals wurde bei mir offensichtlich einiges ausgelöst: Angst und Scham, dass alle mich anstarren werden, dass in der Lagertoilette 40 andere Menschen zuschauen werden, wie ich das Blut auswasche. Ich muss jetzt neu betrachten, dass das alles überhaupt nicht peinlich ist. Du lebst einfach, und manchmal fließt Blut aus dir, das ist eine ganz normale physiologische Sache. Aber obwohl im Gefängnis nur Frauen um mich herum waren, gab es doch eine furchtbare Ablehnung dieses Normalen, Physiologischen, Weiblichen. Wenn irgendwo Tropfen vom Monatsblut zurückblieben, gab es gleich einen Skandal in der Zelle. Wahrscheinlich konnte ich aus diesem Grund mit der Situation nicht umgehen.
Jelena (Name geändert)
Festgenommen 2022 wegen Teilnahme an den Protesten, freigelassen 2023. Saß in der Waladarka und in Okrestina, danach im Frauenstraflager Gomel.
Ich hatte meine Periode, als man uns gerade in die Quarantänestation gebracht hatte, vor der Aufnahme ins Straflager. Aber in der Quarantäne interessiert es niemanden, ob du krank oder gesund bist. Alle müssen der Reihe nach das Essen [aus der allgemeinen Kantine] in dieses isolierte Gebäude schleppen. Das Wirtschaftsgebäude, in dem gekocht wird, befindet sich am anderen Ende des Geländes. Man muss [mit den Kübeln] durch das ganze Lager, durch diese ganze Kleinstadt laufen.
In der Quarantäne sind immer drei Einheiten à ungefähr 25 Personen. Für diese 60 bis 70 Leute muss das Essen in riesigen Gefäßen gebracht werden: Frühstück, Mittag, Abend. Eine nach der Anderen schleppten wir die Kübel, ich war vier Mal dran. Als ich einmal sagte, dass ich heute nicht schwer heben könne, antworteten sie mir: „Hier ist niemand gesund, alle sind krank. Es ist dein Problem. Alle tragen, also trägst du auch.“
Nach einer Woche war meine Periode noch immer sehr stark. Mir war klar: Da stimmt etwas nicht. Die medizinische Kontrolle begann, wir wurden zur Gynäkologin gebracht. Ich sagte, ich könne heute nicht, ich hätte meine „kritischen Tage“. Die Gynäkologin sagte, das interessiere sie nicht: Los, ab auf den Stuhl. Ich kletterte hoch, bekleckerte alles mit Blut. Die Ärztin erschrak und sagte: „Sie haben ja eine Schwallblutung.“
Mir wurden blutungsstillende Medikamente verschrieben, und etwa nach einer Woche hörte die Blutung endlich auf. Aus mir war also zwei, wenn nicht drei Wochen lang Blut geflossen.
Dann gab es ein weiteres Problem. Ich hatte einen Vorrat an Binden in einem Paket bekommen, aber vom Stress war meine Blutung ja viel stärker als in normalen Zeiten. Mein Vorrat war sehr schnell aufgebraucht. Woher also neue nehmen? Im Gefängnisladen gab es nur dünne Slipeinlagen, Tampons gab es auch nicht. Es war furchtbar. Ich probierte alles Mögliche, verwendete am Ende sogar Wattepads.
Es war jeden Monat von Neuem eine Herausforderung, besonders nachts. Alle „Extremistinnen“ schlafen auf der oberen Pritsche. Leise, ohne Knarren, kommst du dort nicht runter. Die „Eingesessenen“ schimpfen sofort fürchterlich, wenn sie gestört werden. Konflikte will man nicht. Aber diese ganze Wattekonstruktion muss man nachts austauschen. Duschen kann man nur einmal pro Woche, die übrige Zeit läuft man nur mit diesen Flaschen [mit Wasser für die Katzenwäsche] herum, und denkt permanent nur an eines – bloß nicht auslaufen. Wenn du nämlich Rock oder Uniform dreckig machst, kriegst du sie nicht wieder trocken. Auf dem Heizkörper darf man nichts aufhängen, eigentlich kann man nirgendwo etwas trocknen. Eine andere Uniform anzuziehen, ist nicht erlaubt – das ist dein Problem. Mit vollgeschmierten Sachen darfst du aber auch nicht rumlaufen [sonst gibt es einen Tadel]. Eine echte Denksportaufgabe.
Olga Klaskowskaja
Früher Journalistin bei Narodnaja Wolja, festgenommen im Oktober 2020, freigelassen im Winter 2022. Später noch einmal fast fünf Monate in der Strafzelle und im Karzer des Frauenstraflagers in Gomel im allgemeinen Strafvollzug. In Gefangenschaft erlitt sie abnorme Gebärmutterblutungen und musste zweimal operiert werden.
In die Strafzelle darf man keine Bindenpackung mitnehmen, selbst wenn sie aus der eigenen Paketsendung stammt. Binden werden einzeln und nach Laune der Mitarbeiter verteilt: Wenn sie Lust haben, geben sie welche, wenn nicht, dann nicht. Du bittest und bettelst um Seife und eine Binde. Dann wendet sich der Verantwortliche für die Strafzelle an die Hauswartin der Abteilung, in der du gelistet bist, und dann bringt dir die Hauswartin die Sachen – wenn du Glück hast.
Für mich war das ein Alptraum. Ich musste ständig betteln, mich erniedrigen. Aber welche Optionen hatte ich? Ich hatte starke Blutungen, hätte mehrere Binden gleichzeitig einlegen müssen. Man darf nur eine Unterhose in die Strafzelle mitnehmen. Aber bei starker Blutung reicht eine Unterhose nicht. Ein Mitarbeiter erbarmte sich und erlaubte mir eine zweite. Ich konnte also eine Unterhose mit kaltem Wasser waschen und hängte sie auf den Heizkörper, wofür ich gerügt wurde, weil man nur waschen darf, wenn Waschtag ist. Es war die reinste Hölle.
Als ich [aus dem Krankenhaus] wieder in meine Zelle zurückkam, verboten sie mir die Paketsendungen. Wenn du nur zwei Basiseinheiten [etwa 22 Euro – dek] zur Verfügung hast, kannst du nicht viele Binden kaufen. Die Qualität der Binden, die es im Gefängnisladen gibt, ist auch nicht gut. Deshalb musste ich mir mit Stofflappen behelfen. Ich sah andere Häftlinge, die das auch machten. Denn im Grunde gibt es keine andere Möglichkeit.
Ich empfand völlige Erniedrigung, Ausweglosigkeit, Frustration, Minderwertigkeit. Ich weiß noch, wie ich mit nackten Beinen in der Strafzelle stand – dort darf man keine Leggins oder Strumpfhosen tragen – und an meinen Beinen Blut herablief, auf dem Boden war schon eine Lache. Die Kolonie-Mitarbeiterinnen standen da, lachten und sagten: „Was musstest du auch das Gesetz brechen.“
Die Fotografin Volya berichtet von ihrem Aufenthalt im Untersuchungsgefängnis
Während der Proteste in Belarus wurde Volya zweimal festgenommen – beim Frauenmarsch am 19. September und beim Sonntagsmarsch am 8. November 2020.
Am 8. November 2020 fand eine der größten Massenfestnahmen statt. Zuerst nahmen sie nur Männer mit. Doch dann hörten wir aus den Funkgeräten die Anweisung: „Alle Weiber einsammeln“. Im Bezirksamt des Inneren, wohin ich gebracht wurde, waren schon über hundert Festgenommene, die Hälfte davon Frauen. Eine der Frauen hatte eine rote Markierung auf dem Arm, einer anderen war ein rotes Kreuz auf den Rücken gemalt. So markierten sie diejenigen, die sich bei der Festnahme widersetzt hatten oder unter Verdacht standen, Organisatorinnen zu sein.
Nach den Formalitäten brachten sie uns ins Gefängnis Shodino. Dort begrüßte man uns mit Hunden und Beleidigungen. Sie nahmen uns die Taschen ab, dann mussten wir in der Hocke etwa einen Kilometer weit durch den unterirdischen Gang zu den Zellen rennen. Eine Frau bat darum, normal gehen zu dürfen, da sie Herzprobleme habe, aber man erlaubte es nicht. Sie sagten, wenn sie nicht so laufe wie alle, würde es für die anderen schlimmer. Die Frau weinte und lief weiter in der Hocke.
Dann begann die Visitation. Vor der Zuweisung in eine Zelle musst du dich vor einer Mitarbeiterin [des Gefängnisses] nackt ausziehen und dich hinhocken – auch wenn du deine Tage hast. Die Binde muss man aus der Unterhose entfernen. Nach der Visitation verteilten sie uns auf die Zellen. In einer Viererzelle waren wir 20 Personen. In der Zelle selbst gab es nichts – keine Hygieneartikel, keine Matratzen, keine Kissen, nur eine Rolle Toilettenpapier. Trinkwasser und Essen bekamen wir auch nicht. Manche schliefen auf dem Bettgestell, manche auf den Bänken am Tisch. Ich schlief auf dem Fußboden. In der Zelle war es kalt, doch bei geschlossenen Fenstern konnte man nicht atmen. Die ganze Zeit über hörten wir, wie die Männer geschlagen wurden, wie man sie zwang, die Hymne zu singen. Am Morgen kam der Ermittlungsrichter zu uns.
Ich las das Protokoll aufmerksam durch und fand Fehler darin. Meine Akte wurde zur Überarbeitung geschickt – unglaubliches Glück. Meine erste Akte [vom 19. September] war auf diesem Weg verloren gegangen, die zweite wurde überarbeitet, danach kam die Verhandlung. Ich bekam eine Geldstrafe mit fünf Basiseinheiten. An diesem Tag ließen sie fast alle gegen Geldstrafe gehen. Ziel der Festnahme war Einschüchterung und Aufnahme in die Datenbank [mit Teilnehmenden der Protestaktionen].
Wenn es einem wie durch ein Wunder gelingt, Binden mit in die Isolationshaft zu bringen, dann ist das ein Erfolg, da man sie auch anders verwenden kann. Manchmal können sie ein Kopfkissen ersetzen, vor dem [kalten] Beton schützen. Manche benutzten sie als Schlafmaske, da das Zellenlicht durchgehend brennt.
Wenn du zu einem Protestmarsch gehst, nimm so viele Binden mit wie möglich: für dich selbst und deine Zellengenossinnen. So habe ich es gemacht – und alle meine Bekannten auch.
Die Stiftung Nushna pomoschtsch (dt.: Hilfe gesucht) war die größte nichtstaatliche Hilfsorganisation in Russland. Ihren Ursprung nahm die Organisation nach einer Flutkatastrophe in Südrussland im Juli 2012: Nach heftigen Regenfällen kam es damals zu Überschwemmungen und Erdrutschen in Krymsk im Gebiet Krasnodar. Mehr als 160 Menschen kamen ums Leben. Weil die Hilfe durch staatliche Institutionen nur schleppend anlief, organisierten Bürgerinnen und Bürger in Moskau und anderen Großstädten Hilfstransporte. Sie konnten dabei auf Strukturen zurückgreifen, die im Protestwinter 2011/2012 gewachsen waren, als Hunderttausende gegen den Ämtertausch zwischen Dimitri Medwedew und Wladimir Putin auf die Straßen gingen. Die Netzwerke aus dem Protestwinter und die Reichweite in Social Media halfen jetzt, schnelle Hilfe in einer Situation zu organisieren, in der der Staat seinen Aufgaben nicht nachkam. Eine Besonderheit war, dass bei der Organisation der Krymsk-Hilfe Aktivistinnen und Aktivisten aus der Protestbewegung und Vertreterinnen und Vertreter Kreml-freundlicher Jugendorganisationen punktuell zusammenarbeiteten.
Eine zentrale Rolle spielte damals der Moskauer Fotograf und Aktivist Mitja Aleschkowski. Aus der Erfahrung mit der Krymsk-Hilfe entwickelte er Nushna pomoschtsch. Ziel der Initiative war es, soziale Projekte dabei zu unterstützen, professioneller zu arbeiten. Dazu gehörten Fortbildungen zu Fundraising, Workshops zu wirksamer sozialer Arbeit, zu Transparenz und dazu, sich im Dschungel russischer Gesetze zurechtzufinden. Nushna pomoschtsch entwickelte zugleich eine Art Gütesiegel für private und zivilgesellschaftliche Initiativen: Einer Initiative, die von Nushna pomoschtsch empfohlen wurde, konnte man vertrauen.
Als Nebenprojekt entstand das Online-Medium Takie Dela, das über soziale Themen in allen Regionen des Landes berichtet und Spenden für die vorgestellten Projekte sammelt. Bis 2024 sammelte Nushna pomoschtsch nach eigenen Angaben mehr als zwei Milliarden Rubel (heute etwa 19 Millionen Euro) an Spenden. Damit wurden Hunderte, meist kleine Initiativen unterstützt.
Am 7. August 2024 gab Nushna pomoschtsch ihre Schließung bekannt. Im März hatte das Justizministerium die Organisation als „ausländischen Agenten“ eingestuft. Das toxische Label macht eine Zusammenarbeit mit der Stiftung für andere zur Gefahr. Meduza fasst zusammen, was das Ende von Nushna pomoschtsch für den sozialen Bereich und für die Bedürftigen in Russland bedeutet.
Die Nachricht ist für den Sozialbereich in Russland niederschmetternd. Besonders stark sind kleinere Stiftungen betroffen. Die Stiftung Nushna pomoschtsch ist 2015 zu einer eigenständigen Organisation geworden. Sie leistete selbst keine konkrete Hilfe für Bedürftige, was in jener Zeit eine Seltenheit war. Stattdessen unterstützte sie nichtkommerzielle Organisationen (im Weiteren: NGOs) in ganz Russland dabei, effektiver zu arbeiten und Spenden zu akquirieren. Theoretisch können Stiftungen auch selbst die Erstellung von Rechenschaftsberichten, das Etablieren von Prozessen, das Akquirieren neuer Spenderinnen und Spender und die Ausbildung von Mitarbeitern übernehmen. Doch das ist alles schwer zu organisieren, insbesondere, wenn es sich um eine kleine NGO handelt, die kaum über genügend Ressourcen verfügen. Daher musste eine Stiftung, die bei all diesen Fragen hilft, schnell und unweigerlich zu einer der wichtigsten Strukturen für den Sozialbereich in Russland werden. Die Stiftung Nushna pomoschtsch unterstützt nicht nur bei Verwaltungsfragen, sondern setzte auch Qualitätsstandards und half Organisationen dabei, neue Gruppen von Spendern zu erschließen.
