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Journalismus aus Russland und Belarus in deutscher Übersetzung

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Dossier

Dumawahl 2016

Was heißt wählen in Russland? 

Am 18. September 2016 hat Russland ein neues Parlament, eine neue Duma gewählt. Sowohl von der Opposition als auch von der Machtpartei Einiges Russland wurde die Wahl als ein Meilenstein des aktuellen politischen Geschehens wahrgenommen. Noch muss sich zeigen, welches Profil die neue Duma entwickelt. Zudem galt die Wahl als erster Gradmesser für die bevorstehende Präsidentschaftswahl im Jahr 2018. 

Was aber heißt wählen in Russland? Wer ging zur Wahl im September, und hat der Bürger überhaupt eine? Was hat die Zentrale Wahlkommission zu tun, warum ist sie umstritten und welche Rolle spielte die sogenannte administrative Ressource (und was wiederum ist das eigentlich?)? Fragen wie diese wurden in der russischen Öffentlichkeit unter Politikern, Journalisten aber auch unter den Wählern selbst sehr kontrovers diskutiert. 

Mit dem dekoder-Dossier haben wir die Wahl begleitet und Materialien zusammengestellt, die Antworten geben, wo es möglich ist, oder Teile der Debatte nachzeichnen, wo es spannend und unauflöslich ist. Eine Debatte, die über den konkreten Wahltermin hinausweist, weil sie ganz allgemeine Aspekte der politischen Wirklichkeit in Russland berührt.

  • Gnose

    Siebte Legislaturperiode der Staatsduma

    Nach der Wahl zur siebten Legislaturperiode der Staatsduma im September 2016 setzte ihr neuer Vorsitzender Wjatscheslaw Wolodin Strukturreformen in Gang. Da das Parlament nur wenig Vertrauen in der Gesellschaft genießt, soll es aufgewertet werden. Geänderte Geschäftsordnungen und neue Kader sollen die Duma unabhängiger von Regierung und Präsidialverwaltung machen sowie Prestige und Professionalität der Duma-Arbeit anheben. Tatsächlich baut Wolodin so allerdings vor allem seine eigene Machtvertikale innerhalb der Duma aus. 

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  • Die schleichende Wende

    Dumawahlen, Krieg in Syrien, Krise – was bleibt davon für 2017? Aus Sicht von Politologin Ekaterina Schulmann sind es die Sorgen der Menschen, die immer stärker in den Vordergrund treten. Ihr Fazit: Das wird sogar gefährlich, wenn der Kreml nicht gegensteuert.

    In Politik

  • Gnose

    Ella Pamfilowa

    Ella Pamfilowa (geb. 1953) war zwischen 2002 und 2010 Vorsitzende der Menschenrechtskommission bzw. des Menschenrechtsrates beim russischen Präsidenten und zwischen 2014 und 2016 Menschenrechtsbeauftragte. Seit März 2016 leitet sie die Zentrale Wahlkommission Russlands. Vor dem Hintergrund offensichtlicher Wahlfälschungen bei der Dumawahl 2016 sieht sie sich mit Rücktrittsforderungen konfrontiert.

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  • Gnose

    Wahlfälschungen in Russland

    Wahlfälschungen sind Wahlmanipulationen entgegen demokratischen Prinzipien. Nachdem im Dezember 2011 zahlreiche Wahlbeobachter über massive Fälschungen bei der Dumawahl berichteten, bildete sich in Russland die größte Protestbewegung seit dem Ende der Sowjetunion und forderte eine Untersuchung der Vorwürfe. Bei der Dumawahl 2016 stellten Wahlbeobachter weniger Unregelmäßigkeiten als 2011 fest, verwiesen zugleich jedoch auf einen hohen Einfluss der Administrativen Ressource.

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  • Drei Russlands

    Die neue Duma hat ihre Arbeit aufgenommen – gut drei Viertel aller Abgeordneten kommen dabei von der Regierungspartei Einiges Russland. Eine Supermehrheit, sagt Kirill Rogow und meint auf slon.ru: Das Wahlvolk ist ganz anders.

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  • Gnose

    LDPR

    Die 1991 gegründete Liberal-demokratische Partei Russlands (LDPR) besitzt trotz ihrer Bezeichnung eine nationalistisch-rechtspopulistische Ausrichtung. Ihr Gründer und Vorsitzender ist Wladimir Shirinowski, der regelmäßig mit extremen und provokativen Aussagen für Aufsehen sorgt.

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  • Gnose

    Sprawedliwaja Rossija

    Gerechtes Russland (Sprawedliwaja Rossija, SR) ist eine von drei Oppositionsparteien im russischen Parlament. Sie begreift sich selbst als sozialdemokratisch. Mit Unterstützung des Kreml im Jahr 2006 als Mitte-Links-Alternative zur Regierungspartei Einiges Russland geschaffen, hat sie sich in den letzten Jahren zu einer gemäßigt-oppositionellen Kraft entwickelt. Parteiausschlüsse prominenter Oppositioneller zeigen jedoch, dass die Partei nicht zuviel Opposition wagen kann.

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  • Gnose

    Jedinaja Rossija

    Die Partei Einiges Russland ist der parlamentarische Arm der Regierung. Ihre Wurzeln entstammen einem Machtkampf zwischen Jelzin und seinen Herausforderern im Jahr 1999. Danach entwickelte sie sich schnell zu einer starken politischen Kraft: Seit 2003 hat sie eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze inne. Obwohl sie durchaus eine Stammwählerschaft entwickelt hat, verdankt sie ihren Erfolg zu großen Teilen Putins persönlicher Beliebtheit.

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  • Ist was faul an der Kurve?

    Wahlfälschungen mit statistischen Methoden enthüllen – das hat sich der Physiker Sergej Schpilkin zur Aufgabe gemacht. In einem Interview mit der Novaya Gazeta stellt er das offizielle Ergebnis der Dumawahl radikal in Frage.

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