„Zieh dich aus, dann schauen wir, wer du bist“ – das bekam die trans Frau Elis Femina kürzlich von einer Moskauer Polizistin zu hören, wie sie gegenüber Mediazonaberichtet. Auf der Polizeiwache war sie gelandet, nachdem sie ein Türsteher am Wiederbetreten eines Klubs gehindert hatte mit den Worten: „Das ist doch ein Typ im Rock.“ Im Verlauf der Auseinandersetzung rief Femina schließlich „Ruhm der Ukraine!“. Dafür habe man ihr auf der Wache später gedroht, sie in die Ukraine an die Front zu schicken: „Dort kannst du dann unsere Männer ,bedienen‘, du FRAU.“
Für LGBTQ und speziell für trans Menschen gehören Diskriminierungen in Russland zur alltäglichen Erfahrung – gerade auch von staatlicher Seite. Erst im Dezember unterzeichnete Putin eine Verschärfung des Gesetzes über sogenannte „homosexuelle Propaganda“, das als solche identifizierte Schriften und Medien generell unter Strafe stellt und verbietet.
Am 14. Juni stimmte die Staatsduma nun in erster Lesung einstimmig für ein neues Transgender-Gesetz. Demnach sollen künftig geschlechtsangleichende Operationen und auch schon Änderungen der Geschlechtsvermerke in offiziellen Dokumenten verboten werden. Menschenrechtsorganisationen kritisierten das Gesetz scharf, selbst das russische Gesundheitsministerium hat sich gegen das Gesetz in der aktuellen Form ausgesprochen und befürchtet, dass es dadurch zu mehr Suiziden kommen kann. Mediazona hat eine Mitschrift der Parlamentssitzung zum Gesetz im Wortlaut veröffentlicht: Dort ist die Rede von einer „westlichen Transgender-Industrie“, es wird gewarnt vor einem „exponentiellen Wachstum“ geschlechtsangleichender Operationen und der Dumavorsitzende Wjatscheslaw Wolodin spricht in diesem Zusammenhang von „reinem Satanismus“. dekoder hat den Eröffnungsbeitrag von Pjotr Tolstoi übersetzt, um zu dokumentieren, mit welcher Rhetorik solche Gesetze in Abkehr von den Normen der WHO in Russland beschlossen werden.
Pjotr Tolstoi, stellvertretender Vorsitzender der Staatsduma, Partei Einiges Russland:
„Das ist keine neue Verbotsinitiative der Staatsduma, das ist ein weiterer Schritt für den Schutz nationaler Interessen. Und wir stimmen dem zu, weil sich Russland seit Beginn der militärischen Spezialoperation verändert hat. Die Jungs, die heute mit der Waffe in der Hand unser Land verteidigen, die sollen danach in ein anderes Land zurückkehren, nicht in jenes, was es vor Beginn der militärischen Spezialoperation war. Es ist sehr schade, dass viele das aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht begreifen, und viele erwarten auch einfach, dass sich nichts verändert und dass alles so bleibt, wie es war. Aber nichts wird so bleiben, wie es war.
Es ist anzumerken, dass die Zahl der Geschlechtsumwandlungen in Russland leider steigt. Zwischen 2016 und 2022 haben nach Angaben des Innenministeriums 3000 Menschen ihr Geschlecht ändern lassen. Es ist tatsächlich so, dass dafür heutzutage als Grundlage ein einfaches ärztliches Attest ausreicht, das nicht offiziell erfasst wird. Man bekommt es in praktisch jeder Privatklinik in Russland. Leider hat das Gesundheitsministerium keinen Überblick, wie viele von diesen Operationen durchgeführt werden. Ein solche Dienstleistung kostet keine 30.000 Rubel [ca. 330 Euro – dek].
Auf diese Weise kann sich ein Staatsbürger als untauglich zum Militärdienst erklären lassen
Die Diagnose, von der die verehrten Ärzte sprechen, heißt „Transsexualismus“ und gehört zu den Störungen der Geschlechtsidentität. Unter anderem kann sich ein Staatsbürger auf dieser Grundlage als untauglich zum Militärdienst erklären lassen. Und man darf auch nicht vergessen, dass ein homosexuelles Paar, wenn ein Partner das Geschlecht ändert, das Recht bekommt, ein Kind zu adoptieren. Solche Fälle gibt es in Russland leider auch schon.
Laut der russischen Verfassung ist die Ehe ein Bündnis zwischen Mann und Frau, irgendwelche unbestimmten, zusätzlichen oder Zwischen-Gender kommen darin einfach nicht vor. Es gibt nicht Elternteil-1 und Elternteil-2. Die Einführung einer solchen Praxis widerspricht einer ganzen Reihe von grundlegenden staatlichen Statuten und Konzepten: So unter anderem der russischen Verfassung, der Strategie der nationalen Sicherheit, den Grundlagen der Staatspolitik zum Schutz von traditionellen russischen geistig-moralischen Werten.
In dieser Klassifikation gelten Perversionen als Norm. Wenn wir in einer solchen Welt leben wollen, dann muss nichts geändert werden
Dass es derart rudimentäre Normen gibt, ist das Ergebnis der Arbeit von einigen Beamten im internationalen Bereich, zum Beispiel in der Weltgesundheitsorganisation mit ihrer internationalen Klassifikation von Krankheiten ICD-10 und ICD-11, die aus Gewohnheit immer noch anerkannt und von der russischen Regierung umgesetzt werden. In dieser Klassifikation gelten Perversionen als Norm. Wenn wir in einer solchen Welt leben wollen, dann muss natürlich nichts geändert werden: Es müssen keine Gesetze erlassen werden, und einfach akzeptiert werden muss unter anderem auch die Mitgliedschaft der Russischen Föderation in der Weltgesundheitsorganisation, die uns Geschäftsreisen, Vergünstigungen und eine ganze Reihe von lukrativen Verträgen und so weiter beschert.
Ich spreche hier nur von der Spitze des Eisbergs. Die westliche Transgender-Industrie versucht auf diese Weise, unser Land zu durchdringen und eine Bresche für ihr millionenschweres Business zu schlagen. In Russland existiert bereits ein etabliertes Netz von Kliniken, die Geschlechtsumwandlungen vornehmen, einschließlich sogenannter trans-friendly Ärzte. Trans-friendly Psychologen arbeiten mit aktiver Unterstützung von LGBT-Organisationen (die vielleicht in den letzten Jahren ihren Namen in einen weniger verfänglichen geändert haben). Bereits heute ist das eine profitable, eine überaus profitable Branche medizinischer Dienstleistungen. Und es ist klar, warum eine ganze Reihe von Ärzten diese Branche so leidenschaftlich verteidigt, unter dem Deckmantel akademischer Kenntnisse, die sie unter anderem im Ausland während der Ausbildung in den USA und anderen Ländern erworben haben. Das ist natürlich gut, wundervoll. Nur scheint mir irgendwie, es ist an der Zeit, in dieser Branche aufzuräumen. Und die Entscheidung heute ist ein Schritt in diese Richtung.“
Die größte Gefahr für Diktaturen besteht im Verlust der Kontrolle. Um dieser Herausforderung zu begegnen, brauchen sie Infrastrukturen der Überwachung und der Unterdrückung – stets in der Hoffnung, dass sie im Moment der Bedrohung Wirkung zeigen. Der Volksaufstand vom Juni 1953 in der DDR war eine solche Ausnahmesituation, in der die SED-Diktatur existenziell herausgefordert wurde. Diese Ereignisse sind für die Geschichte der DDR von zentraler Bedeutung. Zugleich sind sie Teil einer transnationalen Geschichte des Widerstands gegen kommunistische Diktaturen und stehen in einer Kontinuitätslinie, die von 1917 bis 1989/91 reicht. So unterschiedlich Proteste und Aufstände gegen Ordnungen sowjetischen Typs im Einzelnen verliefen, legten sie doch stets deren Fragilität und Schwäche bloß. Auch deshalb folgten staatliche Reaktionen auf massenhafte Manifestationen des Unmuts immer gleichen Mustern: Um Autorität zu demonstrieren und ihren Herrschaftsanspruch durchzusetzen, setzten die Machthaber auf Zwang und physische Gewalt. Aus einer solchen Perspektive handelte es sich beim Einsatz von sowjetischen Panzern und Soldaten gegen die Demonstrierenden auf den Straßen und Plätzen ostdeutscher Städte letztendlich um eine „normale“ Reaktion sozialistischer Regime angesichts des drohenden Kontrollverlusts. Gleichzeitig blieb der Aufstand vom Juni 1953 für die führenden Kommunisten in der DDR eine traumatische Erfahrung, die ihr Denken und Handeln bis zum Zusammenbruch des Staates beeinflusste.
Seit Beginn des Jahres 1953 spitzte sich die ökonomische und soziale Krise in der DDR zu. Eine wesentliche Ursache für die zunehmende Schieflage war der seit Sommer 1952 offiziell forcierte Kurs zum „Aufbau des Sozialismus“. Konkret bedeutete dies: Zwangskollektivierung, Fokussierung auf die Schwerindustrie und die Verstärkung politischer Repression. Insbesondere auf dem Land wuchs die Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung massiv. Angesichts dieser Zwänge stimmten viele Menschen mit den Füßen ab und flohen aus dem „Paradies der Arbeiter und Bauern“ gen Westen.
Parallel dazu wurde das Schicksal des jungen deutschen sozialistischen Staats in Moskau diskutiert. 1952 und unmittelbar nach Stalins Tod im März 1953 ließ die Sowjetunion Anzeichen von Verhandlungsbereitschaft über die Zukunft der DDR erkennen. Im Kern ging es darum, ob und unter welchen Bedingungen eine Wiedervereinigung Deutschlands denkbar war.1 Die Ernsthaftigkeit dieser Angebote ist bis heute umstritten. Nicht nur in Bonn, London und Washington wurden die ambivalenten Signale registriert, sondern auch in der DDR glaubten manche, über die Zukunft des ostdeutschen Teilstaates sei in Moskau noch nicht abschließend entschieden worden.
Dies hing auch damit zusammen, dass im Frühjahr 1953 die Machtkonstellation in der sowjetischen Führung nach dem Tode Stalins neu ausgehandelt wurde. In diesen Auseinandersetzungen war das Schicksal des ostdeutschen Teilstaats nur eine Frage unter vielen.
„Neuer Kurs“
Erst im Mai 1953 rangen sich die Erben des Diktators zu einer Entscheidung durch: Die forcierte Durchsetzung des Sozialismus in der DDR sollte gestoppt werden. Die SED-Führung wurde nach Moskau zitiert, wo den konsternierten Genossen die Kernelemente des „neuen Kurses“ diktiert wurden: Die Zwangskollektivierung wurde gestoppt, Preiserhöhungen zurückgenommen und Steuern reduziert. Der verordnete Politikwechsel fiel derart radikal aus, dass viele glaubten, er würde die Herrschaft des SED-Generalsekretärs Walter Ulbricht beenden.
Doch wie sich bald zeigen sollte, standen nun nicht mehr einzelne Karrieren, sondern die Existenz der SED-Diktatur an sich auf dem Spiel.
Am 11. Juni wurde im Parteiorgan Neues Deutschland der „Neue Kurs“ veröffentlicht. Mit ihm zerbrach die fragile Stabilität der DDR-Gesellschaft: Viele Menschen verstanden die Ankündigungen als Bankrotterklärung des Staates und fragten erbost, weshalb die führenden SED-Kader keine Konsequenzen aus diesem Eingeständnis ihres Scheiterns zogen. Andere triumphierten angesichts der Rücknahme der Zwangskollektivierung und weiterer Repressionen. In der Arbeiterschaft herrschte hingegen vielfach Unzufriedenheit, denn ausgerechnet die kurz zuvor verkündete Erhöhung der Arbeitsnormen blieb von den Reformen ausgenommen. Aus Unzufriedenheit wurde offener Protest. Es entstand eine Eskalationsdynamik, die vor allem von Dörfern und kleineren Städten ausging.2
Kontrollverlust
Die Partei verlor zunehmend die Kontrolle. Aus allen Teilen der Republik gingen alarmierende Berichte ein, so hieß es beispielsweise in einem SED-Lagebericht vom 12. Juni: „Das Kommuniqué des Politbüros wurde von den Großbauern in allen Bezirken unserer Republik mit offener Schadenfreude aufgenommen. Sie führten wüste Saufgelage durch, schüchterten teilweise die Genossenschaftsbauern ein und versuchten durch offene Benutzung der RIAS-Argumente Verwirrungen unter den Genossenschafts- und werktätigen Bauern zu stiften.“3 Der in West-Berlin ansässige „Untersuchungsausschuss freiheitlicher Juristen“ erhielt am 13. Juni die Information, „dass in der Kreisverwaltung Königs Wusterhausen unter den Funktionären der SED ein kopfloses Durcheinander herrscht. Die Funktionäre wissen nicht, wie sie sich für die Zukunft verhalten sollen.“4 Aus Brandenburg an der Havel hieß es am selben Tag: „Am 12.6. versammelten sich gegen Abend etwa 200 bis 300 Einwohner […] vor dem […] Gefängnis. […] Die Menschenmenge erwartete die Freilassung von Gefangenen. Transportarbeiter […] waren mit Blumen und Transparenten erschienen, um ihren inhaftierten Chef „heimzuholen“. Es herrschte viel Geschrei und eine absolut aufsässige Stimmung gegen die Volkspolizei. Einige Volkspolizisten wurden verprügelt. Ein herbeigerufenes Überfallkommando traute sich nicht vom Wagen herunter.“5
In den folgenden Tagen beruhigte sich die Lage nicht, im Gegenteil. Am 16. Juni legten die Bauarbeiter auf der Ost-Berliner Stalinallee zunächst die Arbeit nieder, um gegen erhöhte Arbeitsnormen zu protestieren. Am folgenden Tag riefen sie gar zum Generalstreik auf. Diese Nachricht verbreitete sich in der gesamten DDR wie ein Lauffeuer. Doch zu der massenhaften Erhebung am 17. Juni konnte es nur deswegen kommen, weil es vielerorts bereits seit Tagen Proteste gab und unablässig Gerüchte die Runde machten. In einem Bericht der „Organisation Gehlen“, der Vorläuferorganisation des BND, hieß es dazu: „Der Aufstand hatte nicht nur Ost-Berlin, sondern die gesamte Zone erfasst. Die Unruhen vom 17. Juni, die in der ganzen Welt einen Widerhall fanden, waren kein spontaner Akt, sie waren zwar der Höhepunkt, aber dennoch nur eine Phase im Ablauf von Ereignissen, die schon mehrere Tage vorher begonnen hat und die eine Vorgeschichte haben.“6
Vielfach angeführt von den Belegschaften großer Betriebe, demonstrierten am 17. Juni 1953 abertausende Menschen überall in der DDR. Ihre Motive waren unterschiedlich. Während einige ihren Protest gegen die SED-Herrschaft artikulierten („Spitzbart, Bauch und Brille sind nicht des Volkes Wille“) oder konkrete Forderungen erhoben, feierten andere bereits das vermeintliche Ende der Diktatur.
„Ulbrichtknechte“
Das Zentrum des Aufstands war Berlin, doch auch in allen anderen Bezirken der DDR kam es zu Protesten, Demonstrationen und Ausschreitungen. So etwa in der sächsischen Kleinstadt Niesky. Ein Bericht der Staatssicherheit beschrieb die Ereignisse dort folgendermaßen: „Die Demonstration bewegte sich nach dem Zinssendorfplatz. Dort drangen die Demonstranten bei geringem Widerstand in das Gebäude der SED-Kreisleitung ein und zerstörten einen Teil der Einrichtung. Führende Genossen wurden misshandelt. Der I. Parteisekretär flüchtete in das VPKA [Volkspolizeikreisamt –dek] Niesky. Danach zogen die Demonstranten zum Gebäude des Ministeriums für Staatssicherheit. Da von Seiten des Dienststellenleiters und der Mitarbeiter keine ausreichenden Maßnahmen zur Sicherung der Dienststelle getroffen wurden, gelang es den Banditen nach längerer Zeit, das Gebäude zu stürmen und unsere Mitarbeiter niederzuschlagen.“7
Dramatisch auch die Schilderung eines Angehörigen der „Kasernierten Volkspolizei“, dessen Einheit in die Kleinstadt Hohenstücken beordert wurde, um dort den Aufstand niederzuschlagen: „Wir wurden mit Steinen beworfen und als ‚Ulbrichtknechte‘ beschimpft. Fahnen wurden verbrannt und in den Schmutz getreten. […] Aus den Fenstern des Amtes flogen Aktenordner und Papiere. Im Haus tobte eine unbekannte Personengruppe. Die Volkspolizisten des Amtes hatten sich in die oberste Etage zurückgezogen und leisteten Widerstand. Vor dem Amtsgebäude lag ein toter Zivilist. An einem Laternenmast hing ein Seil mit Schlinge und die grölende Menge forderte, den Täter auszuliefern, um ihn öffentlich zu richten. Angeblich ein Volkspolizist, der geschossen haben sollte. […] Auf den Treppen entwickelte sich ein kurzer Kampf – Mann gegen Mann. Die Gewalttäter gingen mit Brandhaken und Feuerwehräxten gegen uns vor. Wir versuchten, sie mit Gewehrkolben zurückzudrängen bzw. mit Körpergewalt zu überwältigen. Dieses Handgemenge dauerte ca. 30-40 Minuten. Die Festgenommenen waren in einem Raum zusammengefasst. […] Der Aufruf an die Menge erfolgte, die Festgenommenen wurden freigelassen und tauchten sofort in der Menge unter. Jedoch anstelle einer Auflösung verschärfte sich die Situation, darunter die Drohungen gegen uns. […] Die Menge tobte weiter. Auf uns prasselten Rufe nieder wie: ‚Was wollt ihr noch? Ulbricht und die Bonzen sind längst nach Moskau abgehauen! Geht nach Hause, ihr habt hier nichts mehr zu verrichten!‘“8
„Ulbricht und die Bonzen“ befanden sich zu diesem Zeitpunkt zwar nicht in Moskau, wohl aber unter sowjetischem Schutz im Berliner Bezirk Karlshorst. Nur hier waren die führenden Genossen sicher, die ohnmächtig miterleben mussten, wie sich Teile der Bevölkerung – und keineswegs nur Arbeiter – gegen sie erhoben.
Den Aufstand bekämpfen
Ohne das energische Eingreifen der „Freunde“ wäre der Fortbestand der SED-Herrschaft gefährdet gewesen, doch dies war aus sowjetischer Sicht keine Option. Nachdem die ersten Nachrichten von den Berliner Unruhen bei den sowjetischen Behörden eintrafen, ergriff Moskau die Initiative. Dort gab es keinen Zweifel, dass der Aufstand mit allen Mitteln niedergeschlagen werden musste. Der Geheimdienstchef Lawrenti Berija persönlich erteilte die Befehle. Die sowjetische Führung, die noch Tage zuvor im Begriff gewesen war, die Führungsriege um Ulbricht fallenzulassen, tat nun alles dafür, den ungeliebten Genossen – und damit auch den ostdeutschen Staat – zu retten.
Gegen Einheiten der ostdeutschen Kasernierten Volkspolizei und der Roten Armee vermochten die Aufständischen letztlich nichts auszurichten. Auch wenn zahlreiche Einheiten der insgesamt 500.000 Soldaten umfassenden sowjetischen Besatzungstruppen alarmiert beziehungsweise eingesetzt wurden und über die meisten ostdeutschen Landkreise der Ausnahmezustand verhängt wurde, konzentrierte sich der sowjetische Militäreinsatz auf und um Berlin. Allein hier waren am 17. Juni rund 600 Panzer im Einsatz.9 Insgesamt kamen im Kontext des Volksaufstands mehr als 50 Personen ums Leben; 34 davon wurden nachweislich erschossen oder starben an den Folgen ihrer Verletzungen.10
Am Abend des 17. Juni war in Berlin die „Ordnung weitgehend wieder hergestellt“ und in den folgenden Tagen flauten die Unruhen auch in den anderen Teilen der DDR allmählich ab. Die Unzufriedenheit blieb jedoch bestehen; immer wieder streikten in den folgenden Monaten ganze Betriebsbelegschaften oder verweigerten den Parteileitungen die Gefolgschaft.
Die Abrechnung
Sowjetische Truppen und Kasernierte Volkspolizei waren kaum in die Kasernen zurückgekehrt, da begann die Abrechnung. Für die Kommunisten schien die Sache eindeutig: Der Aufstand war von außen geschürt worden. In einem SED-internen Bericht hieß es, „feindliche Kräfte unter direkter Beteiligung und Führung amerikanischer Stellen und der Volksfeinde in Bonn [organisierten] in der Zeit vom 16. bis 22.6.53 den Versuch eines faschistischen Umsturzes in der DDR.“ Nicht nur intern, sondern auch in offiziellen Verlautbarungen verwies die DDR immer wieder auf den Einfluss des Rundfunksenders RIAS, der von Westberlin aus die Geschehnisse angeheizt und manipuliert habe.
Wo es Organisatoren gab, mussten auch Schuldige gefunden werden. Aus diesem Grund wurden in den folgenden Monaten mehr als 1500 „Provokateure des Putsches“ vor Gericht gestellt und zumeist verurteilt. Doch weder Propaganda noch Justiz konnten darüber hinwegtäuschen, dass die SED und ihr Machtapparat eine empfindliche Niederlage erlitten hatten und bloßgestellt worden waren. In einem Bericht der Staatssicherheit zu den Ereignissen im Bezirk Dresden hieß es etwa: „Es ist festzustellen, dass […] am 17.6., die Betriebsparteiorganisationen unserer Partei zum großen Teil versagt haben. Die Funktionäre waren zum Teil ratlos und entwickelten keinerlei Initiative, um die Lage zu klären. Es gibt auch Beispiele, dass Parteisekretäre bei der Verfassung von sogenannten Resolutionen dabei waren und zustimmten. Es zeigte sich, dass der Einfluss der Partei auf die Massen vollkommen ungenügend war und somit in vielen Fällen die führende Rolle der Partei nur theoretisch, aber nicht praktisch existiert.“ In einigen Fällen hätten etwa die Arbeiter nur noch mit „Gejohle und Geschrei auf die ‚Phrasen‘“ der Funktionäre reagiert.11
Moskauer Bilanzen
Auch in Moskau wurde Bilanz gezogen. Während in der Parteizeitung Prawdaformelhaft von „Provokateuren“ und „Faschisten“ die Rede war, die hinter den Ereignissen steckten, wurde der Aufstand auf höchster politischer Ebene instrumentalisiert. Anfang Juli 1953 versammelte sich das Zentralkomitee der KPdSU zu einem Plenum, um mit dem wenige Tage zuvor verhafteten ehemaligen Geheimdienstchef Lawrenti Berija abzurechnen. Zu den zahlreichen ihm zur Last gelegten Vergehen gehörte unter anderem auch der Vorwurf, er habe die DDR preisgeben und eine Wiedervereinigung unter „bürgerlichen“ Vorzeichen forcieren wollen. Berija wurde einige Monate später hingerichtet, weil er die Stabilität der sowjetischen kollektiven Führung gefährdete.12
Berijas Ende und der Volksaufstand hingen zunächst nur mittelbar miteinander zusammen. Doch beide Ereignisse trugen entscheidend dazu bei, dass die Frage einer (partiellen) Herauslösung der DDR aus dem sowjetischen Machtbereich bis 1989 nicht mehr zur Debatte stand. Zugleich wurde die Herrschaft Walter Ulbrichts, die zuvor auf tönernen Füßen gestanden hatte, durch die Protestwelle stabilisiert: Die Sowjetunion konnte es sich nicht leisten, Risse in ihrem Herrschaftsgefüge sichtbar werden zu lassen, obgleich die Kritik hinter verschlossenen Türen nicht abriss.13
„Ist es so, dass morgen der 17. Juni ausbricht?“
Der Kontrollverlust, der im Juni 1953 offenbar geworden war, war für die Genossen ein Schock. Fortan bestimmte der „Tag X“ ihr Denken und Handeln. Der Ausbau paranoid anmutender Überwachungs- und Repressionsapparate in der DDR – und die stets präsente Sorge, diese könnten im entscheidenden Moment versagen – lässt sich nicht zuletzt auf diese prägende Erfahrung zurückführen. In der oft zitierten Frage Erich Mielkes in einer Lagebesprechung im August 1989 „Ist es so, dass morgen der 17. Juni ausbricht?“ wird dies unmittelbar deutlich. Die Antwort eines Stasioffiziers „Der ist morgen nicht, der wird nicht stattfinden, dafür sind wir ja auch da“, vermochte Mielke vielleicht für den Augenblick zu beruhigen, verkannte indes den Ernst der Lage.14 Denn im Unterschied zum Juni 1953 war die Sowjetunion im Herbst 1989nicht mehr bereit, die DDR-Führung zu unterstützen. Damit aber war die SED-Herrschaft am Ende, weil sie ein entscheidendes Mittel zur Machtsicherung verloren hatte.
