Der bekannte Street Art-Künstler Slawa PTRK hat ein Video seines Tanz-Flashmobs ins Netz gestellt. Die Aktion Fuck it! Let’s dance! ([im Original – dek] unter russische Zensur fallendes Synonym für „scheiß drauf“) fand auf dem zugefrorenen Wеrch-Issetski-Teich in Jekaterinburg statt. Der Film tauchte am 19. März [sic!] im Netz auf – dem Tag nach der Präsidentschaftswahl.
Wie der Künstler gegenüber Znak sagte, nahmen 100 Menschen an der Straßen-Aktion teil: 50 Paare, die Walzer tanzten. Als die Musik stoppte, bildeten sie aus der Vogelperspektive den Schriftzug ПОХУЙ ПЛЯШЕМ (Fuck it! Let’s dance!). Danach tanzten die Paare weiter.
Nach Angaben des Künstlers besteht der Sinn der Aktion darin, Optimismus in jeder Situation zu bewahren, was auch immer drumherum passiert. „Optimismus mit einer gesunden Portion Scheiß drauf-Haltung. Man muss sein Leben leben und sein Ding machen, es echt hammermäßig machen, und sich nicht den Kopf mit Politik und äußeren Problemen vollhauen. Sich nicht täglich an den Kopf fassen wegen der Meldungen im Newsfeed, sondern vorwärtsgehen und an sich selbst glauben. Wenn du etwas beeinflussen kannst – beeinflusse es. Wenn du die Ereignisse nicht beeinflussen kannst – sei’s drum. Kümmer dich nicht und walzere weiter“, erklärt der Autor.
Der Dreh des Projekts hat insgesamt drei Stunden gedauert. Am schwersten sei es gewesen, so der Künstler, eine derartige Masse von Menschen zu koordinieren. „Ich hatte die Punkte gekennzeichnet, wohin man sich stellen muss bei der Bildung des Schriftzugs, darum hat es geklappt. Obwohl einige Buchstaben leicht schief geworden sind. Darum haben der Regisseur und ich schließlich einen Untertitel in das Video eingefügt, damit auch wirklich klar ist, was da steht“, berichtet Slawa PTRK gegenüber Znak.
Slawa PTRK ist ein Street Art-Künstler aus Jekaterinburg, der schon mehr als sechs Jahre im öffentlichen Raum tätig ist. Seine Arbeit mit verschiedenen Techniken wie Stencil, Installation, Poster, Free Spray gibt ihm die Möglichkeit sich künstlerisch immer weiterzuentwickeln. Slawa PTRK ist vor einiger Zeit von Jekaterinburg nach Moskau gezogen, wo er als Künstler arbeitet. Vor Kurzem hat der bekannte Fernsehmoderator Andrej Malachow eines seiner Werke aus der Serie Die Einsamkeit erworben: ein Bügeleisen mit aufgemaltem Pionier.
Kurz nach der Präsidentschaftswahl am 18. März vermeldeten russische Medien diese Erfolgszahlen: Die Wahlbeteiligung im Ausland habe 98 Prozent betragen, rund 85 Prozent der Stimmen gingen an Putin. dekoder hat sich diese Zahlen genauer angeschaut und in einer Infografik abgebildet.
Tatsächlich erklärt sich die hohe Wahlbeteiligung dadurch, dass sie im Verhältnis zu den Wählerlisten errechnet wurde – und nicht im Verhältnis zur Zahl der tatsächlich wahlberechtigten Russen im jeweiligen Ausland. Auf die Wählerliste gelangt jeder russische Bürger, der sich im Ausland zum Gang an die Wahlurne gemeldet hat – entweder schriftlich vorab oder mündlich am Tag der Wahl.
So registrierten sich in Deutschland 33.860 Bürger mit russischem Pass für die Wahl – letzten Endes wählten davon 33.830, und 81,3 Prozent davon Putin. Insgesamt leben aber rund 500.000 wahlberechtigte Bürger mit russischem Pass beziehungsweise mit Doppelpass in Deutschland. Insofern liegt die tatsächliche Wahlbeteiligung extrem niedrig – bei etwa sechs bis sieben Prozent.
Die große Mehrheit der Bürger mit russischem Pass in Deutschland hat also gar nicht gewählt.
Im Drop-Down-Menü können Sie mit der Maus oder den Pfeiltasten die Wahlergebnisse der einzelnen Länder durchgehen / Quelle: ZIK (Falls die Grafiken nicht laden, bitte hier aktualisieren)
Die meisten Stimmabgaben im Ausland gab es in der Republik Moldau, wo 80.013 Wähler ihre Stimmen abgaben. In Transnistrien bilden Russen die zweitgrößte Bevölkerungsgruppe. Putin erreichte dort sein bestes Ergebnis im Ausland und erhielt 95,5 Prozent der Wählerstimmen.
In den Niederlanden etwa gingen insgesamt nur 2025 Personen an die Wahlurnen – mit 24,3 Prozent der Stimmen erreichte dabei Xenia Sobtschak, die Kandidatin gegen alle, ihr bestes Wahlergebnis im Ausland. Auch in Großbritannien, wo 3963 Leute wählten, machten 23,3, Prozent ihr Kreuzchen bei Sobtschak – während Putin dort mit 51,9 Prozent vergleichsweise schlecht abschnitt.
Text: Tamina Kutscher Datenvisualisierung: Daniel Marcus
Russland hat gewählt, der neue Präsident ist, wie erwartet, der alte: Wladimir Putin. Er ist für weitere sechs Jahre gewählt, 2024 wäre er damit faktisch ein knappes Vierteljahrhundert an der Macht.
Das vorläufige offizielle Ergebnis, das die Zentrale Wahlkommission meldet, lautet: 76,69 Prozent der Stimmen gingen an Wladimir Putin (s. die dekoder-Infografiken zur Wahl), in einzelnen Wahlbezirken fuhr er über 90 Prozent der Stimmen ein, etwa auf der Krim, die 2014 an Russland angegliedert worden war.
Besonders wichtig für den Kreml war die Wahlbeteiligung, die Putins Macht eine größere Legitimatität verschaffen soll. Während sie am Wahlabend lange auf rund 60 Prozent hochgerechnet wurde, lag sie nach weiteren Auszählungen schließlich bei rund 67,49 Prozent.
Was sagen die hohen Prozentwerte aus – gerade auf der Krim? Zeigt die Wahl eine große Beliebtheit Putins – oder vor allem die immer autokratischeren Züge des Systems? dekoder bringt Ausschnitte aus russischen Medien-Debatten nach der Wahl.