Die Stiftung bewertete die Transparenz russischer NGOs und führte eine Liste jener Organisationen, die sauber arbeiten. Das war eines der wenigen Verzeichnisse, denen man vertrauen konnte.
Die Stiftung unterstützte NGOs mit Infrastruktur. Dabei handelte es sich um IT-Dienstleistungen zur Analyse von Spendenstatistiken und zur Berichterstattung gegenüber Förderern. Darüber hinaus bot die Stiftung Online-Schulungen an, die NGOs dabei unterstützten, die Kompetenzen ihrer Mitarbeiter zu erhöhen (mit der Ausbildung von Menschen, die im Nonprofit-Bereich arbeiten wollen, gibt es nach wie vor große Probleme). Die Stiftung verfügte auch über ein gleichnamiges Medium zu karitativer Arbeit, eine Forschungsabteilung zum Nonprofit-Sektor und eine Plattform, mit deren Hilfe jedermann eine Initiative empfehlen oder Bekannten vorschlagen konnte, Geld an eine Stiftung zu überweisen. Das alles brauchen NGOs. Theoretisch können sie das auch selbst machen, doch zweifellos dürften nur wenige die Ressourcen dafür haben.
Die Stiftung half Hunderten NGOs, ein zuvor nur schwer zugängliches Publikum zu erreichen und die Zahl der Zuwendungen zu erhöhen. Nushna pomoschtsch hat Aktionen durchgeführt, durch die Spendensammlungen unterstützt wurden, darunter auch regelmäßige Spenden. Selbst weniger bekannten NGOs wurde so geholfen. Es gab zum Beispiel die Aktion Ein Rubel am Tag, bei der man eine ganz kleine Dauerspende einrichten konnte („Ein Rubel am Tag ist viel, wenn wir viele sind“). Oder die Aktion Einer für alle, deren Sinn darin bestand, dass man nicht eine einzelne NGO auswählte, der das Geld zugutekam, sondern die allgemeine Richtung der Hilfe (für Tiere, Kinder, die Natur…); die Spende wurde dann zwischen denjenigen NGOs aufgeteilt, die in diesem Bereich tätig sind. Laut Angaben der Stiftung wurden in all den Jahren über zwei Milliarden Rubel gesammelt.
Seit Kriegsbeginn sind die Spenden stark zurückgegangen
2023 wurde Jelisaweta Wassina Direktorin von Nushna pomoschtsch. Sie hat im Oktober des gleichen Jahres in einem Interview von den Plänen der Organisation erzählt:
„Einer der Orientierungspunkte ist jetzt die Begleitung von NGOs. Wenn wir uns früher eher der Überprüfung von Stiftungen gewidmet haben, so geht unsere Arbeit jetzt dahin, sie bei der Weiterentwicklung zu unterstützen.
Darüber hinaus ist unser Ziel, bereits bestehende Produkte und Angebote bekannter zu machen und den NGOs zu helfen, sie einzusetzen. So vermitteln wir NGOs, wie Freiwillige Fundraising betreiben können, indem unsere Plattform Polsujas slutschajem [dt. Bei der Gelegenheit] behilflich sein kann, mehr Mittel für ihre Klientel zu sammeln. […]
Jetzt arbeiten wir erfolgreich mit Dienstleistungen für Unternehmen. Wir helfen ihnen, Sozialprogramme aufzulegen und Aktionen zu starten. Hier ergibt sich ein dreifacher Effekt: Wir selbst verdienen als Berater, die Unternehmen können ihren Mitarbeitern oder Kunden verschiedene soziale Aktionen vorschlagen. Und die NGOs bekommen die Gelegenheit, Unterstützung durch große Unternehmen zu erhalten. Wir planen aktuell, ein Projekt für den Einzelhandel zu entwerfen. Wir wollen dort helfen, Discounts und Prämienpunkte in Spenden umzuwandeln.“
Nach Beginn des Krieges sind die Spenden stark zurückgegangen. Nushna pomoschtsch weigerte sich, die Armee zu unterstützen, und einige der Mitarbeiter unterzeichneten einen Brief gegen den Krieg.
„2023 war für den Nonprofit-Bereich ein Jahr der Stagnation; diese hatte bereits 2022 eingesetzt. Einige Gebiete der sozialen Arbeit erlebten eine Krise, die durch äußere Faktoren ausgelöst wurde“, schrieb Nushna pomoschtsch in ihrer Spendenanalyse über 2023.
Um ihre Arbeit fortzuführen, kürzte die Stiftung ihre Ausgaben. Unter anderem wurde die zusätzliche Krankenversicherung für die Mitarbeiter gestrichen. Den Partner-Stiftungen werden die Gebühren für Zahlungssysteme nicht länger erstattet.
Ein Teil der Projekte musste aus der Stiftung ausgegliedert werden:
Das Publikationsprogramm Jest smysl [dt. Es hat Sinn] hatte in der Vergangenheit eine Vielzahl von Büchern über karitative Arbeit und soziale Probleme veröffentlicht. Nach dem Finanzierungsstopp durch die Stiftung erschienen einige Bücher gemeinsam mit einem anderen Verlag.
Der Marktplatz, auf dem NGOs ihre Merchandising-Artikel verkauften, wurde geschlossen.
Das Online-Medium Takie Dela trennte sich von Nushna pomoschtsch.
Das Projekt Jesli byt totschnym [dt. Um genau zu sein], das offen zugängliche Daten zu sozialen Problemen sammelt und analysiert, arbeitet jetzt ebenfalls eigenständig und mit Hilfe selbst gesammelter Spenden weiter.
Die Stiftung weigert sich, Geld für militärische Zwecke zu sammeln. Im Frühjahr wurde sie als „ausländischer Agent“ eingestuft
Nach Beginn des großangelegten Kriegs gegen die Ukraine unterschrieben 470 NGOs einen Brief gegen den Krieg (die Unterschriftensammlung wurde am 4. März wegen der Einführung von Zensur und repressiver Gesetze gestoppt). Zu den Unterzeichnenden gehörten auch einige Mitarbeiter der Stiftung Nushna pomoschtsch, unter anderem deren damalige Direktorin Sofja Shukowa. Sie hat diesen Schritt in einem Interview mit Meduza im November 2022 folgendermaßen kommentiert:
„Ich bedaure kein bisschen – nicht eine Sekunde! – dass ich unterschrieben habe. Ich denke, ich habe richtig gehandelt: Das ist die Position von Sofja Shukowa! Ich habe vollends das Recht darauf, und dieses Recht habe ich deutlich gemacht. Was hat sich für uns verändert? In diesem Jahr wurde uns drei Mal nahegelegt, meine Unterschrift unter den Brief zurückzuziehen. Das haben wir nicht getan.“
„Wer hat Ihnen das nahegelegt?“
„Ein hervorragender Mensch, ich werde den Namen nicht nennen. Das war die Bedingung dafür, dass wir bekannter, populärer werden können. Damit wir die Zahl der Kontakte und Spender zurückholen können. Ich bin von dem begeistert, was von diesen Leuten für den Nonprofit-Bereich getan wurde [die forderten, die Unterschrift zurückzuziehen]. Die haben gerade selbst ihre eigenen Probleme. Kurz gesagt, wir haben es nicht gemacht.
Wir haben bei den letzten Ausschreibungen keine Fördermittel bekommen. Ob das an den Unterschriften unter dem Brief liegt? Das kann ich nicht sagen. Ich vermute aber, es hängt damit zusammen. Ich meine, unsere Mitarbeiter haben gute Anträge geschrieben. Und ich kann garantiert sagen, dass in 90 Prozent der Fälle NGOs, die mit den Behörden zusammenarbeiten und Fördermittel erhielten [auch nach Kriegsbeginn – Meduza], keine Briefe unterschrieben haben. Ich weiß aber auch von Organisationen, die einen Brief gegen den Krieg unterschrieben haben und Fördermittel erhielten.“
Die Haltung der Stiftung bestand grundsätzlich darin, kein Geld für Waffen und andere militärische Zwecke zu sammeln: „Es gibt NGOs, die soziale Probleme lösen wollen. Für die Sicherheit des Landes zu sorgen, ist die Aufgabe des Staates“, heißt es auf der Internetseite der Stiftung.
Andere NGOs fürchten, ebenfalls als „ausländische Agenten“ eingestuft zu werden. Also beendeten sie die Zusammenarbeit mit Nushna pomoschtsch
2024 wurde die Stiftung zum „ausländischen Agenten“ erklärt, worauf sie geschlossen wurde.
„Eines der Projekte, das unserer Prüfung nicht standhielt, schwärzte uns 2023 an“, schreibt die ehemalige Direktorin Sofja Shukowa. „Ich denke, das ist einer der Gründe, warum das Justizministerium auf uns aufmerksam wurde. In dem Beschluss stand geschrieben, dass wir ausländische Agenten seien, weil wir Studien zu professioneller karitativer Arbeit durchführen, oder weil wir ausländische Agenten unterstützen, was grundsätzlich nicht verboten ist.“
In dem Augenblick, als die Stiftung als „ausländischer Agent“ eingestuft wurde, gab es auf der Liste von ihr verifizierter NGOs 787 Organisationen. Fünf Monate später, im August 2024, waren es nur noch 385. Obwohl die Zusammenarbeit mit einer zum „ausländischen Agenten“ erklärten Stiftung legal ist, kann sie unerwünschte Folgen haben. Unter anderem den Status eines „ausländischen Agenten“. Deshalb nahmen NGOs Abstand von einer Zusammenarbeit mit Nushna pomoschtsch. Das Gleiche galt für Förderer. Die Tinkoff–Bank [seit Juni 2024: T-Bank – dek.] stoppte die Möglichkeit, Cashback-Zahlungen in Spenden zugunsten der Stiftung umzumünzen.
Die Organisation versuchte, mit Hilfe der Aktion „Nushna pomoschtsch braucht Hilfe“ Gelder zu sammeln. Das gelang jedoch nicht. Seit März 2024 sind die Spenden von monatlich 28 Millionen Rubel bis Juni dieses Jahres auf 2,6 Millionen Rubel zurückgegangen.
Eine neue Organisation soll die Arbeit fortsetzen
Der diskriminierende Status brachte eine Vielzahl offizieller Beschränkungen für die Arbeit mit sich. Vor allem die Rechenschaftslegung ist erheblich komplizierter geworden. Das Risiko von Geldstrafen wächst, und auf staatliche Förderung ist nicht zu hoffen.
Schließlich beschloss der Stiftungsrat von Nushna pomoschtsch, dass die Organisation geschlossen werden müsse. Das wurde am 7. August 2024 bekannt gegeben. Tatsächlich war die Entscheidung den Worten der ehemaligen Direktorin Sofja Shukowa zufolge bereits einen Monat früher gefallen: In einem Rundschreiben an Geldgeber wurde das allerdings recht nebulös formuliert. In dem Schreiben wurde mitgeteilt, dass Spenden an Stiftungen jetzt über die neue Stiftung Prodolshenije (dt.: Fortsetzung) abgewickelt werden, die ihre Tätigkeit im Juni 2024 aufnahm. Prodolshenije plant, eine Verifizierung von NGOs vorzunehmen (was bereits bei 400 NGOs geschehen ist) und dann deren Arbeit zu unterstützen. Ein Teil des Teams von Nushna pomoschtsch wird dort weitermachen.
Am 8. Juli hat ein Gericht in Moskau die Dramaturgin Swetlana Petriitschuk und die Regisseurin Shenja Berkowitsch zu sechs Jahren Haft verurteilt. Das Theaterstück, das vom Gericht als „Rechtfertigung des Terrorismus“ ausgelegt wurde, hatte zuvor renommierte Preise gewonnen. Es basiert auf Prozessakten aus Verfahren gegen junge Frauen, die aus Russland nach Syrien reisen um Kämpfer des Islamischen Staats zu heiraten. In ihrem Schlusswort vor der Urteilsverkündung erklärte Petriitschuk, dass sie überzeugt war, mit ihrer Arbeit etwas gegen die Ausbreitung des Terrorismus zu tun. Das Gericht sah es anders. Meduza dokumentiert Petriitschuks letzte Rede.
Swetlana Petriitschuk am 8. Juli 2024, dem Tag der Urteilsverkündung. Rechts neben ihr die Mitangeklagte Regisseurin Shenja Berkowitsch / Foto: Valery Sharifulin, TASS, Imago Images
Das Erste, was mir mein Verteidiger am ersten Verhandlungstag sagte, war, dass Berkowitsch und ich in demselben Aquarium sitzen, in dem damals auch die Angeklagte Warwara Karaulowa ihr Urteil gehört hatte. Er muss es wissen, er war auch ihr Verteidiger. Mein Dozent für szenisches Schreiben hat mir seinerzeit natürlich beigebracht, dass man die Figuren für Theaterstücke so genau wie möglich studieren muss, aber ich habe nicht damit gerechnet, dass ich ihnen derart nah kommen würde.
Das gesamte Jahr [seit ich in Untersuchungshaft sitze – dek] fühle ich mich als Opfer einer Absurdität größten Ausmaßes. Der größten, die mir je im Leben oder in der Kunst begegnet ist. Und darüber hinaus bin ich auch gekränkt: Denn vor sechs Jahren, als ich das Stück schrieb, war ich mir sicher, dass ich etwas tat, dass von den Strafverfolgungsbehörden unbedingt begrüßt werden müsste: Mit den Mitteln, die mir als Schriftstellerin zur Verfügung stehen, wollte ich helfen, Verbrechen vorzubeugen. Ich habe versucht, Motive hinter Straftaten zu erforschen – genau wie das bereits Dutzende Schriftsteller vor mir getan haben. Ich habe geschrieben, dass es solche Frauen [gemeint sind die Frauen, die vom Islamischen Staat angeworben wurden und nach Syrien reisten – dek] gibt – und Sie, verehrtes Gericht wissen das besser als alle anderen. Wir haben mehr als 20 Zeugen gehört, die bestätigt haben, dass es in dem Stücke keine Rechtfertigung von Terrorismus gibt. Und letztlich geht es doch um einen Text in russischer Sprache, ohne schwieriges Vokabular oder Fachterminologie. Um festzustellen, ob die Autorin für den IS wirbt oder nicht, muss man weder promovierte Kunsthistorikerin sein noch Linguistin. Es reicht aus, Russisch zu sprechen und einen mittleren Schulabschluss zu haben.
Nach Auffassung der Anklage haben im Verlauf von sechs Jahren sowohl einige Hundert professionelle Theaterleute nicht gemerkt, dass dieser Text eine Rechtfertigung von Terrorismus enthält. Außerdem auch das Kulturministerium, der Theaterverband, der Strafvollzugsdienst sowie Tausende Zuschauer und Hunderte Menschen, die uns während der vergangenen 14 Monaten in Untersuchungshaft geschrieben haben. Ja, selbst einige Linguisten; einer von ihnen schreibt Bücher über die Methoden linguistischer Gerichtsgutachten. Aber die Anklage weiß es besser.