Scherstjanoj, Elke (1998): Die sowjetische Deutschlandpolitik nach Stalins Tod 1953. Neue Dokumente aus dem Archiv des Moskauer Außenministeriums, in: Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte 46/3 (1998), S. 497-549 ↩︎
Schöne, Jens (2023): Jenseits der Städte. Der Volksaufstand vom Juni 1953 in der DDR, Erfurt. Für eine Interpretation, die davon ausgeht, dass der Aufstand von Berlin ausging vgl. bspw.: Diedrich, Torsten (2003): Waffen gegen das Volk. Der 17. Juni in der DDR, München ↩︎
SED: Lagebericht Nr. 4, 12.6.1953, in: Heydenreich, Ronny (Hrsg.): Der 17. Juni 1953. Berichte über den Volksaufstand aus Ostberlin und Bonn, Bd. 1 Berlin 2023, S. 110-117 ↩︎
Bericht von „Hans Kraft“ (UfJ) über die Stimmung in der SED-Kreisleitung Königs Wusterhausen, 13.6.1953, in: Heydenreich (Hrsg.), Der 17. Juni 1953, Bd. 1, S. 287f. ↩︎
Bericht von „A79/Dr. B. (UfJ) über die Gefangenenentlassung in Brandenburg/Havel, in: Heydenreich (Hrsg.), Der 17. Juni 1953, Bd. 1, S. 289f. ↩︎
Organisation Gehlen: Einschätzung über den Volksaufstand, 29.6.1953, in: Heydenreich (Hrsg.), Der 17. Juni 1953, Bd. 3, S. 156-165 ↩︎
Zur kollektiven Führung nach Stalins Tod: Wagner, Martin (2023): Stalins Tod und das Ende der Allmacht. Zur Transformation totalitärer Herrschaft, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 20-21/2023, S. 35-40 ↩︎
Novik, F.I. (2006): SSSR i sobytija v GDR v ijune 1953g, in: Sacharov, A.N. (Hg.): Trudy Instituta rossijskoj istorii, t. 6, Moskva, S. 305-326 ↩︎
Wolle, Stefan (1996): „Ist es so, dass morgen der 17. Juni ausbricht?“ Der Volksaufstand in der DDR als Trauma, Hoffnung und Menetekel, in: Kirchliche Zeitgeschichte, 9/1 (1996), S. 111-118 ↩︎
In der Rhetorik des Kreml ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bis heute bloß eine „militärische Spezialoperation“ – ein begrenztes Unterfangen, das irgendwo in der Ferne stattfindet, aber den Alltag der Menschen in Russland nicht weiter beeinträchtigt. Diese Erzählung verliert immer stärker an Glaubwürdigkeit, je mehr der Krieg auch in Russland zu spüren ist: sei es durch Drohnenangriffe auf Moskau oder Sabotageakte auf russischem Staatsgebiet.
Für die Menschen in der Oblast Belgorod ist der Krieg schon lange eine Realität, die sich nicht ignorieren lässt. Von dort rückten im Februar 2022 russische Besatzungstruppen auf die ostukrainische Stadt Charkiw vor, nahmen die Region unter Beschuss und provozierten entsprechend Gegenfeuer auch von ukrainischer Seite aus. Zum Brennpunkt auf russischem Gebiet entwickelte sich die grenznahe Kleinstadt Schebekino mit einst rund 40.000 Einwohnern, von denen viele die Stadt inzwischen verlassen haben. Die Region geriet jüngst in die Schlagzeilen, nachdem russische Freiwilligenverbände, die für die Ukraine kämpfen, die Grenze mit gepanzerten Fahrzeugen überquerten und Sabotageakte auf russischem Staatsgebiet verübten. Dazu bekannten sich die Legion Freiheit Russlands sowie das Russische Freiwilligenkorps (RDK) um den Neonazi Denis Kapustin, der auch in Westeuropa kein Unbekannter ist.
The Insider war vor Ort unterwegs und berichtet von leeren Straßen, zerstörten Häusern und von Menschen, die sich von ihrer Regierung im Stich gelassen fühlen. Eine Reportage aus der russischen Grenzstadt Schebekino, wo der Krieg inzwischen in voller Wucht angekommen ist.
1. „Jeder, der hier fotografiert, ist ein potentieller Spion der ukrainischen Armee!“
„Wir wissen, was ihr in Moskau denkt. Ihr denkt, wir wären irgendein Dorf. Nicht mal den Namen der Stadt könnt ihr richtig schreiben!“, beschwert sich einer der Sicherheitsbeamten in der Grenzstadt Schebekino, mutmaßlich ein Mitarbeiter des FSB. „Wir kriegen hier alles ab, und bei euch kommen nicht mal gescheite Nachrichten darüber, was hier los ist!“
Wir sitzen im Keller des Polizeireviers in Schebekino. Hier wurde ich hergebracht, weil ich die kaputte Fensterscheibe eines Schönheitssalons auf der zentralen Einkaufsstraße der Stadt fotografieren wollte. Das Geschoss hatte das Kulturzentrum getroffen, aber die Detonationswelle hat Fensterscheiben im Umkreis von zig Dutzend Metern bersten lassen. Die Soldaten tauchten aus dem Nichts auf. „Jeder, der hier fotografiert, ist ein potentieller Spion der ukrainischen Armee!“, sagten die bewaffneten Männer, nahmen mir Handy und Ausweis ab, setzten mich ins Auto, fuhren mich aufs Revier und brachten mich dann in den Keller. Vielleicht, um mich einzuschüchtern, vielleicht aber auch zum Schutz vor den Einschlägen: An jenem Tag wurde Schebekino vier Mal beschossen, es donnerte fast ununterbrochen über unseren Köpfen.
Nach einem Einschlag irgendwo in der Nähe geht das Licht aus. Das Verhör wird im Dunkeln fortgesetzt. Keiner von den Polizisten hat sich mir vorgestellt. Sie suchen ukrainische Kontakte, scrollen durch die Fotos in meinem Handy, das entsperrt war, als sie es mir aus der Hand gerissen haben. Wollen DNA-Proben und Fingerabdrücke nehmen, aber die Technik macht nach dem Einschlag nicht mit. Der Ton wird weicher, als sie irgendwo in meinen Nachrichten eine Bestätigung dafür finden, dass ich wirklich Journalistin bin. Die Presse interessiert sie in dieser Situation weniger.
„Solche Spielchen spielen wir hier nicht. Wir haben keine Zeit für einen Krieg gegen Journalisten, wir führen hier einen echten. Nur die bei euch in Moskau wissen nicht, was sie mit sich anfangen sollen“, sagt genervt der eine Mitarbeiter, der sich mir immer noch nicht vorgestellt hat. Er muss sich sichtlich beherrschen, keine direkte Kritik an der Zentrale zu üben, aber das gelingt ihm nur mäßig. Genau wie der Großteil der Bevölkerung der Oblast Belgorod sind auch die hiesigen Behörden empört über die Gleichgültigkeit des Kreml gegenüber den Ereignissen im Grenzgebiet und das Ausbleiben jeglicher Hilfe. Nach knapp vier Stunden darf ich den Keller verlassen.
Auch die hiesigen Behörden sind empört über die Gleichgültigkeit des Kreml
Mein Gesprächspartner ärgert sich, dass sie in der Oblast „nicht einmal den Kriegszustand“ ausgerufen hätten: „Offiziell war das hier nur eine Antiterroroperation, aber die wurde beendet. Jetzt gibt es hier gar keinen besonderen Status. Aber wir arbeiten immer noch genau so“, versucht mir der Polizist die Festnahme, Durchsuchung und Befragung zu erklären.
Wir verlassen das Revier, der Mitarbeiter begleitet mich zu unserem Auto, das beim Krankenhaus von Schebekino in einer Seitenstraße wartet. „Schreiben Sie lieber was darüber, wie wir trotz der ganzen Sache hier versuchen zu arbeiten“, klagt der Polizist. Das Stadtzentrum hat sich während meiner Stunden im Keller verändert: Die Bürgersteige sind mit Glasscherben übersät, hinter dem Polizeigebäude steigen schwarze Rauchwolken auf. Drei Tage später wird auch das Polizeirevier getroffen, in dem ich gerade verhört wurde.
2. „Unser russisches Donezk oder Mariupol“
Die Folgen von Putins Krieg sind in Schebekino seit dem Beginn der „Spezialoperation“ spürbar. Nach dem 24. Februar stand der Landkreis regelmäßig unter Beschuss, aber es handelte sich dabei um einzelne Gegenschläge. Die Oblast Belgorod diente als Aufmarschgebiet für die Offensiven gegen Charkiw und Sumy, und auf den Feldern, Äckern und rund um die Ortschaften herum war regelmäßig russische Kriegstechnik stationiert. Auch solche, mit der die Ukraine beschossen wurde. Doch eine derartige Eskalation hat in Schebekino niemand erwartet. Noch am 25. und 26. Mai war es in der Stadt verhältnismäßig ruhig, nur gelegentlich donnerte es. „Das ist die Luftabwehr“, sagten die Bewohner und schenkten dem nicht allzu viel Beachtung. Die Kinder spielten weiter auf der Straße, die Rentnerinnen hatten es nicht eilig, ihre angestammten Plätze auf den Bänken zu verlassen. Am Morgen des 27. Mai heulten in der Stadt die Sirenen los. Die waren allerdings im Zentrum kaum zu hören – im Gegensatz zu den Explosionen direkt über den Köpfen. An diesem Tag wurde Schebekino vier Mal angegriffen. Mit jedem Tag nahm die Intensität der Beschüsse zu.
Während wir die Lenin Straße entlangfahren, gibt es wieder Luftalarm. Wir halten an, steigen aus und laufen in einen Hof, in den Pfeile mit der Aufschrift „Schutzbunker“ weisen, aber wir finden nur eine abgeschlossene Kellertür. Wir warten ein paar Minuten, aber es kommt niemand, der uns aufschließen könnte. Etwas abseits bemerke ich ein paar Frauen, die eine Haustür aufhalten – der Hausflur ist offenbar der einzige Platz, wo man sich in diesem Hof vor den Einschlägen verstecken kann. Die Frauen winken uns zu, wir gehen rein. In diesem Moment ertönt direkt über uns ein lauter Knall, alle schreien auf.
Wenn es pfeift, sind es die Ukrainer, wenn es Bumm-Bumm macht, dann schießen unsere Leute
„Wer war das? Unsere Leute oder die anderen?“, fragt eine Frau in einer Mischung aus Russisch und Ukrainisch und späht aus der Tür. Viele ältere Bewohner der Oblast Belgorod sprechen Surshyk. „Wenn es pfeift, dann sind es die Ukrainer, wenn es einfach nur Bumm-Bumm macht, dann schießen unsere. Wenn es pfeift, ist es gefährlicher, dann ist was im Anflug.“
„Unsere Leute“, so die hiesigen Bewohner, positionieren ihre Kriegstechnik am Stadtrand von Schebekino. Den Geräuschen nach zu urteilen, werden die Geschosse wenige Kilometer von uns entfernt abgefeuert. Vergangenen Sommer standen die Armeefahrzeuge mitten in der Stadt – Ural- und KamAZ standen auf dem Krankenhausgelände, das an eine große Militärbasis erinnerte. Die Einfahrten wurden von Bewaffneten mit Maschinenpistolen kontrolliert. Zutritt bekam man nur mit Genehmigung. Jetzt ist das Krankenhaus leer. Nach dem Beginn der massiven Beschüsse wurden die Patienten nach Belgorod verlegt. Geblieben sind nur ein paar diensthabende Ärzte.
Am 28. Mai meldete Wjatscheslaw Gladkow, Gouverneur der Oblast Belgorod, 116 Einschläge im Stadtgebiet Schebekino, am 30. Mai waren es bereits 215, am 1. Juni dann der Rekord mit 850 und am 2. Juni 371. Unter den Beschüssen leiden neben der Stadt Schebekino auch die Grenzdörfer Nowaja Tawolshanka und Murom. Letzten Sommer hatte das russische Militär zwischen Murom und Archangelski eine große Reparatur-Basis für Militärtechnik aufgeschlagen. Als die Oblast Charkiw okkupiert war, konnte man hier Raketenwerfer und andere Kampffahrzeuge sehen.
Ende Mai boten die Ladenflächen noch Schutz. Fast alle Schaufenster wurden mit Sandsäcken gesichert, damit die Menschen nicht von Glassplittern getroffen werden. Aber einige Tage später wurden die Geschäfte geschlossen. Jetzt besteht Schebekino aus leeren Straßen, zerstörten Häusern und brennenden Dächern. Von den Zerstörungen betroffen sind sowohl Hoch- und Einfamilienhäuser als auch Verwaltungsgebäude; ein Wohnheim, zwei Fabriken und zahlreiche Autos sind ausgebrannt. In der Stadt gibt es seit Tagen weder Strom noch Wasser, der öffentliche Verkehr und das Mobilfunknetz sind zusammengebrochen. Am 1. und 2. Juni bildeten sich an den Tankstellen Staus. Die Einfallstraßen in die Stadt sind in alle Richtungen gesperrt und werden von ganzen Militärbrigaden kontrolliert. Bis zum 1. Juni konnte man Schebekino noch durch die Ortschaft Titowka erreichen, dann wurde auch diese Straße gesperrt.
„Die Stadt ist leer, alles brennt, Rauchsäulen, hungrige Hunde, die von ihren Besitzern zurückgelassen wurden, suchen nach Fressen. Ein furchtbarer Anblick“, erzählt eine Einwohnerin, die Schebekino am 2. Juni verlassen hat.
„Unsere schöne, saubere Stadt ist jetzt quasi ein russisches Donezk oder sogar Mariupol. Sie haben sie ihren waghalsigen Abenteuern geopfert“, beklagt Wadim, der in Schebekino geboren und aufgewachsen ist.
3. Die Geiseln von Schebekino
Schebekino ist die erste russische Stadt, die die Bewohner wegen des von Putin entfesselten Krieges verlassen müssen, allerdings wurde keine offizielle Evakuierung ausgerufen. Aber weil die Stadt gesperrt ist, wird es für viele zur echten Herausforderung, hier rauszukommen.
Am 1. Juni haben die Behörden Busse bereitgestellt, die die Menschen von Schebekino nach Belgorod bringen sollten. Aber zu den Sammelpunkten außerhalb der Stadt mussten die Menschen irgendwie selbst kommen. Manche legten mehrere Kilometer zu Fuß zurück. Ältere und gebrechliche Menschen waren tagelang dem Beschuss ausgesetzt. Auch ihre Angehörigen konnten sie nicht abholen, weil die Stadt gesperrt war. Die Einwohner von Schebekino richteten Selbsthilfe-Chats ein, in denen sie dringend jemanden suchten, der ihre Eltern oder Haustiere aus der Stadt bringt.
„Bitte, holt uns hier raus, wir haben Kinder, unsere Mutter ist krank. Was sollen wir tun??? Helft uns bitte!!! Irgendjemand, bitte!!!“, schreibt eine Einwohnerin. Und solche Nachrichten gibt es Dutzende, wenn nicht Hunderte.
„Die Menschen in Murom bei Schebekino haben seit acht Tagen keinen Strom, im benachbarten Siborowka seit vier Tagen“, kann man in den sozialen Netzwerken lesen. „Die Behörden haben es nicht eilig mit der Evakuierung – nehmen Anfragen entgegen und schweigen sich aus. Wer kann, rettet sich auf eigene Faust. In Murom bricht die Verbindung immer wieder weg.“
Die Behörden haben es nicht eilig mit der Evakuierung. Wer kann, rettet sich auf eigene Faust
In den Chats bitten die Menschen Freiwillige, ihre Haustiere zu füttern, die angeleint zu Hause geblieben sind. Manche warten nicht nur für Hunde und Katzen auf Hilfe, sondern auch für Hühner und Ziegen.
„Familie, drei Erwachsene, ein Kind, 7 Jahre, Kreis Schebekino, Maslowaja Pristan. Mit Vieh: 14 Ziegen, 30 Hühner, 9 kleine, gutmütige Hunde, 2 Katzen. Suchen gezwungenermaßen ein neues Zuhause, ein Haus, mit Möglichkeit für Tierhaltung“, lautet eine Hilfsanfrage.
Allerdings gibt es auch Personen, die weniger Schwierigkeiten haben, sich durch die Oblast zu bewegen, als die Belgoroder selbst, zumindest in den Grenzgebieten – und zwar ukrainische Diversionsgruppen und die Kämpfer des Russischen Freiwilligenkorps (RDK). Ihr Auftauchen sorgt kaum mehr für Verwunderung bei der einheimischen Bevölkerung.
4. „Das ist keine Grenze, sondern eine offene Tür“
„Unsere Grenze ist nicht nur löchrig, sie ist freizügig wie ein Stringtanga! Also schon eine Unterhose, aber alles offen. Genauso ist das bei uns“, – der Belogoroder Jewgeni versucht gar nicht erst, seine Emotionen im Zaum zu halten. Er ist vor 16 Jahren aus Norilsk hierher zu den Eltern seiner Frau gezogen. Die Region schien ihm das Paradies auf Erden: ein großes Haus, bestes Klima, 60 Kilometer bis ins ukrainische Charkiw. Er erzählt, dass sie früher oft hin- und hergefahren seien: Aus der Ukraine konnte man günstig und bequem nach Europa oder nach Asien fliegen. Jetzt geht das Ehepaar nach Pensa.
„Unsere Eltern und die Kinder haben wir schon vorgeschickt. Ich musste unbezahlten Urlaub nehmen. Wir sind direkt von der Fabrik aus losgefahren. Ich habe zu viel Angst, um hierzubleiben, ich verliere lieber Geld als mein Leben“, sagt Jewgenis Frau.
Wir stehen an der Ausfahrt von Schebekino an einer geschlossenen Gazprom-Tankstelle. Das ist reiner Zufall: In diesem Gebiet ist kein Empfang, das Navi spinnt und statt uns nach Belgorod zu führen, schickt es uns irgendwo Richtung ukrainische Grenze. Dorthin sind es von hier noch drei Kilometer, gleich hier ist die Kreuzung, wo man nach Woltschansk abbiegen muss, dort geht es dann zum Grenzübergang Schebekino. Und genau dort gab es laut Medienberichten am 1. Juni einen Versuch, von ukrainischer Seite aus die Grenze zu durchbrechen, und es kam zu einem Panzergefecht.
Früher war hier offensichtlich ein Checkpoint, aber der steht jetzt verwahrlost da
Die Abzweigung Richtung Grenzübergang Schebekino liegt verlassen da. Früher war hier offensichtlich ein Checkpoint, aber der steht jetzt verwahrlost da. Leere Befestigungen, eine offene Schranke, ein Schild „Zollkontrolle“ und ein Haufen riesiger Beton-Dreiecke, so genannte „Wagner-Zähne“. Solche wurden verwendet, um entlang der ukrainischen Grenze die „Wagner-Linie“ zu ziehen. Die ist von hier aus zu sehen. Als das Verhältnis zwischen der Söldnertruppe und dem Verteidigungsministerium schlechter wurde, hieß diese Linie in den staatlichen Medien übrigens nicht mehr Wagner-Linie, sondern wurde zur „Belgoroder Verteidigungslinie“.
Diese Befestigungsanlagen aus Betonkegeln scheinen ein Eindringen auf russisches Gebiet allerdings nicht wirklich zu verhindern. Russische Freiwilligeneinheiten, die den ukrainischen Streitkräften angegliedert sind, posten fast täglich Fotos und Videos aus russischen Grenzdörfern. Normalerweise geben sie keine Adresse an, aber in vielen Fällen kann man diese über Google Maps zurückverfolgen, vor allem wenn die Aufnahmen mit Drohnen gemacht wurden.
So ist etwa auf einem Video vom 1. Juni die Zerstörung von militärischem Gerät zu sehen, das russische Soldaten im Dorf Nowaja Tawolshanka versteckt hatten, in der Gegend um die Pestschanaja Straße. Ein Foto von einem Panzer mit weiß-blau-weißer Flagge hat die Legion Swoboda Rossii [dt. Freiheit Russlands] am Anfang der Saretschnaja Straße in demselben Dorf gemacht. Von dort sind es bis zur ukrainischen Grenze nur 500 Meter. Diese russischen Grenzdörfer, in denen das russische Freiwilligenkorps RDK herumspaziert, hat keiner evakuiert. Das Dorf Nowaja Tawolshanka zum Beispiel hat rund 5000 Einwohner – alles lebende Schutzschilde für die russischen Soldaten, klagen die Belgoroder in den sozialen Netzwerken.
Die Bewohner von Nowaja Tawolshanka sind lebende Schutzschilde für die russischen Soldaten, klagen die Belgoroder in den sozialen Netzwerken
Die Videos der Legion Freiheit Russland zeigen, wie sich in den Wohnhäusern russische Soldaten verschanzen, die ihre Schützenpanzer am Gartenzaun oder einfach direkt vor den Häusern parken. Beim RDK, dem russischen Freiwilligenkorps, heißt es, es sei das russische Militär, das grenznahe Dörfer beschießen würde, um die Positionen des RDK zu vernichten.
Den Sicherheitsmann an der Tankstelle wundern die Versuche, die Grenzübergänge zu stürmen, offenbar nicht. Ihm zufolge kommen regelmäßig Ukrainer ungehindert in die Oblast Belgorod und kehren genauso unbehelligt wieder zurück. Die russische Regierung habe es nicht eilig, die Grenze abzusichern.
„Die gehen aus und ein, als wären sie hier zu Hause. Wieso auch nicht, die Grenze steht offen wie eine Tür“, ärgert sich der Mann. „Kürzlich schau ich über die Felder, und da seh ich, wie etwa einen Kilometer weit weg etwas in der Sonne glänzt. Ich seh genauer hin – ein Pickup. Er wendet und beginnt zu schießen, er hatte ein Maschinengewehr oder einen Granatwerfer montiert, keine Ahnung. Die standen da eine Weile und schossen, dann fuhren sie gemächlich wieder zurück. Ohne Angst vor einem Gegenschlag – sie wissen ja, dass da keiner kommt.“
5. „Wir sitzen den dritten Tag im Keller – für das Land ist Donezk leider wichtiger“
Ein schwerer Schlag war für die Belgoroder auch das Schweigen der staatlichen Medien zur Lage in ihrer Region. Während sich die Bewohner von Schebekino vor dem Beschuss versteckten, berichteten die Staatssender detailreich von den Erfolgen der russischen Armee rund um Awdijiwka in der ukrainischen Oblast Donezk.
„Wir sind denen allen scheißegal. Wir sitzen den dritten Tag im Keller, mein Kind hat schrecklich Angst, kann die ganze Zeit nicht raus. Aber für das Land ist Donezk offenbar wichtiger“, beschwert sich Tatjana aus Schebekino in den sozialen Netzwerken.
Während sich die Bewohner von Schebekino vor dem Beschuss versteckten, berichteten die Staatssender von den Erfolgen der russischen Armee in der Ukraine
„Seit dem frühen Morgen hagelt es Raketen, alles brennt. Aber die großen Sender wissen anscheinend nicht mal, dass Schebekino existiert“, empört sich der User Konstantin Seliwanow.
Der erste russische Fernsehsender Perwy Kanal widmete dem heftigen Angriff auf die Stadt am 27. Mai gerade mal eine Minute. In den Kommentaren zum Social-Media-Auftritt des Senders begannen die Leute zu fordern, dass diese Situation nicht weiter vertuscht wird, aber die Reaktion der Senderleitung beschränkte sich offenbar darauf, das Wort Schebekino zum Tabu zu erklären. Kommentare zum Thema Schebekino wurden entfernt. Findige User fingen an, Schebekino in lateinischer Schrift zu schreiben, um den Filter zu umgehen, aber dann wurde die Kommentarfunktion komplett ausgeschaltet.
In den sozialen Medien von Belgorod wurde unter den Hashtags #SchebekinoistRussland und #fürSchebekino zu Flashmobs aufgerufen, um die Aufmerksamkeit der staatlichen Medien zu erregen. „Die halbe Stadt ist zerstört. Keiner will uns verteidigen. Russen, helft uns“, schreibt eine Bewohnerin im Chat und bittet um Verbreitung ihres Appells.
Die Hartnäckigkeit der Belgoroder hat mittlerweile tatsächlich Früchte getragen. Die staatlichen TV-Kanäle berichten nun doch über Schebekino, widmen dem Thema mehr Sendezeit. Aber wie heißt es so schön – hätten sie doch lieber geschwiegen: Der russische Abgeordnete Andrej Guruljow rief in der Sendung Solowjow Live dazu auf, „anzugreifen und plattzumachen, auch Schebekino … wenn’s sein muss mit Gleitbomben“. Offenbar hält er Schebekino für eine ukrainische Stadt. Und in der politischen Talk-Show 60 Minuten auf dem Sender Rossija-1 konnten sich Putins „Experten“ mit ihren schlauen Gesichtern nicht einmal den Namen der Stadt richtig merken, von der sie sprachen – mal sagten sie Schmjakino, dann wieder Schimekino.
Das demonstrative Desinteresse seitens der staatlichen Medien macht sogar Bewohner wütend, die der Regierung gegenüber ansonsten loyal sind, hier aber das Gefühl haben, die ganze Oblast würde im Stich gelassen, die Leute würden verarscht und als lebende Schutzschilde missbraucht. Wie sich das auf die Umfragewerte der Regierung in der Region auswirkt, wird man sehen. Aber wohl kaum positiv.
Es sind jetzt merklich weniger Zetts zu finden – vor einem Jahr noch sah man sie auf Schritt und Tritt
„Es war interessant zu beobachten, wie nach der Ankündigung der Mobilmachung plötzlich Autos mit Spuren von abgerissenen Z-Stickern zu sehen waren“, erzählt Kristina [Name geändert – The Insider], Journalistin bei einer Belgoroder Zeitung. Sie hat den Eindruck, dass die Mobilmachung die Stimmung in der hiesigen Bevölkerung beeinflusst hat. Belgorod, wo wir Kristina treffen, scheint sich im letzten Jahr tatsächlich verändert zu haben. In etlichen Freiwilligen-Chats beklagten die Administratoren im Frühjahr, dass die Spenden weniger geworden seien. Die hurra-patriotischen Billboards Für Putin und Für Russland wurden stellenweise durch Plakate ersetzt, die dazu aufrufen, Vertragssoldat zu werden. An den Türen der Geschäfte und in den Fenstern von Gebäuden im Zentrum und in der ganzen Stadt sind jetzt merklich weniger Zs zu finden – vor einem Jahr noch sah man sie auf Schritt und Tritt. Heute prangt dafür auf jedem Haus ein Wegweiser zum Schutzraum.
6. Schutzraum betreten nur mit Gasmaske
Das Artilleriefeuer auf Schebekino hat die Frage nach der Verfügbarkeit von Schutzräumen in Belgorod aufgeworfen. Aufgrund der Menge der Hinweisschilder könnte man annehmen, die Behörden seien dieses Thema ernsthaft angegangen. Wie sich jedoch zeigt, blieb es bei den Wandmalereien. Ich suche in dem Wohnblock, in dem ich eine Wohnung gemietet habe, nach einem Schutzraum.
