Als Oligarchen werden Großunternehmer bezeichnet, die starken Einfluss auf die Politik nehmen. In Russland, aber auch in anderen Staaten der ehemaligen Sowjetunion, in denen Wirtschaft und Politik sehr eng verwoben sind, stellen sie ein zentrales Charakteristikum des politischen Systems dar.
Der Begriff „Oligarchen“ (vom griech. oligoi = weniger und archon = Herrscher, Führer) bezieht sich in der Regel auf einen kleinen Kreis von Personen, die Herrschaft zu ihren eignen Gunsten ausüben. Um Oligarchen von politischen Eliten abzugrenzen, sind ihre materiellen Machtgrundlagen hervorzuheben.1 Der Wirtschaftswissenschaftler Anders Åslund verweist daher auf den Terminus „Plutokraten“2 (griech. Reichtumsherrscher) als die eigentlich treffendere Bezeichnung. Heute findet der Begriff Verwendung mit Blick auf Südamerika, Südostasien sowie insbesondere den postsowjetischen Raum. Dort hat sich die Bezeichnung „Oligarchen“ Mitte der 1990er Jahre zunächst in der Politik und Öffentlichkeit Russlands durchgesetzt.3
Die Karrieren der ersten Oligarchen in Russland setzten Anfang der 1990er Jahre im Zuge der Reformpolitik unter Präsident Jelzin ein. Den aufstrebenden Oligarchen gelang es zu dieser Zeit, Privatbanken zu gründen, die vor allem auf den Finanzmärkten Geld verdienten. Dieses Startkapital nutzten sie, um im Zuge der Voucher-Privatisierungen erste Unternehmensbeteiligungen zu erlangen. Aus den Banken entwickelten sich Holdinggesellschaften, die in der zweiten Privatisierungsphase ab 1995 im Rahmen des von den Oligarchen selbst initiierten und maßgeblich beeinflussten Aktien-für-Kredite-Programms weitere Staatsunternehmen – vor allem im Energiesektor und der Metallurgie – weit unter Wert unter ihre Kontrolle bringen konnten. Der klamme Staat erhoffte sich, durch das Kapital der Oligarchen seine leeren Kassen zu füllen. Die Oligarchen nahmen nicht nur auf die Privatisierungen starken informellen Einfluss, um bei Verkäufen von Staatsbetrieben die Auktionen für sich zu entscheiden, sondern erzielten über Korruption und Netzwerke in Ministerien auch enorme Vorteile im Finanz- und Steuerwesen.4
Im Präsidentschaftswahlkampf 1996 stellten sich die Oligarchen hinter Jelzin, der viele von ihnen schon vorher begünstigt hatte, und förderten dessen Wiederwahl durch Wahlkampfspenden sowie durch von ihnen kontrollierte Massenmedien. Nach dem Amtsantritt Putins 2000 wurde ihr politischer Einfluss dann nachhaltig beschränkt, nachdem sie bereits geschwächt aus der Rubelkrise von 1998 hervorgegangen waren. Insbesondere jene Oligarchen, die sich als illoyal gegenüber der Putin-Administration erwiesen, sahen sich nun der Verfolgung durch die Justizorgane ausgesetzt.5 Mit Boris Beresowski und Wladimir Gusinski traten zwei Oligarchen mit starkem Einfluss in den Massenmedien die Flucht ins Exil an. Das Exempel des neuen Verhältnisses zwischen Politik und Wirtschaft wurde einstweilen jedoch in der sogenannten Jukos-Affäre mit Michail Chodorkowski statuiert.6 Chodorkowski, damals der reichste russische Oligarch, übte öffentlich Kritik an Putin, agierte politisch und unterstützte offen oppositionelle Kräfte. 2003 wurde er wegen Betrugs und Steuerhinterziehung verhaftet und später zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Der von ihm geführte Erdölkonzern Jukos wurde kurze Zeit später für bankrott erklärt, die lukrativsten Unternehmensanteile gingen in das Staatsunternehmen Rosneft über. Der Prozess gegen ihn wurde international als politisch motiviert aufgefasst.7
Zwar wurden die Oligarchen unter Putin in den Hintergrund gedrängt. Verschwunden sind sie jedoch nicht – bis heute gibt es eine Reihe von Oligarchen, darunter beispielsweise Wladimir Potanin und Michail Fridman, die mit einem geschätzten Vermögen von jeweils rund 15 Mrd. US-Dollar die gegenwärtig reichsten Personen in Russland sind.8 Besonders enge Beziehungen zu Putin soll unter anderem Gennadi Timtschenko haben. Аuch hat sich unter Putin eine eigene Oligarchen-Generation herausgebildet. Hierzu gehören etwa die Brüder Boris und Arkadi Rotenberg, Juri Kowaltschuk und Alischer Usmanow. Die Rolle und der politische Einfluss der heutigen Oligarchen sind jedoch umstritten. Unklar ist insbesondere, ob sie neben den Silowiki zentrale Träger des Regimes sind oder jeweils eigene, untereinander konkurrierende Akteure darstellen, zwischen denen der Präsident als Moderator fungiert.
1.vgl.: Winters, Jeffrey (2011): Oligarchy, Cambridge
2.Åslund, Anders (2005): Comparative Oligarchy: Russia, Ukraine and the United States, CASE – Center for Social and Economic Research, Studies & Analyses, 2005 (296), Warschau, S. 6
3.zur Begriffsrekonstruktion in Russland siehe auch: Schröder, Hans-Henning (1998): Jelzin und die „Oligarchen“: Über die Rolle von russischen Kapitalgruppen in der russischen Politik (1993 – Juli 1998), in: Berichte des BIOst, Nr. 40, S. 5
4.vgl.: Pleines, Heiko (2004): Aufstieg und Fall: Oligarchen in Rußland, in: Osteuropa, 2004 (3), Berlin, S. 71-81
5.siehe hierzu auch: Goldman, Marshall I. (2004): Putin and the Oligarchs, in: Foreign Affairs, Vol. 83, No. 6, S. 33-44
6.vgl. hierzu: Schröder, Hans-Henning (2003): Die Jukos-Affäre, in: Russland-Analysen 2003 (6), S. 2-4
7.Amnesty International: Russland weit entfernt von Menschenrechtsstandards in Europa: Amnesty kritisiert Moskauer Urteil gegen Chodorkowski
8.Insgesamt führt die sogenannte Forbesliste für das Jahr 2015 88 russische Dollar-Milliardäre auf. Weltweit gibt es lediglich in Indien mit 90 Personen mehr Milliardäre, vgl. hierzu: Russland-Analysen: Russische Milliardäre in der Forbesliste 2015
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