Der 15. Monat unserer Untersuchungshaft ist angebrochen. Und es ist höchste Zeit, dass diese Absurdität ein Ende hat. Damit Berkowitsch und ich endlich wieder etwas Sinnvolles tun können – arbeiten, uns um unsere Nächsten kümmern, unsere Liebsten umarmen und unsere Gesundheit wiederherstellen. Möge der gesunde Menschenverstand endlich siegen.
Für Millionen von Menschen hatte Alexej Nawalny Hoffnung verkörpert: Hoffnung auf ein „wunderbares Russland der Zukunft“, in dem Regierungen durch Wahlen abgelöst werden können, das die Würde des Einzelnen achtet und seine Nachbarn in Frieden lässt. Mit dem Tod Nawalnys ist diese Hoffnung bei vielen in ein Gefühl absoluter Hilflosigkeit umgeschlagen.
Schura Burtin, der als Journalist aus den Kriegsgebieten in der Ukraineberichtet hat, schreibt auf Meduza, dass Hoffnung derzeit schädlich ist. Sein aufgewühlter Kommentar hat im russischsprachigen Internet sehr starke Reaktionen hervorgerufen. Der Politologe Sergej Medwedew spricht etwa von einem „Manifest der Verzweiflung“, das vor allem emotional und nicht analytisch sei. Die Schriftstellerin Anna Starobinets dagegen sieht in Burtins Text schlicht eine „Anleitung zum Überleben“ unter den gegebenen Umständen. dekoder dokumentiert Burtins kontroverses Meinungsstück im Wortlaut auf Deutsch.
Erst nach diesem Mord wurde klar, wie immens unbewusst wir davor lebten in der Hoffnung auf eine „gute“ Zukunft. Wir wollten unbedingt glauben, dass das, was da vor sich geht, ein vorübergehender Fehler ist. Ungeachtet einer inneren Stimme der Vernunft lebte in uns das nebulöse Bild einer Zukunft, die wir bevorzugen würden – und bestimmte unser Verhalten. Nawalny hat sein Leben auf dieses Bild ausgerichtet, und es dadurch quasi Realität werden lassen. Putin hat uns schlichtweg erklärt, dass es diese Zukunft nicht gibt.
Ich denke, es ist wichtig, dass wir nicht zurückfallen in diese Illusion. Denn dieses Böse macht in der Tat mehr Angst, als wir verdauen können. Indem wir Blumen niederlegen oder ein Foto von Julia Nawalnaja posten, wird es keine solche Zukunft geben, wir beruhigen uns nur.
Zu hoffen, dass in absehbarer Zeit in Russland etwas gut sein wird, ist gefährlich
In dem Video Gebt nicht auf spricht Nawalny über eine Kraft in uns. Ich weiß nicht. Vielleicht hat er seine Kraft gespürt und sie auf uns alle projiziert. Ich denke, es ist wichtig, dass wir unsere Schwäche spüren. Dass wir klar sehen, dass wir keine Zukunft haben und dass wir sehr schwach sind. Dass wir sehen, wie zersplittert wir sind, wie wenig wir im Stande sind, einander zu helfen.
Zu hoffen, dass in absehbarer Zeit in Russland etwas gut sein wird, ist gefährlich. Wir befinden uns in einem schlimmen, bösartigen Prozess, der so bald nicht zum Stillstand kommen wird. Denn Russland ist ein riesiges Land, und es strotzt nur so von Kraft.
Ich glaube, der Mord war eine Botschaft an den Westen. Doch auch Russland hat die Botschaft vernommen. Und sie klingt hier so: „Verräter werden wir töten.“ Das hat Putin schon früher gesagt, doch als Verräter galten die, die seine Bande hintergingen. Jetzt sind es auch die Vaterlandsverräter. Dafür gibt es keine Befehle, das funktioniert anders: Auf allen Ebenen wurde jetzt klar, dass es keine Hemmungen mehr gibt. Vom Mord an Kirow bis zum Großen Terror hat es nur drei Jahre gedauert.
Wir sitzen mit einem Psychopathen in einer Zelle, da muss man auf jeden Fall Angst haben
Auf einer Kundgebung in Tbilissi anlässlich der Ermordung Nawalnys skandierten ein paar Mädchen: „Wir haben keine Angst!“ Ich wollte ihnen sagen: „Das solltet ihr aber.“ Wir sitzen mit einem Psychopathen in einer Zelle, da muss man auf jeden Fall Angst haben. Man muss sich ganz nüchtern bewusst werden, dass alles schlimmer wird – und nicht nur in Russland. Der Krieg wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach ausweiten. Als ich von dem Mord hörte, dachte ich aus irgendeinem Grund sofort, dass sie jetzt in Georgien einmarschieren werden, einfach weil sie nicht aufhören können. Plötzlich wurde mir klar, dass die Litauer, Letten und Georgier, die wegen der russischen Bedrohung in Panik gerieten, völlig Recht hatten und ich nicht. Denn wir sahen es aus unserer Perspektive und subjektiv, sie aber von außen und objektiv.
Eigentlich interessiert Putin gegenwärtig nichts außer seine Reibereien mit dem imaginierten Westen. Klar, er hat Nawalny gefürchtet und gehasst, doch in seinem Kopf trägt er im Wahn eine Auseinandersetzung mit dem Westen aus. Derzeit geht es ihm dabei blendend, an der Front läuft es bestens und in seinem Kopf sagt er zu ihnen: „Ihr Idioten glaubt also, dass es ein anderes Russland gibt und irgendeinen Nawalny? Ihr habt gehofft, mit dem werdet ihr euch dann später einigen können? Nein. Ihr werdet mit mir sprechen, kapiert?“ Für ihn ist es wichtig, dass sie ihn mal können, dass sie ihm Respekt zollen. Und er wird die Einsätze erhöhen und weiter eskalieren. Niemand kann das stoppen. Wir haben dafür keine Kraft und hatten sie im Grunde auch nie. Aber auch die Welt hat keinen Plan, wie sie Widerstand leisten soll gegen das Böse. Putins Wahn ist nur eine Manifestation des Bösen; Krieg drängt aus jeder Ritze hervor, und es kann leicht passieren, dass wir dabei draufgehen.
Am ehesten wird sich wohl jeder einsam und allein für sich retten. Die Opposition ist verstreut und hilflos. Noch nicht einmal in Freiheit, in der Emigration versucht sie etwas gemeinsam auf die Beine zu stellen, zum Beispiel für die Interessen von Millionen aus Russland geflohener Russen einzustehen. Und mir fällt auch nichts ein, wie man das ändern könnte.
Hoffnung auf die Zukunft – derzeit ist das schädlich. Es ist zwecklos, sich den Kopf darüber zu zerbrechen: Wir sind zu wenige, wir sind sehr, sehr schwach. Alles, was wir haben, ist das Jetzt – und uns in diesem Jetzt. Wir müssen einsehen, dass unsere Lage beschissen ist und wir nicht wissen, was wir tun sollen.
Die Zeit ist gekommen, in den Notfall-Modus umzuschalten
Als ich von Nawalnys Tod erfuhr, wollte ich gleich alle anrufen. Das ist erst einmal das Einzige, was mir einfiel: anderen nah zu sein. Bewusst einander nah zu sein und sich umeinander zu kümmern. Sich klarzumachen, was die Personen, die mir nahestehen, jetzt brauchen, lieber zweimal darüber nachzudenken. Ich glaube, jetzt ist die Zeit gekommen, in den Notfall-Modus umzuschalten und zu versuchen, sich anders zu verhalten. Wir sollten uns bewusst darum bemühen, Menschen zu vereinen, ganz egal wozu, und sei es einfach, um gemeinsam ein Abendessen zuzubereiten. Was jetzt zählt, ist, sich nicht zu verschließen, offen zu bleiben für Einladungen anderer, zu vertrauen.
Als Russland die ersten Bomben auf Charkiw abwarf, zeigten die Kassiererinnen in den wenigen verbliebenen Supermärkten plötzlich eine ungewohnte Höflichkeit und Fürsorge. Sie spürten, dass es die Kunden, die bei ihnen in der Schlange standen, genau so gut hätte treffen können. So sollten auch wir handeln. Mir scheint, dass der Tod von Nawalny kein Signal ist, dass wir uns an die Schießscharten begeben sollten (wo wir uns sowieso nur die Hosen vollscheißen). Es ist eher ein Zeichen, dass wir auf unserem Weg bisher versäumt haben, etwas Wichtiges zu tun und dass wir deswegen so schwach waren. Dass wir immer so schwach sind.
Ich glaube nicht an wirkungsvolle Aktionen bei faschistischen Wahlen. Wobei man die Initiativen guter Leute unterstützen sollte, auch wenn sie andere Ansichten haben. Auf allerlei Zankereien sollte man bewusst Verzicht üben, das ist momentan dumm. Wir sind sehr schlecht darin, einander zu unterstützen, nicht nur in der Politik, sondern generell. Wir müssen das lernen, wenn wir nicht blöd verrecken wollen. Natürlich sind wir es gewöhnt, unser normales Leben zu leben, in dem es die Gesellschaft auf welche Art auch immer nicht zulässt, dass du draufgehst. Meines Erachtens müssen wir erkennen, dass die Situation jetzt eine andere ist.
Ich befürchte, dass es für die meisten meiner Freunde, die nichts dergleichen tun, in den kommenden Jahren gefährlich wird, in Russland zu bleiben. Als Nawalny getötet wurde, hat mein Freund und Kollege Andrej einen verzweifelten Post geschrieben und alle, die können, aufgerufen zu fliehen. Der letzte Satz dort lautete: „Ich hatte gar nicht die Wahl, es zu wollen oder nicht zu wollen.“ Ja, Andrjucha, die wenigsten wollen es. Aber du willst es plötzlich ganz leicht, wenn dir und deinen Nächsten Gefahr droht. Es geht nicht darum, ob alle vorzeitig abhauen, sondern darum, kein Dummkopf zu sein – und den Vampiren nicht noch jemanden zum Fraß vorzuwerfen. Zu wollen ist nicht das Problem, die Frage ist bloß, wie man im Ausland leben soll. Für viele ist das sehr schwer, sie brauchen Hilfe. Darüber heißt es ernsthaft nachzudenken, solange dafür noch Zeit ist.
Es ist schädlich auf Anführer zu setzen, das ist Selbstbetrug
Es steht schlecht um unsere Infrastruktur, aber immerhin gibt es sie. Wir sollten uns bemühen, noch mehr den Organisationen zu helfen, die etwas tun. Egal wem, wichtig ist, sich überhaupt aktiver an gemeinsamen Sachen zu beteiligen. Und die Organisationen sollten sich nicht verschließen. Je stärker diese Infrastruktur ist, desto größer sind unsere Chancen. Es ist gut, dass Menschen wie Alexej Nawalny und Julia Nawalnaja versuchen, uns zu vereinen, aber ganz allgemein ist es schädlich, auf Anführer zu setzen, das ist Selbstbetrug. Nur eine [zivilgesellschaftliche – dek] Infrastruktur kann funktionieren.
Solange es noch möglich ist, sollten wir Briefe an politische Häftlinge schreiben. Es ist wichtig, Kontakte mit Ukrainern wiederherzustellen. Das ist schwer, aber wir müssen es versuchen, ihnen schreiben, sie anrufen, ihnen helfen. Nach dem Mord rief mich ein nur flüchtig bekannter Kollege aus Kyjiw an, um sein Beileid auszudrücken – obwohl ich Nawalny gar nicht persönlich kannte. Er sagte, dass es in Kyjiw viel dämlichen Hate gebe, aber ihm sei es wichtig zu sagen, dass er mit uns fühlt. Und ich bin ihm unglaublich dankbar dafür.
Mir ist wichtig, dass ich das Gefühl des Entsetzens nicht vergesse, das im ersten Moment nach dem Mord über mich hereinbrach. Ich glaube, in diesem Moment habe ich alles ganz klar und nüchtern gesehen.
Der Memorial-Mitbegründer Oleg Orlow steht in Moskau wegen eines Artikels vor Gericht, in dem er den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt hat. Dem renommierten Menschenrechtsvertreter drohen zwei Jahre und elf Monate Haft wegen angeblicher „Diskreditierung der Armee“. Das Urteil soll am 27. Februar verkündet werden.
Orlow hatte sich bislang aus Protest geweigert, vor Gericht zu sprechen – bis zum heutigen Tag. In einer Atmosphäre, in der die freie Meinungsäußerung immer weiter unterdrückt wird, hat das Schlusswort vor Gericht in Russland heute eine besondereBedeutung. Mediazona und Meduza haben Orlows Schlusswort im Wortlaut veröffentlicht. dekoder übersetzt Ausschnitte daraus ins Deutsche.
Update vom 27. Februar 2023: Oleg Orlow wurde zu zweieinhalb Jahren Haft in der Strafkolonie verurteilt.
Am Tag, als diese Verhandlung begann, wurden Russland und die Welt von der schrecklichen Nachricht vom Tod Alexej Nawalnys erschüttert. Auch mich hat sie erschüttert. Ich habe sogar überlegt, ganz auf mein Schlusswort zu verzichten; ist uns heute nach Worten zumute, wo wir alle noch unter Schock stehen nach dieser Nachricht? Doch dann dachte ich: Das sind alles Glieder ein und derselben Kette – der Tod, oder besser gesagt die Ermordung von Alexej, die gerichtlichen Repressalien gegen weitere Regimekritiker, darunter auch gegen mich, das Ersticken der Freiheit im Land, der Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine. Also habe ich mich entschieden, dennoch ein Schlusswort zu halten.
Ich habe kein Verbrechen begangen. Ich stehe wegen eines Zeitungsartikels vor Gericht, in dem ich das politische Regime, das sich in Russland herausgebildet hat, totalitär und faschistisch genannt habe. Der Artikel wurde vor mehr als einem Jahr geschrieben. Und damals dachten einige meiner Bekannten, dass ich zu dick auftrage.
Doch jetzt ist völlig offensichtlich – ich habe kein bisschen übertrieben.
[…]
Ich will einige Ereignisse aufzählen, die sich vom Außmaß und von der Tragweite her unterscheiden:
In Russland werden Bücher zeitgenössischer russischer Schriftsteller verboten.
Die „LGBT-Bewegung“, die als solche gar nicht existiert, wurde verboten, was in der Praxis eine schamlose Einmischung des Staates in das Privatleben der Bürger bedeutet.