„Sie schaffen es sowieso nicht bis zu einem Schutzraum, wenn die zu schießen anfangen“, sagt eine Nachbarin. „Wenn die Sirene heult, muss man im nächstmöglichen Haus über die Gegensprechanlage jemanden rufen, und der kommt dann raus und schließt den Keller auf.“ „Ganz ehrlich, mein liebes Mädchen“, mischt sich eine zweite Nachbarin ein, „diese Keller sind so verdreckt, daran sterben Sie schneller als von den Raketen!“
Nach den Angriffen auf Schebekino hat sich die Situation mit den Belgoroder Schutzräumen nicht verändert, meint die Lokaljournalistin. Und tatsächlich, die Pfeile an den Häusern führen zu Kellern, die abgeschlossen sind.
Der „Schutzraum“ sieht aus, als hätte ihn lange keiner mehr geöffnet: Von der kaum anderthalb Meter hohen Tür steckt der untere Rand in Erde und Geröll. Aus dem verschlossenen Keller dringt ein ekelerregender Gestank.
Ein Gemeindebediensteter hilft mir, doch noch in so einen Schutzraum zu gelangen, aber das bereue ich sofort. Die Nachbarin hatte recht: Ohne Gasmaske hält man es in dem Keller maximal eine Minute aus, genauso lang, wie man den Atem anhalten kann. Der Mann, der mir den Keller zeigt, ist vorsorglich draußen stehengeblieben.
7. „Von Schebekino nach Schebekino evakuiert“
Belgorod hat die meisten evakuierten Einwohner von Schebekino aufgenommen. Erst mal in mehrere Auffanglager. In der ersten Nacht schliefen tausende Menschen Schulter an Schulter: Die Betten wurden ganz dicht aneinander aufgestellt, es gab keine Privatsphäre und zu wenig Hygieneartikel und Kindernahrung – die wurden von Freiwilligen gebracht. Jeder hatte eine Fläche von zwei Quadratmetern.
Dann wurden die Evakuierten in Wohnheimen der technischen Fachschulen und der Staatlichen Universität Belgorod untergebracht. Dafür wurden allerdings Studenten aus ihren Zimmern geworfen, noch dazu, wie Betroffene erzählten, um zwei Uhr nachts. Ihnen wurden Zimmer mit Kakerlaken und ohne jeglichen Komfort angeboten, und wer protestierte, dem wurde nahegelegt, auszuziehen.
Viele aus Schebekino wollen nach wie vor nicht wegziehen – und dafür gibt es einen Grund: In so einer temporären Unterkunft kann man ein Jahr oder noch länger festsitzen, wie es Leuten aus dem Grenzdorf Sereda im Stadtgebiet Schebekino passiert ist. Das Dorf wurde gleichzeitig mit zwei anderen – Shurawljowka und Nechotejewka – gleich als erstes evakuiert im Frühjahr 2022. Die Menschen leben immer noch in Auffanglagern. Wegen der Artilleriefeuer können sie nicht nach Hause zurück, aber so viel Geld, dass sie sich eine neue Wohnung kaufen oder wenigstens mieten können, bekommen sie vom Staat nicht.
Die Regierung tut weiterhin so, als hätte sie die Grenze unter Kontrolle
Zudem ist es in den Auffanglagern nicht immer ungefährlich. Das Zentrum, in dem die Leute aus Sereda untergebracht wurden, befand sich in Grenznähe und stand daher genauso unter Beschuss. Ein Wachmann kam ums Leben. „Von Schebekino nach Schebekino evakuiert“, hieß es in den sozialen Medien verächtlich. Erst danach wurden die Menschen endlich an einen halbwegs sicheren Ort gebracht. Wobei natürlich niemand weiß, wie lange dieser Ort noch sicher sein wird: In Schebekino hatte auch keiner erwartet, einmal direkt an der Frontlinie zu wohnen.
Die Behörden könnten die Situation für die Bewohner verbessern, indem sie in der Oblast den Notstand ausrufen. In diesem Fall bekämen kinderreiche Familien 15.000 Rubel [etwa 165 Euro – dek], alle anderen 10.000 Rubel [etwa 110 Euro – dek] für die Miete einer Wohnung. Aber noch kann davon keine Rede sein: Die Regierung tut weiterhin so, als hätte sie die Grenze unter Kontrolle und als gäbe es auf russischem Staatsgebiet keinen Krieg.
Der Mensch sei von Natur aus schlecht, alle Ideale per se utopisch und Wahrheiten manipuliert – viele halten solche Aussagen auch heute noch für Grundprinzipien des Menschseins. Aus dieser Sicht erscheint jede Hoffnung auf eine bessere Zukunft sinnlos, argumentiert Andrej Archangelski. Die Zukunft als solche wird zum Feind, die Ablehnung progressiver Werte, der Amoralismus werden zum eigenen Wertesystem. Dies macht für Archangelski die Ideologie des Putinismus aus und die zynischen Grundlagen eines Totalitarismus 2.0. Auf Carnegie politika fragt er, wie eine Rückkehr zur Moral möglich sein kann.
Anfang der 2000er Jahre tauchte im öffentlichen Diskurs in Russland ein bemerkenswerter Begriff auf – nepolschiwzy, frei übersetzt „die Nichtlügner“. Der Begriff ging auf Alexander Solschenizyns 1974 erschienenen Essay Schit ne po lschi (dt. Nicht nach der Lüge leben) zurück und war in erster Linie eine abwertende Bezeichnung für Menschen, die antisowjetisch eingestellt waren. Aber er hatte auch einen tieferen Sinn: Der Begriff verhöhnte nicht nur die sowjetische Hölle, sondern bestritt selbst die Möglichkeit, nicht nach der Lüge zu leben.
Die Aufforderung, ohne Lüge zu leben, war der ideelle Kern der Perestroika
Dabei war die Aufforderung, ohne Lüge zu leben, der ideelle Kern von Gorbatschows Perestroika: Damals glaubte die Gesellschaft, dass man aufhören müsse, sich gegenseitig anzulügen, um die angestauten Probleme zu lösen. Und genau das wurde in den 2000er Jahren plötzlich wieder absurd und utopisch. „Erzähl ihr mal, wie man ohne Lüge lebt“, sang [der Sänger der bekannten Band Leningrad] Schnur über eine Petersburger Prostituierte, mit der er natürlich Mitgefühl hatte.
Hier liegt auch die Wurzel der Putinschen Ideologie: Im Unterschied zum offiziellen Patriotismus und den traditionellen Klammern wurde sie zwar nie öffentlich verkündet, aber dennoch wurde den Menschen konsequent und unermüdlich eingeimpft: Ohne Lüge zu leben, ist eine Utopie. Alle lügen. Der Mensch ist in seinem Kern ein niederes Wesen, das sich niemals bessern wird; jegliche „große Umwälzungen“ werden nichts in ihm ändern; er wird, wo auch immer sich ihm die Gelegenheit bietet, stehlen und lügen. Niemand bleibt sauber, unter keinen Umständen.
Dieses Konzept hielt auch Einzug ins Propagandafernsehen, wo es jedes Mal herangezogen wird, wenn die russische Staatsmacht sonst nichts mehr zu bieten hat. Zum Beispiel, als sich nicht länger verheimlichen ließ, dass unsere Sportler gedoped waren. „Das machen doch alle“, war von der Propaganda schließlich abfällig zu vernehmen, nachdem sie sich wochenlang darüber ausgelassen hatte, dass Feinde ihnen das Zeug „untergejubelt und in den Tee gemischt“ hätten.
„Das machen doch alle“
„Das machen alle.“ Das heißt mit anderen Worten: „Es gibt keine Heiligen“, keiner ist besser als der andere. Niemand ist rein. Genau darauf baut Putins gesamte Ideologie auf, und sie ist in diesem Sinne sehr praktisch. Wenn niemand besser ist als der andere, wenn alle gleich schlecht sind (die im Westen sowieso) – was wollen die dann von uns?
Das ist Putins Moral, denn es regiert sich leichter, wenn es grundsätzlich nichts gibt, was man menschliches Ideal nennen könnte. Wenn es kein Ideal gibt, dann eröffnet sich ein grenzenloser Raum für Interpretationen, dann kann es gar keine Wahrheit geben – denn alles ist Manipulation. Damit wird auch der politische Handlungsspielraum extrem groß. „Es gibt keine Heiligen“ – dieses oberste Gebot des Zynismus hat uns die Propaganda in den letzten 20 Jahren unterschwellig eingetrichtert, parallel zu offiziösen Auslassungen über unsere moralische Überlegenheit.
Der Krieg fügt sich in diesem Sinne sehr gut in Putins Ideologie, und zwar mit seiner totalen Amoralität. Alle sollen mit in den Dreck gezogen werden, auch die, die vielleicht noch sauber waren („Ihr werdet euch nicht reinwaschen können“): die Befürworter, die Gegner, die Neutralen. Mit der Entfesselung dieses Krieges hat das Putin-Regime mit einem Schlag alle früheren moralischen Grundfesten weggefegt; man kann heute unmöglich eine weiße Weste tragen – es sei denn, man lässt sich freiwillig vom System missbrauchen.
Alle Politiker sind Lügner, Lügen ist ihr Beruf
„Das ganze Leben gründet auf Betrug, alle Politiker sind Lügner, Lügen ist ihr Beruf.“ Diese Vorstellung von der immanenten Amoralität des bourgeoisen Lebens (natürlich im Gegensatz zum sowjetischen) stammt aus der Hauptquelle des sowjetischen Wissens über den Westen: der Zeitschrift Krokodil und ähnlichen Publikationen. In den 2000er Jahren diente sie als Basis für die stillschweigende Legitimierung der Ideologie in Putins Russland. Das gilt auch für die Vorstellung, dass der Kapitalismus von Natur aus unmoralisch ist.
Der Amoralismus, der sich in den 2000er Jahren in Russland etablierte, war zunächst nur eine Lücke, eine weltanschauliche Leerstelle, die sich nach dem Zerfall der UdSSR auftat. Die „Suche nach einer nationalen Idee“ war damals die wohl letzte freie öffentliche Debatte in Putins Russland, und sie führte zu nichts. Doch irgendwann stellte sich zur allgemeinen Verwunderung heraus, dass alles auch einfach so funktioniert.
Ideelle Leere bietet mehr Raum als jedes Dogma
Dieser Hohlraum anstelle der einstigen Sowjetideologie war zunächst ungewohnt, aber dann wurde er für den Kreml gewissermaßen zu einer postmodernen Entdeckung. Das Wertevakuum, die Ungewissheit, die ideologische Schwammigkeit des 21. Jahrhunderts entpuppte sich als etwas, das besser funktioniert als sämtliche Dogmen oder Deklarationen. Die ideelle Leere bietet per Definition mehr Raum als jedes Dogma. In der Politik ist Amoralität überaus praktisch, weil sie einen extrem breiten Korridor an Möglichkeiten eröffnet.
Der Amoralismus eignet sich zwar nicht als offizielle Doktrin, aber als implizite Lebenspraxis, als etwas, „über das man nicht spricht, aber das alle wissen“. Der Amoralismus hat jedoch nicht nur einen praktischen Nutzen, er ist auch das beste Mittel gegen die Zukunft – Russlands Hauptproblem am Anfang des 21. Jahrhunderts.
Amoralismus eignet sich nicht als offizielle Doktrin, aber als implizite Lebenspraxis
Die totalitären Regime des 21. Jahrhunderts erschaffen im Gegensatz zu denen des 20. Jahrhunderts keine neuen Utopien – sie speisen sich aus den Utopien der Vergangenheit. Der Hauptfeind des Totalitarismus 2.0 ist die Zukunft als solches. Hier eignet sich der Amoralismus hervorragend als Ideologie. Im Unterschied zu progressiven Postulaten („Der Mensch kann mit der Zeit besser werden“) basiert der Amoralismus auf dem Gegenteil: Die menschliche Natur kann grundsätzlich nicht verändert werden, der Mensch wird immer so und so bleiben. Folglich ist auch jede Hoffnung auf die Zukunft sinnlos.
Die autoritären Regime des neuen Typs gründen bewusst auf der Angst der Bevölkerung vor der Zukunft. Gleichzeitig flüstern sie ihren Bürgern ein, dass „alles Gute längst geschafft ist“, dass die Menschheit ihr Potenzial bereits ausgeschöpft habe. Weiter geht es nicht; man kann nur in der Ewigkeit verharren oder die Stufen in die Vergangenheit hinabsteigen und versuchen, die Geschichte von neuem durchzuspielen. Im Amoralismus bleibt die Zeit quasi stehen.
Ein weiterer Aspekt des Amoralismus als Ideologie ist der Kampf gegen das Ideal. Grundsätzlich und gegen jedes. Ja, dieses Wort darf es gar nicht geben. Nicht umsonst wurde die Intelligenzija (die in Russland als die einzige Hüterin von humanistischen Idealen gilt) die letzten 20 Jahre sorgfältig und zielgerichtet verlacht.
Wie befreit man sich aus dem Fangeisen des Amoralismus?
Wie aber befreit man sich aus diesem Fangeisen des Amoralismus? Wie durchbricht man den Abwärtsstrudel, den Teufelskreis? Alle denkenden Russen – sowohl die, die gegangen, als auch die, die geblieben sind – befinden sich heute in Geiselhaft dieses Postulats: Eine Zukunft zu erschaffen ist nicht mehr möglich. Und tatsächlich ist es jetzt so gut wie unmöglich, sich eine bessere Zukunft vorzustellen, weil man zuerst den Albtraum der Gegenwart überwinden muss. Jeder Versuch, unter diesen Umständen nach Idealen zu suchen, ist utopisch. Im besten Fall wird man zum Gespött der Leute.
Über die Zukunft zu sprechen ist jetzt eine riskante Sache. Selbst die russische Sprache scheint nicht besonders geeignet für Variantenreichtum, für Wahrscheinliches und Relatives. Sie eignet sich nur für das Ewige und Unveränderliche. Über die Zukunft nachzudenken ist per Definition eine unsichere, wackelige Angelegenheit. Doch wir werden es wieder lernen müssen. Man kann dem Amoralismus heute nur auf Augenhöhe begegnen, indem man über die Zukunft nachdenkt, diskutiert und reflektiert – egal, wie utopisch und unwahrscheinlich das auch erscheinen mag.
Über die Zukunft zu sprechen ist jetzt eine riskante Sache
Die Rückkehr zur Moral ist zudem unmöglich ohne die Rückkehr zur Politik im europäischen Sinne – als Raum von konkurrierenden Ideen und Wettbewerb. Denn freie Politik ist heute die praktische Umsetzung der Moralität, die das Gegenteil von Amoralismus ist. Moral wird im gesellschaftlichen Diskurs ausgehandelt und formuliert. Politik ist die kollektive Verkörperung der Moral im 21. Jahrhundert, aber natürlich nur die echte Politik und nicht ihr Surrogat. Genau dort, in der Politik und den damit verbundenen Prozessen (in erster Linie Wahlen), werden in einem ganz praktischen Sinne die Grenzen zwischen Gut und Böse verhandelt.
Während russische Angriffe in der Ukraine täglich Menschen töten und das Land immer weiter zerstören, kreist die russische Perspektive auf den Krieg vor allem um sich selbst: Im Staatsfernsehen wird die Invasion in einer Täter-Opfer-Umkehr gerechtfertigt und als Selbstverteidigung Russlands gegen die NATO dargestellt. Oppositionelle, die den Krieg ablehnen, machen sich häufig nicht bewusst, dass mit dieser vermeintlich „persönlichen Haltung“ nicht alles gesagt ist: Der Status als Aggressor hat Russlands Ansehen und Position in der Welt nachhaltig verändert. Um die Auswirkungen des Kriegs jenseits der persönlichen Befindlichkeit zu erkennen, empfiehlt der russische Journalist Maxim Trudoljubow den Russen, sich und ihr Land von außen zu betrachten.
Gehen wir mal aus uns heraus. Der Krieg, den Russland gegen die Ukraine führt, wird im russischen Diskurs häufig hermetisch betrachtet – aus dem Inneren des Russki Mir, der russischen Welt, heraus und mit Verweisen auf Eckpunkte aus der Geschichte Russlands. Die Menschen reden darüber, wie sich der Krieg auf ihr Leben auswirkt, streiten über seine Bedeutung für die russische Kultur, für die Emigrierten und die Verbliebenen, für die Zukunft – auf persönlicher und nationaler Ebene.
Aber der von Russland entfachte Krieg ist nicht nur ein Kapitel der russischen Geschichte, sondern auch eines der ukrainischen, der europäischen und der Weltgeschichte. Den Großteil des Leids bekommt die Ukraine ab. Sollte jemand das moralische Recht haben, sich abzuschotten, dann sind es die Ukrainer. Für diejenigen Russen, die in Sicherheit sind und sich frei fühlen – ob ausgereist oder nicht – ist eine solche Konzentration auf sich selbst nicht angebracht. Dass die Propagandisten das machen, ist ja klar. Sie fokussieren auf das in ihren Augen „gute“ Nationale. Aber oft (nicht immer, natürlich) machen die freien Russen dasselbe, nur unter anderem Vorzeichen. Die einen wie die anderen irren umher im russischen Wald. Aus dem herauszukommen es längst an der Zeit ist.
Irren umher im russischen Wald
Russen, die wenigstens ein bisschen Sinn zum Reflektieren haben, sollten lernen, sich nicht nur durch das nationale oder imperiale Prisma zu betrachten. Ein anderer Blickwinkel auf sich selbst, der sich anbietet, ist der ukrainische.
Es gibt eine große ukrainische Kultur, die jetzt eine Wiedergeburt erfährt. Man kann Serhij Zhadans Tagebuch lesen. Es gibt eine große Kultur, die vor dem Krieg entstand. Darüber diskutiert man in der Ukraine. Es gibt auch bereits Umfragen zur Beziehung von Ukrainern zu Russen und Russland.
Betrachtet eure Äußerungen und öffentlichen Handlungen aus der Perspektive der Ukrainer. Sogar denen, die gegen den Krieg sind, kann das zu Demut verhelfen. Es bedeutet, sich selbst mit den Augen eines Menschen zu sehen, der täglich mit dem Tod konfrontiert ist – in den Nachrichten, in der Nachbarschaft, in der Familie. Stellt euch vor, wie das Dilemma „gehen oder bleiben“ für Ukrainer aussieht, und der russische Streit zwischen Ausgewanderten und im Land gebliebenen Russen verliert seine Wichtigkeit.
Betrachtet eure Äußerungen aus der Perspektive der Ukrainer
Es gibt einen Blickwinkel, der die großen globalen Prozesse berücksichtigt – auf wirtschaftlicher, sozialer, ökologischer oder auf Gender-Ebene. Keine Diktatur kann große Veränderungen aufhalten. Das Bemühen, wirklich zu verstehen, wo Russland in diesen Prozessen steht – was gebremst und was beschleunigt wird – hilft uns, unseren Blick im Endeffekt wieder auf uns selbst zu richten. Es ist wichtig zu erkennen, welche Folgen die Handlungen des russischen Staates und der russischen Gesellschaft (auch die Migration) auf andere Gesellschaften haben und wie sie dort wahrgenommen werden.
Die russische Geschichte ergibt isoliert von anderen „Geschichten“, Zusammenhängen, Vergleichen keinen Sinn. Das gilt für die Geschichte jeder Nation. Doch gerade im Fall Russlands hat sich Selbstbezogenheit, die Illusion eines „nationalen Schicksals“ oder „Sonderwegs“ als unglaublich mächtiger Kulturfaktor erwiesen, der letztlich diesen Krieg vorbereitet hat.
Die Selbstbezogenheit hat letztlich diesen Krieg vorbereitet
Wenn man glaubt, dass alles auf der Welt wegen, für oder gegen Russland passiert – und das ist Putins Credo –, so kann das im Krieg gipfeln. Allein die Annahme, Russland sei das Zentrum der Welt und nicht nur einer von vielen Teilen im globalen Geschehen, fördert die Zustimmung zum Krieg und seine Akzeptanz. Gesellschaft und Staat sind von diesem Gift geschädigt.
Ein Koordinatensystem mit ausschließlich russischen Koordinaten, Autoren, Texten und historischen Daten gibt es nicht mehr. Wir dürfen keine Angst haben und sollten der Fratze, die Russland der Welt zugewandt hat, furchtlos ins Gesicht sehen. Das geht nur von außen – von innen ist sie nicht zu sehen. Und dann wird eine Diskussion zur Vielschichtigkeit der russischen Kultur sinnvoller – wenn es noch Wörter gibt.
Die Söldnertruppe Wagner wirbt seit dem Frühjahr 2022 gezielt Gefängnisinsassen an, die sich parallel zur russischen Armee an der Invasion in die Ukraine beteiligen. Wenn sie sechs Monate im Einsatz überleben, winkt den Kämpfern die Begnadigung. Inzwischen kehren einige in ihre Heimatorte zurück – unter ihnen verurteilte Schwerverbrecher wie der 28-jährige Iwan Rossomachin. Sein 200-Seelen-Heimatdorf Nowy Burez in der Oblast Kirow, knapp 1000 Kilometer östlich von Moskau, machte in russischen Medien Schlagzeilen, seit er dort eine Rentnerin ermordet haben soll. Alina Ampelonskaja hat sich für das Sankt Petersburger Nachrichtenportal Fontanka auf seine Spuren begeben – und schildert in einer Reportage ihre Eindrücke.
Um 17 Uhr ist die Straße [in Nowy Burez] menschenleer. Am Einkaufsladen hängt ein Schild: Öffnungszeiten 8 bis 19 Uhr. Ich ziehe an der Tür – geschlossen. Erst da sehe ich einen zweiten Aushang, ein ausgedrucktes A4-Blatt, das etwas oberhalb der Augenhöhe an der Scheibe klebt: Heute bis 15 Uhr.
Schräg gegenüber befindet sich das Kulturzentrum – ein einstöckiges Gebäude mit Holzdach. Die Tür steht offen. Ich spähe hinein, in der Hoffnung, irgendjemanden anzutreffen oder wenigstens kurz aufs Klo gehen zu können: Von Kasan bis Nowy Burez sind es vier Stunden Autofahrt. Es gibt auch einen Bus von der Nachbarstadt Wjatskije Poljany hierher, aber er fährt nur dreimal die Woche. Wen es interessiert: montags, mittwochs und freitags.
Drinnen steht vor der Bühne mit den zwei russischen Flaggen ein Tisch mit einer bordeauxroten Tischdecke. Daran sitzen eine Lehrerin und zwei Schüler. Die drei wirken überaus freundlich, zumindest bis zu dem Moment, in dem ich mich als Journalistin vorstelle.
„Wir haben keine Zeit, wir proben für den 9. Mai. Vielleicht finden Sie draußen jemanden, der mit Ihnen sprechen will …“ Ich nicke mit einem Lächeln, aber innerlich resigniere ich. Von draußen komme ich ja gerade und weiß, wie es dort aussieht. „Kann ich vielleicht Ihre Toilette benutzen?“ „Ja, raus und nach links.“
Vor der Tür bleibe ich kurz stehen: An einem Aushängebrett sind die Eintrittspreise für diverse Veranstaltungen und Dienstleistungen angeschlagen: Film- und Zeichentrickvorführung – 30 Rubel [etwa 0,35 Euro – dek] pro Person, Diskothek – 30 bis 80 Rubel [etwa 0,35 bis 0,90 Euro – dek], Benutzung des Fitnessraums – 30 bis 50 Rubel [etwa 0,35 bis 0,60 Euro – dek] pro Stunde. Aber einen Fitnessraum gibt es hier gar nicht.
Aus dem Inneren dringt der Anfang einer Reportage des lokalen Fernsehsenders Wjatskije Poljany herüber: „An einem grauen Sonntagmorgen haben sich besorgte Bürger im Kulturzentrum eingefunden, die sich von der Polizei und der regionalen Verwaltung Auskunft über den Vorfall erhoffen …“
Ich wohne hier nicht mehr, ich besuche nur übers Wochenende meine Oma
Seit der Rückkehr von Iwan Rossomachin, der als Söldner für die Gruppe Wagner an der Front war, sind knapp zwei Wochen vergangen. Jetzt sitzt er hinter Gittern: Zuerst fünf Tage wegen Sachbeschädigung, mittlerweile steht er unter Mordverdacht. Nicht zum ersten Mal: 2020 hat er eine Bewohnerin von Nowy Burez umgebracht. Sie wird hier von allen nur Tante Tanja genannt, ohne Nachnamen.
Da sehe ich auf der Straße einen Mann in Gummistiefeln. „Ich wohne hier nicht mehr, ich besuche nur übers Wochenende meine Oma“, antwortet er lustlos. Gleich nach dem Schulabschluss sei er in die Stadt gezogen, berichtet er. Das Gespräch ist vorbei, bevor es richtig angefangen hat. Über das Leben im Dorf wisse er nicht viel. „Da kann ich nicht helfen“, antwortet er knapp und verschwindet im Kulturzentrum.
Später erfahre ich den Grund: In einem gemeinsamen Chat wurden die Dorfbewohner eindringlich davor gewarnt, mit der Presse zu sprechen. Während der drei Tage, die ich hier verbringe, wird man mich immer wieder bitten, das Diktiergerät auszuschalten und keine Namen zu nennen. Ich bin ratlos.
Ich klopfe an ein Tor, unter dem eine Hundeschnauze hervorschaut. Es muss doch jemand hier sein, der diese Schnauze füttert? Nach ein paar Minuten höre ich im Hof Schritte und eine genervte Stimme: „Ist ja gut, jetzt gib schon Ruhe.“ Ein Mann in Camouflage-Overall und Gummistiefeln öffnet mir die Tür. „Ich wohne hier nicht, bin nur auf Besuch bei meiner Mutter. Hier gibt es nichts, nur den Laden und die Kolchose. Die Schule hat dichtgemacht, der Kindergarten auch.“
„Die Kolchose“ ist der Agrarbetrieb Rus. Laut den Dorfbewohnern arbeitet dort der Großteil der hiesigen Bevölkerung. Die Popularität lässt sich leicht erklären: Erstens verdient man in der „Kolchose“ relativ gut – als Melkerin zum Beispiel rund 30.000 Rubel [etwa 340 Euro – dek]. Zweitens gibt es keine andere Arbeit. Die meisten Männer versuchen ihr Glück in der Stadt oder verdingen sich irgendwo als Tagelöhner.