Ex-Premier Sergej Stepaschin zieht im Radio-Interview mit Komsomolskaja Prawda eindeutige Schlüsse aus dem Wahlergebnis:
[bilingbox][…] Es ist ein bedingungsloser Sieg Putins. Genauer gesagt: Nicht einfach ein Sieg, sondern ein lautstarker Sieg mit einer solch hohen Unterstützung des Volkes. Das ist sein bestes Ergebnis. Um so mehr, weil niemand sagen kann, dass irgendwer, so wie 1996, mit irgendwas die Urnen aufgefüllt hätte. […] Das Wichtigste ist, dass der Präsident die Unterstützung von über 50 Millionen Bürgern bekommen hat. Nun kann niemand mehr behaupten, der Präsident hätte keinen Rückhalt in der Gesellschaft. Das ist die Unterstützung von quasi dem gesamten aktiven Teil des Landes.~~~[…] безоговорочная победа Владимира Путина. Точнее, не просто победа – а оглушительная победа, с таким высоким уровнем поддержки народа. Это его лучший результат. Тем более, что никто не скажет, как это было в 1996 году, что кто-то чего-то набросал в урны. […] Главное, что президент получил поддержку более 50 миллионов граждан. Вот теперь уже никто не скажет, что президент не имеет опоры в обществе. Это поддержка практически всей активной части страны.[/bilingbox]
erschienen am 19.03.2018
Republic: Entpolitisierung der Gesellschaft
Ganz anders interpretiert Oleg Kaschin auf dem unabhängigen Online-Portal Republicdie hohen Zustimmungswerte für Putin:
[bilingbox]Der Kreml hat […] einen offensichtlichen Bedarf nach Entpolitisierung der Gesellschaft. Die Gesellschaft soll sich automatisch auf Seite der Staatsmacht befinden, bei deren Konfrontation mit äußeren Gegnern. […] Aber wenn alle für Putin sind, heißt das, dass keiner für Putin ist. Die auf ein historisches Maximum gebrachten Zahlen formaler Loyalität verlieren ihre politische Aussagekraft: Staatsmacht und Gesellschaft sind gleichermaßen interessiert daran, sich gegenseitig zu ignorieren. Das wird offenbar zum Idealzustand unserer und derer Existenz für die nächsten Jahre.
~~~Очевидная потребность Кремля состоит […] в деполитизации общества – общество должно по умолчанию находиться на стороне власти в ее противостоянии с внешними оппонентами. […] Но если за Путина все, то это значит, что за Путина никто. Доведенные до исторического максимума цифры формальной лояльности просто перестают быть политическим фактором, власть и общество оказываются одинаково заинтересованы во взаимном игнорировании, которое, очевидно, и станет оптимальной формой нашего и их существования на ближайшие годы.[/bilingbox]
erschienen am 19.03.2018
Novaya Gazeta: Gestärkte Nomenklatura
Nicht Putin – Politologe Alexander Kynew sieht in der unabhängigen Novaya Gazeta zwei ganz andere, eigentliche Gewinner der Wahl:
[bilingbox]NawalnysWahlboykott war im Grunde nur eine Möglichkeit, nicht wen auch immer unterstützen zu müssen. Schließlich war völlig klar, dass es für’s Image höchst schädlich ist, einen gescheiterten Kandidaten zu unterstützen. Ausgehend von dem allgemeinen Ergebnis ist der politische Stellenwert Nawalnys höher als der von Sobtschak, Jawlinski und Titow zusammen.Tatsächlich gab es bei diesen Wahlen einen Kampf der alten Nomenklatura um den Erhalt des eigenen Status. Es ging darum, niemand neuen [zur Wahl – dek] zuzulassen, und falls doch, dann eine solche Kandidaten-Karikatur, die am bisherigen Monopol bestimmt nicht rüttelt. Das [die Nomenklatura – dek] waren die wahren Nutznießer der Wahlkampagne, es war nicht mal Putin.~~~Бойкот Навального — на самом деле, лишь способ дистанцироваться от поддержки кого бы то ни было. Ведь абсолютно понятно, что поддерживать провальные кампании с точки зрения имиджа – крайне вредно. Исходя из общих результатов, политический рейтинг Навального выше, чем у Собчак, Явлинского и Титова вместе взятых.
На самом деле на этих выборах шла борьба старой номенклатуры за сохранение своего статуса. Задача была не допустить никого нового, а если и допустить, то такого карикатурного кандидата, который точно не помешает ее прежней монополии. Они были истинными бенефициарами кампании, даже не Путин.[/bilingbox]
erschienen am 19.03.2018
Facebook: Was ist mit den Nicht-Wählern?!
Den bekannten Journalisten Alexander Morosow beschäftigen auf Facebook ganz andere Zahlen:
[bilingbox]Eine einfache Frage, über die niemand nachdenkt: Warum ist ein Drittel der Bürger (nennen wir sie „Wähler“ unter Vorbehalt) wieder nicht zur Wahl gegangen? Und das, wo doch die Heimat in Gefahr, der Westen im Vormarsch und Konsolidierung gefragt ist? Ein Drittel! In absoluten Zahlen sind das um die 40 Millionen Menschen [nach aktuellem Auszählungsstand haben knapp 36 Millionen Menschen nicht an der Wahl teilgenommen – dek]. Warum gehen die nicht wählen?
Erstens stellt sich die Frage: Gibt es die überhaupt? Vielleicht sind das irgendwelche Senioren, die schon längst von skrupellosen Immobilienmaklern aus der Stadt in irgendwelche abgeschiedenen Dörfer umgesiedelt wurden? Vielleicht liegen sie auch bereits unter der Erde? Oder die 40 Millionen sind so tief im Suff versunken, dass sie gar nicht wissen, dass die „Krim unsere“ ist, vielleicht schauen sie schon vier Jahre kein Fernsehen mehr, weil sie den [Fernseher – dek] zum Pfandleiher gebracht haben?