An der Higher School of Economics ist es den Bewerbern verboten, „ausländische Agenten“ zu zitieren. Bewerber und Studenten müssen, bevor sie beginnen, ein Fach zu studieren, Listen mit „ausländischen Agenten“ auswendig lernen.
Boris Kagarlizki, ein bekannter Soziologe und linker Publizist, wurde zu fünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, weil er wenige Worte über die Kriegsereignisse in der Ukraine äußerte, die von der offiziell verlautbarten Position abwichen.
Der Mann, den die Propagandisten „nationalen Führer“ nennen, äußert sich [im Interview mit US-Moderator Tucker Carlson – dek] öffentlich über den Beginn des Zweiten Weltkriegs wie folgt: „Die Polen haben ihn genötigt, sie sind zu weit gegangen und haben Hitler damit genötigt, den Zweiten Weltkrieg ausgerechnet gegen sie zu starten. Warum begann der Zweite Weltkrieg mit Polen? Polen war rechthaberisch. Hitler blieb nichts anders übrig, als mit Polen zu beginnen, wenn er seine Pläne umsetzen wollte.“
Wie soll man ein politisches System nennen, in dem sich all die von mir aufgezählten Dinge abspielen. Meiner Meinung nach ist die Antwort klar. Leider hatte ich in meinem Artikel recht.
[…]
Sie töten sie dafür, dass sie gegen das Blutvergießen in der Ukraine protestiert haben
Heute werden Alexej Gorinow, Alexandra Skotschilenko, Igor Baryschnikow, Wladimir Kara-Mursa und viele andere in Strafkolonien und Gefängnissen langsam getötet. Sie töten sie dafür, dass sie gegen das Blutvergießen in der Ukraine protestiert haben, dafür, dass sie dafür eintreten, dass Russland ein demokratischer, prosperierender Staat wird, der für seine Nachbarn keine Bedrohung mehr darstellt.
In den vergangenen Tagen wurden Menschen festgenommen, bestraft und sogar eingesperrt, nur weil sie zu den Denkmälern für die Opfer politischer Verfolgung gekommen sind, um Alexej Nawalny zu gedenken, der ein wunderbarer Mensch war. Ein mutiger und ehrlicher Mensch, der unter unglaublich harten Bedingungen, die extra für ihn geschaffen wurden, seinen Optimismus und seinen Glauben an die Zukunft unseres Landes nicht aufgegeben hat. Natürlich handelt es sich bei seinem Tod um einen Mord, ganz egal, wie er konkret ausgeführt wurde.
Die Staatsmacht kämpft sogar gegen den toten Nawalny, sie hat immer noch Angst vor ihm, obwohl er schon tot ist. Zurecht. Sie zerstört die improvisierten Gedenkorte, an denen die Menschen seiner gedenken.
Diejenigen, die so etwas tun, hoffen, dass sie auf diese Weise jenen Teil der russischen Gesellschaft entmutigen können, der sich weiterhin verantwortlich fühlt für sein Land.
Da sollen sie sich mal keine falschen Hoffnungen machen.
[…]
Ich wende mich an Sie, Euer Ehren, und an die Staatsanwaltschaft: Haben Sie keine Angst? Haben Sie keine Angst davor, was aus unserem Land wird, das auch Sie wahrscheinlich lieben? Haben Sie keine Angst, dass nicht nur Sie und Ihre Kinder, sondern auch – Gott bewahre – Ihre Enkelkinder in dieser Absurdität, in dieser Dystopie leben müssen?
Kommt Ihnen denn nicht das Naheliegende in den Sinn: Dass die Walze der Repression früher oder später diejenigen überrollt, die sie gestartet und vorangetrieben haben? Das ist in der Geschichte doch schon so viele Male geschehen.
Ich wiederhole, was ich bereits bei der letzten Verhandlung gesagt habe:
Ja, Gesetz ist Gesetz. Aber ich erinnere daran, dass 1935 in Deutschland die sogenannten Nürnberger Gesetze verabschiedet wurden. Und dann, nach 1945, wurden die Vollstrecker dieser Gesetze selbst vor Gericht gestellt.
Die Strafe wird unweigerlich kommen. Ihre Kinder oder Enkelkinder werden sich schämen
Ich bin mir nicht zu 100 Prozent sicher, dass die derzeitigen Urheber und Vollstrecker der russischen rechtsstaats- und verfassungsfeindlichen Gesetze gerichtlich zur Verantwortung gezogen werden. Aber die Strafe wird unweigerlich kommen. Ihre Kinder oder Enkelkinder werden sich schämen, darüber zu sprechen, wo ihre Väter, Mütter, Großväter und Großmütter gearbeitet haben und was sie getan haben. Dasselbe wird diejenigen treffen, die jetzt in der Ukraine Befehlen gehorchen und damit Verbrechen begehen. Meiner Meinung nach ist dies die schrecklichste Strafe. Und sie ist unvermeidlich.
Nun, für mich ist eine Strafe ebenfalls unausweichlich, denn unter den derzeitigen Umständen ist ein Freispruch bei einem solchen Vorwurf unmöglich.
Jetzt werden wir sehen, wie das Urteil ausfallen wird.
Wie viele Soldaten in diesem Krieg schon gefallen sind, dazu machen weder Moskau noch Kyjiw konkrete Angaben. Im Interview mit dem russischen Nachrichtenportal Meduza berichtet ein anonymer Angehöriger des Bergungsdienstes der ukrainischen Streitkräfte von seiner gefährlichen Arbeit. Vom Austausch mit den Russen und wie schwarzer Humor hilft, das Grauen zu verarbeiten.
Wann haben Sie angefangen, nach Überresten von Gefallenen zu suchen?
Das war 2010. In der Nähe meines Hauses befand sich ein militärhistorisches Zentrum. Dort leisteten Freiwillige Archivarbeit, unternahmen Suchaktionen an Orten, wo im Zweiten Weltkrieg gekämpft wurde, und bestatteten Opfer, die auf ukrainischem Gebiet gefallen waren. Anfangs arbeitete ich im Archiv, doch dann beteiligte ich mich mehr und mehr selbst an der Suche. Es wurde zu meinem Hobby. Im Sommer 2014 schloss ich mich als Freiwilliger der Armee an. Seitdem wende ich mein Wissen und meine Fertigkeiten bei der Suche nach Vermissten in diesem Krieg an. Es klingt womöglich zynisch, aber mir gefällt diese Suche.
Was war am Anfang der vollumfänglichen Invasion besonders schockierend oder schwierig an Ihrer Arbeit?
Der Verlust der Komfortzone. Entweder du setzt dich damit auseinander, oder du kannst nicht weitermachen. In den vergangenen zehn Jahren haben fast 200 Menschen bei uns angefangen. Von denen sind etwa fünf Prozent geblieben, die halten das psychisch aus. Alle anderen sind entweder umgekommen, weil sie auf eine Mine getreten sind, bei manchen hat das Herz nicht mehr mitgemacht, manche waren psychisch so ruiniert, dass sie Hilfe von Psychiatern benötigten, um wieder zurück in ihre Familien zu finden. Hier gibt es keine vorgefertigten Schablonen – jeder ist anders. Aber die meisten schockiert vor allem der Anblick und der Gestank der Toten, an den man sich einfach nicht gewöhnen kann. Wenn du den ganzen Prozess von der Suche über die Identifizierung bis zur Bestattung eines Soldaten mitverfolgst, bist du auch mit deinen eigenen Emotionen konfrontiert. Aber du überwindest dich.
Manchmal muss man sich zusammenreißen, weil wir einfach sehr wenig Zeit haben, und wenn ein Körper zerfetzt wurde, muss man ihn bestmöglich zusammensetzen. Je weniger Daten, desto weniger Sicherheit. Fehler dürfen wir uns keine erlauben. Stellen Sie sich mal vor: Eine Familie bestattet einen Sohn, und dann stellt sich heraus, das war gar nicht er. Wie soll man denen erklären, wem da wo genau ein Fehler unterlaufen ist?
Gibt es für die Leichensucher eine Art psychologische Unterstützung?
Natürlich. Aber viele von uns haben gelernt, während der Arbeit selbst eine Psychokorrektur vorzunehmen – bei sich selbst und anderen.
Was meinen Sie mit Psychokorrektur?
Jeder kann unter bestimmten Umständen in einen Schockzustand geraten. Wenn ein Mensch zum Beispiel ertrinkt, dann kann er sich nicht kontrollieren, sein Körper widmet sich vollständig einer einzigen Aufgabe – Luft zu bekommen und die Atmung fortzusetzen. Wenn jemand zu ihm hinschwimmt, um ihn zu retten, wird der Ertrinkende ihn hinunterdrücken, um sich von ihm nach oben abzustoßen. Wenn man diesen Schockzustand beendet, kann man mögliche Fehler minimieren. Löst nun der Retter bei dem Ertrinkenden einen Schmerzschock aus, so holt er ihn aus diesem Zustand heraus, und der Ertrinkende kann dank seiner Fähigkeit zur Psychokorrektur beginnen, seine Bewegungen zu koordinieren.
Eine Psychokorrektur brauchen wir also, um uns in einer schockierenden, abnormalen Situation, die uns aus den gewohnten Bahnen wirft, zu konzentrieren, die Situation einzuschätzen und die Reihenfolge der notwendigen Schritte entscheiden zu können. Bei intensivem Beschuss zum Beispiel, wenn einer verletzt wurde – dem Verletzten einen Druckverband anzulegen, ihm ein Schmerzmittel zu spritzen, in Deckung zu gehen und ihn von höher gelegenen Positionen wegzuschaffen, damit er nicht erwischt wird. Zu erkennen, womit wir beschossen werden, und je nach Art der Waffen abzuschätzen, wann der Angriff vorbei ist und wann er womöglich von Neuem beginnt. Das ist in Summe eine Handlungskette, ohne die wir nicht mehr am Leben wären.
Seit dem 24. Februar 2022 werden wir Bergungstrupps mit Drohnen angegriffen
Kommt es vor, dass Teilnehmer der Suchtrupps während der Suchaktionen ums Leben kommen?
Hier besteht ein großer Unterschied zwischen der Zeit vor und nach dem 24. Februar 2022. 2014 bis 2022 hatten wir immer einen oder zwei Minenentschärfer im Team. Damals war es leichter, mit der Gegenseite eine Vereinbarung zu treffen, damit wir in die „graue Zone“ hineindürfen. Damals herrschte Waffenstillstand, auch wenn er immer wieder gebrochen wurde; der gegenseitige Hass war nicht so ausgeprägt, die Frontlinie stabil, es gab noch Versuche zum Dialog. Sie [die russische Seite] sahen uns, kannten uns. Der Minenentschärfer ging voraus, wir hinterher.
Vielleicht wundert Sie das, aber zwischen 2014 und Februar 2022 kam kein einziger meiner Kollegen bei einer Suchaktion ums Leben. Wir machten alles gründlich und Schritt für Schritt, ergriffen alle notwendigen Sicherheitsmaßnahmen. Obwohl wir 2014 des Öfteren verminte Leichen entdeckten. Aus solchen Fällen haben wir gelernt.
Leider werden Suchtrupps auch manchmal beschossen. Und seit dem 24. Februar 2022 werden wir auch mit Drohnen angegriffen.
Die Suchtrupps?
Ja, manche von uns tragen schwere Verletzungen davon. Das ist natürlich nicht die feine Art. Immerhin sind wir mit einer Markierung versehen, an der man auch aus Flughöhe erkennt, dass wir keine militärischen Zwecke erfüllen. Auf dem Autodach haben wir ein großes rotes Kreuz auf weißem Untergrund, wir tragen reflektierende Westen in Signalfarben und im Sommer weiße Sanitäter-Overalls. Trotzdem wurden seit dem 24. Februar 2022 vier unserer Kollegen schwer verletzt, und es ist fraglich, ob sie je weitermachen können.
Wie schützen Sie sich auf dem Schlachtfeld vor Angriffen?
Wir haben eine Regel: Während einer Suchaktion nehmen wir niemals eine Waffe in die Hand oder beteiligen uns an Kampfhandlungen, obwohl wir Soldaten sind. Wir bewegen uns im Blickfeld unserer bewaffneten Kameraden, die die Gegenseite daran hindern, zu uns vorzudringen. Wenn es doch zu einem Gefecht kommt, dann ist das wohl Schicksal.
Wenn wir Waffen mitnehmen würden, würde außerdem der Platz für andere wichtige Utensilien fehlen. Wir müssen Ausrüstung mitnehmen, Helme, Panzerwesten, Tragbahren, forensisches Werkzeug mit allem, was man für die Evakuierung von Leichen braucht, eine Apotheke, Wasser, Proviant. Jedes Gramm fällt ins Gewicht.
Sind Sie während der Suche schon in Gefechte geraten?
Ja. Ich glaube, das war ein Missverständnis: Wir hatten eine Vereinbarung getroffen, aber die Leute in den Schützengräben wussten wahrscheinlich einfach nichts davon. Denn als wir dicht an ihre Positionen herankamen, reagierten sie zuerst verstört und schockiert und begannen dann, auf uns zu schießen. Offenbar war ihnen nicht sofort klar, wer wir sind – ein paar unbewaffnete Leute in orangenfarbenen Westen mit Tragbahren. Als sie das Feuer eröffneten, schossen unsere Leute zurück, woraufhin sie umschwenkten und auf die ukrainischen Stellungen zielten.
Das Gefecht dauerte ungefähr eineinhalb Stunden. Am Ende robbten wir zu unserem Ausgangspunkt zurück. Die Angst blieb an die zwei Jahre. Aber ich bin nicht daran zerbrochen.
Jeder Kommandeur wird sich bemühen, die Gefallenen aus den eigenen Reihen bergen zu lassen
Führen Sie Buch über die seit dem 24. Februar 2022 geborgenen Leichen? Mich würden beide Seiten interessieren.
Wir zählen alle zusammen. Insgesamt sind es rund 5000. Haben Sie eine Vorstellung von den Dimensionen dessen, was da passiert? Ich als Leichensucher bin überzeugt: Wir haben noch mindestens 50 Jahre zu tun – ab dem Zeitpunkt, wo das alles zu Ende ist. Allein auf ukrainischer Seite. Und dann gibt es ja auch noch die russische. Und manche Menschen finden wir überhaupt nie. Wenn es einen in lauter Stücke zerreißt – umgeben von Wildnis, Natur und Verwesung … Ein ungeschulter Mensch würde nie im Leben auf solche Fragmente achten.
Kann man aufgrund Ihrer Daten über die Menge der gefundenen Überreste die Verluste auf beiden Seiten einschätzen?
Nein, unsere Statistik liefert kein vollständiges Bild über die Zahl der Todesopfer. Wir sehen nur einen Teil.
Wie funktioniert die Identifizierung der gefundenen Leichen?
