Dossier

Dumawahl 2016

Was heißt wählen in Russland? 

Am 18. September 2016 hat Russland ein neues Parlament, eine neue Duma gewählt. Sowohl von der Opposition als auch von der Machtpartei Einiges Russland wurde die Wahl als ein Meilenstein des aktuellen politischen Geschehens wahrgenommen. Noch muss sich zeigen, welches Profil die neue Duma entwickelt. Zudem galt die Wahl als erster Gradmesser für die bevorstehende Präsidentschaftswahl im Jahr 2018. 

Was aber heißt wählen in Russland? Wer ging zur Wahl im September, und hat der Bürger überhaupt eine? Was hat die Zentrale Wahlkommission zu tun, warum ist sie umstritten und welche Rolle spielte die sogenannte administrative Ressource (und was wiederum ist das eigentlich?)? Fragen wie diese wurden in der russischen Öffentlichkeit unter Politikern, Journalisten aber auch unter den Wählern selbst sehr kontrovers diskutiert. 

Mit dem dekoder-Dossier haben wir die Wahl begleitet und Materialien zusammengestellt, die Antworten geben, wo es möglich ist, oder Teile der Debatte nachzeichnen, wo es spannend und unauflöslich ist. Eine Debatte, die über den konkreten Wahltermin hinausweist, weil sie ganz allgemeine Aspekte der politischen Wirklichkeit in Russland berührt.


  • Sieg der Stille

    Russland hat gewählt. Aber wer hat da gewählt? Und warum ist die Machtpartei Einiges Russland so stark? Grigori Golossow auf slon über eine Abstimmung mit Zwängen und darüber, wie schwer Desinteresse wiegen kann.

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  • Infografik: Dumawahl 2016

    Mit der Dumawahl 2016 hält Einiges Russland nun die Zweidrittelmehrheit. Die Neuerungen im Wahlmodus bevorteilten die Machtpartei genauso wie die niedrige Wahlbeteiligung. Diese ist zugleich auf einen Tiefstand von 48 Prozent gesunken – mögliche Wahlfälschungen nicht eingeschlossen.

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  • Presseschau № 41: Dumawahl 2016

    Nach der Wahl ist vor der Wahl? Die Partei der Macht, Einiges Russland, ist wieder stärkste Kraft und hat sich mit dieser Dumawahl sogar eine Zweidrittelmehrheit gesichert. Was sagt das aus? Wollten die Wähler das so? Und welche Signale gehen von dieser Wahl aus? Eine Presseschau.

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  • Infografik: Wie beliebt ist Putin?

    Am 18. September wählen die russischen Staatsbürger ihr Parlament – die Staatsduma. Obwohl die Volkskammer nur eine geringe Rolle in der politischen Landschaft Russlands spielt, ist diese Wahl von enormer Bedeutung. Sie wird ein Stimmungsbarometer …

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  • Gnose

    Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation (ZIK)

    Die Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation (russisch: Zentralnaja Isbiratelnaja Komissija Rossiskoi Federazii; ZIK) ist ein staatliches Verwaltungsorgan, das sich mit der Organisation und Durchführung der Wahlen befasst. Vor dem Hintergrund der Dumawahl 2011 wurde die ZIK von der Opposition mit massiven Fälschungsvorwürfen konfrontiert. Mit dem Abgang des ZIK-Leiters Wladimir Tschurow im März 2016 zeichneten sich im Vorfeld der Dumawahl 2016 Reformbestrebungen ab.

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  • Gnose

    PARNAS (Partei der Volksfreiheit)

    Die Republikanische Partei Russlands – Partei der Volksfreiheit, kurz RPR-PARNAS, ist eine liberal-demokratische Partei aus dem oppositionellen Spektrum. Sie ist 2012 aus der Fusion zweier Oppositionsparteien entstanden, konnte bisher jedoch kaum politische Wirkung entfalten. Der Ko-Vorsitzende der Partei Boris Nemzow wurde im Februar 2015 unter bisher ungeklärten Umständen in der Nähe des Kreml erschossen. PARNAS wird seitdem alleine von Michail Kassjanow geleitet.

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