In einem der Nachbarhäuser geht ebenfalls eine Tür auf. Ein Mann gesellt sich zu uns, dann kommen noch weitere dazu – der eine wollte gerade etwas erledigen, ein anderer kommt gerade vom Angeln zurück. Auch die „Hundeschnauze“ rennt heraus – ein junger Rüde mit schwarzen Zotteln. „Wie heißt er?“ „Hund.“ „Hat er keinen Namen?“ Sein Herrchen sieht ihn nachdenklich an. „Was weiß ich, Bello.“
Die Männer gehen in die Hocke und unterhalten sich da unten weiter. Ich bin unschlüssig: Soll ich mich auch so hinhocken? Ich bleibe lieber erst mal stehen.
„Noch mehr Journalisten, oder was?“
Vor dem Kulturzentrum hält ein Auto an, das keiner von den Männern kennt. „Noch mehr Journalisten, oder was?“
„Wir sind ja jetzt berühmt. Ob Skabejewa wohl kommt?“ Er dreht sich zu mir: „Haben Sie gesehen, wie sie sich im Fernsehen aufgeregt haben über diese Brigade in der Ukraine? Weil die angeblich Edelweiß heißt, wie bei der Wehrmacht? Wissen Sie, wie der militär-patriotische Club hieß, in den Wanja [Rossomachin] gegangen ist? Edelweiß.“ Ich schaue später nach: Den Club gibt es immer noch. Eine staatliche Organisation, wohlgemerkt.
„Wie viele Menschen leben hier im Dorf?“ „Das Haus hier steht leer, das da auch, die hier kommen nur im Sommer … Vielleicht zweihundert? Die Alten sterben weg. Das haben die Menschen ja so an sich. Wir haben vier wichtige Dokumente im Leben: Geburtsurkunde, Heiratsurkunde, Scheidungsurkunde und Sterbeurkunde. So sieht’s aus. Wir sind hier die Jüngsten, auch wenn wir selber nicht mehr ganz frisch sind.“
Bei der Volkszählung 2010 hatte Nowy Burez knapp über 350 Einwohner. Die Charakterreferenz für Rossomachins Gerichtsverhandlung haben 150 Menschen unterschrieben – fast jeder im Dorf, wie mir die Bewohner erzählen.
„Das Leben ist ein Mysterium!“, sagt einer meiner Gesprächspartner. „Sie sollten sich mal mit Vytas unterhalten. Aber der war heute so besoffen, dass ihm sein Gebiss rausgefallen ist.“
Ein Taxi in die Stadt und zurück kostet 1500 Rubel – unbezahlbar
Vytautas Antanowitsch ist 80 Jahre alt. Er hat seinerzeit im Bergwerk in Workuta gearbeitet. In der Rente zog er gemeinsam mit seiner Frau zurück in ihr Heimatdorf Nowy Burez. Das gelb-grüne Holzhaus hat er selbst gebaut. Es hat mehrere große Zimmer, aber Vytautas verbringt die meiste Zeit in der ehemaligen Sommerküche. Mehr braucht er nicht, sagt er. Seine Frau ist nach langer Krankheit gestorben, sein Sohn ist ertrunken.
„Schneid mal die Wurst auf, wir haben Gäste“, sagt Vytautas. Er sitzt auf dem Bett auf einer kratzigen Wolldecke. In der kleinen Küche ist alles in greifbarer Nähe: Vor ihm steht ein Tisch, direkt dahinter der Kühlschrank.
Links neben Vytautas liegt ein Haufen Medikamente. Er hat eine ganze Reihe von Krankheiten, eine davon ist Krebs. Mein gestriger Bekannter Slawa setzt dem alten Mann Spritzen. Anders geht es nicht: Die Spritzen braucht er täglich, aber die Feldscherin ist an Covid gestorben. Jeden Tag in die Stadt zu fahren, wäre unbezahlbar: Ein Taxi kostet hin und zurück fast 1500 Rubel [etwa 17 Euro – dek].
Auf dem Staatssender Rossija 1 läuft eine Renovierungssendung. Die Moderatorin schwärmt, wie toll die Lounge-Ecke in der Moskauer Wohnung geworden ist.
In der Küche sind außer uns noch zwei Männer. Nennen wir sie Petja und Jura. Jura holt die Wurst aus dem halbleeren Kühlschrank. „Wo hast du denn die *** [geklaut]? Die gibt’s hier doch gar nicht zu kaufen!“ „Mitgebracht.“ „[Lüg] *** doch nicht!“ Vytautas und Jura beschimpfen einander ständig, aber ihre Augen sind gutmütig.
Petja ist jünger als ich. Er hält sich wie so viele mit Gelegenheitsjobs über Wasser: „In der Kolchose verdienst du zur Erntezeit als Traktorfahrer 20 bis 25 [Tausend; etwa 230 bis 285 Euro – dek]. Aber im Winter … Da kannst du nur Eier schaukeln, bekommst vielleicht grad mal die Hälfte rein.“
Das Zimmer ist verqualmt. Der alte Mann raucht Gestopfte mit Bauerntabak. Neben der Packung liegt eine Schachtel normale Zigaretten einer mir unbekannten Marke. Ich hole zwei Schachteln Parlament aus meinem Rucksack, die ich „zum Tee“ mitgebracht habe. „Oho!“, lacht Jura. „Hast du gesehen? Der Tageslohn einer Melkerin. Eine Packung ist für mich!“
Auf dem Tisch stehen eine Flasche Wodka und zwei staubige Pinnchen. Eins ist für mich, wie sich zeigt. Als Vytautas noch fit war, brannte er seinen Schnaps selbst. Das Geschäft lief gut: In elf Tagen stellte er 12,5 Liter her. Pro Flasche nahm er 200 Rubel ein. Dieser Satz hat sich in Nowy Burez in den letzten Jahren übrigens nicht geändert. Nur Verkaufsstellen gibt es jetzt nur noch zwei anstatt vier. Wegen der Krise.
Wir bitten um Geldspenden für die Herstellung von Tarnnetzen
„Jeder Mensch braucht doch irgendwas zu tun“, sagt Jura und schaut dabei rauchend aus dem Fenster. Viele von Vytautas‘ Nachbarn haben gesessen. Überhaupt kannst du in diesem Dorf mit einer Gefängnisstrafe niemanden groß beeindrucken.
Wir kommen schnell auf das Thema Tod zu sprechen. Einer ist unter die Traktorräder geraten, ein anderer hat sich aufgehängt. Manchmal lauert das düstere Ende, wo man es am wenigsten erwartet: Zum Beispiel in den Geschichten von Kunden der „Verkaufsstelle“, die gern anschreiben ließen. „Eine hat über viertausend zusammenkommen lassen. Als sie ihre Rente bekam, sollte sie bezahlen, kam hier an mit zitternden Händen. Ich sag zu ihr: ‚Wenn du zu geizig bist, darfst halt nicht trinken.‘ Hab ihr nichts mehr gegeben. Jetzt ist sie schon tot.“
Jura fällt Vytautas ins Wort. Er hat seine eigene Version der Geschichte: „Das hat doch nichts … Sie hat doch erzählt, dass ihre Neffen sie mit einer ganzen Horde *** [vergewaltigt] haben. Da war sie 80. Wir haben ihr gesagt, sie soll sie anzeigen, aber sie hatte Angst.“
Von diesen Gesprächen wird mir übel. Offenbar merken sie das, ich höre: „Ja, *** [richtig krass]. Da gab es doch diesen Kafka, der hat über so was geschrieben. Wenn der heute noch leben würde, der würde *** [sich wundern]. Der hätte *** [ganz schön viel] Material. Da brauchst du weder Reporter noch eine Zeitung. Nur die Chroniken von Nowy Burez.“
Von Vytautas‘ Haus bis zur ehemaligen Dorfschule ist es zu Fuß etwa eine Viertelstunde. Jetzt hat dort nur noch die Bibliothek offen, die Schüler werden in das [knapp 18 Kilometer entfernte] Dorf Srednjaja Toima gefahren. Seit ein paar Monaten funktioniert das [nach einer Unterbrechung] wieder: Man hat einen neuen Busfahrer gefunden. Der alte war in den ersten Tagen der Mobilmachung [im September 2022] einberufen worden. Die Kinder bekamen ihre Aufgaben per WhatsApp und mussten drei Mal die Woche mit dem Linienbus zur Schule fahren.
Der 24-jährige Kirill (Name v. d. Red. geändert) hat noch die hiesige Dorfschule besucht. Die neunte Klasse schloss er mit drei anderen ab (eine zehnte und elfte Klasse gab es nicht). Zwei von ihnen sind zum Arbeiten weggegangen: Alexej nach Moskau, ein anderer irgendwo in den Norden. Der dritte starb bei der Armee und kehrte im Sarg vom Wehrdienst zurück. Iwan Rossomachin war nur ein paar Jahre älter.
Meine nächste Station führt mich in den Laden, der gestern geschlossen war. Ich werde von Einheimischen begleitet. Verlaufen kann man sich zwar nicht, aber so ist es sicherer.
In Nowy Burez gibt es nur ein Geschäft, deshalb kann man dort alles kaufen: Lebensmittel, Shampoo und Waschmittel, Schulhefte und Bettwäsche. Die Nudeln werden gleich in Großpackungen zu 1,5 Kilo verkauft. Mitten im Raum steht ein Tisch. Vermutlich zum Einpacken der Einkäufe. Auf dem Tisch liegen zwei ausgedruckte Zettel: „Sehr geehrte Dorfbewohner, wir bitten um Geldspenden für die Herstellung von Tarnnetzen. Annahme in der Verwaltung.“ „Interessenten für Beichte, Krankensalbung und Fürbitten melden sich bitte in der Verwaltung. Kosten: circa 500 Rubel plus eine Kerze. Bei mindestens zehn Interessenten kommt Vater Anatoli (in die Bibliothek).“
Das Bekleidungssortiment hängt an einer Stange beim Fenster. Das meiste sieht nach Frauenkleidung aus. Ein T-Shirt – 500 Rubel [etwa sechs Euro – dek], ein Hauskleid – 900 [etwa 10 Euro – dek]. Während ich das Angebot studiere, betritt ein Kunde den Laden, ein hagerer Typ mit Mütze. „Zwei Flaschen Wodka.“ „Ich hab dir doch gleich gesagt, du sollst mehr nehmen!“, lacht die Verkäuferin. „Ja ja …“
Es gab auch früher schon Mörder hier, aber niemand hatte Angst
Ich sehe mir noch ein paar Minuten lang die Vitrinen an und gehe wieder raus. Meine neuen Bekannten streifen sich lachend Gummihandschuhe ab. Jeder hat nur einen an. „Hast du den Typen gesehen? Das ist Tolja (Name v. d. Red. geändert). Weißt du, warum wir Handschuhe anziehen? Er will einem immer die Hand geben, aber er bumst mit Schwangeren. Was guckst du so? Wirklich! Ist schon ein paar Mal vorgekommen in der Kolchose.“ „Warum denn Schwangere?“ „Na, sonst lässt ihn keine ran!“ Sie wiehern laut los.
Das Gebäude der Dorfverwaltung befindet sich zwischen dem Einkaufsladen und dem Kulturzentrum. Im Vergleich zum Nachbargebäude, dem ehemaligen Kindergarten, wirkt es äußerst gepflegt. Vor dem Eingang sind weiße, dreieckige Steinplatten im Rasen verlegt.
Die Bürgermeisterin von Nowy Burez zu treffen, entpuppt sich als die schwierigste Aufgabe. Weder geht Ljubow Wladimirowna ans Telefon, noch reagiert sie auf das Klopfen an der Tür. Zu Hilfe kommen mir ein paar Rentnerinnen, die zufällig da sind. Als ich mein Vorhaben erkläre, wählen sie gleich eine Nummer und überreichen mir das Handy – fast sofort geht jemand ran. „Ich kann Ihnen keine Auskunft geben“, wimmelt mich Ljubow Wladimirowna ab. Nichts zu machen. Ich sage: „Auf Wiederhören“ und gebe das Klapptelefon seiner Besitzerin zurück.
„Ob er sie wohl umgebracht hat? Wir waren früher jeden Tag spazieren. Jetzt haben wir Angst. Es gab auch früher schon Mörder hier, aber niemand hatte Angst, wenn sie [aus dem Gefängnis] zurückkamen.“
Das Nächste, was ich höre war, dass er schon tot ist
Neue Informationen über den Mordfall gibt es nicht – nur die trockene Pressemitteilung der Mordkommission. Nach ihrer unerwarteten Auskunftsfreude vor Rossomachins Verhaftung schweigt die Polizei nun. Der Chef der Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoshin, hat sein Bedauern angesichts des Vorfalls geäußert und geraten, sich an seine Organisation zu wenden, sollten ehemalige Häftlinge durch aggressives Verhalten auffallen: „Wir schicken unseren Werbungstrupp, der hakt sich bei ihm unter und bringt ihn schnurstracks an die Front.“
Vor meiner Reise hatte ich mir vorgenommen, die Leute über Iwan auszufragen. Jetzt sehe ich, dass es keinen Sinn hat: gespenstische Straßen, abgesicherte Fenster, Beschimpfungen hinter dem Zaun hervor und keiner bittet mich herein.
Sweltlana und Jelena (Namen v. d. Red. geändert) stelle ich auch keine besonderen Fragen. Wir müssen in dieselbe Richtung, also laufen wir zusammen. Bereits nach wenigen Minuten klingelt Swetlanas Handy. Sie hebt ab und geht ein Stück weg. Als sie zurückkommt, will Jelena sofort wissen: „Hat sie dir gesagt, du sollst schön den Mund halten?“ Pause. „Ja.“
Was wir besprochen hatten, war bestimmt streng geheim: Wie oft die beiden Freundinnen am Fluss spazieren gehen und welche Bücher sie zuletzt aus der Bücherei ausgeliehen haben.
Die Bürgermeisterin von Nowy Burez treffe ich doch noch. Aber ein Gespräch wird daraus nicht: Ljubow Wladimirowna will als Erstes wissen, ob ich eine Genehmigung habe, mich hier aufzuhalten, und droht mir, mich der Kreisverwaltung zu melden.
„Es läuft alles gut bei uns. Soziale Probleme sind unsere interne Angelegenheit. Hören Sie auf, hier herumzurennen und Sachen zu schreiben. Dörfer wie unseres gibt es hier noch und nöcher. Mit der gleichen Infrastruktur und sozialen Zusammensetzung, ohne Schule und Kindergarten. Sind wir etwa die Einzigen, die solche Probleme haben?“
Vor meiner Abreise klopfe ich an die Tür eines Hauses, das ich bisher gemieden habe. Hier wohnt die Mutter des zweiten Wagner-Söldners, ebenfalls Iwan. Auch er hat sich im Gefängnis anwerben lassen, nur dass Rossomachin noch zehn Jahre abzusitzen gehabt hätte, und Iwan weniger als eins. Sie waren fast gleich alt.
Die Tür macht eine müde aussehende Frau mit einer leisen Stimme auf. Sie bittet mich herein. Über dem Sofa hängt eine gerahmte Urkunde mit der Unterschrift von Leonid Passetschnik [dem Chef der selbsternannten LNR – dek]: „Iwan Wladimirowitsch kämpfte für die Freiheit und Unabhängigkeit der Volksrepublik Luhansk. Er fiel nach mutigem und selbstlosem Kampf als Held auf dem Schlachtfeld.“
Jelena sagt, sie habe nichts davon gewusst, dass Iwan einen Vertrag unterschrieben hatte. Sie habe es vom Enkelsohn ihrer Nachbarin erfahren, der ebenfalls eine Haftstrafe in der Strafkolonie in Rudnitschny absaß: „Er hat es mir gesagt, aber ich habe nicht kapiert, dass das wirklich wahr ist. Das Nächste, was ich hörte, war, dass er schon tot ist. Davor hat Iwan am Telefon zu ihm gesagt: ‚Mich braucht doch niemand, ich gehe.‘“
Iwan liegt hier in Nowy Burez begraben. „In den Birken“, wie die Einheimischen sagen. Iwans Grab liegt ganz am Rand, beim Zaun. Aber an seinem Kreuz liegt der gelb-rote Gedenkkranz der Söldnergruppe Wagner.
Krieg, Sanktionen und inzwischen auch ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten – eine Frage, die derzeit oft gestellt wird, ist: Wie stabil ist das System Putin? Um diese Frage zu beantworten, lohnt zunächst der Blick in die Politikwissenschaft: Demnach hängt die Stabilität eines politischen Systems auch von dessen Legitimität ab, und diese wiederum vom Legitimitätsglauben, also dem Glauben an die Rechtmäßigkeit von Herrschaftsbeziehungen. Ein langlebiger Legitimitätsglaube ist nach Möglichkeit widerspruchsfrei und bietet bestenfalls eine Zukunftsvision. Beides ist im Putinismus nicht der Fall – darauf weisen zahlreiche Analysten schon seit dem Machtantritt des russischen Präsidenten hin. Was hält das System Putin dann zusammen? Was muss passieren, damit die Macht des Autokraten ins Wanken gerät? Und wie sehen mögliche Szenarien für die Zukunft aus?
Zu diesen und anderen Fragen spricht der Journalist Pawel Kanygin mit der Politikwissenschaftlerin Ekaterina Schulmann auf dem YouTube-Kanal Prodolshenije Sledujet (dt. Fortsetzung folgt).
Pawel Kanygin: Putin und der chinesische Präsident haben sich in Moskau getroffen zu Gesprächen, die für Russland nicht viel gebracht haben dürften. Wie sehen Sie das, Ekaterina, stimmt es, dass dieses Treffen eher China und seinen Ambitionen als Gegenspieler der USA genützt hat? Welche Rolle fällt in dieser Konstellation Russland zu? Wird Russland zu Chinas kleinem Bruder? Oder zum Satelliten?
Ekaterina Schulmann: Ganz offensichtlich ist dieser Besuch aus China für die russische Seite momentan innenpolitisch extrem wichtig. Gerade erst hat der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen den Präsidenten und die Ombudsfrau für Kinderrechte erlassen. Das war eine derart unerwartete, schockierende Nachricht für den Politikbetrieb im Land, dass die Propagandamaschine gar nicht wusste, wie sie sie vermitteln soll. Also wurde beschlossen, dieses Thema einfach auszusparen, weil die Wörter „Putin“ und „Haftbefehl“ in einem Satz ja dann doch zu beschämend sind. Der einzige Ausweg war, diese Nachricht mit irgendeiner anderen zu übertrumpfen: damit, dass das chinesische Staatsoberhaupt nach Russland kommt, unserem Tatverdächtigen die Hand schüttelt, ihn zu sich einlädt … So gibt er den russischen Staatsbürgern und, noch wichtiger, den Eliten zu verstehen, dass dieser Haftbefehl nicht so schlimm ist, dass er nicht in die internationale Isolation führt, sonst wäre ja nicht der Kollege aus China angereist und hätte wohlwollend eine Gegeneinladung ausgesprochen. Insofern ist der situative und kurzfristige Nutzen sehr groß.
Was meinen Sie, was bedeutet dieser Haftbefehl konkret für die Eliten? Sie nannten ihn beschämend, kommt das so an? Ist es eher beschämend oder eher etwas, das man ignorieren kann?
Das ist überhaupt kein Widerspruch: Wenn man etwas Verletzendes zu Ihnen sagt, und Sie wissen keine Antwort darauf, dann können Sie es auch ignorieren. Natürlich wissen wir nicht so genau, was sich bei Einzelnen im Kopf abspielt, aber ausgehend von dem Wertesystem, das in diesen Kreisen herrscht, ist für sie der Internationale Strafgerichtshof irgendeine Unterabteilung des Washington-Obkom. Sie glauben, dass diese Richter Anrufe mit Anweisungen bekommen, wie und was sie genau zu tun haben, und es dann so machen.
Gedankengänge: kurz und gerade, wie Bahnschwellen
Die Idee einer unabhängigen Rechtsprechung und die Idee internationaler und supranationaler Organe sind unmöglich in die Köpfe der postsowjetischen Menschen hineinzukriegen. Sie sind nicht in der Lage und werden nie in der Lage sein, zu verstehen, was das ist. Daher denken sie eindimensional: Es gibt einen Internationalen Strafgerichtshof. Klar, dass über den die Amerikaner bestimmen, weil die Amerikaner die Herren über das ganze Universum sind. Dieser Internationale Strafgerichtshof hat bisher sechs Haftbefehle gegen amtierende oder ehemalige Staatsoberhäupter verhängt. Das waren alles Chefs von Staaten, die man nicht anders nennen kann als failed States. Gleichzeitig, denkt unsere Elite, haben die amerikanischen Präsidenten bombardiert, abgeschlachtet, geplündert und Unschuldige in Guantanamo gefoltert, so viel sie wollten, und keiner hat sich darüber beschwert. Und warum? In deren Logik: Weil die amerikanischen Präsidenten stark und mächtig sind und alle sie fürchten. Wer sind folglich die, die solche Haftbefehle bekommen? Die, die nicht stark und mächtig sind, die, die keiner fürchtet. Ist das gut?
Ich kann es natürlich auch nicht hundertprozentig wissen, aber soweit man diese Leute nach jahrelanger Beobachtung durchschauen kann, sehen ungefähr so ihre Gedankengänge aus. Nicht lang, nicht komplex, ziemlich kurz und gerade, wie Bahnschwellen.
Heißt das, Putin verliert in ihren Augen quasi seine Legitimität, seinen Status als anerkannter und unhinterfragter Führer?
Na ja, nicht gleich die ganze Legitimität, die verliert man nicht so schnell. Es gibt kein einzelnes Ereignis, abgesehen vom physischen Tod, das die Macht des Präsidenten auslöschen würde. Das müsste schon eine ganze Kette solcher „bedauerlicher Missverständnisse“ und „zufälliger Pannen“ sein. Diese Kette hat schon relativ viele Glieder. Aber man weiß nie, welcher Strohhalm dem Kamel das Kreuz bricht.
Aber was muss passieren, damit die Macht des Autokraten ins Wanken gerät? Wie viele solcher Strohhalme müssen sich ansammeln, und was für welche?
Das lässt sich mit der Stabilität einer Bank vergleichen. Bei keiner Bank ist das ganze Geld, das die Kunden eingezahlt haben. Es liegt nicht physisch dort. Die Kunden lassen ihr Geld auf dem Konto, weil sie überzeugt sind, dass das besser ist, als das Geld zu Hause aufzubewahren. Wenn eine Gruppe von Kunden sich dessen nicht mehr so sicher ist und ihr Geld abhebt, sehen das die anderen und heben ebenfalls ihr Geld ab – und die Bank geht pleite. Sie ist also so lange stabil, solange die Kunden ihr vertrauen, und das tun sie, solange sie vertrauen. Das ist ein bisschen mystisch.
Welcher Strohhalm bricht dem Kamel das Kreuz
Legitimität ist in der Politikwissenschaft einer der umfangreichsten und schwierigsten Begriffe, weil er ein irrationales Element enthält. In Wirklichkeit weiß niemand, warum die einen Leute Befehle erteilen und die anderen ihnen folgen. Erklärungen dazu gibt es viele, aber wenn man ehrlich ist, dann stehen im Zentrum dieses Phänomens einige Rätsel. Also, der Wahrheit am nächsten kommt, dass die Macht Macht ist, solange die Menschen rundherum glauben, dass sie es ist. Genauso, wie eine Bank nicht alles Geld hat, das eingezahlt wurde, gibt es keinen Leader, der so viel Macht hat, dass er alles umsetzen könnte, was er eigentlich umsetzen müsste. Er kann es nur mithilfe anderer Menschen, aber nur, wenn die ihn tatsächlich für den Leader halten.
Ich kann Ihnen nicht sagen, wie viele Strohhalme es braucht, um unserem Kamel das Kreuz zu brechen. Wir können nur erkennen, welches Ereignis sich als Strohhalm auf seinen Rücken legt, und welches ein Leckerbissen für ihn ist. Denn es gibt Phänomene und Ereignisse, die diese Legitimität füttern, und solche, die ihr schaden. Dieser Haftbefehl schadet ihr natürlich. Der Besuch aus China ist Futter. Was könnte hier eine Kettenreaktion auslösen? Wer wird der Kunde sein, der sagt: „Leute, wir sollten mal los. Hebt euer Geld ab, gleich wird das alles den Bach runtergehen.“ Was das sein wird, wissen wir nicht.
Wir haben viele historische Beispiele, wie in sehr autoritären und strengen Systemen Massenproteste angefangen haben. Das passiert nicht dann, wenn das System besonders böse Bösartigkeiten macht. Die wirken oft erst recht systemstärkend, weil sie die Menschen einschüchtern und keiner mehr Widerstand wagt. Aber die Kombination, der Eindruck einer Schwäche in der Führungsriege und gleichzeitig eine spezielle Gemeinheit, irgendeine Schweinerei, die manchmal gar nicht so groß sein muss – das kann so ein Trigger sein.
Was sind die offensichtlichen Strohhalme? Misserfolge aller Art an der Front zum Beispiel. Aber wie wir sehen, kann man sich aus Charkiw zurückziehen, aus Cherson, ohne dass groß etwas passiert. Doch eine Anhäufung derartiger Ereignisse, vielleicht wenn sie in einer kurzen Zeitspanne dicht aufeinander folgen, könnte vielleicht zu dem führen, was in Tolstois Krieg und Frieden beschrieben wird: Da schreit irgendein Soldat: „Das war’s, Leute!“ und rennt los, und alle rennen hinterher.
