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Journalismus aus Russland und Belarus in deutscher Übersetzung

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Dossier

Dumawahl 2016

Was heißt wählen in Russland? 

Am 18. September 2016 hat Russland ein neues Parlament, eine neue Duma gewählt. Sowohl von der Opposition als auch von der Machtpartei Einiges Russland wurde die Wahl als ein Meilenstein des aktuellen politischen Geschehens wahrgenommen. Noch muss sich zeigen, welches Profil die neue Duma entwickelt. Zudem galt die Wahl als erster Gradmesser für die bevorstehende Präsidentschaftswahl im Jahr 2018. 

Was aber heißt wählen in Russland? Wer ging zur Wahl im September, und hat der Bürger überhaupt eine? Was hat die Zentrale Wahlkommission zu tun, warum ist sie umstritten und welche Rolle spielte die sogenannte administrative Ressource (und was wiederum ist das eigentlich?)? Fragen wie diese wurden in der russischen Öffentlichkeit unter Politikern, Journalisten aber auch unter den Wählern selbst sehr kontrovers diskutiert. 

Mit dem dekoder-Dossier haben wir die Wahl begleitet und Materialien zusammengestellt, die Antworten geben, wo es möglich ist, oder Teile der Debatte nachzeichnen, wo es spannend und unauflöslich ist. Eine Debatte, die über den konkreten Wahltermin hinausweist, weil sie ganz allgemeine Aspekte der politischen Wirklichkeit in Russland berührt.

  • Gnose

    Administrative Ressource

    Als Administrative Ressource bezeichnet man das Potential von Amtsinhabern (Präsidenten genauso wie Bürgermeistern), staatliche Ressourcen für die eigenen politischen oder wirtschaftlichen Ziele zu nutzen. Der politisierte Einsatz von Kontrollbehörden zählt genauso dazu wie Stimmenkauf oder verdeckte Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt. Die Nutzung der Administrativen Ressource ist ein wichtiges Funktionselement der russischen Politik.

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  • Wahlen, na und?!

    Eigentlich haben dieselben Leute die Wahlen eingeführt, die sie später zu Grabe trugen, meint Gleb Tscherkassow. Und skizziert, wie und weshalb politisches Engagement in Russland schnell zu einem Synonym für „offenkundige Idiotie“ geworden sei.

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  • Duma: Masse statt Klasse?

    Anti-Terrorpaket, NGO-Agentengesetz etc.: Die sechste Staatsduma hat zwischen 2011 und 2016 mehr Gesetze durchgebracht als in jeder Legislaturperiode zuvor. Doch wie viel faktische Macht hat der sogenannte „durchgedrehte Drucker“? Ekaterina Schulmann zieht kritische Bilanz.

    In Politik

  • Was bekommt der Wähler?

    Dumawahlen im September: Es gibt Hurra-Patriotismus und Durchhalte-Parolen, doch die Interessen der Bürger bleiben im politischen Programm auf der Strecke, meint Tatjana Stanowaja auf Slon.ru und warnt: Für die Regierung könnte das nach hinten losgehen.

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  • Gnose

    Vorwahlen

    Vorwahlen gibt es nicht nur in den USA, sondern auch in Russland. Zum ersten Mal waren bei den Parlamentswahlen 2016 aber nicht nur Parteimitglieder, sondern alle wahlberechtigten Russen aufgerufen, bei den landesweiten Vorwahlen im Mai über die Kandidaten der Regierungspartei Einiges Russland abzustimmen. Den Vorwahlen kommt somit eine wichtige Rolle bei der Legitimierung der Wahlen sowie bei der Stabilisierung von Partei und politischer Führung zu.

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  • Gnose

    Nicht-System-Opposition

    Die Unterscheidung zwischen systemischer und nicht-systemischer Opposition soll verdeutlichen, dass manche oppositionelle Parteien den Kurs des Präsidenten tragen und somit zum „System Putin“ gehören. Dagegen ist der gemeinsame Nenner der nicht-systemischen Opposition die Ablehnung dieses Systems. Zu der Nicht-System-Opposition zählen liberale oder sozialdemokratische Parteien, die die demokratische Verfassung anerkennen, genauso wie marginalisierte rechts- oder linksradikale Gruppen.

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  • Gnose

    Die Entwicklung des russischen Parteiensystems

    Die russische Parteienlandschaft wird seit Mitte der 2000er von der Regierungspartei Einiges Russland dominiert. Dabei wurde durch restriktive Gesetze das Angebot an Parteien dezimiert, die übrigen verloren an Bedeutung. Diese autoritäre Umstrukturierung wurde allerdings dadurch erleichtert, dass die politischen Institutionen die Entwicklung starker Parteien seit den 1990ern gehemmt hatten und Parteien kaum in der Gesellschaft verankert waren.

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  • Gnose

    Staatsduma

    Als Staatsduma wird das 450 Abgeordnete umfassende Unterhaus der Föderalen Versammlung Russlands bezeichnet. Im Verhältnis zu Präsident und Regierung nimmt die Duma verfassungsmäßig im internationalen Vergleich eine schwache Stellung ein. Insbesondere das Aufkommen der pro-präsidentiellen Partei Einiges Russland führte dazu, dass die parlamentarische Tätigkeit zunehmend von Präsident und Regierung bestimmt wurde.

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