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Journalismus aus Russland und Belarus in deutscher Übersetzung

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  • Putin, Patriarch, Premier – bitte nicht berühren

    Putin, Patriarch, Premier – bitte nicht berühren

    Original by Oleg Kaschin on Republic
    Translation by Hartmut Schröder (shortened)

    Am 23. Januar hatte das Investigativ-Portal Russiangate seine Recherchen über unversteuerten Immobilienbesitz von FSB-Chef Alexander Bortnikow veröffentlicht. Innerhalb weniger Stunden war die Website blockiert – ohne Vorwarnung durch die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor. Am 24. Januar war die Seite wieder zugänglich, der Artikel über Bortnikow allerdings nicht mehr darauf zu finden. Chefredakteurin Alexandrina Jelagina erklärte am gleichen Tag im Radiosender Echo Moskwy, dass ihr gekündigt worden und das Medium geschlossen worden sei, da die Investoren ihre Unterstützung zurückgezogen hätten. Der offizielle Vorwurf gegen Russiangate laute, es würde „extremistische Inhalte“ verbreiten.

    Oleg Kaschin nimmt den Fall zum Anlass und thematisiert auf Republic offene und weniger offene Zensur, „durchgezogene Linien“ und ein paar Faustregeln für russische Journalisten.

    „Ich verhehle nicht, dass das für das Land ein verbotenes Thema ist: Putin … das hab ich immer gesagt. Der Präsident, der Premier und der Patriarch von ganz Russland, das sind drei verbotene Themen.“  Aram Gabreljanow, Boulevardpresse-Zar der 2000er Jahre, der 2011 die Leitung der Zeitung Izvestia übertragen bekam, war wohl der erste, der so offen und laut die grundsätzlichen Beschränkungen umriss, die für ein dem Kreml gegenüber loyales (oder sogar unter dessen Kontrolle stehendes) großes Medium bestehen.

    Heute ist nurmehr schwer vorstellbar, wie monströs in jenen Jahren solch ein Bekenntnis klang. Auf seine Unfreiheit stolz zu sein, sie gar leichtfertig zur Schau zu stellen, das konnte wohl nur ein Neuling auf dem Markt der „erwachsenen“ Medien fertig bringen. Zudem ein einschlägig bekannter, der in einer ganz anderen Welt großgeworden ist, wo es statt Freiheit und Grundsätzen Exklusivberichte über ein Gemetzel oder über die Hochzeit von Alla Pugatschowa (mit Maxim Galkin – die Redaktion) gibt.

    Verbote sind Teil des Alltags

    Mittlerweile ist klar, dass Gabreljanow einfach seiner Zeit voraus war. Die damals von ihm benannten Verbote sind innerhalb nur weniger Jahre für Medien in Russland Teil des Alltags geworden. Als 2016 die Führung von RBC wechselte, versuchten die neuen Redakteure nicht zu sagen, welche konkreten Recherchen der Grund für den Wechsel an der Holdingspitze waren. Sie bemühten vielmehr Begriffe der Straßenverkehrsordnung und beschrieben die neuen Regeln derart, dass es eine gewisse „doppelt durchgezogene Mittellinie“ gebe, die in keinem Fall überschritten werden dürfe, aber eben nur diese, alles andere sei möglich. Seither ist die „doppelt durchgezogene Linie“ zum allgemeinen Mem der Journalisten geworden.

    Offene Zensur

    Inzwischen wundert es niemanden mehr, wenn ein entlassener Chefredakteur eines geschlossenen Presseorgans unumwunden davon spricht, dass die Investoren bei der Gründung des Mediums jene Bedingung formulierten, die seit langem allseits bekannt ist: Man könne über alles Mögliche schreiben, außer über den Präsidenten, die Regierung und den Patriarchen.

    Das Ende Januar geschlossene Medienprojekt namens Russiangate hatte sich auf investigative Recherchen spezialisiert. Der Skandal begann nach der Veröffentlichung eines Artikels über eine nicht deklarierte Immobilie des Direktors des FSB, Alexander Bortnikow. Hier haben wir es eindeutig mit einer äußerst weiten Auslegung der Drei-P-Regel zu tun. Denn Bortnikow ist weder Präsident, noch Premier & Co, noch Patriarch, allerdings – so hat es den Anschein – eine Figur, die allen dreien nahesteht und somit ihnen gleichzustellen ist.