Oder wollen die 40 Millionen mit ihrem Nicht-Wählen etwas sagen? Und was? Worüber die unzufrieden sind – keine Ahnung. Und warum fragt niemand in einem solchen Fall? Das ist doch spannend! Wer sind diese Leute, was machen sie, wo sind sie?~~~Вот простой вопрос, над которым никто не задумывается. а почему треть граждан („избирателей“, назовем их так условно) опять не пришла на выборы? причем, в условиях, когда родина в опасности, Запад наступает и требуется консолидация? Треть! В абсолютных цифрах – это около 40 млн человек. Почему они не ходят? Во-первых, встает вопрос: а есть они вообще? Может быть, это какие-то старики, которых давно уже черные риэлторы переселили из города в глухую деревню? и они там околели уже? Или это 40 млн человек, которые в таком запое, что даже не знают, что „Крым наш“, не смотрят телевизор уже четыре года, потому что уже снесли его в ломбард? Или эти 40 млн что-то хотят сказать своим „нехождением“. А что? Чем они недовольны, непонятно. И почему никто не спросит, в таком случае. Это же интересно! Кто эти все люди, чем они занимаются, где они?[/bilingbox]
erschienen am 19.03.2018
Izvestia: Kein Populismus
Politologe Dimitri Orlow dagegen sieht in der kremlnahen Izvestiakonkrete Versprechen für die Zukunft als einen Grund für den Sieg Putins:
[bilingbox]Die umfangreiche Arbeit, die der Präsident mit der traditionellen „Putinschen Mehrheit“ verrichtet hatte, hat Früchte getragen. Eine wichtige Rolle spielte der direkte Umgang der Staatsführung mit den Wählern vor Ort.[…] Das im Vorfeld der Kampagne breit diskutierte „Zukunftsbild“, das von den Wählern positiv aufgenommen wurde, ist kein Populismus, sondern ein konkreter Vorschlag der Staatsmacht zur Lösung von Problemen, die die Schlüsselgruppen der Wähler betreffen. Dabei hat die Staatsmacht keine schnelle Lösung versprochen, sondern ein konkretes Arbeitsprogramm.~~~Принесла плоды масштабная работа, которую провел президент с традиционным «путинским большинством», большую роль сыграло прямое общение главы государства с избирателями на местах. […] Широко обсуждавшийся в преддверии нынешней кампании «образ будущего», который был позитивно воспринят избирателями, — не популизм, а конкретные предложения властей по решению проблем, касающихся ключевых групп избирателей, не обещания быстрого результата, а планы реальной работы.[/bilingbox]
erschienen am 20.03.2018
Carnegie.ru: No Future
Auf dem Online-Portal des Thinktank Carnegiedagegen, kritisiert die Politologin Tatjana Stanowaja die bisherige offizielle Rhetorik gegenüber den Wählern als wenig zukunftsorientiert:
[bilingbox]Die einfachste Erklärung dafür, warum die Bevölkerung sich in Warteschlangen einreihte, um für Putin zu stimmen, sind aus heutiger Sicht die angespannten geopolitischen Rahmenbedingungen, die Logik der belagerten Festung. […] Der wichtigste Fehlschluss der Staatsmacht bei der Interpretation der Wahlergebnisse besteht darin, dass sie die vollendete Legitimation der Vergangenheit mit einer Carte blanche für die Zukunft verwechseln. Dieselbe Zukunft, über die die Staatsmacht mit der Gesellschaft nicht diskutieren konnte und wollte. Stattdessen hat die Staatsmacht die Gesellschaft vollends zur Geisel des wachsenden geopolitischen Chaos gemacht.~~~На сегодня самым простым объяснением того, почему население выстроилось в очереди, чтобы проголосовать за Путина, стало влияние напряженного геополитического фона, логики осажденной крепости. […] Ключевая ошибка власти в интерпретации итогов выборов заключается в том, что они подменяют свершившуюся легитимацию прошлого народным карт-бланшем на будущее. То самое будущее, о котором власть не захотела и не смогла говорить с обществом, окончательно отведя ему роль заложника нарастающего геополитического хаоса. [/bilingbox]
erschienen am 19.03.2018
TASS: Dank an den Westen
Die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Ella Pamfilowa spielt auf die jüngsten Auseinandersetzungen zwischen Russland und dem Westen an, etwa die Anschuldigungen im Fall Skripal, wenn sie laut staatlicher Nachrichtenagentur TASS sagt:
[bilingbox]Abgesehen natürlich von all den politischen Aspekten, möchte ich sagen, dass sich unser Volk in schwierigen Zeiten immer vereint. Deshalb gilt ein riesen Dank gewissen Führungspersonen gewisser westlicher Staaten – ich werde keine Namen nennen –, die ebenfalls eigene positive Beiträge geleistet haben und dabei behilflich waren, unser Volk zu konsolidieren und zu vereinen.~~~Помимо, конечно, всех тех политических аспектов, я хочу сказать, что, знаете, наш народ всегда объединяется в трудные минуты. Поэтому большое спасибо некоторым лидерам, не буду называть, некоторых западных государств, которые тоже внесли свою положительную лепту, содействовали консолидации и объединению нашего народа[/bilingbox]
Die kremlnahe Nachrichtenagentur RIA FAN zitiert den skandalumwitterten Duma-Abgeordneten Leonid Sluzki, der das Wahlergebnis auf der Krim kommentiert:
[bilingbox]Die Position des Westens, die Präsidentschaftswahl auf der Krim nicht anzuerkennen, hat nichts mit der Realität zu tun. Das Wahlergebnis von Wladimir Putin auf der Halbinsel, mehr als 90 Prozent der gewonnenen Wählerstimmen, spricht für sich. Die Krim wählte Russland. Die Krim wählte Putin und nicht Poroschenko. ~~~Позиция Запада о непризнании выборов президента в Крыму не имеет ничего общего с реалиями. Результат Владимира Путина на полуострове, более 90% в его поддержку, говорит сам за себя. Крым выбрал Россию, Крым выбрал Путина, а не Порошенко.[/bilingbox]
erschienen am 19.03.2018
Krym.Realii (Radio Svoboda): Anomale Territorien
Auf Krym.Realii von Radio Svoboda erklärt Politologe Iwan Preobrashenski, warum er den hohen Werten auf der Krim nicht traut:
[bilingbox]Wenn die Wahlbeteiligung in einer Region den Landesdurchschnitt erheblich übersteigt, können wir mit hoher Wahrscheinlichkeit sagen, dass es sich um „anomale Territorien“ wie Tschetschenien oder Dagestan handelt, wo eigentlich niemand die tatsächlichen Wahlergebnisse kennt. Grund dafür sind die vielfachen Wahlfälschungen, die bei den Bezirkswahlkommissionen beginnen und sich über die gesamte Vertikale ausbreiten, wo jeder Vorgesetzte versucht, sich so eifrig wie möglich anzudienen und dem Haupt-Kandidaten Stimmen zuzuschanzen. ~~~Если явка серьезно превышает среднероссийскую, то с большой долей вероятности мы можем говорить, что это «аномальные территории» типа Чечни или Дагестана, где реальных результатов выборов на самом деле не знает уже никто. Потому что там выборы многократно фальсифицируются, начиная с участковых избиркомов и по вертикали, где каждый начальник старается максимально выслужиться и добросить голосов главному кандидату.[/bilingbox]
erschienen am 20.03.2018
Republic: Denkt an Tunesien
Der Politologe Grigori Golossow warnt auf Republic mit Blick auf den Arabischen Frühling generell vor zu viel Euphorie:
[bilingbox]Wofür stehen Ergebnisse autoritärer Wahlen? Dafür, wofür sie stehen müssen – für Loyalität. Üblicherweise bleibt die Loyalität über die ganze Legislaturperiode hinweg erhalten, und das eröffnet den Spielraum für Propaganda à la „Rückhalt des ganzen Volkes“. Manchmal nehmen Ereignisse eine andere Wende. In diesem Zusammenhang erinnere ich daran, dass in Tunesien nach weniger als eineinhalb Jahren [nach der Präsidentschaftswahl – dek] eine Revolution stattfand, bei der Ben Ali keine Beschützer und nicht einmal passive Unterstützer fand. ~~~О чем свидетельствуют результаты авторитарных выборов? О том, о чем и должны свидетельствовать, – о лояльности. Обычно лояльность сохраняется в течение всего президентского срока, и это открывает простор для пропагандистской темы о «всенародной поддержке». Иногда события принимают другой оборот. В связи с этим напомню о том, что в Тунисе менее чем через полтора года произошла революция, в ходе которой ни защитников, ни даже пассивных сторонников у бен Али не нашлось.[/bilingbox]
70/70 – das, so munkelte man bereits Monate vor der Wahl, sei die Zielvorgabe aus der russischen Präsidialadministration gewesen: 70 Prozent für den Amtsinhaber bei 70 Prozent Wahlbeteiligung. Und so kam es (fast) auch: Nach dem offiziellen Ergebnis wurde Wladimir Putin für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt (s. auch unsere Debattenschau zum Thema). Wir haben uns die Zahlen genauer angeschaut und in drei interaktiven Infografiken aufbereitet.