Da werden Daten aus mehreren verschiedenen Quellen zusammengeführt und verglichen. Erstens liefern uns die Angehörigen der Soldaten Informationen, zum Beispiel besondere Kennzeichen, Tätowierungen etwa. Zweitens sammelt die Polizei aufgrund der Vermisstenmeldungen ebenfalls Daten. Außerdem gibt es Vereine, die den Verwandten von Vermissten bei der Suche helfen.
Wenn die Informationen aus allen drei Quellen übereinstimmen, dann greifen wir auf die interne Kommunikation der ukrainischen Streitkräfte zu. Wenn ein Soldat vermisst wird, dann muss der Kommandeur Meldung machen über Ort, Zeit und Zahl der Verschwundenen unter Angabe ihrer persönlichen Daten. Wir überprüfen das alles, und wenn die Daten übereinstimmen, untersuchen wir eben den Ort des Geschehens.
Wenn es ein derzeit besetztes Gebiet ist, so bestimmen wir die konkreten Standorte und bearbeiten sie erst, wenn es gelungen ist, das Territorium zu befreien. Wenn es aber besetzt bleibt, dann geben die ukrainischen Streitkräfte meinem Wissen nach die Informationen an Kontaktpersonen auf der russischen Seite weiter, damit die Suche von denen durchgeführt wird. Na, und weiter je nachdem. Wenn sich die Stelle nahe an Kampfhandlungen befindet, dann gehen da weder wir noch die Russen hin. Keiner kann den Krieg aufhalten, so viel habe ich schon verstanden.
Erzählen Sie mal bitte, wie der Austausch abläuft.
Der erfolgt immer auf russischem Gebiet an der nördlichen Grenze der Ukraine und entsprechend den Richtlinien des humanitären Völkerrechts. Ein Kühlwagen mit ukrainischem Personal und Leichen russischer Soldaten fährt nach Russland. Wir laden die Leichen in einen russischen Kühlwagen um, übernehmen die toten ukrainischen Soldaten und fahren zurück in die Ukraine.
Wie ist es, dem Feind ins Gesicht zu blicken? Gab es auch schon Exzesse aufgrund menschlichen Fehlverhaltens?
Für die Vereinbarung von Ort und Zeit des Austauschs gibt es Verhandler. Während des Austauschs selbst reden wir mit niemandem. Wir arbeiten in weißen Overalls, mit Mundschutz und Kapuzen – in erster Linie aus hygienischen Gründen. Die Russen sind auch so gekleidet. Nur die Augen sind zu sehen. In der ganzen Zeit gab es nie einen Konflikt. Man merkt, dass die Leute angewiesen wurden, nicht mit uns zu sprechen. Keiner verhält sich respektlos – alle sind absolut neutral. Gesichtslose Menschen verladen Leichen von Kriegsopfern und fahren wieder nach Hause.
Dabei werfen beide Seiten einander häufig vor, dass sie die Leichen der Gefallenen nicht abholen und sich überhaupt nicht darum kümmern. Inwiefern sind diese Vorwürfe gerechtfertigt?
Das sind politische Manipulationen von beiden Seiten. Die Leichen werden bei der ersten Gelegenheit geborgen. Wir benachrichtigen die russische Seite, und sie kommen nur dann nicht, wenn sie sich dadurch in Lebensgefahr begeben würden. Mir sind keine Fälle bekannt, wo eine Leiche einfach liegenbleibt.
Waren Sie auch an Orten, an denen Russland massenhafte Kriegsverbrechen begangen hat, etwa in Butscha oder Borodjanka?
Ja, dort waren unsere Spezialisten im Einsatz, aber im Detail kann ich dazu nichts sagen, weil die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind.
Nicht einmal jeder vierte russische Soldat trägt eine Erkennungsmarke. Der Grund ist Aberglaube oder schlechte Ausstattung der Truppe
Welche Rolle spielen die Erkennungsmarken bei der Identifizierung der Toten?
Auf den russischen Plaketten stehen nur Kennnummern aus Buchstaben und Ziffern. Sie haben ihre interne Datenbank, anhand derer nur sie in der Lage sind, die Person mithilfe ihres Codes zu identifizieren. Das heißt, die Soldaten sind entpersonalisiert. Wobei wir nur bei 15 bis 20 Prozent der gefallenen Russen, die wir geborgen haben, Plaketten gefunden haben. Da wirkt einerseits der Aberglaube, dass eine solche Marke etwas für Todgeweihte ist, andererseits bestehen Lücken in der Versorgung der Armee in einem großen Krieg, manche verlieren sie oder weigern sich, sie zu tragen, weil sie die Dringlichkeit nicht verstehen.
Auf den ukrainischen Marken steht der volle Name und eine Identifikationsnummer, die dieselbe ist wie die Steuernummer. Das ist die individuelle Nummer des Soldaten. Außerdem steht bei den Ukrainern die Blutgruppe drauf und zu welcher Einheit sie gehören: zur ukrainischen Nationalgarde, zum Grenzschutz, zur Polizei oder zu den ukrainischen Streitkräften. All das beschleunigt die Identifizierung eines Toten, wenn man ihn rein visuell nicht mehr erkennen kann. Die Menschen in Russland müssen verstehen, dass keiner ihre Kinder und Angehörigen braucht außer ihnen selbst.
Wie oft werden DNA-Tests für die Identifikation eingesetzt – die sind ja ziemlich teuer?
DNA-Tests sind nur eine der Methoden, mit denen die Identität eines Toten festgestellt werden kann. Sie dienen als letzter Beweis und geben den Verwandten die endgültige Gewissheit, wer der Tote ist.
In welchen Fällen wird ein DNA-Test gemacht? Sie haben ja keinen Zugriff auf DNA-Datenbanken russischer Soldaten.
Ja, leider. Wenn sich die ukrainische und die russische Seite eines Tages darauf einigen könnten, die Genotypen von Verwandten von Vermissten auszutauschen, dann würden bestimmt auf beiden Seiten viele ihre vermissten Angehörigen finden. Aber es gibt viele Gründe, warum das unmöglich ist, unter anderem politische.
Noch einmal – wie oft und in welchen Fällen werden DNA-Tests gemacht?
In der Regel dann, wenn anhand der Leiche und der Überreste keine Identifikation möglich ist. Wenn einer eine Erkennungmarke, einen Pass oder einen Militärausweis hat und somit eindeutig zugeordnet werden kann, dann kann der Ermittler auf den DNA-Test verzichten.
Sprechen Sie mit Ihren Kollegen über das, was während der Arbeit passiert?
Natürlich. Aber das sind interne Gespräche, dazu möchte ich nichts sagen. Oft ist das ein spezieller schwarzer Humor – Scherze über den Tod, die über alle Regeln des Anstands hinausgehen. Wer zurückwitzelt, hat die Probe bestanden und ist einer von uns. Ich kann an der Reaktion eines Unbekannten in einer solchen Situation erkennen, ob er tatsächlich Erfahrung mit Leichen hat oder ob ich es mit einem Dilettanten zu tun habe. Im Kreis bereits bekannter Kollegen ist das eine eigenartige Form der gegenseitigen Unterstützung, die Rückversicherung, dass man in seinem Rudel ist – so viele sind wir ja nicht.
Im Herbst 2022 − ein halbes Jahr nachdem Russland, teilweise über Belarus, die Ukraine mit einem brutalen Angriffskrieg überzog − zeichnete das Nobelpreiskomitee ausgerechnet Menschenrechtsaktivisten aus den am Krieg beteiligten Ländern gemeinsam mit dem Friedensnobelpreis aus: das im eigenen Land mittlerweile verbotene Memorial aus Russland, den in Belarus aus politischen Gründen inhaftierten Ales Bjaljazki und die ukrainische NGO Zentr hromadjanskych swobod (dt. Zentrum für bürgerliche Freiheiten).
„Die Preisträger repräsentieren die Zivilgesellschaft in ihren Ländern. Seit vielen Jahren stehen sie für das Recht, die Herrschenden zu kritisieren und die Grundrechte der Bürger zu verteidigen. Sie stecken herausragende Bemühungen in die Dokumentation von Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverstößen und Machtmissbrauch. Gemeinsam stehen sie für die Bedeutung der Zivilgesellschaft für Frieden und Demokratie”, begründete die Jury damals ihre Entscheidung. Besonders aus der Ukraine folgte heftige Kritik an der gemeinsamen Auszeichnung, weil sich die Angriffsopfer mit den Aggressoren gleichgestellt fühlten.
Im Interview mit dem russischen Exil-Medium Meduza berichtet nun die Leiterin des ukrainischen Zentrums für bürgerliche Freiheiten, Olexandra Matwiitschuk, von ihrer jahrelangen und psychisch belastenden Arbeit, zu der stets auch die Kooperation mit Menschenrechtlern aus Russland gehörte.
Lilija Japparowa, Meduza: Frau Matwiitschuk, Sie beobachten und dokumentieren seit mehr als neun Jahren, wie Russland in der Ukraine Kriegsverbrechen begeht. Fühlen Sie sich manchmal hilflos?
Olexandra Matwiitschuk: Ein Gefühl von Hilflosigkeit ist das, was Russland in uns hervorrufen möchte. Und so ein Gefühl von Hilflosigkeit liegt dem modus operandi der russischen Gesellschaft zugrunde, die den Standpunkt einnimmt: „Was können wir schon tun?“, „Das entscheidet die Regierung, die wissen das besser“, „Wir wissen ja nicht alles“, „Ich bin nur ein kleines Rädchen“. Diese Haltung ist erbärmlich. Die Menschen in Russland können die Verantwortung nicht von sich schieben. Widerstand ist das einzig Richtige.
Als die Invasion begann, war Putin ja nicht der Einzige, der dachte, in drei Tagen sei Kyjiw erobert – unsere internationalen Partner glaubten das auch. Keiner glaubte an uns – und der Kampf für die Freiheit war die alleinige Entscheidung der ukrainischen Bevölkerung. Wie man sieht, sind die Menschen viel stärker, als sie selbst erwartet hätten. Und so kann die Mobilisierung einer großen Zahl gewöhnlicher Leute den Lauf der Geschichte verändern.
In Ihrer Kolumne für Ukrajinska Prawda schrieben Sie: „In diesem Jahr ist mir plötzlich bewusst geworden, dass ich mein ganzes Leben der Arbeit für das Recht gewidmet habe, aber es funktioniert überhaupt nicht. Die Antwort ‚Gebt uns Waffen!‘ auf die Frage, wie man der Ukraine helfen könne – ist nicht das, was man von einer Menschenrechtlerin erwartet, aber es ist die Wahrheit. Weil das ganze System der UNO nicht in der Lage ist, die russischen Gräueltaten aufzuhalten.“ Haben Sie seit dem russischen Überfall Ihre Mission als Menschenrechtsaktivistin neu überdacht?
In dieser meiner Formulierung liegt kein Widerspruch. Denn ein Land, das angegriffen wird, hat das verbriefte Recht auf Selbstverteidigung. Der Rahmen, den der Schutz der Menschenrechte vorgibt, ist Gewaltlosigkeit, und den übertrete ich nicht.
Letztes Jahr hat der Internationale Gerichtshof der UNO einstweilige Verfügungen erlassen und Russland verpflichtet, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen. Aber Russland ignoriert das internationale Recht. Ich glaube ja, dass das nur vorübergehend ist und wir − genauso wie nach dem Zweiten Weltkrieg − seine Gültigkeit wiederherstellen werden. Aber bis dahin geht es ums Überleben – und dafür braucht man Waffen. Das ukrainische Volk hat entschieden, für die Freiheit und die Menschenwürde zu kämpfen. Also gebt uns Waffen, damit wir nicht mit bloßen Händen in den Kampf ziehen müssen.
Wie wurden Sie überhaupt Expertin für Menschenrechte?
Als Schülerin lernte ich den ukrainischen Philosophen und Schriftsteller Jewhen Swerstjuk kennen. Er nahm mich unter seine Fittiche, führte mich in ukrainische Dissidentenkreise ein. Diese Menschen hatten im Kampf gegen die totalitäre Sowjetmaschinerie den Mut zu sagen, was sie dachten, und so zu leben, wie sie sagten. Sie inspirierten mich dazu, Jura zu studieren, um mich ebenfalls für die Freiheit und Würde des Menschen einzusetzen.
2007 hatten die Leiter der Helsinki-Komitees verschiedener Länder die Idee, in Kyjiw eine Organisation zu gründen, die die Rechte und Freiheiten nicht nur auf nationaler Ebene, sondern in unserer gesamten Region schützen sollte. Damals war die Ukraine in einer Reihe von Nachbarländern eine schillernde Ausnahme: Während in Russland schon damals eine repressive Gesetzgebung installiert wurde, versuchte dagegen die Regierung in der Ukraine nach der Orangenen Revolution, gewisse demokratische Entwicklungen voranzubringen. Man atmete freier, die Arbeit fiel leichter.
Wir witzelten, wir hätten einen durchgedrehten Kopierer
So entstand das Zentr hromadjanskych swobod (ZHS, dt. Zentrum für bürgerliche Freiheiten). Ich wurde seine erste Leiterin – und ich muss sagen, dass sich die Initiatoren unserer Organisation verschätzt hatten: Wenige Jahre später kam Viktor Janukowitsch an die Macht. Er begann damit, eine Machtvertikale zu errichten und Andersdenkende zu unterdrücken. Es ging ganz von selbst, dass sich das ZHS mehr um Menschenrechte und Freiheiten in der Ukraine kümmerte, und nicht, wie ursprünglich geplant, auf internationaler Ebene.
In der Ukraine wurden damals 1:1 die Gesetze der Russischen Föderation übernommen. Russische Menschenrechtler nannten ihre Staatsduma einen durchgedrehten Drucker, und wir witzelten, wir hätten einen durchgedrehten Kopierer, weil die Gesetze, die in Russland beschlossen wurden, nach einer Weile als Gesetzesentwürfe auch bei uns auf dem Tisch lagen.
2014 war das ZHS die erste Menschenrechtsorganisation, die mobile Teams auf die Krim und in den Donbas schickte. Was haben Sie dort gesehen?
Das erste Team dieser Art bildeten wir Ende Februar 2014, als auf der Krim die so genannten „grünen Männchen“ auftauchten – Russland und Putin persönlich dementierten damals, dass das russische Soldaten waren. Wir begriffen noch gar nicht, dass ein Krieg begonnen hatte: Es ging um die Revolution der Würde, wir schliefen nur drei bis vier Stunden täglich, und an unsere gerade erst entstandene Initiative Euromaidan-SOS wandten sich hunderte Menschen, die geprügelt, gefoltert und aufgrund falscher Anklagen vor Gericht gestellt worden waren. Für Reflexion hatten wir weder Zeit noch Energie.