    Ruft man sich die journalistischen Standards nicht nur der 1990er, ja selbst noch der 2000er Jahre in Erinnerung, so erscheint eine solche Beschränkung inakzeptabel und unterscheidet sich nicht im Geringsten von offener Zensur.

    Millimeter um Millimeter

    Jetzt befinden wir uns am Ende der 2010er Jahre – und die russischen Medien haben seit jenen Jahren kein einziges Mal erlebt, dass die journalistische Freiheit von einem Moment auf den anderen drastisch eingeengt worden wäre. Im Gegenteil, dieser Prozess vollzog sich fließend und allmählich, Millimeter um Millimeter.

    Es gibt keinen Grund für Vorwürfe, schließlich lässt es sich viel einfacher arbeiten, wenn die durch Zensur gesteckten Grenzen klar und deutlich formuliert sind. Dann ist es nicht wie auf einem Minenfeld, wo jederzeit etwas hochgehen kann, ganz gleich wo man hintritt. Dann ist jede Tretmine gekennzeichnet und durch eine „doppelt durchgezogene Linie“ markiert. Solange du nicht über Putin oder den Patriarchen schreibst, ist alles in Ordnung. So stellt es sich zumindest in der Theorie dar.

    Irgendeine Mine gibt es immer

    In der Praxis jedoch gibt es immer irgendeine Mine, die nicht markiert war und mit der man nicht gerechnet hatte, ganz wie mit Bortnikow im Fall von Russiangate. Den leidtragenden Journalisten käme in dieser Situation die dissidentische Parole aus der Sowjetzeiten zupass: „Haltet euch an eure Verfassung!“. Deren Finesse bestand darin, dass das totalitäre Regime aus irgendeinem Grund nicht in der Lage war, sich an die Gesetze zu halten, die es selbst geschaffen hatte. Die einzige öffentliche Kraft, die seinerzeit bereit war, für diese Gesetze zu kämpfen und deren Einhaltung zu fordern, war nicht der Staat, sondern es waren seine Feinde.

    Heute ist es ganz ähnlich: Wenn sich das Regime und die regimeloyalen Medienbesitzer an die klare Regel „Putin und der Patriarch werden nicht angerührt“ halten würden, gäbe es keine Probleme. Doch aus irgendeinem Grund ist es ausgerechnet die Staatsmacht – die diese Regel ja gesetzt hatte – die ein ums andere Mal neue verbotene Themen findet, die über jene hinausgehen, die öffentlich und klar abgesteckt sind. Die „doppelt durchgezogene Linie" ist nicht statisch, sie liegt nicht ruhig in der Mitte der Fahrbahn, sondern rutscht darauf so herum, dass die Spur für Journalisten immer schmaler wird.

    Die Spur für Journalisten wird immer schmaler

    Das ist ein ganz natürlicher und unausweichlicher Prozess. Beim Verbot Putin, den Premier oder den Patriarchen zu kritisieren geht es nicht um die Person, die außerhalb jeder Kritik stehen soll. Sondern es geht um die Möglichkeit an sich, verbotene Themen zu setzen. Und wenn diese Möglichkeit besteht, wenn niemand sie anficht, dann wird die Verbotsliste unweigerlich immer länger.

    Nach der Geschichte mit Russiangate werden es sich die Chefredakteure etliche Male überlegen, bevor sie in ihren Artikeln Alexander Bortnikow erwähnen. Und schon könnte ein neuer Skandal heraufziehen, dessen Hauptfigur irgendein neuer Bürokrat ist, den zu kritisieren früher erlaubt war und der jetzt davor geschützt ist. Wer das nun sein wird, ob Sobjanin, Schoigu oder jemand aus den weniger prominenten Reihen, werden wir erst erfahren, wenn der nächste Chefredakteur bei Echo Moskwy in der Sendung sitzt und leicht verwirrt erklärt, dass er wohl nicht mehr Chefredakteur ist.