Offizielles Ergebnis
Mit einem vorläufigen Stimmenanteil von rund 77 Prozent konnte Putin sein bislang bestes Ergebnis aus dem Jahr 2004 überbieten, rund 56 Millionen Menschen stimmten diesmal für ihn:
Quelle: ZIK (Falls die Grafiken nicht laden, bitte hier aktualisieren)
Unterschiede in der Wahlbeteiligung
Bei der Dumawahl 2016 gab es je nach Region große Unterschiede in der Wahlbeteiligung, was vielfach als Indiz für Wahlfälschungen gewertet wurde. Die endgültigen Zahlen für 2018 stehen zwar noch nicht fest, der Wahlanalytiker Sergej Schpilkin sieht aber bei manchen Regionen eine ähnliche Tendenz, wenngleich in einem offensichtlich kleineren Ausmaß.
* Um die offiziellen Wahldaten vollständig abzubilden, sind auf der Karte auch die Krim und Sewastopol verzeichnet, die Russland seit 2014 als eigene Föderationssubjekte betrachtet. Gemäß dem Völkerrecht gehören diese Gebiete jedoch zur Ukraine. Mehr dazu in unserer Gnose: Krim-Annexion / Quelle: ZIK, Sergej Schpilkin (Falls die Grafiken nicht laden, bitte hier aktualisieren)
Die Wahlbeteiligung beträgt nach vorläufigen Angaben (Stand: 19. März, 14:45 Uhr Moskauer Zeit) rund 67,5 Prozent. Damit ist sie höher als bei der Präsidentschaftswahl 2012, allerdings etwas niedriger als 2008. Die 70 Prozent-Vorgabe ist fast erfüllt – doch was sagen diese Zahlen aus?
Die Stimmverteilung gleicht diesmal mehr einer Gaußschen Glockenkurve (Normalverteilung) als bei der Dumawahl 2016, auch der berüchtigte Zacken-Bart fällt diesmal insgesamt kleiner aus. Für den Physiker Sergej Schpilkin bleiben nach vorläufigen Berechnungen rund 10 Millionen Stimmen verdächtig, insgesamt verortet er die Anzahl der Wahlfälschungen bei dieser Präsidentschaftswahl aber zwischen der Anzahl der Fälschungen bei den Wahlen 2004 und 2012. Das Wahlprozedere selbst verlief also dem erstem Anschein nach mit weniger Manipulationen als 2012.
Das gilt allerdings nicht für das Prozedere vor der Wahl: Die Zulassung zur Kandidatur wurde erschwert, kandidiert haben vor allem Systemoppositionelle. Es war also eine Wahl ohne wirkliche politische Konkurrenz.
Zwar vermeldeten Wahlbeobachter vereinzelt das Auffüllen von Wahlurnen, einige Beobachter durften Wahllokale sogar nicht betreten. Einen großen Anteil der Manipulationen machte aber nach vorläufigen Schätzungen die sogenannte Administrative Ressource aus: So wurden vermehrt Gruppen von Bjudshetniki gesichtet, die offensichtlich dazu angehalten wurden, an der Wahl teilzunehmen. Eine gesetzliche Wahlpflicht gibt es in Russland nicht, vielfach wird jetzt aber von einer Wählernötigung gesprochen.
Die Staatsführung strebte eine hohe Wahlbeteiligung an, dazu wurde im ganzen Land wochenlang getrommelt. Angesichts einer derart massiven Mobilisierungskampagne, sei die Wahlbeteiligung allerdings doch recht dürftig, meint beispielsweise der Politologe Gleb Pawlowski in einem Interview mit dem unabhängigen Fernsehsender Doshd.
Während in Moskau und Sankt Petersburg rund 60 beziehungsweise 64 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne gingen, weisen etwa die Republiken des Nordkaukasus eine Wahlbeteiligung von über 90 Prozent auf – unter anderem in diesen Regionen konnte Putin auch die höchsten Stimmerfolge für sich erzielen.
Keine Normalverteilung
Der Physiker Sergej Schpilkin hat sich diese regionalen Unterschiede noch ein wenig genauer angeschaut und mit mathematischer Methode untersucht. Dazu hat er die Ergebnisse aller Wahlbezirke nach Wahlbeteiligung sortiert und in ein sogenanntes Histogramm eingetragen (s. Infografik oben).
Dabei fällt auf, dass Putin – anders als seine Konkurrenten – überdurchschnittlich viele Stimmen vor allem dort geholt hat, wo die Wahlbeteiligung am oberen Ende der Skala lag. Bei Putin gleicht die Stimmverteilung keiner Gaußschen Glockenkurve (Normalverteilung), sondern einem Zacken-Bart. Schpilkin sieht darin ein starkes Indiz für Wahlfälschung.
Um das Ausmaß der Anomalie einzuschätzen, hat Schpilkin die Stimmen aller Gegenkandidaten, die eher nach einer Normalverteilung aussehen, addiert und auf ein Vergleichsniveau skaliert (gestrichelte Linie), sodass sich die Spitzenwerte mit denen von Putin decken. Die Differenz zwischen Putins Ergebnis und der Vergleichskurve (grüner Bereich) markiert für Schpilkin den Anteil der verdächtigen Stimmen, etwa 10 Millionen Stimmen von rund 73 Millionen gezählten. Diese könnten durch Wahlmanipulationen zustande gekommen sein.
Derartige Befunde sind für Wahlen in Russland keine Überraschung: Bei den Bolotnaja-Protesten nach der Dumawahl 2011 forderten Demonstranten auf ihren Plakaten „Gebt uns Gauß zurück!“, und auch bei der Dumawahl 2016 wurden ähnliche Unregelmäßigkeiten festgestellt. Die Novaya Gazeta hatte dazu damals Sergej Schpilkin nach seiner Methodik befragt.
Text: Anton Himmelspach Datenvisualisierung: Daniel Marcus
Am 4. März wurden der russische Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julia auf einer Parkbank im britischen Salisbury aufgefunden – bewusstlos. Mit lebensgefährlichen Vergiftungserscheinungen kamen sie in ein Krankenhaus. Skripal ist seit 2010 in England. Damals war er bei einem Agentenaustausch aus einem russischen Arbeitslager nach Großbritannien entlassen worden. Er soll als Offizier des Militärgeheimdienstes GRU für die Briten spioniert haben.
Skripal und seine Tochter waren nach britischen Angaben mit Nowitschok vergiftet worden – ein Nervenkampfstoff, der in der Sowjetunion entwickelt wurde. Deswegen vermutet die britische Regierung unter Theresa May die russische Regierung hinter dem Attentat und stellte ein Ultimatum, das Russland allerdings verstreichen ließ. Großbritannien kündigte daraufhin an, 23 russische Diplomaten auszuweisen. Auf Antrag der britischen Regierung hatte sich auch der UN-Sicherheitsrat mit dem Fall beschäftigt.
Russland weist alle Vorwürfe zurück und zeigt sich empört über die Anschuldigungen. Außenminister Lawrow erklärte, Russland habe kein Motiv und sprach von einer „russlandfeindlichen Kampagne“. Das Außenministerium kündigte außerdem an, mit einem Gegenschlag auf die britischen Sanktionen zu reagieren.
Steckt der Kreml hinter dem Anschlag auf Skripal? Oder sind die Vorwürfe haltlos, will man Putin kurz vor der Wahl schaden? Diese Fragen werden auch in russischen Medien kontrovers diskutiert. dekoder bringt Ausschnitte aus der Debatte.