Die Empörung, die Unzufriedenheit mit der Situation muss also vom Volk ausgehen und nicht von den Eliten?
Nein, im Gegenteil, so habe ich das nicht gemeint. In einer Autokratie ist natürlich die Position der Elite das Entscheidende. Solange sie dafür ist, den Status quo zu bewahren, wird sich dieser auch halten.
Am Beginn muss eine Schwäche stehen
Andererseits ist gerade im Nachhinein oft schwer erkennbar, wer als Erster Alarm geschlagen hat, denn sobald die Staatsmacht zu schwächeln beginnt, fangen sofort die Proteste an. Wenn dann ein neues Regime kommt, sagt es, wir sind auf einer Welle des Volkszorns gekommen, das Volk hat den Tyrannen gestürzt, und nicht: Die Elite hat beschlossen, den Kopf des gealterten Diktators zu opfern, um sich die Verlängerung ihrer Position zu sichern. Das klingt nicht so schön, und für die Geschichtsbücher ist es auch nichts, deswegen, noch einmal, entsteht im Nachhinein der Eindruck, dem Volk sei die Geduld gerissen. Aber am Beginn muss eine Schwäche stehen, und erst danach kommen die Konsequenzen.
Wie lange kann man die Idee der [politischen – dek] Mobilisierung, der Geschlossenheit, der belagerten Festung noch bemühen? Dass die Eliten sich dicht um ihren Leader drängen müssen, weil sie im Westen geprügelt werden und Russland ihnen ein sicherer Hafen ist.
Das ist momentan tatsächlich das Schlüsselnarrativ, aber es mobilisiert nicht. Die Mobilisierung der Gesellschaft konnte nicht gelingen, weil unser politisches System seit 20 Jahren auf Entpolitisierung setzt, auf die Trennung von Bevölkerung und Regierung, auf die Verdrängung der Menschen aus der Politik, auf die Verfolgung jeglicher Vereinigungen, jeglicher sozialer Verbindungen. Warum wurden die NGOs so terrorisiert? Warum wurde die Zivilgesellschaft verfolgt? Warum Nawalnys Strukturen zerschlagen? Weil das eigenständige, netzartige Zusammenschlüsse waren, die von unten wuchsen. Das durfte nicht sein, Zusammenhalt darf es nur im Staat geben, nicht in der Gesellschaft. Das hilft beim Machterhalt, wie man sieht, auf sehr lange Zeit. Aber wenn man dann so gescheit ist, eine Situation zu schaffen, in der man eine Mobilisierung braucht, dann sieht man, dass die gar nicht mehr möglich ist.
Solange das Geld dafür da ist
Unsere [Regenten – dek] haben das bereits verstanden und versuchen es auch nicht mehr. Stattdessen verkaufen sie genau diese Geschichte: Im Westen werdet ihr alle geprügelt und herabgewürdigt, haltet euch fern. Bleibt hier, wir tun euch nichts, und ihr verdient gutes Geld. Den Staatsbürgern sagen sie: Wir zahlen euch komplett alles, das Leben, den Tod, den Wehrdienst, die Kinder. Das ist dieser scheußlich klingende neue Gesellschaftsvertrag „Geld gegen Fleisch“ wie er in der Rede [Putins an die Föderationsversammlung – dek] artikuliert wurde: Ihr liefert uns lebende Ware, wir geben euch Geld. Und zwar so viel Geld, wie ihr noch nie gesehen habt. Bisher funktioniert das durchaus. Oder es heißt: Hier verdient ihr besser und schneller, mehr als im Westen, wir werden neue Gebiete erschließen, es wird Infrastrukturprojekte geben. Und, das wird zwar nicht ausgesprochen, schwingt aber irgendwie mit: Wir hören auf, euch wegen Korruption zu belangen, wir werden euch beschützen, und ihr werdet innerhalb Russlands und der freundlich gesinnten Länder absolut frei sein. Geht nur nicht in den Westen, da sind schlechte Menschen, Transparenz, Strafverfolgungen, allerlei unangenehme öffentliche Diskussionen. Das könnt ihr alles nicht brauchen.
So ist also das Narrativ: Das ist ein Krieg, oder vielmehr eine Konfrontation mit dem Westen, die ewig und unüberwindlich ist. Wir sind zwei unterschiedliche Zivilisationen, daran wird sich nie etwas ändern. Aber das sei gut so, der richtige, natürliche Lauf der Dinge. Und wer betroffen ist, dem zahlen wir Geld, und dann wird es euch sogar besser gehen – was wolltet ihr denn mit diesem Verwandten, den keiner braucht? Geld ist doch viel besser. Also, so lautet das Angebot, der Gesellschaftsvertrag. Überzeugend? Absolut! Wie lange das anhalten kann? Da würde ich gern eine ganz einfache, plumpe Antwort geben: Solange das Geld dafür da ist.
Putin beschreibt Russland oder stellt es zumindest in öffentlichen Reden einerseits als mächtigen Staat dar, als Supermacht, und andererseits als Opfer des Westens. Was ist das für ein Doppeldenk?
Soweit ich das verstehe, ist das so gemeint: Ja, wir sind mächtig, reich und moralisch überlegen, und deswegen greift uns der Westen ständig an und wird uns immer angreifen, weil wir von Natur aus einander Feind sind. Aber wir sind so stark, dass er uns nie endgültig besiegen und in die Knie zwingen wird. Wir stehen immer wieder auf. Ohne dass wir uns je zur vollen Größe aufgerichtet hätten, sind wir so mächtig, dass der ganze kollektive Westen mit vereinten Kräften es nicht schafft, uns zu besiegen. Das ist, wie mir scheint, eine sehr vorteilhafte Darstellung des Geschehens, weil man niemanden besiegen und sich nirgendwo hinbewegen muss. Man kann jederzeit hinausgehen und sagen: Wir haben erfolgreich unsere einzigartige Zivilisation verteidigt, unsere Werte, sie konnten uns nicht versklaven, sie konnten uns nicht spalten. Seht nur, wir leben hier genauso wie vorher. Außerdem kann man sein eigenes An-der-Macht-Sein ebenfalls als permanenten Sieg hinstellen.
Die Rhetorik ist bei uns voller Angriffe, gleichzeitig geht es ständig darum, dass wir Opfer sind. Sind wir nun Opfer, oder sind wir am Gewinnen? Welches Bild entsteht in den Köpfen der Menschen, die sich das im Fernsehen anschauen? Und das mit dem sowjetischen Doppeldenk habe ich nicht grundlos gesagt — steht Putins Doppeldenk nicht in dessen Tradition?
Der sowjetische Doppeldenk bestand darin, dass die Leute das Eine dachten, das Andere sagten und etwas Drittes taten. Und der postsowjetische Mensch, also die Generation, zu der ja unsere ganze Führungsriege noch gehört, kann nicht verstehen, dass es zwischen diesen drei Bereichen eine gewisse Beziehung geben muss. Wenn ihm vorgeworfen wird, dass er pausenlos lügt, dann versteht er nicht, was damit gemeint ist, weil er glaubt, dass das alle Menschen so machen. Die Verbindung zwischen Gedanken, Handlungen und Worten ist für ihn nicht klar, weil er in einer grundlegend anderen Kultur sozialisiert wurde, in der man sagt, was von einem erwartet wird, sich seinen Teil denkt und das tut, was einem je nach Situation nützt. Man hat also keine Prinzipien, keine Überzeugungen, kein irgendwie standfestes Denken.
Die unverfälschtesten Vertreter dieses Typus sind bei uns jene, die der Generation der sowjetischen Boomer angehören, geboren in den 1950er Jahren. Warum gerade die? Sie waren 1991 ungefähr 40, also bereits erwachsene Menschen, die fest im Leben stehen. Sie haben das gesamte Programm der sowjetischen Bildung durchlaufen und wurden bereits von Sowjetmenschen unterrichtet. Das ist eine sehr spezifische Generation, ihr wurde jede lebendige Verbindung zum vorherigen, vorsowjetischen Russland gänzlich abgeschnitten. Sie wuchsen vor dem Informationszeitalter auf, es gab für sie in vielerlei Hinsicht keine Möglichkeiten, sich auf eigene Faust weiterzubilden. Das sind die Leute, die uns regieren. Doppeldenk und dreifache Divergenz sind für sie absolut charakteristisch.
Keine Prinzipien, keine Überzeugungen, kein irgendwie standfestes Denken
Was Sie angesprochen haben, das ist der öffentliche Diskurs, den die Menschen momentan vorgesetzt bekommen, in dem Russland Opfer und Sieger zugleich ist. Das erscheint tatsächlich unlogisch, aber ein öffentliches Narrativ dieser Art muss gar nicht mit Fakten überzeugen, sondern es muss emotional überzeugen. Das heißt, die Menschen wollen eine gemeinsame Emotion spüren, und die besteht darin, dass wir Angst haben und gleichzeitig stolz sind: Uns greifen alle an, aber wir leisten Widerstand, der niemals brechen wird.
Aber was Zukunftsaussichten angeht – das ist der größte Schwachpunkt. Anstelle der Zukunft gähnt die totale Leere, da ist nichts. Im öffentlichen Diskurs fällt nie ein Wort darüber, wie herrlich unser Leben sein wird, wenn wir siegen. Oder höchstens, dass wir die „Nazi-Regierung“ stürzen werden und das ukrainische Volk endlich aufwachen und erkennen wird, dass es in Wirklichkeit Teil des russischen Volkes sei. Und dann würden Russland und die Ukraine zusammen ein neues geopolitisches Zentrum bilden. Oder, dass wir uns mit China zusammentun und gemeinsam die USA besiegen, und dann … Es gibt dieses Bild der sogenannten multipolaren Welt, was immer das sein mag. Aber eine Vorstellung davon, wie toll diese multipolare Welt aussehen wird? Na gut, nun haben wir also die Hegemonie der USA gebrochen – und jetzt? Was kommt da noch so Großartiges auf uns zu?
Anstelle der Zukunft gähnt die totale Leere
Das ist ein ziemlich wichtiger Punkt, weil in der Öffentlichkeit oder überhaupt in der Politik oft das Fehlende wichtiger ist als das Vorhandene. Was nicht passiert ist, zählt oft mehr, als das, was passiert ist. Es lohnt sich, auf diese Lücken zu achten, sie sagen sehr viel aus.
Das Fehlen einer Zukunftsvision scheint mir sehr bedeutend. Meine Arbeitshypothese ist: Am effektivsten erreicht die aktuelle Propaganda Menschen derselben Alterskategorie wie unsere Regierung. Das sehen wir in allen Umfragen, bei jedem Thema. Das Alter ist der wichtigste Faktor, der die Meinung bestimmt, egal wozu. Vielleicht richtet sich dieser Diskurs an Menschen, die kein Bild der Zukunft entwerfen können, weil sie wissen, dass sie nicht mehr lange leben werden. Primitiv ausgedrückt. Daher brauchen sie auch kein solches Bild. Anders kann ich mir das nämlich nicht erklären. Die Sowjetmacht hat ein strahlendes Bild der Zukunft gemalt, Nazideutschland hat eine strahlende Zukunft versprochen, Mussolini hatte seine Idee vom neuen Rom, und in China gibt es die Idee der blühenden Gesellschaft. Egal, ob dieses Bild nun mehr oder weniger Details enthält, es kann auch nur ganz allgemein sein – aber es muss vorhanden sein. Bei uns hat man das Gefühl, es herrsche ein Verbot, als würden alle Sätze sofort unterbunden, in denen ein Verb im Futur vorkommt.
Aber was wird mit den Kindern passieren, mit den Jugendlichen, die man jetzt mit aller Kraft zu militarisieren und indoktrinieren versucht und denen man diese neo-sowjetische „Ideologie“ einimpfen will?
Entgegen der landläufigen Annahme ist das, was Autoritarismus von Totalitarismus unterscheidet, nicht die Intensität der Repressionen. Schulbildung mit dem Ziel, die Kinder zu ideologisieren, ist aber ein Merkmal des Totalitarismus.
Wohin kann das führen? Noch sind wir in der heißen Phase eines Konflikts, von dem noch keiner erschöpft ist. Daher braucht es keine langen Erklärungen. Man kann sagen, wir wurden angegriffen, wir wehren uns. Bisher ist das Fehlen einer halbwegs einprägsamen, halbwegs zusammenhängenden ideologischen Botschaft kein Problem. Aber wenn man sich zehn Jahre halten und eine ganze Generation von Schülern von der ersten bis zur zehnten Klasse indoktrinieren will, dann wird man allein mit der Geschichte, dass der Westen immer schon gegen uns war, nicht weit kommen. Da braucht es schon so etwas wie den sowjetischen Diskurs.
Der sowjetische Diskurs war etwas Ganzes, er war vielseitig und harmonisch zugleich. Er hatte eine philosophische Komponente für die Gebildeten – den Marxismus. Er hatte einen Teil, den wir heute Memes nennen würden — einprägsame, bunte Bilder und Sprüche, die jeder in der Sowjetunion kannte. Dazwischen gab es eine große Menge unterschiedlicher ideologischer Produktion – Malerei, Lieder, das Ballett Der helle Weg, allerlei Bücher, Gedichte, Prosa. Der sowjetische Mensch war komplett von Ideologie umgeben, er verwendete sie, war durchdrungen von ihr.
Durchdrungen von der Ideologie
Wir haben bisher nichts Vergleichbares. So etwas können Sie erzeugen, wenn Sie a) die Zeit dafür haben und b) ein solches Monopol auf den öffentlichen Raum haben, so dass die Menschen, die lesen, schreiben, singen, malen oder tanzen wollen, gar keine andere Wahl haben, als zu Ihnen zu kommen und dieses ideologische Produkt zu schaffen. Bei uns ist die Situation noch anders: Wie viel Zeit wir haben, wissen wir nicht. Von der Zeit hängt hier tatsächlich vieles ab. Ein solches Monopol wie in der Sowjetunion besteht bisher auch nicht, weil die Menschen, die ihre kreativen intellektuellen Erzeugnisse verkaufen wollen, trotz allem die Wahl haben. Sie können sie irgendwo anders verkaufen oder angesichts der unklaren Lage erst mal gar nicht verkaufen und sagen: „Wisst ihr was, ich werde mir nicht gleich ein Z auf die Stirn malen, ich warte mal ab.“
Noch gelingt es also nicht, die Jugend für diese neue Vergangenheit zu begeistern und an das sowjetische Gepäck anzuknüpfen?
In der Tat, wenn wir uns die Umfragen ansehen, dann sehen wir, dass jede Generation, die jünger als 65 ist, sich immer weiter vom [vorgegebenen – dek] normativen Ideal entfernt, dem offiziellen Diskurs immer weniger zustimmt. Die Gruppe der 18- bis 24-Jährigen ist in dieser Hinsicht am schlimmsten. Sie sind für den Staat vollends verloren, daher versucht er, sie lieber schnell zu vertreiben oder umzubringen oder in die Emigration zu zwingen, weil er sie nicht brauchen kann: Sie nehmen nicht an, was er ihnen beibringen will. Aber wir haben zehn Jahre mit einer relativ hohen Geburtenrate hinter uns, in den „goldenen Putinjahren“, als die Geburtenrate höher war als davor und danach. Das war der Zeitraum zwischen 2004 und 2014, zehn Jahre, in denen die Menschen daran glaubten, dass das Leben besser geworden ist, und etwas mehr Kinder bekamen … Wir haben also gar nicht so wenig Jugendliche: Die Älteren werden bald 18, die Jüngeren wurden gerade eingeschult, die 2016 Geborenen zum Beispiel. Während bei den 18- bis 24-Jährigen nichts mehr zu machen ist, kann man es mit diesen sehr wohl noch versuchen. Wenn man die irgendwie indoktriniert und dafür diese zehn Jahre zur Verfügung hat, dann hat man in zehn Jahren eine beträchtliche Zahl junger Leute, die, so der Plan, diesem Kurs treu sind. Und im Unterschied zur geburtenschwachen Kohorte der 1990er Jahre, mit der man jetzt [in der Ukraine – dek] zu kämpfen versucht, werden sich mit denen vielleicht sogar besser Kriege führen lassen. Und das ist eine Perspektive, die man angesichts der aktuellen Ereignisse nicht aus den Augen verlieren sollte, das wäre gefährlich.
Aber da muss man erstmal die nächsten zehn Jahre durchhalten. Grob geschätzt hat Putins Regime und Putin selbst … na ja, zehn, fünfzehn Jahre vielleicht noch. Was und wer kann die Nachfolge antreten? Wie kann die nächste Regierung aussehen, das nächste Regime, das in zehn, fünfzehn Jahren an die Macht kommt? Oder gehen wir immer noch davon aus, dass alles beim Alten bleibt?
Alles, was wir als Antwort auf diese Frage tun können, ist mögliche Szenarien beschreiben und sie dann nach Wahrscheinlichkeit ordnen. Das Wahrscheinlichste ist immer das Trendszenario: Was auch immer Sie prognostizieren, am ehesten bleibt alles ungefähr wie bisher. Wie beim Wetter, in 85 Prozent der Fälle bleibt es morgen ungefähr so wie heute. Aber wenn das in 100 Prozent der Fälle so wäre, dann gäbe es keine Jahreszeiten. Genauso ist es hier: Unser Trendszenario ist so lange das Wahrscheinlichste, bis etwas Anderes passiert. Und dann löst sich der ganze Trend in Luft auf.
Ganz unwahrscheinlich ist dieses Szenario nicht
Er verschwindet nicht gänzlich, das Vergangene wirkt immer auf die Zukunft, aber trotzdem. Sehen wir uns also dieses Trendszenario genauer an. Angenommen, das aktuelle politische Regime zieht diese – manchmal militärische, manchmal nicht-militärische – Konfrontation noch zehn Jahre in die Länge. Oder eigentlich noch zwei Amtszeiten des Präsidenten, sechs plus sechs. In dieser Zeit schaffen wir eine neue, vom Westen isolierte Wirtschaft, die zum Osten hin offen ist, bilden mit China irgendeine Art gemeinsamen Wirtschaftsraum, bauen neue Pipelines, neue Straßen, unsere Städte in Sibirien erleben einen Aufschwung, weil durch sie der ganze Verkehr läuft. Wir kämpfen irgendwie auf niedriger Flamme gegen die Ukraine oder ringen um eine Trennlinie. Na, wir machen aus uns eine Art Riesen-Donbass und haben diese acht Jahre, die zwischen 2014 und 2022 lagen, nun eben von 2024 bis irgendwann nach 2030. Inzwischen isolieren wir den Informationsfluss endgültig, etablieren die Plattform Rutube, schalten YouTube aus, transponieren alle auf unsere eigenen Plattformen, und die russische Bevölkerung vergisst mit der Zeit, dass es eine andere Medienrealität gibt, dass es Hollywoodfilme gibt, andere Lieder, andere Informationen, eine andere Literatur. Wir konsumieren das Eigene. In dieser Zeit perfektionieren wir auch unsere Gespräche über das Wichtige, erschaffen irgendeinen Ideologen, der uns eine Ideologie produziert, und folgen dieser in unserer Erziehung.
Unter Bedingungen der Isolation und womöglich ohne die Gelegenheit zu sehen, wie es auch anders ginge, erziehen wir zehn Jahre lang die Kinder, die wir geboren haben, als wir noch Geld hatten. Und dann, dann haben wir eine junge Generation, die wir einsetzen können, dazu noch die aus China bezogenen Ressourcen – und damit ziehen wir wieder in den Krieg. In dem wir sehr viel mehr Erfolg haben. In der Ukraine passiert in der Zwischenzeit aus irgendeinem Grund gar nichts, der Westen ist wie immer von allem müde, und da installieren wir in Kyjiw unsere prorussische Regierung. Des Weiteren kann man dann schon die Macht auf ein glänzendes Nachfolgeteam übertragen, das den dreifachen Staat aus Russland, Belarus und der Ukraine regiert. Na, wie gefällt Ihnen dieses Bild?
Ich weiß gar nicht, was ich sagen soll, Ekaterina. Das will ich, wenn ich ehrlich bin, nicht mehr erleben.
Das, was ich hier beschrieben habe, ist das Wunschszenario derjenigen, die jetzt an der Macht sind. Sie sehen hier Merkmale eines Trendszenarios – es soll alles so weitergehen, es soll uns nichts passieren, die Front soll standhalten, die Öleinnahmen nicht versiegen … Und wir bereiten uns in dieser Zeit, in dieser Pause der Geschichte, auf den nächsten rüstungsindustriellen und militärischen Kraftakt vor. Das heißt, hier haben wir ein Element eines Trendszenarios, das, ich wiederhole, sehr oft vorkommt, weil große Systeme, große soziale Körper diese Kraft der Trägheit besitzen und sich gewissermaßen selbst in die Zukunft fortschreiben. Aber es gibt auch Elemente, die sozusagen der Phantasie angehören, die davon ausgehen, dass die ganze Außenwelt einfach einschläft, während wir uns hier vorbereiten, und sich außer uns niemand wappnet.
Ich muss sagen, ganz unwahrscheinlich ist dieses Szenario nicht. Sie können sich wahrscheinlich genauso gut wie ich eine Konstellation der Ereignisse vorstellen, in der genau das passiert. Warum auch nicht? Noch einmal, alles, was wir tun können, ist, unsere Szenarien nach Wahrscheinlichkeit zu ordnen.
Am Ende [des Interviews] fragen wir immer alle: Wann sehen wir uns persönlich? In Russland, natürlich. Das heißt, Sie nennen uns ein Jahr, einen Monat oder vielleicht sogar ein genaues Datum und einen Ort, und wir gucken mal, ob wir das hinbekommen.
Okay, also, nach dem Krieg um 18:00, ja? Meine vagen Schätzungen haben zwar nicht wirklich Hand und Fuß, aber trotzdem … Ich würde sagen, ab 2024 … Da fängt der Boden schon an nachzugeben, da sinken wir schon ein. Deswegen, lieber Pawel … Also, 2024 ist natürlich sehr mutig. Sagen wir, 2025, irgendwann im März. In der Redaktion der Novaya Gazeta …
Einverstanden, Potapow-Gasse Nummer drei. Vielen Dank, liebe Ekaterina, es war mir ein Vergnügen.
Wer vor fünf Jahren in der Uralmetropole Jekaterinburg, der viertgrößten Stadt Russlands, den Bürgermeister Jewgeni Roisman sprechen wollte, wusste, wo dieser zu finden war: Man reihte sich einfach freitags in die Warteschlange am Rathaus ein. Roisman pflegte als wohl einziger Bürgermeister einer russischen Großstadt einen Politikstil der offenen Türen. Er führte stundenlang Einzelgespräche und hörte sich die Probleme und Beschwerden der Bürger an. Diese Sprechstunde behielt er auch nach seinem Rücktritt 2018 bei. Für viele blieb er der „Volksbürgermeister“. Oft ging es um Anliegen, bei denen er nichts ausrichten konnte, aber er versuchte, den Leuten Ratschläge zu geben. Wenn möglich, schaltete er auch jemanden aus seinem einflussreichen Bekanntenkreis ein – er wusste, wo er den Hebel ansetzen musste.
Im August 2022 hörten die Bürgersprechstunden von einem Tag auf den anderen auf. Roisman wurde wegen „Diskreditierung der Streitkräfte“ und Kritik am Angriff Russlands auf die Ukraine festgenommen und ein paar Tage später wieder freigelassen. Roisman lehnt den Krieg aus einer festen moralischen Überzeugung ab. Er nennt ihn den „Triumph des Bösen“ und zeigt sich verzweifelt, dass so viele Menschen Russland sich „behexen“ ließen. Zudem hat er enge persönliche Beziehungen zur Ukraine, der Heimat seiner Großmutter. Obwohl er so gut wie sicher mit einer Haftstrafe rechnen muss, sagt Roisman, er fühle sich „an den [russischen] Boden gebunden“ und werde „keinen Millimeter“ aus seinem geliebten Russland weichen.1 Er riskiert dafür fünf Jahre Gefängnis.
Roisman wird oft als „prominenter Kreml-Kritiker“ und „Oppositioneller“ bezeichnet. Allerdings passen die Kategorien, mit denen russische Oppositionspolitiker typischerweise charakterisiert werden, nicht ohne weiteres auf ihn. Der ehemalige militante Anti-Drogen-Aktivist, der gegen „abstrakten Humanismus“ ist, kann kaum als klassischer Liberaler gelten.2 Aber er ist ebenso frei von Sowjetnostalgie und schätzte Boris Jelzin sehr. Auf die Frage nach seinen politischen Forderungen nennt er das liberale Mindestprogramm: Freie und gerechte Wahlen, Pressefreiheit und eine unabhängige Justiz.3 Obgleich er seit über zwanzig Jahren politisch aktiv ist, hat er wenig von einem Berufspolitiker und versteht sich auch nicht als solcher.
Auch vor Beginn seiner politischen Laufbahn führte Roisman ein Leben, das alles andere als typisch für einen russischen Oppositionellen ist. Es war von Skandalen begleitet, die teils dokumentiert sind und zum Teil bis heute Rätsel aufgeben.
Der verlorene Sohn des Urals
Roismans Lebensgeschichte ist unauflöslich mit Jekaterinburg verbunden. Hier wurde er 1962 geboren, als die Stadt noch Swerdlowsk hieß. Seine Familie entstammt der Arbeiterschicht. Die Mutter war im Schwermaschinenbau-Großbetrieb Uralmaschsawod als Erzieherin im Betriebskindergarten tätig, der Vater im selben Betrieb als Energietechniker. Roisman hat einen russisch-jüdischen Hintergrund und bekennt sich zu beiden Identitäten.4
In der Schule tat er sich schwer und hatte Disziplinprobleme. Mit vierzehn Jahren ging er ab und wurde nach einigen kurzzeitigen Arbeitsverhältnissen zum Kleinkriminellen. 1980 kam es zur Festnahme und Anklage wegen Mitführens eines Messers, Diebstahl und Betrug. Um welche Delikte es dabei konkret ging, bleibt unklar. In dem Urteil gegen ihn heißt es, er habe Wohnungseinbrüche begangen und Frauen, mit denen er nähere Beziehungen unterhielt, bestohlen und betrogen, was er jedoch bestreitet.