    Ein breit zu interpretierendes Verbot

    Ein Verbot mit der Möglichkeit, es breit auszulegen, ist in der Tat genauso angelegt wie die Gesetze eines totalitären Regimes, denen jeder durchaus loyale Bürger zum Opfer fallen kann. Dafür ist andererseits klar, wie man zum Helden wird: Man muss nur einen Schritt auf verbotenes Terrain tun.

    Ist die russischen Medienwelt heute zu solch einem Schritt in der Lage? Offensichtlich nein, und der Titel der mutigsten russischen Journalisten geht an Irina Resnik, Ilja Archipow und Alexander Sasonow, die einzigen Moskauer Autoren, die heute fähig sind, Recherchen über das Familienleben einer Frau zu schreiben und zu veröffentlichen, die bei uns üblicherweise als „mutmaßliche Tochter Wladimir Putins“ bezeichnet wird. Allerdings muss man erwähnen, dass es sich hier um russische Journalisten handelt, die auf Englisch für die amerikanische Agentur Bloomberg schreiben. Nicht auszuschließen, dass sich die einzige Möglichkeit für unzensierten Journalismus in Russland in absehbarer Zukunft genau so darstellen wird: nicht auf Russisch und nicht in russischen Medien.

    Diese Übersetzung wird gefördert von der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius.

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    Polit-Thriller à la russe

  • Polit-Thriller à la russe

    Polit-Thriller à la russe

    Original by Oleg Kaschin on Republic
    Translation by dekoder-Team (shortened)

    Kaum bekleidet und teilweise in Latex mit SM-Anmutung, drangen im vergangenen Jahr selbsternannte „Sex-Jägerinnen“ ins Moskauer Wahlkampfbüro des Oppositionellen Alexej Nawalny ein. Eine lächerliche Geschichte, begleitet vom Sender Life, die man normalerweise gar nicht erwähnen würde. Doch über sie wurde Nawalnys Team vom Fond für Korruptionsbekämpfung (FBK) auf Nastya Rybka aufmerksam, die an der Aktion beteiligt war. Auf Rybkas öffentlich einsehbaren Instagram-Kanal erregten einige öffentlich einsehbare Fotos und Videos die Aufmerksamkeit der FBK-Mitarbeiter: Diese zeigen das Escort-Girl zusammen mit dem Oligarchen Oleg Deripaska auf dessen Yacht – in einem Video ist neben Deripaska auch der russische Vize-Premier Sergej Prichodko zu sehen, der laut Nawalny „wenig bekannt, aber sehr einflussreich ist”.

    Am 8. Februar 2018 veröffentlichte Nawalny schließlich ein Enthüllungs-Video, das inzwischen mehr als 4 Millionen Aufrufe verzeichnet. Darin stellt Nawalny das auf dem Instagram-Kanal dokumentierte Treffen als ein fehlendes Puzzlestück im Rätselraten um russische Einflussnahme auf den US-amerikanischen Wahlkampf dar: Trumps Ex-Berater Paul Manafort und Deripaska waren geschäftlich verbunden. Im Instagram-Video von Nastya Rybka, die ursprünglich aus Belarus stammt, ist dabei auch eine Audiopassage, in der man jemanden sagen hört: „Wir haben schlechte Beziehungen zu Amerika. Warum? Dafür ist die Freundin von Sergej Eduardowitsch verantwortlich, Nuland heißt sie.” Nawalny ordnet die Stimme Deripaska zu, Sergej Eduardowitsch sind Vor- und Vatersname von Vize-Premier Prichodko, Victoria Nuland war unter Obama im US-Außenministerin zuständig für Europa und Eurasien.

    Laut FBK-Recherchen fand das Treffen von Prichodko und Deripaska im August 2016 statt. Wie Nawalny ausführt, ist dies auch deswegen bemerkenswert, weil laut US-amerikanischen Medienberichten Trumps Ex-Berater Paul Manafort dem Oligarchen im Vormonat private Briefings zum Wahlkampf angeboten hatte. Prichodko ist demnach der missing link von Deripaska zu Putin.