Olga Burgowa unterstützt in der Nachrichtenagentur RIA Nowosti die offizielle russische Sicht der Dinge:
[bilingbox]Großbritannien möchte seine Bedeutung in der Weltpolitik unterstreichen, indem es Russland bestraft, aber es lässt sich auch hinreißen, Brücken abzubrennen und Schiffsverbindungen zu kappen. Und das schon seit 200 Jahren. Wenn nicht sogar mehr. Die Aggressivität der antirussischen Haltung von Theresa May hat den Höhepunkt erreicht.~~~Хочется Британии подчеркнуть свое значение в мировой политике, наказав Россию, но и колется сжигать мосты и рушить переправы. И так уже 200 лет. А то и больше.
Агрессивность антироссийского настроя Терезы Мэй достигла апогея.[/bilingbox]
erschienen am 14.03.2018
Republic: Signal an Überläufer
Tatjana Stanowaja geht auf dem unabhängigen Portal Republic dagegen nicht von einer Provokation gegen Russland aus:
[bilingbox]War das eine Provokation gegen Russland oder (und wer will das beweisen?) eine Operation der russischen Nachrichtendienste, zu deren indirektem Adressaten die gesamte russische Geheimdienst-Community wird: Der Mordanschlag auf Skripal demonstriert die ausnahmslose Angreifbarkeit jeden „Spions“, der sich zur Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten entschließt. Und eine solche Demonstration von Angreifbarkeit und Todgeweihtheit von „Verrätern“ entspricht genau dem Verständnis von Gerechtigkeit innerhalb der Machtzirkel der russischen Elite, und dem von Präsident Putin selbst.~~~Была ли это провокация против России или (кто докажет?) операция российских спецслужб, косвенным адресатом становится все разведывательное сообщество России: покушение на убийство Скрипаля демонстрирует исключительную уязвимость любого «шпиона», пошедшего на сотрудничество с иностранной разведкой. И такая демонстрация уязвимости, обреченности «предателей» в полной мере отвечает пониманию справедливости внутри силовой части российской элиты, да и самим президентом Путиным. [/bilingbox]
erschienen am 14.03.2018
Novaya Gazeta: Schmutzige Bombe
Ein Leiter des Labors der Militärakademie für Strahlen-, chemischen und biologischen Schutz, der seinen Namen nicht gedruckt wissen wollte, bestätigte gegenüber der Novaya Gazeta, dass man bei der Auswahl eines Kampfstoffes wie Nowitschok offenbar auf öffentliche Wirkung abzielte:
[bilingbox]Schließlich hat der Täter eine Substanz gewählt, die für ihn selbst sehr gefährlich und in der Handhabung äußerst ungünstig ist. Die gewaltige Masse an zuverlässigen, selektiv wirkenden Giften, die der Menschheit bekannt ist, hat er dabei ignoriert.
Die seinerzeit sehr beliebten Cyanide zum Beispiel sind leicht zugänglich. Es gibt auch schnell zerfallende, farb- und geruchlose. Hier aber wurde bewusst ein, wie es heißt, barbarisches Gift ausgewählt, das von den Gutachtern garantiert entdeckt wird und einen riesigen politischen Effekt hat. Schließlich ist das, soweit ich weiß, in der Geschichte die erste Anwendung einer Massenvernichtungswaffe auf dem Gebiet Großbritanniens, einem Mitgliedsland der Nato.~~~Ведь преступник выбрал очень опасное лично для себя и самое неудобное в обращении вещество, проигнорировав огромное количество надежных ядов с избирательным действием, известных человечеству.
Можно упомянуть популярные в свое время цианиды как вполне доступные. Но есть и быстро распадающиеся, без цвета и запаха. Тут же намеренно был выбран, как говорится, варварский яд, который гарантированно будет обнаружен экспертизой и вызовет наибольший политический эффект. Ведь это, насколько я знаю, первое в истории использование оружия массового поражения на территории Великобритании, страны — члена НАТО.[/bilingbox]
erschienen am 14.03.2018
Kommersant FM: Abrechnung mit einem Verräter?
Viktor Loschak hält die britischen Anschuldigungen für wenig plausibel, wie er in seinem Kommentar auf Kommersant FM erklärt:
[bilingbox]Wenn die Machthaber, die Frau May beschuldigt, auf diese Weise mit einem Verräter abrechnen wollten, hätten sie das in den Jahren machen können, in denen [in Russland – dek] die Ermittlungen und das Verfahren gegen Skripal liefen und er schließlich im Gefängnis saß. Solch einen grausamen, weltweit laute Reaktionen hervorrufenden Schritt zu tun – wo der Verräter schon seit sechs Jahren in England ist und außerdem die Wiederwahl von Wladimir Putin bevorsteht und die Fußballweltmeisterschaft – damit wird der russischen Regierung und dem ganzen Land ein Bein gestellt.~~~Если бы власть, которую обвиняет госпожа Мэй, хотела рассчитаться таким образом с предателем, все могли сделать в те несколько лет, что шло следствие, суд, и Скрипаль, наконец, находился в тюрьме. Делать такой жестокий, чреватый мировой оглаской шаг через шесть лет после того, как предатель оказался в Англии, да к тому же накануне переизбрания Владимира Путина и чемпионата мира по футболу — это подставить подножку и российской власти, и всей стране.[/bilingbox]
erschienen am 15.03.2018
Rossijskaja Gaseta: Wahleinmischung?
Gegen den Vorsitzenden des Duma-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten Leonid Sluzki werden seit einiger Zeit Vorwürfe wegen sexueller Belästigung erhoben. Im Amtsblatt der russischen Regierung, der Rossijskaja Gaseta, schließt er nicht aus, dass der diplomatische Akt aus London …
[bilingbox][…] mit der anstehenden Präsidentschaftswahl zusammenhängt, um das Image Russlands im weltweiten medialen und politischen Raum zu beschädigen und das Vertrauen in die politische Herrschaft Russlands noch mehr auszuhöhlen.~~~ […] связан с предстоящими выборами президента, дабы деформировать образ РФ в мировом информационном и политическом пространстве и еще больше подорвать доверие к российским властям[/bilingbox]
erschienen am 14.03.2018
Vedomosti: Ruinierter Ruf
Dass die Anschuldigungen gegen Russland erhoben wurden, obwohl noch viele Fragen offen sind, verwundert die Redaktion von Vedomosti nicht:
[bilingbox]Die Beschuldigungen sind Folge von einem etablierten, aus der UdSSR geerbten Ruf: dem Ruf von Staat und Geheimdiensten, die mehrfach Überläufer und sowjetische Staatsfeinde liquidiert haben, wobei sie offiziell die Beteiligung bestritten haben.
[…] Der Anschlag auf Skripal ließ sofort an die Londoner Vergiftungsgeschichte des ehemaligen FSB-Offiziers Alexander Litwinenko im Jahr 2006 zurückdenken. Moskau ist erneut in die Lage eines Wiederholungstäters geraten, der oft gesündigt hat, aber seine Schuld immer bestreitet.~~~
Эти обвинения – следствие уже сложившейся репутации, унаследованной от СССР, репутации государства и спецслужб, которые много раз ликвидировали перебежчиков и врагов советской власти, официально отрицая причастность к их уничтожению. […] Покушение на Скрипаля сразу же заставило вспомнить историю отравления в Лондоне бывшего офицера ФСБ Александра Литвиненко в 2006 г.