Roisman verbrachte drei Jahre hinter Gittern und resozialisierte sich in dieser Zeit.5 Nach seiner Entlassung arbeitete er in dem Betrieb, in dem auch sein Vater tätig war. Zugleich setzte er seinen Bildungsweg fort – erst an der Abendschule und dann an der Gorki-Universität des Uralgebiets, wo er mit Unterbrechungen ganze neunzehn Jahre lang studierte und schließlich einen Abschluss in Geschichte und Archivwesen machte.
Im Laufe der darauffolgenden Jahre, in denen er in der Öffentlichkeit tätig war, hat sich Roisman ein recht vielschichtiges Image erworben. Er ist belesen, in der russischen und jüdischen Geschichte zuhause und zugleich berühmt für seine Wutausbrüche und seinen Hang zu Vulgärausdrücken. Er besitzt die Tiefsinnigkeit eines Vertreters der russischen Intelligenzija, schreibt Gedichte und hat ein Ikonenmuseum mit freiem Eintritt gegründet. Zugleich ist er auch Marathonläufer und ein mit allen Wassern gewaschener, tougher Typ – viele seiner Landsleute würden ihn als echten mushik [Pfundskerl – dek]bezeichnen. Und in der russischen Öffentlichkeit ist er vor allem durch seine Rolle bei der Drogenbekämpfung bekannt.
Der Drogenbekämpfer
In den 1990er Jahren hatte Jekaterinburg neben zahlreichen anderen Missständen auch mit einem explosionsartigen Anstieg des Heroinkonsums zu kämpfen. Roisman hatte sich zu dieser Zeit mit einem Juwelierbetrieb erfolgreich als Unternehmer etabliert. Als gesundheitsbewusster Abstinenzler war er empört über die Zustände in der Stadt und beschloss, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen.6 1999 gründete er mit zwei Gefolgsleuten die Stiftung Stadt ohne Drogen. Zu ihren Methoden gehörte es, „Leute, die des Drogenhandels verdächtigt wurden, mit einem Schild um den Hals durch die Straßen zu führen, ihre Häuser niederzubrennen und vermeintliche Dealer und Drogenkonsumenten zusammenzuschlagen“.7 Diese Selbstjustiz nahm offen rassistische Formen an und richtete sich gegen Roma und Tadschiken.8
Die Stiftung wollte nicht nur die Dealer vergraulen, sondern auch die Süchtigen heilen. Sie eröffnete Rehabilitationszentren, die auf Zwangsentzug setzten. Die Drogensüchtigen wurden „mit Handschellen ans Bettgestell gefesselt und starrten an die Decke“.9 Roisman bekennt sich bis heute zu diesen Methoden und sagt, sie seien notwendig, wirksam und nicht übermäßig drakonisch gewesen.10 Einige seiner Mitstreiter landeten jedoch wegen Freiheitsberaubung im Gefängnis – seiner Meinung nach aus politischen Gründen, was sicherlich nicht ganz ausgeschlossen ist.
Roisman konnte bei seinem Krieg gegen Drogen auf einen mächtigen Verbündeten zählen: eine lokale Verbrecherorganisation, die sich nach dem in Jekaterinburg ansässigen Maschienenbaukonzern Uralmasch nannte. Ihre Schläger beteiligten sich an zahlreichen Gewaltaktionen gegen den Drogenhandel. Die Organisation war in den 1980er Jahren von jungen Männern aus dem Arbeitermilieu gegründet worden, die sich bei einem Sportzentrum trafen. Sie hatten genau den gleichen Hintergrund wie Roisman selbst.11 Die Gruppe begann mit Schutzgelderpressungen, weitete dann ihre Aktivitäten aus und etablierte sich schließlich als Unternehmen, das von der lokalen Elite – bis hinauf zum Gouverneur der Oblast Swerdlowsk – als legitim anerkannt wurde.
Die Verbindung zwischen Uralmasch und Stadt ohne Drogen wird von niemandem bestritten; allerdings gehen die Meinungen darüber auseinander, wie sie genau aussah. Manche sagen, Uralmasch habe den Kreuzzug gegen Drogen „organisiert“. Nach Roismans Darstellung „unterstützte“ die Gruppe die Stiftung, weil Heroin etwas so Schlimmes war, dass sogar Gangster Angst davor hatten.12 In jedem Fall konnte sich die Uralmasch über die Finanzierung verschiedener Wohltätigkeitsorganisationen und gemeinnütziger Initiativen als legitim etablieren. Sie plante nun, auch politisch aktiv zu werden und hatte eine lokale Partei gegründet, die Gesellschaftlich-Politische Union. Ihr russischer Name – Obschtschestwenno-polititscheski sojus – hat sicher unbeabsichtigt dieselben Anfangsbuchstaben wie der Ausdruck für „Organisiertes Verbrechersyndikat“ (OPS). Der Vorsitzende der Partei war ins Stadtparlament gewählt worden.13 Ein Programm, das auf Fremdenfeindlichkeit und hartes Durchgreifen setzte, versprach politisch ambitionierten Kriminellen gute Erfolgschancen bei den Wählern.
Tatsächlich waren viele Menschen in Jekaterinburg zufrieden mit der Entwicklung und Roismans Popularität stieg.14 Der Gouverneur der Region, Eduard Rossel, wurde auf ihn aufmerksam und nahm ihn in sein Beraterteam auf. Damit begann eine lange politische Laufbahn voller Höhen und Tiefen.
Mr. Roisman geht nach Moskau
Ende der 1990er war Jekaterinburg noch vom Zusammenbruch der Sowjetunion gezeichnet. Metallbau und Maschinenindustrie hatten schwer gelitten. Doch mit dem Aufblühen der Finanz- und IT-Branche wendete sich das Schicksal der Stadt allmählich zum Besseren. Zudem war sie Hauptstadt der Oblast Swerdlowsk, einer Region mit starkem Identitätsbewusstsein, deren Beziehung zu Moskau traditionell von Spannungen geprägt ist. Als Anfang der 1990er Jahre eine Reihe ethnischer Republiken Autonomie beanspruchte, gab es in dieser Region die größte nicht ethnisch motivierte Bewegung für wirtschaftliche und politische Autonomie. 1993 erhob Gouverneur Rossel die Region sogar einseitig zur Republik Ural. Dieses Experiment wurde schon kurz darauf wieder beendet, aber bis heute legt die Elite in Jekaterinburg Wert auf Unabhängigkeit von Moskau und es gibt dort eine lebhafte Oppositionspolitik.
Roismans erste Vorstöße auf das Gebiet der Politik, hatten jedoch nichts mit politischer Programmatik, Opposition oder regionaler Identität zu tun, sondern waren rein persönlich motiviert. Seine Popularität und seine Methoden hatten ihm die Aufmerksamkeit der Strafverfolgungsbehörden eingetragen. Er stand zunehmend unter Druck und war mehrmals in Polizeigewahrsam genommen worden. Heute sagt er, er habe „nie in die Politik gewollt“ und „ein ganz bestimmtes Ziel“ verfolgt: „Dem Gefängnis zu entgehen und die Zerschlagung der Stiftung und Zerstörung meines Geschäfts zu verhindern“.15 Kurz, es ging ihm nur um die parlamentarische Immunität. Er trat als unabhängiger Kandidat an und gab sich bodenständig, ortsverbunden und wehrhaft. Als Wahlslogan verwendete er ein Zitat aus dem berühmten Film Brat-2: „Die Macht liegt in der Wahrheit“. Die Regionalregierung unterstützte ihn, und er hat es geschafft 2003 in die Staatsduma gewählt zu werden.16
Als Abgeordneter nahm Roisman von Anfang an eine pragmatische Haltung ein. Die Handlungsunfähigkeit des Parlaments fasste er in dem Spruch zusammen: „In der Duma ist es wie in der Armee: Wenn du nicht weißt, was du tun sollst, tust du am besten gar nichts.“ Aber er war nicht grundsätzlich gegen eine Zusammenarbeit mit der Regierung. Er erklärte sich bereit, sie zu unterstützen, wenn sie „ehrlich und korrekt“ handle.17 Auch für die Förderung durch Oligarchen zeigte er sich offen. So bot Michail Chodorkowski, damals der reichste Mann Russlands und ein großzügiger Förderer der Opposition, kurz vor seiner Verhaftung an, Roismans Wahlkampfteam finanziell zu unterstützen. Dieser sagt, er habe das Angebot abgelehnt. Aber er erhielt seine gute Beziehung zu dem ehemaligen Oligarchen aufrecht, was er damit begründete, dass in diesen Zeiten „jeder Verbündete wichtig“ sei.18
Roisman stand nie für eine bestimmte Partei oder Ideologie. Er hat Parteien für seine Zwecke genutzt, aber sich niemals ernsthaft mit Parteipolitik befasst oder selbst eine Partei gegründet. Eine Zeit lang stand er der von Sergej Mironow geführten Partei Gerechtes Russland nahe, dann der von dem Milliardär Michail Prochorow geführten Partei Rechte Sache. Beide Parteien befinden sich an den entgegengesetzten Enden des politischen Spektrums. Und in beiden Fällen war die Zusammenarbeit von kurzer Dauer – wahrscheinlich, weil der Kreml etwas gegen Parteien mit starken, unabhängig gesinnten Kandidaten hat.
Der letzte Bürgermeister von Jekaterinburg
Als Reaktion auf die Proteste gegen Wahlfälschung und die Bewegung für freie Wahlen 2011/2012 beschloss der Kreml, auf lokaler Ebene mit Demokratie zu experimentieren. Die Gouverneurswahlen wurden wieder eingeführt und oppositionelle Kandidaten durften sich registrieren lassen. Roisman kandidierte in seiner Heimatstadt als Bürgermeister. Seine Freundschaft mit dem Milliardär Prochorow kam ihm dabei zustatten – die neue Partei des Milliardärs unterstützte seine Kandidatur.
Gegen die Partei Putins gewählt zu werden ist kein leichtes Unterfangen. Doch die Gemüter in der Region waren aufgewühlt. 2012 war – zur großen Enttäuschung der lokalen Eliten und der Bevölkerung – ein Außenseiter aus Tjumen als amtierender Gouverneur eingesetzt worden. Das Thema der lokalen Identität wurde wieder virulent und beherrschte die Stimmung im Vorfeld des Wahlkampfs.19 Der Spitzenkandidat der Regierungspartei war kaum bekannt und hatte einen Teil seiner Berufslaufbahn in einer anderen Region verbracht. Roisman hingegen positionierte sich als Kandidat „von hier“. Er verkündete triumphierend: „Als ich Abgeordneter wurde, bin ich nicht nach Moskau gezogen und habe nicht angefangen, Geld zu scheffeln. Ich habe vom ersten bis zum letzten Tag den Kontakt zu meinen Wählern gepflegt.“20 Im Wahlkampf wurde mit schmutzigen Tricks gearbeitet. Die Regierung versuchte, Roisman aus dem Rennen zu katapultieren, indem sie Mitglieder seines Wahlkampfteams bedrohte und eine Verleumdungskampagne startete, die sich um seine dubiose Vergangenheit und seine angeblichen Beziehungen zum kriminellen Milieu drehte.21 Gegen jede Wahrscheinlichkeit gewann er mit 33 Prozent der Stimmen.
Doch mit der Wahl zum Bürgermeister hörten die Schwierigkeiten nicht auf. Jekaterinburg hatte damals faktisch zwei Stadtoberhäupter – den gewählten Bürgermeister und den „City-Manager“. Letzterer wurde vom Stadtrat ernannt, in dem die Regierungspartei Einiges Russland die Mehrheit hatte, und war unter anderem für das Budget zuständig. So war Roismans Handlungsspielraum begrenzt, während die Regionalregierung begann, die Voraussetzungen für die Abschaffung der Bürgermeisterwahlen zu schaffen. Nach Roismans Sieg in Jekaterinburg und Nawalnys gutem Abschneiden bei den Bürgermeisterwahlen in Moskau 2013 erschien es dem Kreml nicht mehr ratsam, es mit kommunaler Demokratie zu versuchen – schließlich hatte sich gezeigt, dass dabei tatsächlich die Opposition siegen konnte. Roisman suchte die Nähe der nicht-systemischen Opposition und nahm an einer Demonstration für Frieden in der Ukraine teil. Hatte er sich zunächst uneindeutig zur Krim-Annexion geäußert, so verurteilte er sie später unmissverständlich.22 Er versuchte, den Einsatz noch einmal zu erhöhen, indem er bei den Gouverneurswahlen als einheimischer Kandidat gegen den von oben eingesetzten und nicht aus der Region stammenden Amtsinhaber antrat. Doch inzwischen hatte sich das Zeitfenster wieder geschlossen. Seine Kandidatur wurde nicht zugelassen, und wenige Monate darauf wurden Bürgermeisterwahlen in der Region wieder abgeschafft. Im Mai 2018 trat der letzte gewählte Bürgermeister von Jekaterinburg zurück. Er stand nun wieder außerhalb der Politik, auch wenn er für diejenigen, die sich in die Warteschlange vor seiner Wohltätigkeitsorganisation, der Roisman-Stiftung, einreihten, der „Bürgermeister des Volkes“ blieb.23
Die Geschichte von Roismans Auf- und Abstieg zeigt, welch große Bedeutung das Lokale hat und wie unwichtig im Vergleich dazu Etiketten sind. Sein Leben ist von Kompromissen geprägt, die zu einem großen Teil dubios sein mögen. Im Interesse seiner Stadt und ihrer Einwohner, seines Landes und auch seiner eigenen Person war er bereit, mit dem organisierten Verbrechen, Oligarchen und den politisch Mächtigen zu kooperieren. Doch die Mächtigen waren daran nicht interessiert, und selbst als machtloser Bürgermeister, der seine Meinung offen sagte, hatte er für ihren Geschmack noch zu viel Macht. Als 2022 der Angriffskrieg auf die Ukraine begann, hat dieser Mann, der Russland so leidenschaftlich liebt, kompromisslos Haltung gezeigt. Er war nicht bereit, sich mit dem Bösen abzufinden, selbst wenn ihn das die Freiheit kosten sollte.
Roismans Verhältnis zur Religion ist komplex. Er ist zwar gläubig, lehnt es jedoch ab, sich als „iudej“ (so der russische Ausdruck für Anhänger der jüdischen Religion) zu bezeichnen und gehört offenbar keiner bestimmten Religion an. Skaži Gordeevoj (YouTube): Evgenij Rojzman: «Kakoe my imeem k ėtomu otnošenie?», 16. August 2022 ↩︎
Es handelt sich hier um eine andere Stiftung als „Stadt ohne Drogen“. Nach seiner Wahl zum Bürgermeister geriet Roisman in Konflikt mit einem Mitgründer von „Stadt ohne Drogen“ und wurde offenbar aus der Stiftung hinausgedrängt. Beljanin, Aleksej (Meduza): Čto proischodit s fondom ‚Gorod bez narkotikov‘, 28.10.2014 ↩︎
Jahrzehntelang feierte auch die Ukraine am 9. Mai den Tag des Sieges − ein Volksfest mit Militärparade zur Erinnerung an den Sieg der Sowjetunion über das nationalsozialistische Deutschland im Zweiten Weltkrieg. 2023 wird er als Tag des Gedenkens und der Versöhnung auf den 8. Mai vorgezogen: In Anlehnung an die Tradition in Westeuropa stellt die Ukraine von nun an die Opfer des Krieges zwischen 1939 und 1945 in den Mittelpunkt.
Das Wort „Sieg“ ist für die Ukraine kein historischer Begriff mehr, er ist das gegenwärtige Ziel ihres Verteidigungskampfes im andauernden russischen Angriffskrieg. Wie genau soll der aussehen, welche Zugeständnisse sind vorstellbar für ein Ende der Kampfhandlungen? Und wie sehen die Ukrainer die mit Russland gemeinsame sowjetische Geschichte angesichts der gegenwärtigen russischen Aggression?
Diese Fragen beantwortet im Interview mit dem russischen Onlinemedium Republic der Soziologe Mychailo Mischtschenko vom unabhängigen Forschungsinstitut Rasumkow-Zentrum in Kyjiw.
Die Arbeitsbedingungen für Meinungsumfragen und Studien sind durch den andauernden Krieg erschwert: Schon seit 2014 sind bei Befragungen durch ukrainische Institutionen die Menschen auf der annektierten Halbinsel Krim und in den sogenannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk ausgenommen. Seit der russischen Invasion 2022 können Forschungsgruppen auch in den okkupierten Regionen kaum Befragungen durchführen. In den aktuellen Studien des Rasumkow-Zentrums werden jeweils die Regionen aufgelistet, in denen Umfragen durchgeführt wurden − teils mit der Einschränkung „nur in Gebieten, die von der Regierung der Ukraine kontrolliert werden und in denen keine Kampfhandlungen stattfinden“.
Jewgeni Senschin: Die Ukrainer sind aktuell größtenteils bereit, bis zum siegreichen Ende zu kämpfen. Aber wie definieren sie einen solchen Sieg im jetzigen Krieg?
Mychailo Mischtschenko: Dazu haben wir im Dezember 2022 zusammen mit der Stiftung Demokratische Initiativen eine Umfrage durchgeführt. Ihr zufolge glauben 93 Prozent der Ukrainer an einen Sieg ihres Landes in diesem Krieg. Wir haben auch gefragt, was Sieg für sie heißt. Von denen, die an den Sieg glauben, antworteten 54 Prozent: die Vertreibung der russischen Truppen vom gesamten Staatsgebiet der Ukraine und die Wiederherstellung der Grenzen nach Stand vom Januar 2014. Weitere 22 Prozent betrachten die Zerschlagung der russischen Armee und die Begünstigung eines Aufstands innerhalb Russlands als Sieg. Für acht Prozent bedeutet Sieg die Vertreibung der russischen Truppen vom gesamten Territorium der Ukraine, die Krim ausgenommen. Für sechs Prozent – die Vertreibung der russischen Truppen hinter die Frontlinie, wie sie noch am 23. Februar 2022 galt [also ausgenommen die Krim sowie die Gebiete der von Russland unterstützten sogenannten Donezker und Luhansker „Volksrepubliken“ − dek]. Für nur drei Prozent der Befragten wäre allein das Ende des Kriegs schon ein Sieg, selbst wenn russische Truppen dort blieben, wo sie jetzt sind.
Wir sehen also, die überwiegende Mehrheit versteht unter einem Sieg die Vertreibung der russischen Truppen vom gesamten Staatsgebiet der Ukraine. In diesem Fall spiegelt die Position von Präsident Wolodymyr Selensky die Position der überwiegenden Mehrheit der ukrainischen Staatsbürger wider.
Zudem liegen Daten des Kyjiwer Internationalen Instituts für Soziologie vor zur Frage, ob die Bevölkerung zu Gebietsabtretungen bereit wäre. Diese Studie stammt vom Februar 2023. Nur neun Prozent sind da der Meinung, dass die Ukraine auf bestimmte Gebiete verzichten könnte, um schneller einen Frieden zu erzielen und ihre Unabhängigkeit zu bewahren. Gleichzeitig finden 87 Prozent, dass die Ukraine unter keinen Umständen auf Gebiete verzichten dürfe. Dabei ist das auch die vorherrschende Meinung in den meisten Regionen: In der Westukraine denken das 89 Prozent, in der Zentralukraine 87 Prozent, im Süden 86 Prozent und im Osten 82 Prozent.
Sie sprechen häufig von „Putins Russland“. Wie hat sich die Einstellung zu Putin verändert? War er für die Ukrainer immer schon ein Feind, eine Verkörperung der Anti-Zivilisation?
Bis 2013 wurde noch öfter positiv als negativ über Putin gesprochen. Bei einer Umfrage 2014 betrug der Anteil derjenigen, die gegen Putin waren, schon 71 Prozent. 2017 stieg dieser Prozentsatz auf 79. Im März 2021 waren es bereits 82 Prozent, im August 2022 schon 96 Prozent. Dieser Wert kann praktisch nicht mehr steigen. Die jüngsten Forschungen haben ergeben, dass die Zahl jener, die sich positiv über Putin äußern, gegen null geht.
In der Ukraine richtet sich die Meinung über ausländische Politiker meistens danach, wie beliebt diese bei sich zu Hause sind. Wenn ein Politiker im eigenen Land positiv bewertet wird, wird er analog dazu auch in der Ukraine positiv wahrgenommen. Doch das ändert sich, wenn dieser Politiker sich in die ukrainische Innenpolitik einmischt oder offen feindlich gegen das Land aktiv wird. Seit der Annexion der Krim und [Russlands] hybridem Krieg bekamen die Ukrainer natürlich gute Gründe für eine negative Haltung gegenüber Putin.
Dasselbe gilt für Lukaschenko: Nach den gefälschten Wahlen in Belarus verschlechterten sich seine Umfragewerte in der Ukraine. Die Ukrainer haben begriffen, dass Lukaschenko ein richtiger Diktator ist. Seitdem er in Russlands Angriff auf die Ukraine involviert ist, ist er noch unbeliebter. Laut unseren Umfragen vom Februar und März 2023 sind 92 Prozent der Ukrainer Lukaschenko gegenüber negativ eingestellt.
Gibt es Befragungen darüber, wie sich in den letzten Jahren die Beziehung zur russischen Sprache verändert hat?
Das Verhältnis zur russischen Sprache war bis zum Beginn des hybriden Kriegs sehr gut, erfuhr in dessen Folge jedoch eine deutliche Veränderung und verschlechterte sich nach der russischen Invasion noch mehr. Dazu gibt es Daten des Kyjiwer Internationalen Instituts für Soziologie: 1998, 2019 und 2023 wurde die Frage gestellt, ob in ukrainischsprachigen Schulen Russisch gelehrt werden soll. 2019 antworteten nur acht Prozent, dass Russisch gar nicht an Schulen unterrichtet werden solle. 1998 bot der Fragebogen eine solche Option gar nicht an, weil die Forscher wohl davon ausgingen, dass sie niemand ankreuzen würde. Im Februar 2023 vertreten diese Ansicht jedoch schon 52 Prozent.
42 Prozent sind zwar für die Beibehaltung des Russisch-Unterrichts an Schulen, wollen aber die dafür verwendeten Stunden reduzieren.
Während 1998 noch 46 Prozent meinten, dass die russische Sprache im selben Umfang unterrichtet werden soll wie die ukrainische, fiel dieser Anteil 2019 auf 30 und liegt heute nur noch bei drei Prozent. Jene, die fanden, Russisch solle weniger als Ukrainisch, aber mehr als andere Fremdsprachen unterrichtet werden, machten 1998 noch 32 Prozent aus, 2019 dachten 26 Prozent so, und 2023 nur noch sechs Prozent. Jetzt finden 33 Prozent, dass Russisch im Vergleich zu anderen Fremdsprachen im selben oder in geringerem Umfang unterrichtet werden soll. 2019 dachten das 25 Prozent, 1998 nur 17 Prozent.
Das ist eine Folge der russischen Aggression. Die russische Sprache ist heute für die Ukrainer jene Sprache, in der sich russische Soldaten in abgehörten Telefonaten unterhalten, wo fast die Hälfte Vulgärsprache ist.
Vor dem Krieg fragten wir auch, zu welcher kulturellen Tradition sich die Menschen zugehörig fühlen. Zum letzten Mal haben wir diese Frage 2021 gestellt, und wir können die Antworten mit jenen aus dem Jahr 2006 vergleichen. Sieht man sich die Daten zu ethnischen Russen mit ukrainischer Staatsbürgerschaft an, so fühlten sich innerhalb dieser Gruppe 2006 nur 21 Prozent zur ukrainischen Kulturtradition zugehörig. 2021 betrug dieser Wert bereits 49 Prozent. Zur russischen Kulturtradition fühlten sich 2006 noch 35 Prozent der ethnischen Russen zugehörig, 2021 nur noch 18 Prozent [andere genannte waren sowjetisch und europäisch − dek]. Seit Beginn des großen Kriegs 2022 wird sich diese Tendenz wahrscheinlich fortgesetzt haben.
Wir sehen, dass die Distanzierung von Russland nicht nur generell unter den ukrainischen Staatsbürgern stattfindet, sondern auch unter den ethnischen Russen in der Ukraine. Wenn also Putin von der Verteidigung des russischen Volkes spricht, dann sehen wir, dass das gerade bei den ethnischen Russen in der Ukraine auf Ablehnung stößt.
Wie hat sich die Einstellung der Ukrainer zur gemeinsamen Vergangenheit mit den Russen verändert? Dass sie generell negativ ist, liegt auf der Hand. Aber vielleicht gibt es noch irgendwelche Symbole, Ereignisse, Figuren, die vom negativen Schatten des Kriegs verschont bleiben?
In Russland herrscht Umfragen zufolge eine ausgeprägte Sowjetnostalgie. In der Ukraine ist das so nicht zu beobachten. Bei einer Umfrage des Rasumkow-Zentrums im September und Oktober 2022 haben nur drei Prozent angegeben, dass sie sich eine Wiedererrichtung der Sowjetunion wünschen. Weitere elf Prozent antworteten, sie würden sich diese zwar wünschen, hielten sie aber für unmöglich. Und 87 Prozent sagten, sie wollten keine Wiederherstellung der Sowjetunion. 2021 waren das noch 69 Prozent, 2016 noch weniger, nämlich 65 Prozent.
Aber was könnte Ukrainer und Russen noch verbinden? Am häufigsten wird als ein solches historisches Ereignis ja der Sieg im Zweiten Weltkrieg genannt.