Später, im April 2014, als in den Medien der Name Igor Girkin-Strelkow auftauchte, rief mich ein Kollege aus dem mittlerweile in Russland verbotenen Menschenrechtszentrum Memorial an. Ich erinnere mich noch gut an seine Worte: „Sascha, unsere Todeslegionen sind zu euch gekommen.“
Ich wunderte mich damals sehr über diese Ausdrucksweise, die wie ein Zitat aus einem Roman klang; noch dazu aus dem Mund dieses sonst sehr beherrschten Gesprächpartners, der schon in vielen Kriegen tätig war. Erst als wir es in den von Russland okkupierten Gebieten mit Verschleppungen, Folter und extralegaler Todesstrafe zu tun bekamen, wurde mir klar, was er meinte.
Wir dokumentieren menschliches Leid
Seit dem 24. Februar 2022 haben Sie zur Dokumentation von Kriegsverbrechen des russischen Militärs viele regionale Menschenrechtsorganisationen hinzugezogen. Wie funktioniert das?
Wir haben uns mit dutzenden, vorwiegend regionalen Organisationen zur Initiative Tribunal dlja Putina (dt. Tribunal für Putin) zusammengeschlossen – und uns das ehrgeizige Ziel gesetzt, jedes einzelne Verbrechen in jedem noch so kleinen Dorf in jeder Oblast der Ukraine zu dokumentieren.
In befreiten Gebieten befragen wir Zeugen und Opfer, in besetzten Gebieten richten wir ein Monitoring ein. Und wir verifizieren Daten aus öffentlichen Quellen. In unserer Datenbank haben wir jetzt über 49.000 Fälle von internationalen Verbrechen. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs.
Wie suchen Sie nach Zeugen?
Da weiß ich von den mobilen Teams, die in den befreiten Oblasten Kyjiw, Charkiw und Cherson tätig waren: Es war für sie noch nie ein Problem, Opfer und Zeugen zu finden. Denn egal, in welches Dorf man kommt – überall ist etwas passiert. In jedem Dorf gibt es eine riesige Menge Schmerz. Wir dokumentieren menschliches Leid.
Wie steht es um die Psyche derjenigen, die das Monitoring durchführen?
Es gibt Sachen, auf die man sich einfach nicht vorbereiten kann. Mir fehlen noch immer Worte dafür, wie man so einen vollumfänglichen Angriff miterlebt. Es ist der totale Verlust jeglicher sozialer Netze und Strukturen. Man verliert die Kontrolle über sein Leben, weil man nicht einmal die nächsten paar Stunden planen kann: Es kann jederzeit ein Luftalarm kommen. Aber du musst weiterarbeiten − in dem Wissen, dass es weder für dich noch für deine Angehörigen einen sicheren Ort gibt, um sich vor den russischen Raketen zu schützen.
Bestimmte Verbrechen erschüttern ganze Gemeinden
Jeder hat seine Grenzen. Ich zum Beispiel befrage keine Kinder. Ich habe einfach das Gefühl, dass ich das nicht kann. Ich bin ein sehr empathischer Mensch, und bei Kindern … Aber viele meiner Kollegen befassen sich mit dem Schutz von Kinderrechten, und dank ihrer Arbeit habe ich von der Geschichte eines Jungen erfahren, der mit seiner Mama in Mariupol lebte. Während die russische Armee systematisch die Stadt vernichtete, versteckten sie sich in einem Keller. Der Junge wurde trotzdem verletzt, er kann nicht mehr gehen. Seine ebenfalls verletzte Mutter schaffte es mit letzten Kräften, ihren Sohn in Sicherheit zu bringen. Dann starb sie in seinen Armen. Ich weiß nicht, wie man so etwas überleben kann.
Wie kann man sexuelle Gewaltverbrechen dokumentieren?
Sie werden oft „Schamverbrechen“ genannt: Oft sind Personen, die sexuelle Gewalt erlebt haben, nicht bereit, den Behörden oder Menschenrechtsaktivisten davon zu erzählen. In erster Linie muss man diesen Menschen helfen, wieder auf die Beine zu kommen – danach können sie selbst entscheiden, ob sie das Erlebte bezeugen und vor Gericht gehen wollen.
Ich habe beispielsweise Menschen befragt, die zusammen auf besetztem Gebiet festgehalten wurden. Zeugen erzählten mir von regelmäßigen Vergewaltigungen, aber das Opfer erwähnte mit keinem Wort die sexuelle Gewalt. Obwohl die Person mir alle anderen, extrem brutalen Folterungen detailreich schilderte.
Ein solches Verbrechen erschüttert die ganze Gemeinde. Das Wirkprinzip ist einfach: Die betroffene Person schämt sich, ihre Angehörigen fühlen sich schuldig, weil sie sie nicht beschützen konnten, und alle anderen haben Angst, dass ihnen dasselbe widerfahren könnte. All das verringert die Chance auf einen gemeinsamen Widerstand.
Im März 2022 haben wir auch ein Merkblatt für Menschen erstellt, die solche Gewalt erfahren haben. Da gibt es einen Abschnitt, der die aktuellen Umstände besonders gut darstellt. Wir haben ihn zusammen mit ukrainischen Gynäkologen verfasst – es geht um konkrete Selbsthilfe nach einer Vergewaltigung, wenn man sich auf besetztem Territorium befindet und sich nicht einmal gefahrlos an einen Arzt wenden kann.
Was berichten Ihnen Menschen, die in russischer Kriegsgefangenschaft waren?
Seit 2014 habe ich hunderte Menschen befragt: Ihnen wurden Nägel ausgerissen, Knie zerschmettert, mit Löffeln die Augen aus den Höhlen gepult, sie wurden in Holzkisten gepfercht, ihnen wurden Tätowierungen aus der Haut geschnitten, Gliedmaßen abgehackt, Stromkabel an den Genitalien befestigt … Alles, was dem russischen Militär und den Geheimdiensten einfiel. Das machen sie mit den Menschen einfach nur, weil sie es können. Rationale Gründe … Für Folter kann es keine rationalen Gründe geben. Aber hier gibt es nicht mal irrationale.
Das ist wahrscheinlich der am besten dokumentierte Krieg aller Zeiten
Ein Mann erzählte mir, dass er immer noch überall das Geräusch von Klebeband hört, wie es von der Rolle gezogen wird. Weil dort, wo er eingesperrt war, die Menschen mit Klebeband gefesselt wurden – und dann geprügelt. Ein anderer sagte: Noch schlimmer als selbst gefoltert zu werden, sei es, andere leiden zu hören. Zu hören, wie sie darum betteln, umgebracht zu werden, um der Qual und Erniedrigung zu entkommen. Jemand erzählte, wie ein Vater und sein Sohn voreinander gefoltert wurden. Um es noch schmerzhafter zu machen.
Der gemeinsame Nenner ist: Die Russen machen das, weil sie es können.
Wie können Sie verfolgen, was mit Ukrainern passiert, die in besetzten Gebieten leben oder nach Russland gebracht wurden – in Auffanglager, Kinderheime, Gefängnisse?
Auf Mechanismen der Rechtstaatlichkeit können wir uns nicht immer verlassen, dafür aber auf die Menschen. Es gibt überall Leute, die jemandem helfen, jemanden retten wollen – auch in den besetzten Gebieten und in der Russischen Föderation. Zudem stehen uns hochentwickelte digitale Werkzeuge zur Verfügung – das ist wahrscheinlich der am besten dokumentierte Krieg aller Zeiten. Um die Täter zu identifizieren, braucht man manchmal gar nicht vor Ort zu sein. Das wissen die Täter aber nicht.
Was haben Sie über die Brutalität der russischen Soldaten gelernt?
Russland setzt Kriegsverbrechen als Methode der Kriegsführung ein, versetzt die Zivilbevölkerung absichtlich in Angst und Schrecken, um ihren Widerstand zu brechen. Das ist eine Instrumentalisierung menschlichen Leids. Und das ist, wie wir im Studium gelernt haben, normalerweise eine Methode, auf die schwache Armeen zurückgreifen, die sich ihrer Stärke nicht sicher sind.
Die russische Armee hat in Tschetschenien, Georgien, Mali, Syrien und Zentralafrika Kriegsverbrechen begangen – und keiner wurde je bestraft. Diese Kultur der Straflosigkeit hat meiner Meinung nach dazu geführt, dass die Russen glauben, mit den Menschen alles machen zu können, was ihnen einfällt.
Dokumentieren Sie auch Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte?
Wir dokumentieren alle Verbrechen, unabhängig davon, wer sie begangen hat. So lautet unsere Position seit 2014. Wir sind Menschenrechtler, und es wäre seltsam, wenn wir das anders handhaben würden.
Seit dem 24. Februar 2022 fließen alle Informationen in einer Datenbank zusammen, und so kann ich zweifellos belegen: Die von uns dokumentierten Verbrechen wurden vorwiegend vom russischen Militär begangen. Aber Menschenrechte können nicht in Prozent gemessen werden: Auch Einzelfälle sind schrecklich.
Krieg ist eine enorme Herausforderung für das menschliche Wertesystem, aber die ukrainische Gesellschaft kann immerhin eingreifen: Anklage erheben, an die Medien gehen, Besuche internationaler Organisationen in den Gefängnissen zulassen. Ich will nicht behaupten, dass das alles einfach ist: Wir sind ein Land im Transformationsprozess: Nach dem Fall des autoritären Regimes haben bei uns die Reformen im Strafvollzug und in der Justiz erst begonnen. Aber wir haben immerhin Optionen. Wenn wir hingegen von russischen Kriegsverbrechen sprechen, dann gibt es diese Möglichkeiten nicht.
Sie schrieben in derselben Kolumne, es gebe keinen einzigen internationalen Gerichtshof, der Putin für diesen Angriffskrieg zur Verantwortung ziehen könnte. Woran liegt das?
Gute Frage! Was das Regime in Russland betrifft, ist ja alles klar. Aber die Länder der so genannten progressiven Demokratie haben ebenfalls jahrzehntelang die Augen davor verschlossen, dass in der Russischen Föderation Journalisten verfolgt, Aktivisten inhaftiert und Demonstrationen niedergeschlagen werden. Man hat Putin trotzdem die Hand geschüttelt, Business as usual gemacht, Pipelines gebaut. Doch das unbestrafte Böse wächst.
Warum hat zum Beispiel der Internationale Strafgerichtshof keine solche Rechtsprechung, obwohl Russland heute alle Arten von internationalen Verbrechen verübt – sowohl militärische Verbrechen als auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Genozid und diesen Angriffskrieg? Die Vertragsstaaten des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs haben eine zu enge Definition des Begriffs „Aggression“ und verbauen sich damit die Möglichkeit einzugreifen. Und das hat nicht einmal etwas mit Putin zu tun – das ist die Verantwortung der Vertragsstaaten.
Bringt Ihnen der Nobelpreis nun etwas für Ihre Arbeit?
Der Nobelpreis verschafft uns Aufmerksamkeit. Dem Menschenrechtsaktivismus unserer Region hat nie jemand zugehört, obwohl wir seit Jahrzehnten dasselbe sagen. Seit Jahrzehnten! Wir sagen, dass ein Land, das die Menschenrechte massenhaft verletzt, nicht nur für die eigenen Staatsbürger und die Nachbarländer gefährlich ist, sondern für die ganze Welt.
Viele Ukrainer haben sich daran gestört, dass in der Liste der Preisträger die ukrainischen Menschenrechtler Seite an Seite mit Vertretern von Ländern stehen, die gegen die Ukraine Krieg führen.
Wenn man in einer Schlagzeile liest „Russland, Ukraine und Belarus“, dann kommen natürlich sofort Assoziationen mit dem nach Naphthalin stinkenden Sowjetmythos der Brudervölker hoch – und der Eindruck, man wolle uns wieder in dieses Dreierzimmer stecken. Obwohl bereits klar ist, dass es in der UdSSR keine Brudervölker gab – sondern ein Volk dominierte und gab die Sprache und die Kultur vor. Den anderen wurde ein Platz auf Folklorefestivals eingeräumt.
Natürlich stößt das während eines Kriegs, in dem Russland und Belarus die Angreifer sind und die Ukraine sich verteidigt, auf Ablehnung. Wir haben unsererseits versucht klarzustellen, dass dieser Preis natürlich nicht an Länder geht, sondern an Menschen — an Menschen, die schon sehr lange zusammenarbeiten. Wir haben sowohl vor 2014 als auch danach eng mit russischen Menschenrechtsaktivisten kooperiert: Wir haben gemeinsame Werte, eine gemeinsame Mission.
Menschlichkeit können nicht einmal repressive Gesetze verbieten
Als wir unser Monitoring auf der Krim und im Donbas begannen, konnten wir die Erfahrungen mobiler Gruppen nutzen, die schon in Tschetschenien aktiv gewesen waren. Ich erinnere mich, wie ich meine russischen Kollegen anrief und sagte: Wenn ihr irgendwelche Anleitungen habt, irgendwelche Fragebögen, schickt sie uns bitte – unsere Leute sind schon unterwegs, wir organisieren uns im Galopp.
Auch jetzt, in diesen Minuten, sind von uns tausende Zivilisten in russischer Kriegsgefangenschaft – und da, wo wir keinen Zugang haben, agieren wir über russische Organisationen.
Was sollten Russen tun, die gegen den Krieg sind?
Betroffenen helfen, ihre Unterstützung zum Ausdruck bringen, versuchen, dieses militärische Schwungrad zu stoppen – ich bin mir sicher, dass Menschen, die empört sind über das, was passiert, ihre Rolle finden. Mir ist klar, dass die Position „gegen den Krieg“ in Russland strafrechtlich verfolgt wird. Aber Menschlichkeit können nicht einmal repressive Gesetze verbieten.
Googelt man „Putins Krieg“, dann bekommt man zehntausende Ergebnisse. Dabei sagen rund 70 Prozent der Menschen in Russland bei Meinungsumfragen, dass sie die „Spezialoperation“ unterstützen. Demnach ist die russische Aggression gegen die Ukraine also nicht das Werk eines einzelnen Mannes, auch der überwiegende Großteil der Russen trägt ihn mit. „Das einfache Volk ist dumm“ heißt es da nicht selten in staatlichen und auch in unabhängigen russischen Diskursen: Von der Propaganda gehirngewaschen, obrigkeitshörig, kollektivistisch, konformistisch – die Liste der Zuschreibungen ist lang, oft kommt man überein, dass der sogenannte Sowjetmensch einfach nie überwunden wurde, und dieser sei nunmal kaum ohne den Krieg denkbar. Dies bildet für viele die gesellschaftliche Stütze des Kriegs.