Москва снова оказалась в положении рецидивиста, не раз согрешившего, но всегда отрицавшего свою вину.[/bilingbox]
oder: Warum dekoder für die deutsche Bildungs- und Medienlandschaft so wichtig ist
Übersetzen ist wortgewordene Empathie, so meine Erfahrung. Und deswegen schreibe ich als Übersetzungsredakteurin diesen Text. Darin geht es allerdings wenig ums Übersetzen, sondern darum, warum es dekoder geben muss und was das mit Empathie zu tun hat.
Ende Februar war ein dekoder-Klubabend im Körber-Forum. Die Russland-Veranstaltung Fremde Freunde begann mit einer sehr persönlichen Runde der drei Gäste auf dem Podium. Für mich wurde hier seit langem mal wieder die historische Perspektive im Verhältnis zu Russland aufgespannt, die ich selbst miterlebt habe: Von dem Zeitpunkt an, als alles aufging, als ein Weg von Deutschland und Russland zueinander begann, der Hoffnung verkörperte. Wir alle waren nach Russland losgezogen mit, womit eigentlich? Aufbruchsgeist war es damals, mittlerweile nenne ich es Verantwortung, Erbe – immer mehr lernend, auch darüber, wie viel Grausamkeit Deutschland in Russland angerichtet hat (schätzungsweise 27 Millionen Kriegstote in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg).
„Konstruktives Rumhängen“ nannte der Wissenschaftler Karl Eimermacher in der ARD-Dokumentation Krieg und Frieden kürzlich das, was ich jahrelang mit russischen (vor allem) Künstlern betrieben habe, in Petersburg, um Petersburg und um Petersburg herum. Die Russen sagten oft, wir Deutschen würden zu viel über die Vergangenheit, über Politik nachdenken, jaja, Rike, sei beruhigt, wir gehen wählen (schon damals: „Mal ehrlich, wen sollen wir denn wählen?“). Sie lebten ihre neuen Möglichkeiten wie herumhüpfende junge Hunde, wir zusammen waren ein prächtiger Haufen.
Dann fing irgendwann das an – auch daran erinnerte ich mich an dem Abend im Körber-Forum – dass der Begriff Demokratie und Demokratisierung für Russen mit dem zunehmenden Chaos an Wohlklang einbüßte. Und – noch in den 1990er Jahren – war erst leise, dann immer lauter zu hören „Eure Demokratie, das ist nichts für uns Russen, das wollen wir auch gar nicht, wir machen unsere eigene Sache“ … Und das, was da immer lauter wurde, wurde dann Putin und Putin und immer mehr Putin. Wurde das, was er am 1. März 2018 vor der Föderationsversammlung als Stand der Dinge in Russland vortrug.
Als ich dieses Video sah, da dachte ich: Das ist das, was gemeint ist, wenn in der offiziellen Rhetorik vom Stolz gesprochen wird, der Russland in den 1990er Jahren genommen wurde, und das kollektive Gedächtnis, das da applaudierend sitzt in geschlossenen Reihen. Jetzt erstrahlen beide in Kobaltblau, nicht mehr junge Männer mit Raketenballerspielen.
Am nächsten Abend sah ich einen deutschen Spielfilm über die Leningrader Blockade, mit der die Deutschen von September 1941 bis Januar 1944 die Stadt eingekesselt haben, sie aushungern wollten und es nicht geschafft haben – selbst das böseste Monster macht Piter nicht dem Erdboden gleich.
Als ich nach Russland kam, 1988, wusste ich als westberliner Abiturientin nichts über die Leningrader Blockade. Ich wusste auch nicht, dass ein Großteil der Juden auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion ausgerottet worden war. Ich dachte, der Holocaust hätte in Berlin stattgefunden. Vielleicht war ich einfach nur schlecht in Geschichte. Aber das glaube ich nicht, denn ich war schon immer aufmerksam, wenn es um menschliche Grausamkeit ging. Ich glaube einfach, dass der Kalte Krieg die menschlichen Geschichten aus dem Osten nicht durchdringen ließ. Und dass deswegen hier bis heute wenige verstehen, was da war.
Und genau das ist derzeit das Problem, das wurde mir wieder einmal klar, die bekannten Puzzleteile fügten sich: Ein riesiges Land durchlebt unermessliche Grausamkeit, lebt weiter. Dann passiert Großes – es kommt die Freiheit des Wortes in einem unfreien, immer schon unfreien Land. Dann merkt es nach ein paar Jahren … Überforderung, Kollaps. Und dann kommt einer, der Stabilität verspricht. Und so lebt man dann. Kommt zurück zu einem Stolz, den man doch verdient hat, glaubt das alles. Und spielt wieder Krieg und Drohung. Denn das kann man.
Mein bester Freund aus Petersburg hat letzte Woche einen Wahlwerbesong gepostet: Wählerei, Wählerei, bei diesen Kandidaten die reinste Wichserei. Das ist eine Cover-Version des bekannten Songs der Gruppe Leningrad aus dem Jahr 2007. Die Cover-Version hat nur einen Namen, Balalaika und Gitarre, keinen Text: Slow ne nado, ohne Worte, fügte mein Freund hinzu.
Über die letzten Tage ging mir wieder auf, was die eigentliche Qualität im Miteinander ist – und das ist Empathie. Die brauchen wir nicht nur beim Übersetzen. Und auch da bedeutet sie keine Abwesenheit von substantieller Recherche und Kritik.
Wir von dekoder haben ausreichend konstruktiv herumgehangen in Russland, um etwas zu verstehen, was Bücher nicht bringen, und wir haben unser Handwerk gelernt, jede und jeder seines und ihres, und zwar gut. Und das wird derzeit wieder sehr gebraucht, ich wiederhole: Video #15 Mit Bildung und Völkerverständigung ist dekoder als gemeinnützig anerkannt – und das sind keine Phrasen, sondern Lebensmittel in einer Welt, die immer komplexer wird.
Übersetzt schön viel, was auch immer, es trainiert eine wichtige Fähigkeit!
Vor der Präsidentschaftswahl werden russische Wähler in anonymen Werbespots aufgerufen, an die Wahlurnen zu gehen. Die Staatsmacht hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung, während der Oppositionspolitiker Nawalny zum Wahlboykott aufruft. Das einstige It-Girl Xenia Sobtschak tritt an als „Kandidatin gegen Alle“ – und kaum einer zweifelt am haushohen Wahlsieg Putins.
Um das Vertrauen oder auch das Misstrauen in die Demokratie geht es im dekoder-Podcast #3.
Das Dossier „Werte-Debatten“ erscheint in Kooperation mit der Körber-Stiftung im Rahmen ihres Arbeitsschwerpunkts Russland in Europa
Mit dem Fokusthema Russland in Europa widmet sich die Körber-Stiftung der Wiederbelebung eines offenen, kritischen und konstruktiven Dialogs zwischen Russland und seinen europäischen Nachbarn.
Während des Wahlkampfes ist ein anonymer Wahlwerbespot aufgetaucht, der sehr schnell viral ging. Der Spot betont, wie wichtig es ist, wählen zu gehen. Geht man nicht, so zeigt der Film Folgen, vor denen der russische Wähler anscheinend Angst haben soll: Etwa ein Gesetz, dass jede Familie einen Schwulen in Pflege nehmen muss. Die Hauptfigur mimt der beliebte Komiker Sergej Burunow, der sehr bekannt ist aus dem Fernsehen.