Aus ukrainischer Sicht sieht dieser Sieg so aus: Erstens wurde er zusammen mit den westlichen Alliierten errungen, zweitens war er das Verdienst aller Völker, die zur Sowjetunion gehörten. Doch Putin unterzog diese Interpretation einer drastischen Veränderung. Schon 2010 erklärte er: „Was unsere Beziehung zur Ukraine betrifft, erlaube ich mir, Ihrer Behauptung zu widersprechen, wir hätten ohne einander den Krieg nicht gewinnen können. Wir hätten trotzdem gesiegt, weil wir das Land der Sieger sind … Die Statistik aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs zeigt eindeutig, dass die größten Verluste damals die Russische Sowjetrepublik hinnehmen musste, nämlich mehr als 70 Prozent. Das bedeutet, ohne da jemandem zu nahe treten zu wollen, dass der Sieg vor allem auf Kosten menschlicher und industrieller Ressourcen Russlands errungen wurde. Das ist eine historische Tatsache.“ Putin versucht also, den Sieg zu privatisieren.
Mein Vater hat zum Beispiel im Zweiten Weltkrieg gekämpft. Meint Putin also, er hätte nicht unbedingt teilnehmen müssen, es wäre auch ohne gegangen? Mit seiner Aussage löscht Putin das Moment der Einheit aus, den gemeinsamen Sieg. Natürlich hat diese Auslegung die Ukrainer beeinflusst. Kein Wunder, dass seitdem viele Ukrainer Putins Haltung zum Sieg im Zweiten Weltkrieg einen „Siegeswahn“ nennen.
Putin und seine Politik kappen alle Verbindungen zwischen der Ukraine und Russland, auch die historischen
Putin hat sogar noch eins draufgesetzt und ist von der sowjetischen Interpretation des Sieges abgewichen. Damals war der Sieg die Garantie für Frieden, „Bloß kein Krieg mehr“ war eines der Narrative unter Chruschtschow, Breshnew, Gorbatschow. Für Putin ist der Siegeskult aber Ausgangspunkt für eine militärische Revanche. Sein Siegeskult erinnert stark an den Kriegskult in Nazi-Deutschland. Faktisch führt er nicht die Tradition der Sieger über Nazi-Deutschland fort, sondern lässt jene Haltung zum Krieg wiederaufleben, die im Nationalsozialismus bestand. Deswegen wird Russland heute von der internationalen Gemeinschaft eher mit Nazi-Deutschland assoziiert als mit den Alliierten, die es besiegt haben.
Daher sinkt in der Ukraine die Motivation immer mehr, am 9. Mai den Tag des Sieges zu feiern. Das Kyjiwer Internationale Institut für Soziologie führt regelmäßig Umfragen durch, welche Feiertage die Ukrainer am liebsten haben. Während 2013 noch 40 Prozent der Befragten den Tag des Sieges nannten, waren es 2016 nur noch 35 Prozent, 2018 – 31 Prozent, 2021 – 30 Prozent und im Februar 2023 nur noch 13 Prozent.
Putin und seine Politik kappen alle Verbindungen zwischen der Ukraine und Russland, auch die historischen.
Ich kann auch die Ergebnisse einer Studie des Rasumkow-Zentrums aus dem Jahr 2017 anführen. Da wurde gefragt, womit Russland assoziiert wird. Schon damals waren die häufigsten Assoziationen der Ukrainer Begriffe wie „Aggression“ (66 Prozent), „Diktatur“ (60 Prozent) und „Brutalität“ (57 Prozent). Das bestätigt wiederum, dass Russland in der emotionalen Wahrnehmung der Ukrainer eine gewisse Ähnlichkeit mit Nazi-Deutschland besitzt.
Die Ukrainer nehmen Russland also negativ wahr. Aber machen sie einen Unterschied zwischen den russischen Staatsbürgern und dem Kreml? Heute werden in der radikalen pro-ukrainischen Presse oft Russland und der Kreml gleichgesetzt. Sieht das die ukrainische Gesellschaft auch so?
Im August 2022 wurde eine gemeinsame Studie des Rasumkow-Zentrums und der Stiftung Demokratische Initiativen durchgeführt. Darin kam die Frage vor: „Wer trägt Ihrer Meinung nach die Hauptverantwortung am Krieg in der Ukraine?“ Es gab mehrere Optionen zur Auswahl. Am häufigsten wählten die Befragten die Antworten: die russische Regierung (86 Prozent) und die russische Bevölkerung (42,5 Prozent). Wir sehen, dass ein großer Teil der Ukrainer die Verantwortung bei der russischen Bevölkerung sieht und nicht nur bei ihrer Führung.
In einer Umfrage des Sozialforschungsinstituts Rating im August 2022 haben 81 Prozent der befragten Ukrainer eine negative (im Fragebogen stand das Wort „kühle“) Einstellung gegenüber den Bewohnern Russlands geäußert. Noch im April 2022 waren das nur 69 Prozent, im April 2021 waren es 41, und 2018 – 23 Prozent. Eine positive („warmherzige“) Einstellung äußerten im August 2022 nur drei Prozent, als neutral deklarierten sich 14 Prozent.
Auch die Beziehung zu den Belarussen veränderte sich. Im August 2022 waren 52 Prozent ihnen gegenüber „kühl“ eingestellt, im April 2022 waren das 33 Prozent, und im April 2021 nur vier Prozent. Im Februar-März 2023 ergab eine Umfrage des Rasumkow-Zentrums, dass 81 Prozent der Befragten Belarus (ich betone, nicht den Belarussen) gegenüber negativ eingestellt sind.
Hier ist anzumerken, dass die Einstellung gegenüber einem Kollektiv sich nach der darin dominierenden Gruppe richtet, also jener Gruppe, die am aktivsten ist, am sichtbarsten, am lautesten, selbst wenn sie nicht die Mehrheit stellt. Heute sind das in Russland die Befürworter von Putins Politik und Krieg, die man zu den faschistoiden Persönlichkeitstypen zählen kann. Wie hoch ihr Anteil in der russischen Bevölkerung ist, ist schwer zu sagen. Es ist in Russland ziemlich schwierig, anhand von Umfragen eine adäquate Vorstellung davon zu bekommen – in einer Situation, in der die Verurteilung des Krieges und die „Diskreditierung der Armee und anderer militärischer Einheiten“ strafrechtlich verfolgt werden, können öffentliche Meinungsumfragen wohl kaum verlässliche Ergebnisse liefern.
Weisen Ukrainer in Umfragen auf ihre familiären und freundschaftlichen Beziehungen nach Russland hin?
Bei der Umfrage des Rasumkow-Zentrums im Jahr 2017 antworteten 51 Prozent der ukrainischen Staatsbürger, sie hätten Verwandte, Freunde oder Bekannte, die in Russland leben.
Was den Kontakt betrifft: Im April 2022 gaben bei eine Online-Befragung der Forschungsgesellschaft Gradus 48 Prozent an, mindestens einen Verwandten in Russland zu haben. 59 Prozent jener, die Verwandte in Russland haben, sprachen mit diesen in den ersten Wochen nach Kriegsbeginn per Messenger oder am Telefon über den Krieg. 54 Prozent jener, die mit Verwandten in Russland kommunizierten, berichteten, dass ihre Gespräche nach Kriegsbeginn keinen Einfluss auf das Vertrauen ihrer Verwandten in die russische Propaganda gehabt hätten. Acht Prozent sagten, ihre Verwandten würden dieser Propaganda seitdem noch mehr glauben, während 40 Prozent angaben, ihre Verwandten würden ihr weniger glauben. Im April 2022 setzten jedoch nur noch 46 Prozent jener Personen, die in den ersten Kriegswochen Kontakt zu Verwandten in Russland gehabt hatten, diesen Kontakt fort. Die Mehrheit hatte ihn also abgebrochen.
Fassen wir zusammen: Welche wichtigen Veränderungen im Hinblick auf die Entwicklung einer politischen Nation hat es seit Beginn der Kampfhandlungen in der ukrainischen Gesellschaft gegeben?
Im Juli und August 2021, als gerade Putins ArtikelZur historischen Einheit der Russen und Ukrainer herausgekommen war, untersuchten wir die Reaktionen der Ukrainer auf die Thesen, die darin aufgestellt wurden. Damals reagierte die überwiegende Mehrheit negativ auf Putins Aussagen, dass es „keinerlei historische Grundlage für die Vorstellung eines vom russischen getrennten ukrainischen Volkes gibt und auch nicht geben kann“, und dass „das Territorium der heutigen Ukraine in hohem Ausmaß auf Kosten historisch russischen Staatsgebiets definiert wurde“.
Während des Krieges ist ein neuer dominierender Persönlichkeitstyp hervorgetreten – ein Mensch mit deutlich ausgeprägten soziozentrischen Werten
Dieser Krieg hat das Selbstbewusstsein der Ukrainer als Nation deutlich gefördert. Während in einer Umfrage des Rasumkow-Zentrums im Jahr 2021 noch 40 Prozent auf die Frage nach der Zukunft der Ukraine geantwortet haben, sie werde ein hochentwickeltes, demokratisches, einflussreiches europäisches Land sein, waren es im September-Oktober 2022 schon 65 Prozent, die so dachten.
Und, nicht unwichtig, während des Krieges ist ein neuer dominierender Persönlichkeitstyp hervorgetreten – ein Mensch mit deutlich ausgeprägten soziozentrischen Werten. Das sieht man am Beispiel der freiwilligen Soldaten und Volonteure, die den Kämpfern an der Front helfen. Diese Gruppe wird, wie es aussieht, auch nach dem Krieg die dominierende bleiben, was den Fortschritt und die Entwicklung von Gesellschaft und politischer Nation fördern wird. Und genau das ist es, was der ukrainischen Gesellschaft diesen spürbaren Optimismus verleiht.
Wie kam Putin zu der Entscheidung, die Ukraine zu überfallen? Welche Schlüsselmomente gab es, und wer hat ihn dabei beeinflusst? Ilja Sheguljow hat darüber mit aktiven und ehemaligen Beamten und Funktionären aus dem Staatsapparat in Russland und der Ukraine gesprochen. In einer aufwändigen und vielbeachteten Recherche auf Verstka rekonstruiert der Journalist, „wie sich das Denken des russischen Staatsoberhauptes entwickelt und in die Tragödie geführt hat“.
Nach den Gouverneurswahlen in der Oblast Moskau im September 2013 sagte einer der Kuratoren des riesigen Stabs von Polittechnologen händereibend: „Gut gemacht, Leute, und jetzt fahrt ihr zum Training in die Westukraine“, erinnert sich ein der russischen Präsidialverwaltung nahestehender Polittechnologe im Gespräch mit Verstka. Ihm zufolge habe vor zehn Jahren noch niemand über „schlechte Chochly [Ukrainer]“ gesprochen: Die russischen Polittechnologen arbeiteten problemlos sowohl mit Viktor Janukowytschs Team als auch mit seinen eher proeuropäisch orientierten Opponenten zusammen. Sie erhielten lukrative Aufträge von allen Seiten und verdienten Geld. „Und was es an Austausch gab zwischen den russischen und ukrainischen Fußballfans, da war echte Freundschaft. Auch die Nationalisten waren untereinander befreundet“, sagt der Gesprächspartner von Verstka.
Es scheint, als hätte der Kreml seine Einstellung zur Ukraine im Februar 2014 innerhalb weniger Tage geändert, kurz bevor Putin eigenmächtig entschied, die Krim zu annektieren. Doch ganz so war es nicht: Aus Augenzeugenberichten geht hervor, dass sich diese Haltung zum Nachbarland schon sehr viel früher im Kopf des russischen Präsidenten formierte.
1. Der erste Versuch, die Ukraine zu spalten: „Unser Hurensohn“
Als Leonid Kutschma [2004 – dek] nach zwei Legislaturperioden aus dem Präsidentenamt schied, bat er Moskau, seinen Nachfolger Viktor Janukowytsch zu unterstützen, was der Kreml mit Eifer tat.
Putin reiste eigens nach Kyjiw und trat im Pendant zum russischen Direkten Draht auf, mit dem einzigen Unterschied, dass ihm nun Ukrainer Fragen stellten (es gingen über 80.000 Fragen ein). Dort äußerte Putin sogar, dass Russland von der Ukraine lernen könne, da das ukrainische Wirtschaftswachstum unter Premierminister Janukowytsch das russische überholt habe.
Auf Moskauer Seite kuratierte die Wahlen Dimitri Medwedew, damals Vorsitzender der Präsidialverwaltung, und auf Kyjiwer Seite der Chef der ukrainischen Präsidialverwaltung Viktor Medwedtschuk. Im selben Jahr wurde Putin Taufpate für dessen Tochter Darja. Damals arbeitete die ukrainische Präsidialverwaltung eng mit Russland zusammen, wobei der russische Polittechnologe Gleb Pawlowski eine Schlüsselrolle in der Vermittlung zwischen den beiden Administrationen einnahm, wie er später zugab. Einer der ersten Schachzüge Moskaus im Vorwahlkampf war eine Karte über „die drei Sorten der Ukraine“, in die Viktor Juschtschenko das Land angeblich aufgeteilt hatte. An dritter und letzter Stelle standen der Süden und Osten der Ukraine.
Doch all das half nichts: Nach den Massenprotesten der Orangen Revolution und der anschließenden Wiederholungswahl wurde 2004 Viktor Juschtschenko Präsident der Ukraine.
Moskau setzte jedoch weiterhin auf die Entzweiung und schließlich Abspaltung der Regionen. Noch auf dem Höhepunkt der Orangen Revolution wurde der Versuch unternommen, den Süden und Osten vom Rest des Landes abzuspalten: In Sewerodonezk fand ein prorussischer Kongress von Deputierten aller Ebenen statt, an der auch Juri Lushkow teilnahm, der Moskauer Bürgermeister war und ein zur damaligen Zeit einflussreicher Politiker. Der damalige Vorsitzende des Donezker Regionalparlaments Borys Kolesnikow forderte ohne Umschweife die Abspaltung von der Ukraine: „Wir schlagen vor, allen hochrangigen Organen der Staatsmacht, die gegen das Gesetz verstoßen haben, unser Misstrauen auszusprechen und einen neuen südostukrainischen Staat in Form einer Föderalrepublik zu gründen. Hauptstadt dieser neuen Republik – und damit die erste wiederhergestellte Hauptstadt der unabhängigen Ukraine – soll Charkiw werden“, sagte Kolesnikow. Doch dazu kam es nicht: Russland entschied sich gegen eine militärische Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen Staates, und ohne Unterstützung wagte es niemand, die Abspaltung voranzutreiben. Auf eine Interview-Anfrage von Verstka antwortete Kolesnikow: „Danke, kein Interesse.“ (Kolesnikows Stiftung unterstützt aktiv die Ukrainische Armee, sein Facebook-Profil ziert eine große ukrainische Flagge).
Anfang 2010 hatte der prowestliche Präsident Juschtschenko einen großen Teil seiner Unterstützer verloren und Janukowytsch die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Diesmal stellten die Wähler das Wahlergebnis nicht massenhaft in Frage.
Gleich nach seinem Amtsantritt unternahm Janukowytsch Schritte, von denen Moskau selbst zu Zeiten des gemäßigten Politikers Kutschma nicht hätte träumen können: Er sprach sich gegen einen NATO-Beitritt der Ukraine aus, initiierte ein Gesetz zum Status der russischen Sprache als Regionalsprache und äußerte den Standpunkt, der Holodomor sei kein Genozid am ukrainischen Volk gewesen, sondern ein allgemeines Problem der sowjetischen Geschichte.
Das Land wurde von einem Präsidenten regiert, der faktisch für uns arbeitete
„Unsere Nachrichtendienste saßen in der ukrainischen Regierung, lenkten das Land und einzelne Unternehmen. Wieso eingreifen, wenn ohnehin alles uns gehörte?“, berichtet ein der russischen Präsidialverwaltung nahestehender Informant. Ihm zufolge war der Plan einfach: Annäherung mit der Ukraine nach dem Vorbild der Annäherung mit Belarus. „Das Land wurde von einem Präsidenten regiert, der faktisch für uns arbeitete“, erklärt der Informant. „So, wie die USA damals auf Kuba Präsident Fulgencio Batista hatten, hatten wir in der Ukraine Janukowytsch. Die Beziehungen waren die gleichen. Selbstverständlich haben wir ihm zugespielt und geholfen. Er war unser Hurensohn.“
Gleichzeitig arbeitete Russland an der diplomatischen Front daran, Europa von einem Anbändeln mit der Ukraine abzubringen. „Russische Diplomaten reisten nach Paris und erklärten, dass wir gegen ein Assoziierungsabkommen [der Ukraine] mit der EU sind, dass es dazu nicht kommen wird und sie damit aufhören sollen“, erzählt ein Informant aus dem engeren Umfeld von Wladislaw Surkow, der von 2013 bis 2019 unter anderem für die Ukraine-Angelegenheiten des Kreml zuständig war. „Sie erklärten, es wäre ein Schlag gegen die ukrainisch-russischen Beziehungen. Das war der Anfang, noch bevor überhaupt die Rede von einer Russki Mir war.“
Janukowytsch lehnte das Assoziierungsabkommen mit der EU ab und gab der Verführung des Kreml nach, einer Zollunion mit Russland beizutreten, was ihm den zweiten Maidan seines Lebens bescherte.
2. Wie Putin sich von Amerika gekränkt fühlte: „Er wurde ausfällig“
Putins Verhältnis zur Ukraine verschlechterte sich parallel zu seinem Verhältnis zum Westen. Schnell wurde der postsowjetische Raum – allen voran Georgien und die Ukraine – für den Kremlchef zum Raum des Machtkampfs.
Der erste Schlag für Putin war die Rosenrevolution in Georgien [2003], als nach Massenprotesten der prowestliche und für Putin unverständliche Kandidat Michail Saakaschwili der neue georgische Präsident wurde. Der zweite und schwerwiegendere Schlag war die Orange Revolution in der Ukraine. „Es ging nicht um das Verhältnis zur Ukraine. Es war ja nicht nur der Maidan, es war ein Bruch mit allen Spielregeln“, erklärt ein Informant, der Putin nahesteht, dessen Logik der Kränkung. Der Kreml nahm das Recht der Bürger, die Regierung ihres Landes durch Kundgebungen und Wahlen zu ändern, nicht ernst und sah solche Aktionen ausschließlich als Resultat einer äußeren Einflussnahme durch den Westen.
Aktionen wie die Orange Revolution sah der Kreml ausschließlich als Resultat westlicher Einflussnahme
Diese Ereignisse mündeten in Putins Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2007, die vom Westen kritisch aufgenommen wurde. „Er wurde ausfällig, sein Auftritt war politisch inkorrekt“, sagt ein kremlnaher Informant heute. „Der Westen sagte dazu, ja, wie unfreundlich von ihm, er flucht, soll zum Teufel gehen, grober, ungehobelter Mistkerl. Das war in etwa das Ergebnis dieser Rede.“
3. Welche Philosophen den russischen Präsidenten lehrten, gegen die Ukraine zu sein: Die neue Philosophie
Neben dem veränderten Verhältnis zum Westen wurde Putin auch von innenpolitischen Ereignissen beeinflusst. Mit den Protesten von 2012 fing Putin an, sich verstärkt mit der Literatur einer bestimmten Geisteshaltung zu beschäftigen. In kremlnahen Kreisen wurde gemunkelt, Putin würde immer mehr Zeit in Archiven verbringen. Etwa zur selben Zeit wurde eigens eine Arbeitsgruppe in der Präsidialverwaltung gebildet, die Bücher und ausgewählte Texte zu von Putin vorgegebenen Themen zusammenstellte, erzählt ein ehemaliger Polittechnologe des Kreml.
Noch vor den Ereignissen auf dem Bolotnaja-Platz hatte sich Putin für den weißgardistischen Philosophen Iwan Iljin interessiert. Nach den missglückten Protesten vertiefte sich der russische Präsident noch mehr in Texte von Autoren, die Iljins Ansichten teilten. Unter anderem fand er Gefallen an für Wassili Rosanow, einem Religionsphilosophen des frühen 20. Jahrhunderts.
Iljin hatte keinerlei Respekt vor der Ukraine als eigenständigem Staat. „Die Ukraine ist jener Teil Russlands, der am stärksten von Abspaltung und Eroberung bedroht ist“, schrieb der Philosoph 1938 in der Resolution eines Kongresses der Weißen Emigration. „Der ukrainische Separatismus ist eine künstliche Erscheinung, die realer Grundlagen entbehrt. Er entstand aus der Geltungssucht von Rädelsführern und einer internationalen Eroberungsintrige.“
Dort ist alles ganz simpel aufgebaut: Die Ukrainer werden mit List und Manipulation vom Westen herangezüchtet, um ein Anti-Russland zu schaffen
Zitate aus Reden von Iljin, Rosanow und anderen imperial ausgerichteten – auch zeitgenössischen – Autoren, tauchten schließlich auch in Putins öffentlichen Reden auf. „In diesem Pantheon der Götter ist alles ganz simpel aufgebaut“, erläutert ein ehemaliger Technologe aus dem Kremlumfeld das Prinzip: „Die Ukrainer werden mit List, Täuschung, Manipulation und Technologie von den westlichen Staaten herangezüchtet, um ein Anti-Russland zu schaffen. Für Russlands Feinde sind sie die idealen Russen. Der ukrainische Staat wurde innerhalb der UdSSR geschaffen, um der russischen Bevölkerung zu schaden.“
4. Wie Putin entschied, die Krim zu ergreifen: Gepfiffen auf die Folgen
Noch im Januar 2014 hatte Putin nicht vor, die Krim zu annektieren. Das berichten drei Quellen – eine in der Präsidialverwaltung, eine aus dem Umfeld der kremlnahen Polittechnologen und eine aus Putins engerem Kreis. Die Entscheidung fiel spontan im Februar, als der Kreml erkannte, dass die Protestierenden im Zentrum Kyjiws die Regierung Janukowytsch bezwingen würden. Moskau setzte zunächst wieder auf einen Kongress von Deputierten, der zu einer Abspaltung von Teilen der Ukraine führen könnte. Laut einer Quelle aus dem Umkreis von Wladislaw Surkow waren Polittechnologen aus Russland an der Vorbereitung beteiligt. Den Vorsitz des Kongresses der Abgeordneten aus der Südostukraine sollte Janukowytsch persönlich übernehmen. Er war per Hubschrauber überstürzt aus Kyjiw abgezogen und nach Charkiw geflogen.
Im letzten Moment weigerten sich jedoch die Regierenden der Stadt und der Oblast Charkiw, Hennadi Kernes und Mychailo Dobkin, dieses Spiel mitzuspielen. „Als ihnen klar wurde, dass Russland den Zerfall der Ukraine anstrebte, ergriffen sie vehement eine proukrainische Position und verweigerten Janukowytsch ihre Unterstützung“, berichtet ein Mitorganisator des Kongresses. Obwohl Janukowytsch am 22. Februar bereits in Charkiw war, ließ er sich auf der Versammlung nicht blicken – er hatte erkannt, dass der Plan gescheitert war. So waren dort keine Abspaltungsforderungen zu vernehmen; stattdessen riefen Kernes und Dobkin zu Frieden auf und versprachen, die Einheit der Ukraine zu wahren. Die russische Operation war gescheitert. Am selben Tag wurde Janukowytsch von der Werchowna Rada entmachtet.
Putin sagte: ‚Das ist unsere letzte Chance, ich übernehme die Verantwortung‘
In der Nacht vom 22. auf den 23. Februar, nachdem Janukowytsch nun auch aus Charkiw geflohen war, fiel Putins Entscheidung, die Krim zu annektieren. Das geht aus seinen eigenen Schilderungen hervor und wird von Quellen aus seinem Umfeld bestätigt. In Sotschi, wo gerade die Olympischen Winterspiele zu Ende gingen, besprach er sich bis sieben Uhr morgens mit seinen vier engsten Vertrauten aus den Sicherheitsorganen. Wie ein naher Bekannter von Putin berichtet, sollen sie zunächst versucht haben, ihn von seinem Plan abzubringen. „Aber Putin sagte: ‚Das ist unsere letzte Chance, eine weitere wird es nicht geben, ich übernehme die Verantwortung.‘“
Später äußerte ein anderer Vertrauter Putins im Gespräch mit ihm, die Krim-Annexion sei eine Katastrophe und werde schlimme Folgen nach sich ziehen. Putin soll erwidert haben, er pfeife darauf: „Russland hat einen großen Teil seines historischen Territoriums wiederbekommen, und das praktisch ohne Blutvergießen. So etwas hat es seit 1000 Jahren nicht gegeben. Was auch immer geschieht, die Krim wird russisch bleiben.“ Dass die Krim-Annexion in Russland auf solch breite Unterstützung stoßen würde, hatte Putin zunächst nicht erwartet.
Anfang März begannen russische Beamte, inkognito die Krim und die an Russland grenzenden Donbass-Regionen zu besuchen. „Fast aus jedem Ministerium wurde ein Stellvertreter entsandt, um das Terrain zu erkunden“, erinnert sich ein ehemaliger Angehöriger des Regierungsapparats. Die Beamten sollten in Putins Geheimauftrag die künftige „Eingliederung der ukrainischen Regionen in Russland“ vorbereiten. Nach Angaben des Ex-Mitarbeiters ging es in den Regierungsdokumenten nicht nur um die Krim; auch die Kosten eines „Beitritts der Oblaste Donezk, Luhansk und Charkiw“ seien analysiert worden. Doch diese Vorstellungen ließen sich damals nicht realisieren.