Die russische Propagandamaschinerie läuft tatsächlich auf Hochtouren. Was sie in den Köpfen ihrer Adressaten anstellt, ist ein intensiv diskutiertes Thema. Für einen Moskauer Soziologen, der aus Sicherheitserwägungen anonym bleiben will, verdeckt diese Intensität aber ein anderes Problem: Auf Meduza argumentiert er, dass nicht so sehr der „einfache Russe“ den Krieg unterstützt, sondern die informierten und globalisierten Eliten – reiche Russen, deren Aufstieg noch während der Sowjetunion begann.
„Wie kann das verfickt nochmal sein?“, wiederholt Rapper Vladi immer wieder in seinem gleichnamigen Song, geschrieben 2022, nach Kriegsbeginn. Und der Fußball-Shootingstar Alexander Kershakow sagt in einem Interview: „Ich verstehe nicht, wie das sein kann. Wie so etwas in einer modernen und progressiven Gesellschaft möglich ist. Es will mir einfach nicht in den Kopf. Ich habe versucht, mir das alles irgendwie zu erklären, aber ich finde keine Antworten.“ Selbst anderthalb Jahre nach dem 24. Februar [2022] entziehen sich die Ereignisse unserem Begreifen, wirken surreal wie ein schlimmer Traum. Aber was genau begreifen wir nicht, und woher kommt das Gefühl, als würden wir träumen?
Auch wenn der blutige Krieg gegen die Ukraine weder Grund noch Ziel hat, folgt er einer eigenen historischen und sozialen Logik. Erstens lässt sich der Krieg aus dem Weltbild Wladimir Putins und seiner Umgebung heraus erklären – diesem eigentümlichen historischen Messianismus der politischen Diktatur, die auf dem Nährboden von Geopolitik und Verschwörungen gewachsen ist. Weitere Erklärungen finden sich in den gesellschaftlichen Vorstellungen und Praktiken der russischen Bevölkerung, die, wie wir landläufig annehmen, in Ressentiment, Imperialismus und antiwestlichen Stimmungen gefangen ist und zu Gewalt neigt. Genau diese Einheit von Staatsmacht und „Volk“ wirkt über die Köpfe der prowestlichen Minderheit hinweg und lässt die irrationale russische Aggression in der Ukraine möglich (manche denken sogar folgerichtig) erscheinen. Mit diesen oder jenen Ausflüchten oder Details erklären wir uns diesen Krieg.
Aber irgendetwas passt hier nicht zusammen. Der unaufgeregt alltägliche Grundton des gesellschaftlichen Lebens in Russland nach dem 24. Februar entspricht so gar nicht jenem Bild von Mobilisierung und Einheit, das wir mit einer Nation assoziieren, die einen totalen Krieg wie Mitte des letzten Jahrhunderts führt. Die Diskussion über die Faschisierung der russischen Gesellschaft, mit der im Frühjahr 2022 die Einordnung des russischen Einmarsches in die Ukraine begonnen hatte, ist schnell und unbemerkt verebbt. Wenn man nicht gerade in Frontnähe lebt, findet man auf den Straßen Russlands – von den Werbebannern für den Eintritt in die Armee abgesehen – kaum Spuren des Krieges.
Das Z ist vor allem ein Symbol für sozialen Revanchismus
Wenn Sie jemanden mit einem Z auf dem T-Shirt oder der Heckscheibe seines Autos sehen – also einen aktiven Unterstützer des Einmarsches in die Ukraine und des Kampfs gegen den Westen – und es handelt sich dabei nicht um einen hohen Beamten, einen Mitarbeiter der Propagandaorgane oder den Schauspieler Wladimir Maschkow, dann haben Sie es aller Wahrscheinlichkeit nach mit einem gesellschaftlichen Verlierer zu tun. Einem Nationalgardisten, der einen LADA Granta fährt, einem Z-Poeten, der über die mangelnde Unterstützung des Staates und den fehlenden Zugang zum Druckwesen und Fernsehen klagt, oder einem patriotischen Blogger beziehungsweise seinem Follower, die sich gegenseitig bemitleiden, dass der Staat von ihrem Patriotismus nicht endlich Gebrauch machen will. Das Z ist vor allem ein Symbol für sozialen Revanchismus.
Die breite russische Gesellschaft zeigt keine klare Unterstützung für den Krieg, sondern versteht ihn als Teil einer natürlichen sozialen Ordnung. Soziologen sprechen von einer „Mehrheit der Nicht-Ablehnung des Kriegs“.
Aber wer steht für diese Ordnung, ihre Reproduktion und ihre Legitimierung? Das sind die Eliten, die Schicht der gesellschaftlich Erfolgreichen. Und was sind die Eliten? Diese Schicht ist besser ins System integriert als der Durchschnitt. Ihr Kapital, sei es sozial, finanziell, administrativ oder ein Kapital von Symbolen, besitzt einen hohen Grad an Liquidität, ist also frei konvertierbar.
Nach dem 24. Februar hat ein Teil der russischen Elite das Land verlassen, aber der Großteil ist geblieben. Mittlere und kleinere Beamte, die die politisch-militärische Maschine des Kreml am Laufen halten; staatsnahe Unternehmen, die jetzt mit Importsubstitution und dem Umgehen von Sanktionen beschäftigt sind; die obere Mittelschicht und die Leitungsebene der aus dem Staatshaushalt bezahlten Institutionen, die der Staatsmacht gegenüber auf die eine oder andere Weise Loyalität demonstrieren müssen – das sind mehrere Millionen Menschen, die sich ohne erkennbaren Willen, aber auch ohne erkennbaren Widerstand in die moralische Ökonomie der militärischen Aggression einfügen. Das Leben ist nicht stehen geblieben, es gab kaum Rücktritte von Vorstandsposten, der Optimismus der Unternehmer ist ungebrochen.
Aber wie kann das verfickt noch mal sein? Die Leichtigkeit, mit der der Großteil der russischen Eliten den Krieg akzeptiert hat – eben darin scheint das Rätsel zu liegen, von dem Rapper Vladi und Fußballer Kershakow sprechen.
Die unsichtbaren Eliten und die Ethik der Bereicherung
Über die postsowjetischen Eliten wissen wir erstaunlich wenig – aus unserem soziologischen Blickfeld wurden sie völlig verdrängt durch die Gestalt des einfachen Bürgers, jenes „Volks“, mit dessen Hilfe sich die russische gebildete Klasse seit Jahrhunderten das Auf und Ab der Geschichte erklärt. Die Tendenz zu solch groben soziologischen Verallgemeinerungen wird heute auch durch Umfrageergebnisse genährt. So scheint beispielsweise die Feststellung, die Mehrheit der Russen (70 bis 80 Prozent) würde den Krieg unterstützen, die Frage nach den Gründen dafür zu erübrigen. Man nimmt einfach als gegeben hin, dass es sich wohl um eine Manifestation des nationalen Charakters handeln muss.
Doch die Fixierung auf das große Ganze verstellt den Blick auf die Details. So weisen die Ergebnisse derselben Umfragen darauf hin, dass in der Gruppe der Unterstützer die Hauptrolle nicht, wie man vielleicht vermuten würde, die Armen spielen, sondern die Reichen. Laut dem unabhängigen soziologischen Projekt Russian Field, das die Ergebnisse seiner Umfragen systematisch in Bezug auf die finanzielle Situation der Befragten veröffentlicht, korrelieren die erklärte Unterstützung für Wladimir Putin, die „militärische Spezialoperation“ und die „Teilmobilmachung“, das Vertrauen in offizielle Erklärungen und sogar die Bereitschaft, persönlich in den Krieg zu ziehen, direkt mit dem Wohlstand der Befragten: Die Loyalität derjenigen, die ihre finanzielle Situation als „gut“ einschätzen, liegt seit Kriegsbeginn unverändert im Durchschnitt 15 bis 25 Prozentpunkte höher als die derjenigen, die ihre finanzielle Situation als „schlecht“ oder „sehr schlecht“ einschätzen.
Wir können insgesamt annehmen, dass das Einkommensniveau, unabhängig von den politischen Einstellungen, mehr oder weniger dem Grad an sozialer Integration und dem Eingebundensein ins große Ganze entspricht. Und obwohl die Wohlhabenden besser vor wirtschaftlichen Erschütterungen geschützt sind als die, die weniger besitzen, sollte man annehmen, dass sie die Ereignisse gleichzeitig pragmatischer betrachten und die Auswirkungen der allgemeinen politischen und wirtschaftlichen Situation auf die eigenen Perspektiven deutlicher spüren. Doch den Umfrageergebnissen nach zu urteilen, scheint genau dies nicht der Fall zu sein. Die wichtigsten Befürworter und Förderer des Kriegs in Wort und Tat sind nicht, wie es sich die gebildete Klasse gewöhnlich ausmalt, die von der Propaganda korrumpierten Vertreter des „gemeines Volkes“, die nie einen Reisepass besessen haben – sondern die informierten und globalisierten Eliten.
Wer sind die Wohlhabenden in der postsowjetischen Gesellschaft?
Aber was für Menschen sind das? Wie gestaltet sich ihr Erfolg in der postsowjetischen Gesellschaft? Paradoxerweise ist die markanteste Eigenschaft der postsowjetischen Eliten gerade ihre Unsichtbarkeit, ihre Unterrepräsentiertheit im öffentlichen Leben (abgesehen von der obersten Führung). Die russischen Eliten sind zunächst einmal keine verdienstvollen, keine gesellschaftlich anerkannten Eliten – sie sind Eliten der Korruption, also der heimlichen Errungenschaften, der Vermögen unklarer Herkunft und der hohen Zäune, die sie vor der Öffentlichkeit abschirmen. Diese Eliten existieren in einer patronal-bürokratischen Logik, selbst wenn sie nicht unmittelbar in die Staatsbürokratie eingebunden sind: Die obere Spitze der russischen Gesellschaft ist von einem dichten Netz des Bürokratie- und Silowiki-Klientel durchzogen, wobei sich die bürokratischen Muster längst über den eigentlichen Bürokratieapparat hinaus verbreitet haben. Die russischen Eliten erhalten ihren Status in der Regel von einem Gönner oder einem Vorgesetzten, und daher ist ihr Ruf nicht öffentlich; es existiert schlichtweg keine soziale Mythologie, die ihre Erfolge in den Augen der Gesellschaft, ja sogar in den eigenen Augen legitimieren würde. Die postsowjetischen Eliten sind eine Klasse der Unsichtbaren.
Ein weiteres Merkmal dieser Eliten ist ihre totale ideelle Prinzipienlosigkeit, die ausschließlich das Recht des Stärkeren und die Macht des Geldes akzeptiert. Die russischen Eliten sind Eliten der Bereicherung und des Konsumismus, die zu einer Weltanschauung wurden. Der persönliche materielle Wohlstand ist hier der Idee des Gemeinwohls und jeglichem Idealismus demonstrativ entgegengesetzt. Dass solche Werte für die russischen Eliten absolut keine Rolle spielen, erkennt man leicht an der Qualität der sozialen Infrastruktur in Russland, angefangen bei Wohnungs- und Kommunaldienstleistungen bis hin zu den Bestattungen.
Das Fehlen von Idealen kombinieren sie mit Hyperloyalität: Die russischen Eliten bestehen aus überzeugten Anhängern des Regimes. Nur dass sie nicht etwa deshalb loyal sind, weil sie den ideologischen Pathos des bestehenden Regimes teilen, sondern weil es die Stabilität der sozialen Ordnung gewährleistet, deren Nutznießer sie sind. Die unverhüllte und kulturell legitimierte Praxis dieser Eliten besteht in ihrer Heuchelei, die an das Orwellsche Doppeldenk erinnert: Erklärte Antiwestler investieren in die Ausbildung ihrer Sprösslinge im Ausland und Immobilien in eben jenem Westen, das Rechtswesen ist mit Schutzgelderpressung und Terror beschäftigt, und die Zahlen in den Steuererklärungen bilden nur einen Bruchteil des realen Kapitals ab. Worte und Taten klaffen radikal auseinander, und das ist die soziale Norm.
In gleichem Maße trifft [die Heuchelei] auch auf die Staatsideologie selbst zu. Wie auch immer die Ideologie lautet, ihr Inhalt tritt für die Eliten hinter ihre soziale Funktion zurück: Der Eid auf die „offiziellen Werte“ ist lediglich ein Loyalitätsritual, der Preis für den Wohlstand.
Die unzivile Gesellschaft und der nicht-einfache sowjetische Mensch
Der Gedanke liegt nahe, dass diese „unsichtbaren Eliten der Bereicherung und Heuchelei“ aus den sogenannten wilden Neunzigern emporgekommen sind – der Epoche des frühen russischen Kapitalismus, der seinerzeit den sozialistischen Idealismus von der Bildfläche verdrängt hat. So sieht es zum Beispiel der vielleicht beste Kenner der postsowjetischen Bürokratie, Alexej Nawalny („Putin ist die Neunziger“). Und die heutigen Linken würden diese Eliten als Eliten des globalen Neoliberalismus bezeichnen (so beschrieb es unlängst der Soziologe Grigori Judin in einem Beitrag für Meduza). Beide Hypothesen sind jedoch falsch: Die postsowjetischen Eliten sind das spezifische Erbe einer spätsowjetischen Gesellschaftsordnung.
Vor zehn Jahren haben der US-Historiker Stephen Kotkin und der berühmte polnisch-amerikanische Holocaust-Forscher Jan Gross das Buch Uncivil Society: 1989 and the Implosion of the Communist Establishment über den Zusammenbruch des Sozialismus in Osteuropa geschrieben. Die „uncivil society“ – das ist die sowjetische Nomenklatura: der obere Teil des Staatsapparats, die Partei- und Militärspitze und das offiziöse Kulturestablishment, die einen geschlossenen sozialen Organismus mit gemeinsamen Werten und sozialen Strategien herausgebildet hatten. Die plötzliche Abkehr der „uncivil society“ von der Loyalität gegenüber der sowjetischen Ideologie Ende der 1980er Jahre habe die kommunistischen Regime in Osteuropa genauso zerstört, wie die Bankenpanik, der „bank run“, das Bankensystem zerstört, schreiben Kotkin und Gross. Sie stellen den Opportunismus der sozialistischen Eliten 1989 dem gewohnten Bild des Triumphs der antikommunistischen Opposition auf den Überresten der Berliner Mauer gegenüber.
Die postsowjetischen Eliten als spezifisches Erbe einer spätsowjetischen Gesellschaftsordnung.