Seit der Spot erschien, spekuliert das Netz: Wer war der Auftraggeber? Steckt gar Putins Wahlkampfstab dahinter?
Oleg Kaschin kommentiert aufRepublic, dass diese Frage im Grunde irrelevant sei, in jedem Fall könne man in dieser Art der Wahlwerbung die Handschrift des Staatsapparates erkennen. Der Spot sage viel darüber aus, wie sich der Staat den Durchschnittsrussen vorstelle, und in welcher Sprache er mit diesem kommuniziere:
[bilingbox]Die Sprache von Fernseh-Comedians eignet sich sich bestens für eine Wahlkampagnen-Ausschlachtung im Interesse Putins, unter anderem deshalb, weil die jetzige Epoche keinerlei eigene originelle Sprache hervorgebracht hat. Ein Defizit an Worten und Redeweisen sowie die Verarmung politischer Rhetorik in kritischem Ausmaß ist ein Fakt, als dessen leibhaftige Verkörperung die staatlichen Pressesprecher gelten können, allen voran Dimitri Peskow.
Über deren Stimme kommunizieren die Machthaber mit der Gesellschaft. Und diese Stimme ist nicht imstande auch nur irgendwas Überzeugendes hervorzubringen. Deswegen versammeln die Machthaber – wenn sie dem Volk etwas Ernstes mitteilen wollen (und die Wahlbeteiligung ist das Ernsteste, was es derzeit im Zusammenhang mit den Wahlen gibt) – Komiker und inszenieren mit deren Zugkraft parodistische Stücke.~~~Язык телевизионных юмористов лучше всего подходит для предвыборной эксплуатации в интересах Путина в том числе потому, что никакого другого собственного оригинального языка эта эпоха не произвела. Дефицит слов и интонаций, критическое обеднение политической риторики – факт, живым воплощением которого можно считать государственных пресс-секретарей во главе с Дмитрием Песковым. Их голосом с обществом разговаривает власть, и этот голос не в состоянии произнести ничего убедительного вообще, поэтому, когда власти нужно сообщить народу что-то серьезное (а явка же – это сейчас самое серьезное из всего, что связано с выборами), она собирает комических актеров и ставит их силами пародийный сценарий.[/bilingbox]
Bystro #2: Das Wichtigste zur Präsidentschaftswahl 2018 – in sechs Fragen und Antworten. Einfach durchklicken.
1. Jeder sagt, Putin wird die Wahl gewinnen. Warum ist das so klar?
Ein wichtiger Grund ist die Propaganda-Formel Putins Alternativlosigkeit: Diese ist in den staatsnahen Medien ein immer wiederkehrendes Motiv. Auch wenn Nawalny, der einzige wirkliche Konkurrent, zur Wahl zugelassen worden wäre – eine ernsthafte Chance gegen Putin hätte er genauso wenig wie die anderen sieben Kandidaten. Diese werden auch als Kandidaten von Putins Gnaden bezeichnet, wirkliche politische Konkurrenz gibt es bei dieser Wahl nicht. Auch deshalb sprechen nicht nur böse Zungen von einem Putin-Referendum statt von einer Präsidentschaftswahl.
2. Warum durfte der Oppositionspolitiker Nawalny nicht kandidieren, wenn er doch eh keine Chancen hätte?
Allein die Zulassung zur Wahl hätte Nawalny als Sieg verbuchen und viele seiner Anhänger mobilisieren können. Außerdem gliche die Zulassung einem Eingeständnis, dass Nawalny doch kein amerikanischer Spion sei – ein häufiger Vorwurf in den staatsnahen Medien. Dort hätte Nawalny als Kandidat auch noch eine ihm bislang völlig verschlossene Bühne bekommen, denn alle offiziellen Kandidaten haben ein Recht auf Sendezeit. Er hätte bestimmt auch die Korruption des Systems Putin angeprangert und damit auch Menschen erreicht, die bislang nicht mit dem Thema in Berührung kamen.
3. Warum gehen die Wähler dennoch an die Wahlurne, auch wenn der Ausgang der Wahl so klar scheint?
70/70 – so soll der stellvertretende Leiter der Präsidialadministration Putins Wahlziel definiert haben. Sprich: Putin möchte eine mindestens 70-prozentige Wahlbeteiligung und 70 Prozent der Stimmen. Um sie zu erreichen, wird ein virtueller Kriegszustand angeheizt: der Topos von Russland als belagerter Festung, die der Westen in die Knie zwingen wolle.
Laut Propaganda ist „Für Putin“ gleichzusetzen mit „Für Russland“. Aus dieser Logik heraus gleicht die Wahl für viele einem Referendum über die Frage, wer die belagerte Festung am besten verteidigen kann.
Hinzu kommt, dass auf Staatsbedienstete und Empfänger staatlicher Hilfsleistungen oft großer Druck ausgeübt wird, an den Wahlen teilzunehmen.
4. Steht nicht der Großteil der Bevölkerung hinter Putin?
Jein. Sicherlich funktioniert bei vielen die Propaganda, die Menschen haben Angst und versammeln sich hinter Putin, auch weil es sonst niemanden anderen gibt – wegen ausgeschalteter politischer Konkurrenz. Die Politikwissenschaftlerin Lilija Schewzowa meint allerdings, dass allein die Konzentration auf die Formel belagerte Festung einem Eingeständnis der Ohnmacht gleiche.
Hinzu kommt die grassierende Verarmung, die Realeinkommen sinken schon vier Jahre hintereinander. Meinungsumfragen, die Putin eine über 80-prozentige Zustimmung bescheinigen, sind nicht unbedingt besonders aussagekräftig, worauf der Soziologe Grigori Judin hinweist: Denn die wenigen Menschen, die sich überhaupt zu einer Umfrage bereit erklären, referieren dabei oft nur das, was sie am Tag zuvor in den Nachrichten gehört haben.
5. Ist die Kandidatin Xenia Sobtschak tatsächlich eine Marionette des Kreml?
Viele Beobachter meinen, dass Sobtschak ohne Putins Gnaden nicht zur Wahl zugelassen worden wäre. Sie spekulieren, dass die Kandidatin nur deshalb im liberalen Milieu um Protestwähler werben und sogar die Staatsmacht im Staatsfernsehen kritisieren darf, weil sie damit politische Konkurrenz simuliert, die Wahlbeteiligung steigert und die liberale Wählerschaft spaltet. Während Nawalny um eine neue politische Mitte wirbt, beackert Sobtschak aber nur den äußersten Rand des politischen Spektrums.
6. Nach der letzten Präsidentschaftswahl gab es massive Proteste. Könnte das diesmal wieder passieren?
Einige Wahlrechtsreformen der letzten Jahre können das Wahlprozedere selbst in einigen Punkten tatsächlich demokratischer machen. Das gilt allerdings nicht für das Prozedere vor der Wahl: unter anderem wurde die Zulassung zur Kandidatur erschwert. Auch wird die administrative Ressource verstärkt eingesetzt (siehe Punkt 3). So wird die Präsidentschaftswahl 2018 weder frei noch fair sein. Weil somit auch die politische Konkurrenz ausgeschaltet wurde, sind massive Wahlfälschungen jedoch eher unwahrscheinlich.