Man hatte gedacht, auch die Bevölkerung in Donezk genauso mobilisieren zu können, wie auf der Krim
Einen stringenten Plan zur Eroberung dieser Gebiete gab es nicht. Versuche, Rebellengruppen zu versammeln, gab es unter anderem auch in Odessa und Dnipro. Aber nur in Donezk und Luhansk ging der Plan halbwegs auf. „Das mit dem Donbass war ein Fehler. Man hatte gedacht, auch die Bevölkerung in Donezk genauso mobilisieren zu können wie auf der Krim“, berichtet ein Insider. „Aber der Versuch, das Volk aufzuwiegeln, war nicht besonders erfolgreich.“
Die Abspaltung des Donbass ging nicht auf Putins persönliche Initiative zurück. „Das war eine Aktion von FSB-Leuten, die die Situation ausnutzen wollten und die ganze Sache losgetreten haben“, berichtet ein anderer Informant aus Putins engerem Umfeld. Eine weitere Quelle aus der Präsidialverwaltung bestätigt das: „Die Krim war eine Spezialoperation, der Donbass nicht – es gab Akteure, die zu Putin sagten: Wir sollten eingreifen, eine Gegenkampagne starten. In der Ukraine gibt es prorussische Kräfte, wir dürfen die Leute nicht allein lassen.“ Dazu gehörten der FSB-nahe russisch-orthodoxe Unternehmer Konstantin Malofejew, [Putins Berater] Sergej Glasjew, der bereits seit über einem Jahr ein Netzwerk prorussischer Kräfte in der Ukraine aufbaute, sowie der Geschäftsmann Sergej Kurtschenko aus dem Umfeld von Viktor Janukowytsch. „Jeder spielte sein eigenes Spiel, es gab praktisch niemanden, der diese Aktivitäten koordiniert hätte“, so ein kremlnaher Informant.
Jeder spielte sein eigenes Spiel
Nachdem sich in Donezk und Luhansk separatistische Gruppierungen gebildet hatten, stellte Putin weitere Leute ab, die auf den Prozess einwirken sollten. So beispielsweise Wladislaw Surkow, der sich mit dem Aufbau eines Regierungssystems in den aufständischen Regionen um die politische Seite kümmerte.
Trotz der inoffiziellen Beteiligung russischer Truppen im August 2014 gab es damals weder Pläne noch die Bereitschaft zu einem groß angelegten Krieg. Der Kreml wollte die ukrainische Regierung überlisten. Das Minsker Abkommen kam Moskau dabei entgegen, wie ein ehemaliges Mitglied der Verhandlungsdelegation berichtet: „Putin war persönlich an der Abfassung des Textes beteiligt. Einige Punkte, die den Status und die politische Regulierung betreffen, hat er selbst formuliert.“
Wenn das Minsker Abkommen umgesetzt worden wäre, hätte man den Donbass instrumentalisiert, um die gesamte Ukraine nach seinem Muster umzubauen
Im Weiteren brauchte er dann nur noch zur Umsetzung des Abkommens aufzurufen. „Worin bestand diese Umsetzung? Die Ukraine sollte ein Gesetz zum Sonderstatus der DNR und der LNR erlassen und eine Verfassungsreform durchführen. Die Republiken sollten formell wieder der Ukraine unterstellt werden, samt den beiden Armeekorps und den unter russischer Herrschaft gewählten politischen Organen“, so die Quelle, die auf Seiten Russlands direkt an der Ausarbeitung beteiligt war. „Das alles sollte legalisiert werden. Damit würde es in der Ukraine zwei Fremdkörper geben, die sich Kiew nicht unterordnen. So war es im Minsker Abkommen vorgesehen. Wenn es umgesetzt worden wäre, hätte man den Donbass instrumentalisiert, um die gesamte Ukraine nach seinem Muster umzubauen. Das war der Plan.“
Aus Putins Sicht – so eine weitere Quelle aus seinem Umfeld – hatte er den damaligen ukrainischen Präsidenten Poroschenko schlicht übertölpelt: „Erst Wahlen, dann die Wiederherstellung der Kontrolle über die Grenzen, nicht umgekehrt. Damit war klar, wer bei diesen Wahlen gewinnen würde. Poroschenko kam es in diesem Chaos darauf an, den Krieg zu beenden, die Einzelheiten hat er nicht durchschaut.“ Der Kreml fror den Konflikt ein. Ende 2014 wurden die aggressivsten und militantesten Kräfte in den beiden separatistischen Donbass-Republiken ausgeschaltet oder ins Abseits gedrängt. Die Präsidialverwaltung stellte die Kriegsrhetorik für lange Zeit ein.
Bei Besprechungen sei oft der Satz gefallen: ,Putin will die ganze Ukraine.‘ Doch das habe niemand ernst genommen
„Niemand, der mit dem Kreml zusammenarbeitete, nahm das Wort ‚Krieg‘ in den Mund. Man hatte das Gefühl, der Krieg sei vorbei, die Regierung hatte ja auch den eigenen Bürgern erklärt, Russland wolle keinen Krieg“, erinnert sich ein Politologe, der damals für den Kreml tätig war. Zugleich, sagt er, sei bei Besprechungen oft der Satz gefallen: „Putin will die ganze Ukraine.“ Doch habe das niemand ernst genommen: „Wollen kann einer ja vieles.“ Einer anderen Quelle zufolge war der Konflikt um die selbsternannten Volksrepubliken im Donbass gerade deshalb von Nutzen, weil er auf niedriger Flamme köchelte: „Er schwelte vor sich hin und konnte nicht erlöschen, weil das in niemandes Interesse lag. Er ernährte alle und eröffnete ihnen politische Perspektiven.“
Der Konflikt im Donbass konnte nicht erlöschen, weil das in niemandes Interesse lag. Er ernährte alle und eröffnete ihnen politische Perspektiven
Dass Putin selbst keinesfalls vorhatte, das Thema Ukraine auf sich beruhen zu lassen, konnte man in den folgenden Jahren an den Politsendungen im russischen Staatsfernsehen ablesen: „Es gab einen Haufen Probleme, es war viel los in der Welt. Aber diese Idioten haben ständig über die Ukraine geredet“, erzählt eine Quelle aus Putins Umgebung. „Nicht über Syrien oder das missliebige Amerika, sondern über die Ukraine. Sie stand nicht auf der Tagesordnung, aber es war dauernd die Rede von ihr.“ Der Quelle zufolge könne das nicht eine fixe Idee des Fernsehkurators der Präsidialverwaltung gewesen sein, sondern war definitiv eine Anweisung von ganz oben.
Putin suchte weiter hartnäckig nach Verbindungen zwischen der Ukraine und den USA. „Er war überzeugt, dass die Ukraine faktisch durch die NATO und die USA kontrolliert wird“, sagt ein Informant aus seinem damaligen Umkreis.
5. Warum Putin sich von Selensky gekränkt fühlte: Der Friedensstifter des Krieges
2019 gewann überraschend Wolodymyr Selensky die Präsidentschaftswahl. Er hatte so vielfältige Beziehungen zu Russland wie wohl keiner seiner Vorgänger. Als einziger ukrainischer Präsident hatte er sogar eine Zeit lang in Moskau gelebt, als er in der russischen TV-Show KWN mitwirkte. Zum Jahreswechsel 2013/2014 hatte er gemeinsam mit dem russischen Komiker Maxim Galkin die Neujahrsshow des TV-Senders Rossija 1 moderiert.
Mit seiner Wahlkampfrhetorik, man müsse mit Putin eben eine Lösung finden, und dem Versprechen von Frieden in der Ukraine, erregte er höchstes Misstrauen bei entschiedenen Gegnern einer Annäherung an Russland und vorsichtigen Optimismus in Moskau. Beim ersten Telefonat mit Selensky gab sich Putin respektvoll. „Man merkte, dass er Berührungspunkte finden wollte“, erzählt der ehemalige Leiter des ukrainischen Präsidialamts, Andrij Bohdan.
Selensky schlug in dem Gespräch vor, seinen Assistenten Andrij Jermak zum neuen Unterhändler bei den Donbass-Verhandlungen zu machen. Diese Funktion hatte bisher Putins persönlicher Freund Viktor Medwedtschuk innegehabt. Einer Quelle aus dem Umkreis der russischen Präsidialverwaltung zufolge meinte Selensky, dass Medwedtschuk „einfach Geld scheffelt, seine Beziehungen nutzt, um Kohle zu machen.“
Putin ging davon aus, er könne den politischen Neuling Selensky leicht austricksen
Der Kreml gab damals nach und ließ Medwedtschuk ersetzen. „Er [Selensky] war offensichtlich begabt und lernfähig. Und er ging mit der recht naiven Vorstellung an die Sache heran, er werde jetzt mit Putin vernünftig über alles reden“, erzählt eine Quelle aus dem Umfeld der russischen Regierung. „Natürlich war er nicht proamerikanisch, er war proukrainisch. Und er wollte aufrichtig etwas Gutes bewirken.“ Wie drei Quellen übereinstimmend berichten, wollte Selensky die Beziehungen mit Moskau tatsächlich erneuern. Sein Team wandte sich an verschiedene Personen, um Rat einzuholen, wie das am besten anzugehen sei. So rief etwa Jermak Alexander Woloschin an, den ehemaligen Leiter der russischen Präsidialverwaltung. Auch Putin erwartete eine mögliche Einigung mit Selensky. Er ging davon aus, den politischen Neuling leicht austricksen und endlich die Umsetzung des Minsker Abkommens erreichen zu können, was für Russland einem großen Sieg gleichgekommen wäre.
Als Putin im Dezember 2019 nach Paris reiste, war er sicher, dass nun endlich Bewegung in die seit Jahren festgefahrene Angelegenheit kommen würde. Doch mit Selensky gestalteten sich die Verhandlungen noch schwieriger als mit seinem Vorgänger. Er verweigerte die Durchführung von Wahlen im Donbass vor der Wiederherstellung der Kontrolle über die Grenzen, und Mitglieder seiner Delegation versuchten sogar, den entscheidenden Absatz des Minsker Abkommens dahingehend zu revidieren, dass der Donbass-Region kein dauerhafter, sondern nur ein vorübergehender Sonderstatus zuerkannt werden sollte. Surkow, der an den Friedensverhandlungen teilnahm, drohte damit, sie ganz abzubrechen. Nach Angaben eines ukrainischen Ministers war er kurz davor, mit den Fäusten auf Andrij Jermak loszugehen, brüllte und stampfte mit den Füßen.
Putin war von seinen Höhen herabgestiegen, um die Kapitulation der Ukraine entgegenzunehmen, und fand sich nun faktisch in der Rolle der sitzengelassenen Braut wieder
Putin hatte mit einem warmen Empfang gerechnet und eine kalte Dusche bekommen. „Er war von seinen Höhen herabgestiegen, um die Kapitulation der Ukraine entgegenzunehmen, und fand sich nun faktisch in der Rolle der sitzengelassenen Braut wieder“, so die Einschätzung Olexander Charebins, der in Selenskys Wahlkampfteam an der Erarbeitung der außenpolitischen Strategie mitgewirkt hatte. „Selensky und seine Delegation waren besser vorbereitet als erwartet. Der große Zar der gesamten Rus stand auf einmal fast als Witzfigur da.“ Selensky trug seinen Teil dazu bei. Als Putin auf der Pressekonferenz sagte, es sei ein Dokument zur strikten Einhaltung des Minsker Abkommens angenommen worden, wiegte Selensky lächelnd den Kopf, und bei der Erwähnung des Sonderstatus zeigte er sich unverhohlen erheitert und hielt sogar die Hand vor den Mund, um nicht laut loszulachen. „Das kam für alle überraschend und zum ersten Mal so offenkundig“, so der ukrainische Berater Charebin. „Es war praktisch eine öffentliche Ohrfeige für Putin. Und diese Erfahrung war womöglich traumatisch für ihn.“ Am Gesichtsausdruck des russischen Präsidenten ließ sich ablesen, dass er die gemeinsame Pressekonferenz nur mit Mühe ertrug. Er würdigte Selensky keines Blickes und blätterte immer wieder in seinen Unterlagen. Selensky und Putin sind seither nie mehr zusammengetroffen, und Surkow wurde zwei Monate später als Beauftragter für die Ukraine und die Donbass-Region entlassen. Nach dem Pariser Desaster setzte der Kreml nun auf Soft Power – und sein wichtigster Gewährsmann wurde Viktor Medwedtschuk.
6.Wann die Kriegsentscheidung fiel: Das Fass läuft über
Mit Medwedtschuk, dem ehemaligen Leiter der Präsidialverwaltung unter Kutschma, war Putin auch nach dessen Abgang aus der Politik in Verbindung geblieben. 2012 kam Putin zu einem Treffen mit dem damaligen Präsidenten Janukowytsch vier Stunden zu spät und stattete Medwedtschuk danach demonstrativ einen Besuch zu Hause ab. Dieser führte ihm beim Abendessen seine Aqua-Disco vor – bunte Springbrunnen, deren farbige Beleuchtung im Rhythmus der Musik wechselte. „Dort wurden professionelle Aufnahmen gemacht, nicht von einem Paparazzo, sondern ganz offen von einem persönlichen Kameramann“, erinnert sich der Fernsehmoderator Jewgeni Kisseljow im Gespräch mit dem Autor. Die Bilder von Putin und Medwedtschuk wurden im ukrainischen Fernsehen gezeigt.
Nach 2014 war Medwedtschuk aufgrund seiner großen Nähe zu Moskau für die Organisation der Verhandlungen der Trilateralen Kontaktgruppe und für den Gefangenenaustausch zuständig gewesen. Gegen Ende von Poroschenkos Amtszeit erwarb Taras Kosak, ein Mitstreiter Medwedtschuks, drei TV-Nachrichtensender. Sie sollten später zum Anlass für einen Konflikt zwischen Medwedtschuk, der in der Ukraine als wahrer Eigentümer der Sender galt, und Selensky werden.
Die Sender verbreiteten die prorussischen Ansichten ihrer Eigentümer. Laut Medienexperte Otar Dowshenko behauptete die dort ausgestrahlte Propaganda, „es habe keinen Angriff auf die Ukraine gegeben, es herrsche ein Bürgerkrieg, an dem die Ukraine selbst schuld sei, sie müsse sich nur zur Freundschaft mit Russland entschließen, die Krim habe sich selbst abgespalten, weil sie nicht wertgeschätzt worden sei, auf dem Maidan habe ein bewaffneter Putsch stattgefunden“. Zugleich wurde auf diesen Sendern immer wieder Selenskys Politik kritisiert. Steigende Wohnkosten und soziale Probleme waren ein ständiges Thema. Selenskys Umfragewerte gingen zurück, dafür stieg die Beliebtheit von Medwedtschuks Partei Oppositionsplattform – Für das Leben. Im Oktober 2020 belegte sie bei den Regionalwahlen in sechs Regionen den ersten Platz und überholte Selenskys Partei Diener des Volkes. Selbst nach Beginn des umfassenden Krieges sollte Selensky auf diese Ereignisse zurückkommen. In seinem ersten Interview mit russischen Journalisten, das Ende März 2022 während der Kämpfe um Mariupol stattfand, sprach er lange darüber, wie Medwedtschuk in den Regionen gesiegt hatte.
Im Februar 2021 wurde eine Sonderoperation zur Ausschaltung Medwedtschuks unternommen. Sie richtete sich gegen die Sender 112 Ukraine, NewsOne und ZIK und ihren Eigentümer, Taras Kosak. Selensky erklärte, die Sender verbreiteten antiukrainische Propaganda und behinderten die Integration der Ukraine in die EU. Sie wurden mit einem Sendeverbot belegt, das auf einer kurzfristig anberaumten Sitzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates beschlossen wurde. Das Präsidialamt erklärte damals, die drei Sender würden als „Instrumente fremder, ausländischer Propaganda in der Ukraine“ eingesetzt. Mychailo Podoljak, der den Leiter des Präsidialamts berät, ergänzte, sie würden für die „Besatzer“ arbeiten. Zugleich hieß es, es gebe „Fragen“ zur Finanzierung der Sender. Selensky hatte bereits anderthalb Jahre zuvor erklärt, er wisse, aus welchem Land sie finanziert würden, und Iwan Bakanow, Chef des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU, hatte von einer „antiukrainischen Informationskampagne des Angriffsstaates“ gesprochen.
Auch gegen Medwedtschuk persönlich wurden Sanktionen verhängt. Der SBU setzte ihn und seine Frau auf seine Rechercheliste zur Finanzierung von Terrorismus. Am 11. März 2021 führten der SBU und die ukrainische Steuerbehörde einen Sondereinsatz in Objekten des Tankstellennetzes Glusco durch, das ebenfalls mit der Familie Medwedtschuks in Verbindung gebracht wird.
Als sie Medwedtschuk die Sender wegnahmen, hat das Putin richtig in Rage versetzt
Die Zerschlagung von Medwedtschuks Medien und die „Schikanen“ gegen ihn gaben den endgültigen Ausschlag für Putins Entscheidung zu einer Militäroperation, wie drei Quellen aus seinem Umkreis bestätigen. Der Kreml setzte nun nicht mehr auf Soft Power.
„Als sie Medwedtschuk die Sender wegnahmen und seiner Partei die Luft abdrückten, hat das Putin richtig in Rage versetzt“, so ein langjähriger Bekannter des russischen Präsidenten. „Er fühlte sich persönlich angegriffen. Medwedtschuk und seine Sender waren eine Art Brückenkopf, sie standen für die Hoffnung auf eine politische Lösung der Situation. Und da fängt die Ukraine an zu eskalieren. Ach, ihr wollt auf die Pauke hauen? Ihr wisst wohl nicht, mit wem ihr euch da anlegt!“
Medwedtschuk hat Märchen erzählt, das Geld eingesackt, das er für die Organisation des politischen Widerstands erhielt, und Putin blindlings in die Irre geführt
Zu Putins Entschluss trug auch bei, dass Medwedtschuk ihm immer wieder erzählt hatte, wie stark die Unterstützung für seine Person und die prorussische Stimmung in der Ukraine sei. „Er hat Märchen erzählt, das Geld eingesackt, das er für die Organisation des politischen Widerstands erhielt, und nicht gedacht, dass das jemals auf den Prüfstand gestellt werden würde“, erinnert sich eine Quelle aus dem Umkreis der Präsidialverwaltung. „Er hat erzählt, wie loyal die Territorien seien, und Putin blindlings in die Irre geführt.“
Im Kreml zweifelte man nicht an Medwedtschuks Darstellung. „Anstatt das nachzuprüfen und zu erkennen, dass sie hier ganz offensichtlich nicht erwünscht sind, haben sie sich von Kränkung und Zorn verblenden lassen“, sagt der ukrainische Politikberater Charebin. Allerdings, so eine Quelle aus Medwetschuks Bekanntenkreis, habe dieser nicht ahnen können, dass Putin aufgrund seiner Angaben beschließen würde, mit einer kleinen Spezialoperation schnell mal die Regierung in Kyjiw auszutauschen. Putin habe ernsthaft damit gerechnet, in der gesamten Ukraine Unterstützung zu finden, ganz wie sein Vertrauter es ihm erzählt hatte. „Für Medwedtschuk war Putins Entscheidung zum Krieg die denkbar katastrophalste Entwicklung“, sagt jemand aus dem Umfeld des russischen Präsidenten.
Putin hatte sich vor seiner Entscheidung nicht mit Medwedtschuk beraten – und auch mit niemandem sonst. Der einzige, mit dem er ständig Kontakt hielt , war sein Freund Juri Kowaltschuk. Wie zwei Quellen bestätigen, hatte Kowaltschuk einen bedeutenden Anteil an Putins Entschluss zur Spezialoperation. Während der Pandemie hielt er sich als Einziger ununterbrochen in der Residenz des Präsidenten auf, um nicht in Quarantäne zu müssen. Kowaltschuk hat nie ein Hehl aus seiner antiwestlichen Einstellung gemacht. Möglicherweise hat er Putin die Schriftsteller nähergebracht, die dieser ab den 2010er Jahren zu studieren begann. Laut einem Bericht der Zeitung The Wall Street Journal führten die beiden Männer ab März 2020 stundenlange Gespräche über den Konflikt mit dem Westen und Russlands Geschichte. Auch die von Verstka befragten Quellen bestätigen das: „Putin hatte damals nur wenig Umgang mit besonnenen Menschen. Er vermied nach Möglichkeit jede Begegnung, und wenn es doch dazu kam, waren die Leute nach der zweiwöchigen Quarantäne so abgestumpft, dass kein normales Gespräch möglich war. Außerdem lässt sich aus fünfzehn Metern Abstand keine vertrauliche Unterredung führen.“
Putin hatte damals nur wenig Umgang mit besonnenen Menschen
Laut einer kremlnahen Quelle war es Kowaltschuk, der Putin davon überzeugte, Europa sei von Widersprüchen zerrissen und der Zeitpunkt sei ideal für eine schnelle Operation.
Der Entschluss zur Vorbereitung der Operation fiel ein Jahr vor Beginn des Krieges, Ende Februar/Anfang März 2021. Schon im April fanden an den Grenzen der Ukraine die ersten Drohmanöver statt.
Die Vorbereitung unterlag strengster Geheimhaltung. Trotzdem war die Möglichkeit eines Krieges schon ab Sommer ein gängiges Thema im näheren Umkreis des Kreml. Am 12. Juni 2021 wurde auf der Kreml-Website Putins ArtikelÜber die historische Einheit der Russen und Ukrainer veröffentlicht. Nach den Informationen, die Verstka vorliegen, war der Artikel viele Male geändert worden. Eine Version enthielt eine offene Drohung mit einer möglichen Militärintervention, die jedoch nicht in die Endfassung einging.
Laut einem Bericht des britischen Forschungsinstituts RUSI (Royal United Services Institute for Defence and Security Studies) vom 29. März 2023 begann der FSB ab Juli 2021 mit den Vorbereitungen zur Besetzung der Ukraine. Zu diesem Zweck wandelte man das 9. Referat des Ressorts für operative Information in eine vollwertige Abteilung um und erweiterte den Stab von zwei Dutzend Beschäftigten auf über zweihundert. Sie wurden in Sektionen aufgeteilt, die sich um die einzelnen Regionen der Ukraine kümmern sollten. Eine thematische Sektion befasste sich mit dem Parlament der Ukraine, eine weitere mit ihrer kritischen Infrastruktur.
Drei Monate vor dem Krieg wurde bereits besprochen, wie die Ukraine unter den Großkonzernen aufzuteilen sei
Eine Quelle aus dem Umkreis der Präsidialverwaltung berichtet, auf der Tagung des Waldai-Klubs im Oktober 2021 habe ein dort anwesender Repräsentant der staatlichen Machtorgane in privaten Gesprächen bestätigt, dass die westlichen Befürchtungen, Russland plane einen Krieg, nicht unbegründet seien: „Es stimmt, wir wollen in der Ukraine einen Regimewechsel herbeiführen.“ Dabei sei explizit von militärischen Mitteln zur Erreichung dieses politischen Ziels die Rede gewesen. Einer weiteren Quelle zufolge wurde bereits drei Monate vor dem Krieg, im Dezember 2021, besprochen, wie die Ukraine unter den Großkonzernen aufzuteilen sei. In jeder Region der Ukraine sollte jeweils ein russisches Staatsunternehmen oder ein kremlnahes Privatunternehmen für die Entwicklung zuständig sein. Eine Woche vor Beginn der Invasion tagte der nichtöffentliche Expertenrat für Außen- und Verteidigungspolitik, ein einflussreiches Gremium, das dem Außenministerium nahesteht. Ein kremlnaher Politologe erklärte dort offen, im Laufe der kommenden Woche werde eine Spezialoperation starten, um einen Regimewechsel in Kyjiw herbeizuführen; sie werde nicht lange dauern.
Putin glaubte tatsächlich, dass sich ein Austausch der Kyjiwer Regierung schnell und schmerzlos bewerkstelligen lassen würde. Kowaltschuk hatte ihn von der Schwäche des Westens überzeugt, und Medwedtschuk hatte ihm eingeredet, die Ukraine sei schwach und werde sich loyal verhalten.
Putin glaubte tatsächlich, dass sich ein Austausch der Kyjiwer Regierung schnell und schmerzlos bewerkstelligen lassen würde
Eine einfache Rechnung genügt, um zu erkennen, dass kein langer Krieg vorbereitet wurde: „Man kann ein Land mit 44 Millionen Einwohnern doch nicht mit 160.000 Soldaten erobern“, staunt eine Quelle, die dem politischen Flügel der Präsidialverwaltung nahesteht. „Wer eine solche Operation mit so wenigen Streitkräften beginnt, zählt darauf, dass in der Ukraine massenhaft russlandtreue Kräfte kollaborieren. Und unter dieser Annahme wurde die Aktion in Angriff genommen, geplant und ausgearbeitet.“
Die Quellen berichten, dass viele Vertreter der Sicherheitsorgane – wie schon bei der Krim-Annexion – gegen die Invasion gewesen seien. Davon zeugen sowohl der Brief des Generalobersten und Vorsitzenden der Allrussischen Offiziersversammlung, Leonid Iwaschow, als auch Publikationen aus dem Umfeld des Verteidigungsministeriums.
Verteidigungsminister Schoigu hatte allerdings nichts gegen Putins Entscheidung einzuwenden und zeigte sich sogar erfreut. „Ihm war nicht klar, in welchem Zustand die Armee war, und er fand die Sache interessant. Er glaubte, Putin wisse mehr als er selbst, und dachte tatsächlich, es würde nicht viel schlimmer kommen als bei der Annexion der Krim“, berichtet ein alter Freund Putins. Die restlichen Eliten wurden am Tag des Einmarschs vor vollendete Tatsachen gestellt.
„Das ist ein merkwürdiger Krieg, praktisch die gesamte Elite ist dagegen. Ich spreche mit hochrangigen Leuten in Russland, in den obersten Machtetagen gibt es niemanden, der dafür wäre. Aber sie begreifen, dass sie im Team arbeiten müssen“, sagt ein ehemaliger Beamter des Kreml unter Berufung auf private Gespräche mit russischen Regierungsvertretern.
Denen, die das nicht begreifen wollen, wird klargemacht, dass sie es müssen. Nach Angaben einer Quelle suchte ein „hoher Beamter“ der Staatsduma im Frühling 2022 den Kreml-Beauftragten für die Innenpolitik, Sergej Kirijenko, auf und sagte, er könne nicht mehr und wolle aufhören. „Am nächsten Tag bekam seine Frau Besuch vom FSB, und bei seinem Sohn, der ein Unternehmen hat, tauchten Uniformierte auf. Nach einer Woche ging der Beamte wieder zu Kirijenko und sagte, er habe es sich anders überlegt.“ „Gut so“, habe Kirijenko lächelnd erwidert, um dann zur Besprechung des Tagesgeschäfts überzugehen.