Wir sollten den so treffenden Terminus „unzivile Gesellschaft“ weiter fassen und nicht nur auf die sowjetische Nomenklatura beziehen, sondern auch auf die Eliten der spätsowjetischen Gesellschaft insgesamt: die sozial fortgeschrittene urbane Klasse, die großen und kleinen Manager, die in den Kreislauf des administrativen, finanziellen und des Austauschs von Symbolen eingebunden sind. Diese Eliten formieren sich quasi in der Gegenphase zum erlöschenden sowjetischen Projekt, ihr Auftreten selbst ist eine Form des Erlöschens: Die Abneigung gegen die rhetorische Exaltiertheit und ideologische Ritualisiertheit des Sowjetischen brachte in den 1970er Jahren eine neue, anti-idealistische soziale Ethik hervor, einen eigentümlichen sowjetischen Utilitarismus. Befeuert wurde er durch den Erdöl-Boom, der Geld in die sowjetische Wirtschaft pumpte, sowie die Entspannungspolitik, die den Eisernen Vorhang, der das rasante Wachstum der Konsumwirtschaft im Westen vor den Augen der Bevölkerung der UdSSR verborgen hatte, durchlässig machte. In der Folge wurde dieser Utilitarismus zu einer Art Parallel- beziehungsweise Schattenethik der spätsowjetischen Gesellschaft und ihrer Eliten – eine Ethik des Konsumismus, die in der Welt des sozialistischen Defizits eine besondere symbolische Aufladung erfuhr.
Aber die öffentliche Bühne der UdSSR war komplett von der sowjetischen Ideologie und dem Kampf gegen sie besetzt, weshalb es nie zu einer sozialen Mythologisierung des Kults um den persönlichen sozialen und wirtschaftlichen Erfolg kam, die ihn legitimiert hätte. Während sie nach außen hin weiter brav die Rituale der Sowjetideologie ausführte, erlebte die „uncivil society“ des späten Sozialismus im Schatten des öffentlich sanktionierten sozialen Handelns ihre Evolution.
Eliten des spätsowjetischen Konsumismus und die postsowjetischen „Eliten der Bereicherung“ sind so ähnlich, weil sie ein und dasselbe sind
Dass sich die Eliten des spätsowjetischen Konsumismus und die postsowjetischen „Eliten der Bereicherung“ bis zur Ununterscheidbarkeit ähneln, hat eine einfache Erklärung: Es handelt sich um dieselben Eliten und dieselbe Ethik. Ihre Apostel sind die Emporkömmlinge der 1970er Jahre, die mit dem Aufblühen der Ethik der Bereicherung groß geworden sind und in den 2000er Jahren auf die historische Bühne traten, als sie die idealistische Generation der Tauwetterperiode endgültig verlassen hatte. Einer Studie von Maria Snegowaja und Kirill Petrow zufolge sind etwa 60 Prozent der heutigen politischen Elite in Russland unmittelbar aus der spätsowjetischen Nomenklatura hervorgegangen, und einer ihrer typischen Vertreter ist ihr Präsident geworden.
Einer ihrer typischen Vertreter ist Präsident geworden
Dabei dominiert in unserer Gesellschaft eine ganz andere Vorstellung vom sowjetischen Erbe. Diese Vorstellung hängt mit der vorherrschenden und längst zum Allgemeinplatz gewordenen soziologischen Hypothese von der Existenz eines speziellen und dominierenden Homo sovieticus zusammen. Sie wurde ausführlich in dem Buch Die Sowjetmenschen 1989–1991. Soziogramm eines Zerfalls (der russische Titel lautet wörtlich: Der einfache sowjetische Mensch) beschrieben, das 1993 von Juri Lewada und seinen Kollegen aus dem damals gerade gegründeten WZIOM, dem Vorgänger des heutigen Lewada-Zentrums, herausgegeben wurde.
„Der einfache sowjetische Mensch“, wie ihn die Soziologen Anfang der 1990er Jahre sahen, ist ein beschränkter, infantiler und neidischer Mensch, der sein Schicksal dem Staat überlassen hat, nicht auffallen will, biegsam und hinterlistig ist, Angst vor Verantwortung hat und allzeit damit beschäftigt ist, irgendwie zu überleben. 1993 schien es, als würde er die gesellschaftliche Bühne verlassen, aber die weiteren Beobachtungen zwangen Lewada und seine Ko-Autoren dazu, diesen Schluss radikal zu überdenken: Sie kamen zu der Erkenntnis, dass die Anpassungsfähigkeit und Zähigkeit des Homo sovieticus sich als so hoch erwiesen hatten, dass sie ihn ins Zentrum nun auch der postsowjetischen Gesellschaftsordnung stellten. Dies wiederum habe den Weg geebnet für die Hemmung des Demokratisierungsimpulses während der Perestroika und das spätere Abgleiten Russlands in den Autoritarismus.
Später fügten die Soziologen den Hauptmerkmalen des „einfachen sowjetischen Menschen“ das einst von Nietzsche erfundene Ressentiment hinzu – eine Art sozialer Minderwertigkeitskomplex, der sich selbst kompensiert, indem er erfolgreichere Gesellschaftsmodelle (den „Westen“) aktiv ablehnt oder ihnen gegenüber sogar aggressiv auftritt. Das ist es, woraus die berüchtigte „Putin-Mehrheit“ besteht, die zu dem Meme „86 %“ wurde.
Die Frage nach der realen Existenz des Homo sovieticus ist, wie man in solchen Fällen zu sagen pflegt, eine Geschichte für sich, die längst zum Thema einer wissenschaftlichen und publizistischen Diskussion geworden ist. Und dennoch, es ist erstaunlich, wie unähnlich sie sich sind: dieser „einfache sowjetische Mensch“ der russischen Soziologie, eine Geisel des Paternalismus und Ressentiments, und der „nicht-einfache sowjetische Mensch“ der spät- und postsowjetischen Eliten. Anstelle des Paternalismus steht bei diesem das administrative Unternehmertum, Geschäfte mit Hilfe und im Umfeld des Staates, und anstelle des Ressentiments die Defizite von Symbolen, das heißt die fehlende Möglichkeit, die eigenen sozialen Erfolge zu legalisieren (hieraus erklärt sich auch die Neigung der Führungsspitzen zu wissenschaftlichen Titeln, die ebenfalls auf die spätsowjetischen sozialen Moden und ihre Denkmalwut zurückgeht).
Man muss jedenfalls klar sehen, dass hinter den heutigen Eliten Russlands eine starke, tief verwurzelte spät- und postsowjetische soziale Moral steht, die eine beständige soziale Ordnung formiert hat, welche sich seit nunmehr einem halben Jahrhundert erfolgreich evolutioniert. Im Grunde ist die postsowjetische Epoche die Epoche des „nicht-einfachen sowjetischen Menschen“: Die Korruption wurde zur faktisch legitimierten Basis des polit-ökonomischen Systems, während die Ethik der Bereicherung die Werte des sozialen und politischen Idealismus verdrängt hat, den die Generation der 1960er gepredigt hat (und dessen Sternstunde die Perestroika war).
Trotz aller Probleme um die Anerkennung und die Öffentlichkeit besetzen heute der „nicht-einfache sowjetische Mensch“ und die „unzivile Gesellschaft“ praktisch die komplette soziale Bühne in Russland. Folglich ist das Wichtigste, das die postsowjetische Gesellschaft von der sowjetischen geerbt hat, nicht Ressentiment und Paternalismus, ja nicht einmal das imperiale Denken, sondern die spezifische Verbindung von einem sozial-bürokratischen Unternehmertum mit politischem Konformismus, also mit einer Depolitisierung.
Die Folgen der Depolitisierung und die moralische Katastrophe
Das Weltbild des „nicht-einfachen sowjetischen Menschen“ negiert den Wert der politischen Teilhabe. Die demokratische Maschinerie ist für ihn kein Mechanismus, sondern reine Dekoration. Die fehlende Nachfrage der postsowjetischen Eliten nach Demokratie hat dazu geführt, dass die demokratischen Institutionen im neuen Russland schnell zu einer Imitation verkommen sind und die Fälschung der Wahlergebnisse zu einer sozialen Massenpraxis, in der die Hauptrolle wiederum jene „unzivile Gesellschaft“ spielt: kleinere Führungskräfte, Schuldirektoren und Leiter anderer staatlicher Unternehmen und so weiter. So kam es, dass die Basis der postsowjetischen sozialen Ordnung nicht die öffentliche, sondern eine bürokratische Konkurrenz wurde und der zentrale Hebel nicht die öffentliche Anerkennung, sondern die Loyalität gegenüber der Obrigkeit.
Die apolitischen Einstellungen der spät- und postsowjetischen Eliten sind das Misstrauen in die Politik als solche oder ihre Verwandlung in ein Mittel der Bereicherung. Diese Einstellungen haben das politische Regime in Russland von den Systemen der Kontrolle und Gegengewichte befreit. Das Vakuum an Symbolen, in dem diese Eliten existieren, wurde gefüllt mit Verschwörungen und antiwestlichen Stimmungen, die so ungehindert zur Staatsideologie werden konnten.
Die Abkehr der „Eliten der Bereicherung“ von jeglichen politischen und intellektuellen Ansprüchen machte es möglich, dass sich das politische Regime in Russland in eine personalisierte Diktatur verwandeln konnte, die sich schließlich von der Realität lossagte und einen blutigen Krieg gegen die Ukraine entfesselte. Genau das ist die Formel, die die Kontinuität zwischen der postsowjetischen Welt und unserem tragischen Heute erklärt – das Bindeglied ist die gemeinsame soziale Moral: die Moral der Bereicherung und der Teilnahmslosigkeit. Der Begriff „moralische Katastrophe“ scheint auf den ersten Blick eine ausgelutschte publizistische Plattitüde, aber im Fall Russlands im Jahr 2023 besitzt sie einen konkreten soziologischen Inhalt: Die Gründe für den Krieg in der Ukraine liegen in der sozialen Ethik.
Die Grenzen der Loyalität und die Stabilität des Regimes
Die Loyalität der „unzivilen Gesellschaft“ gegenüber dem Regime ist begrenzt: Genau wie in der postsowjetischen Zeit ist der „nicht-einfache sowjetische Mensch“ und die aus solchen wie ihm bestehende „unzivile Gesellschaft“ völlig befreit von jedem ideologischen Pathos; hinter vorgefertigten Formeln verbirgt sie ihre Korruptions- und Bürokratie-Erfolge. Zehntausende große und kleine Führungskräfte, Beamte, Manager, Staatsunternehmer, die in das bürokratische Milieu eingebunden sind, ökonomisch erfolgreiche, „respektable“ Leute, die ihre Erfolge nicht legalisieren und der Öffentlichkeit präsentieren können – sie alle sind bereit, ihren Eid auf einen noch so menschenfressenden „nationalen Führer“, jede „militärische Spezialoperation“ und weiß der Teufel was zu schwören, solange diese ihre gesellschaftliche Stellung sicherstellen und sie mit immer neuen administrativen und wirtschaftlichen Möglichkeiten ausstatten.
Es wird zu einer Abwendung kommen von dem radikalisierten Regime, das den Wohlstand in Gefahr bringt
Das bedeutet wiederum, dass hinter dem hohen Grad der Unterstützung des Krieges unter den russischen Eliten, von dem die Umfragen zeugen, keine ideologische Mobilisierung steht, sondern ein Loyalitätsreflex. Noch ist sich der „nicht-einfache sowjetische Mensch“ sicher, dass die Macht Wladimir Putins seine „unzivile Gesellschaft“ schützt und als Garant für seine Prosperität fungiert. Aber irgendwann kommt es zu einem Umbruchmoment, in dem er sich, wie immer schweigend, von dem radikalisierten Regime abwendet, das seinen Wohlstand in Gefahr bringt, und dann bringt ein neuer Anfall von „Bankenpanik“ das scheinbar unerschütterliche politische System zu Fall.
Das Regime scheint allerdings selbst sehr wohl zu verstehen, worauf seine Unterstützung beruht, und versucht, seine wahnwitzigen Ambitionen mit den Interessen des „nicht-einfachen sowjetischen Menschen“ ins Gleichgewicht zu bringen. Die Metropolen und Großstädte, die seinen hauptsächlichen Lebensraum darstellen, bleiben von der „Teilmobilmachung“ (und der Kriegspropaganda insgesamt) weitgehend verschont. Seit Kriegsbeginn werden verstärkt Antikorruptionsgesetze abgeschafft, sogar eine Aufhebung des Vergaberechts wird diskutiert. Eine Umweltschutzorganisation nach der anderen wird kriminalisiert, weil sie Unternehmern und Beamten ein Dorn im Auge sind.
Die Frage, ob Putin in der Lage sein wird, dieses Gleichgewicht aufrechtzuerhalten, ist nicht leichter zu beantworten als jede andere Frage bezüglich unserer Zukunft. Noch schwieriger ist es jedoch, sich vorzustellen, wie das Schicksal der russischen Gesellschaftsordnung und ihres Herrschers, eines „nicht-einfachen Sowjetmenschen“, auf der nächsten Windung der Geschichte aussehen wird, der wir uns im Eiltempo nähern.
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Projekt: Die Hunde des Krieges. Russische Oligarchen der Kriegszeit.
Die russischen Geldeliten unterstützen den Krieg nicht nur, sie verdienen auch daran, wie eine Recherche des gemeinnützigen Investigativ-Onlineportals Projekt zeigt.
„Mindestens 83 Personen aus dem letzten Forbes-Vorkriegs-Ranking der 200 reichsten Russen waren offen an der Versorgung der russischen Armee und der Rüstungsindustrie beteiligt.
Gegen 82 von ihnen sind Sanktionen verhängt worden, aber nur 14 dieser 82 sind in allen Gerichtsbarkeiten der pro-ukrainischen Koalition sanktioniert. Und 34 überhaupt nur in der Ukraine. Die Gesamtsumme der offen zugänglichen Verträge, die die Unternehmen dieser Geschäftsleute während des Kriegs in der Ukraine (seit 2014) mit der russischen Rüstungsindustrie abgeschlossen haben, ist riesig – nicht weniger als 220 Milliarden Rubel, also fast drei Milliarden US-Dollar (im Durchschnittskurs von 2021).“
iStories: Wie russische Milliardäre die Armee mit Söldnern versorgen
Die russischen Oligarchen gehören zu den größten Unterstützern des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Laut einer Recherche des gemeinnützigen Investigativ-Onlineportals Projekt gehören sie auch zu den größten Profiteuren. iStories hat zudem herausgefunden, dass viele ihrer Unternehmen auch ziemlich direkt an dem Krieg teilnehmen: Die Firmen von Oleg Deripaska, Leonid Mikhelson und anderen Geschäftsleuten heuern Söldner an, setzen sie auf ihre Gehaltslisten – und entgehen trotzdem teilweise den westlichen Sanktionen.