Derzeit setzt Oppositionspolitiker Nawalny auf einen Wählerstreik und damit auf eine niedrige Wahlbeteiligung. Es ist zu erwarten, dass Nawalny nach dem 18. März weiter an seinen Korruptionsenthüllungen arbeiten wird. Angesichts der grassierenden Verarmung kann er womöglich noch mehr Menschen für Proteste mobilisieren.
*Das französische Wort Bistro stammt angeblich vom russischen Wort bystro (dt. schnell). Während der napoleonischen Kriege sollen die hungrigen Kosaken in Paris den Kellnern zugerufen haben: „Bystro, bystro!“ (dt. „Schnell, schnell!“) Eine etymologische Herleitung, die leider nicht belegt ist. Aber eine schöne Geschichte.
Eine kleine Revolution bei den Kommunisten: Wenn im postsowjetischen Russland ein neuer Präsident gewählt wurde, hieß der Kandidat der KPRF in der Regel Gennadi Sjuganow – der auch seit Parteigründung deren Vorsitzender ist. Für die bevorstehende Präsidentschaftswahl am 18. März 2018 haben die Kommunisten nun einen neuen Kandidaten ins Rennen geschickt: Pawel Grudinin. Dem Mehrheitseigner und Direktor der SowchoseLenin wird aktuell vorgeworfen, mehrere schweizer Bankkonten verschwiegen zu haben. Das wäre formell ein Grund, Grudinin von der Wahl auszuschließen. Doch die Zentrale Wahlkommission beschränkt sich derzeit darauf, Grudinins neu entdeckten Auslandskonten in die offizielle Kandidaten-Info aufzunehmen.
Der russische YouTuber Juri Dud hat sich für seinen Kanal vDud mit dem Kandidaten der Kommunisten getroffen und ihn über sein Verhältnis zu Stalin befragt.
Das Originalvideo finden Sie hier. Veröffentlicht: 9. März 2018.
Wie stehen andere Kandidaten zu Stalin?
Xenia Sobtschak: Schandfleck der russischen Geschichte
Die Präsidentschaftskandidatin Xenia Sobtschak geht auf ihrer Website hart ins Gericht mit dem Diktator. Sie erklärt, warum eine Verherrlichung Stalins im heutigen Russland nicht zulässig sei:
[bilingbox]Vor 65 Jahren ist Stalin gestorben. Bedauerlich ist nur, dass er für seine Untaten nie vor einem irdischen Gericht stand. […] Stalin ist ein Schandfleck in der Geschichte unseres Landes. Von dieser Schande kann man sich nur auf eine Art befreien – so wie sich das deutsche Volk von seiner historischen Schande befreit hat: indem man die Wahrheit sagt. Die Wahrheit darüber, dass Stalin verantwortlich ist für den Tod von Millionen Menschen – unschuldiger, verletzter, alter, Kinder. Politiker, die Stalin rechtfertigen, […] die ihm irgendeine mythische oder gar positive Rolle in der Geschichte zuschreiben, sind Mittäter dieser und künftiger Verbrechen.~~~65 лет назад умер Сталин. Жалеть можно только о том, что за свои злодейства он не предстал перед земным судом. […] Сталин — позорное пятно на истории нашей страны. Избавиться от этого позора можно единственным способом — так же, как избавился от своего исторического позора народ Германии. Говоря правду.
Правда в том, что Сталин — ответственный за смерть миллионов людей, невиновных, раненых, стариков, детей. Политики, оправдывающие Сталина […] , признающие за ним какую-то мифическую и тем более положительную роль в истории, — соучастники этих преступлений и соавторы преступлений будущих.[/bilingbox]
Wladimir Putin: Kind seiner Zeit
Wladimir Putin sieht die Sache nicht so eindeutig wie seine Konkurrentin im Wahlkampf. In Oliver Stones The Putin Interviewsmeinte er, man müsse Stalin trotz seiner Verbrechen aus dem historischen Kontext heraus betrachten:
[bilingbox]Stalin war ein Kind seiner Zeit. Man kann ihn noch so sehr dämonisieren oder eben noch so viel über über seine Verdienste beim Sieg über den Nazismus sprechen. […] Eine übermäßige Dämonisierung Stalins ist, wie mir scheint, eines der Mittel, um die Sowjetunion und Russland anzugreifen. Um zu zeigen, dass das heutige Russland irgendwelche Muttermale des Stalinismus trägt. Wir alle haben irgendwelche Muttermale. Na und? Natürlich bleibt was im Bewusstsein hängen, aber das heißt nicht, dass wir alle Gräuel des Stalinismus vergessen sollten, die mit Konzentrationslagern und der Vernichtung von Millionen von Landsleuten verbunden sind.~~~Сталин был продуктом своей эпохи. Можно сколько угодно его демонизировать и сколько угодно, с другой стороны, говорить о его заслугах в победе над нацизмом. […] Мне кажется, что излишняя демонизация Сталина — это один из способов, один из путей атаки на Советский Союз и Россию. Показать, что сегодняшняя Россия несет на себе какие-то родимые пятна сталинизма. Мы все несем какие-то родимые пятна, ну и что. Конечно, в сознании что-то остается, но это не значит, что мы должны забыть все ужасы сталинизма, связанные с концлагерями и уничтожением миллионов своих соотечественников.[/bilingbox]
Wladimir Shirinowski: Halunke und Verbrecher
Wladimir Shirinowski, Präsidentschaftskandidat der LDPR, ist bekannt für seine leidenschaftlichen Ausbrüche. Dementsprechend beantwortet er auch die Frage nach Stalin:
[bilingbox]Schauen Sie sich den Lebenslauf an: Hat nie irgendwo studiert, nie irgendwo gearbeitet, in zehn Jahren zwei Priesterseminare abgebrochen, war nie bei der Armee. Seine ganze Biografie besteht aus Verbannung, Lager, Flucht und Diebstahl. Das war vor der sowjetischen Herrschaft. Unter sowjetischer Herrschaft ist er gleich Minister geworden. Stellen Sie sich das vor, der hat nie etwas geleitet, nur kriminelle Strukturen verwaltet. […] Alles was Stalin gemacht hat ist, Konkurrenten auszuschalten. Auf Russland hat er doch gespuckt, auf das russische Volk, auf sein eigenes Georgien, auf alles. […] Anfang März liegt er im Sterben, liegt da mit einem Schlaganfall und seine engsten Berater, wie wilde Tiere, machen nichts. Soll das ein Anführer sein? […] Es haben ihn doch alle gehasst, alle, die wussten was für ein Halunke und Verbrecher das ist.~~~Посмотрите на биографию: никогда нигде не учился, никогда нигде не работал, десять лет – две духовные семинарии так и не окончил. Человек в армии никогда не был. Вся его биография: ссылки, лагеря, побеги, грабежи. Это до советской власти. Советская власть: сразу министром стал. Представляете, ничего никогда не управлял, только криминальными структурами управлял. […] Вся деятельность Сталина – это уничтожить своих конкурентов. Плевать на Россию, на русский народ, на собственную Грузию, на все наплевать. […] Он умирает первого марта, он лежит с инсультом и ближайшие соратники как звери ничего не делают. Это что руководитель? […] Так его ненавидели все, все его ненавидели, кто знал, каков он негодяй и преступник.[/bilingbox]