    Nicht mal zwei Tage nach der Veröffentlichung verbot ein Gericht in Ust-Labinsk, der Geburtsstadt Deripaskas im Süden Russlands, Nawalnys Film. Kurz darauf nahm die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor das Video und den Blogeintrag ins Register verbotener Internetseiten auf.

    Bei so viel Aufsehen und Lärm um einen Film hat sich Oleg Kaschin auf Republic Gedanken über unterschiedliche Wahrnehmungsmuster gemacht – und stellt viele beunruhigende Fragen.

    Nawalnys Recherchen über Sergej Prichodko auf der Yacht von Oleg Deripaska – das ist ein absolut westlicher Plot, europäisch oder amerikanisch. Da braucht es ein Happy-End: Der Staatsbeamte muss zurücktreten, der Milliardär meldet Konkurs an, der Oppositionelle kommt an die Macht. Das Russland von heute unterscheidet sich allerdings sehr vom Westen, wie man ihn aus dem Kino kennt.

    Will man den Plot vom Staatsbeamten und dem Milliardär für unsere Lebenswirklichkeit adaptieren, dann müsste er ganz anders ablaufen. Bestechung heißt in unserer Tradition, dass man einem Amtsträger Geld bar in die Hand drückt; dann tauchen von irgendwoher Fahnder auf und durchleuchten das Geld und die Hand mit UV-Lampen. Das ist Bestechung, aber wenn jemand jemanden auf eine Yacht einlädt – für sowas wird man bei uns nicht verklagt.

    Wessen Ruf kratzt das an?

    Die Amoral im vorliegenden Plot ist auch keine wirkliche Amoral. Nun ja, ein Escort-Girl. Aber wessen Ruf kratzt das an? Die russische Vorstellung von Reichtum beinhaltet, dass ein reicher Mensch von allem viel hat, auch Frauen, er kann’s sich halt leisten. Bei staatlichen Amtsträgern ist das formal schwieriger, aber nur formal. Über praktisch jeden mehr oder weniger bekannten Staatsdiener weiß man, dass für sein Privatleben gilt, was in den sozialen Netzwerken als „es ist kompliziert“ bezeichnet wird: Es gibt eine vor langer Zeit verlassene Ehefrau, außerdem irgendein Mädchen, mit dem er überall hingeht, ohne es auch nur ein bisschen peinlich zu finden, und dann ist da noch, bildlich gesprochen, die Komitee-eigene Banja, die sie alle von Zeit zu Zeit besuchen, ebenfalls ohne es peinlich zu finden.

    Das heißt: Wenn man den Plot für die russische Lebenswirklichkeit adaptiert, dann müsste man ihn dahingehend ändern, dass der Milliardär den Staatsbeamten nicht mit einem Ausflug auf einer Yacht besticht (wie das überhaupt klingt! Mit einem Ausflug bestochen! Mit frischer Luft bestochen!), sondern mit Bargeld, außerdem muss der Moment der Übergabe per Video gefilmt und das Geld mit Spezialfarbe behandelt worden sein.

    Auch der Sex-Strang des Plots muss außerhalb etablierter Normen angesiedelt sein. Ideal wäre, wenn der Staatsbeamte gleich mit dem Milliardär schläft – Homosexualität ist bei uns zwar nicht ausgerottet, aber dennoch nicht gern gesehen – und wenn es schon nicht miteinander geht, dann muss man auf die Yacht irgendwelche Jünglinge einladen, am besten minderjährige. Dann kann man von einem Skandal sprechen.

    Alle möglichen Zufälle

    Nawalny zu verdächtigen, für den Kreml, den FSB oder für Putin persönlich zu arbeiten – das ist mies. Wenn eine statistisch signifikante Zahl von Bürgern an Zufall und Unvoreingenommenheit der Ermittlungen glaubt, wird es ganz von selbst eine Tatsache, und Verschwörungstheorie bleibt Verschwörungstheorie. Im russischen Plot gibt es keine Verschwörungstheorien, hier kann es generell alle möglichen Zufälle geben, denn der Glaube an den Zufall ist eine konstituierende Eigenschaft der Gesellschaft, die man keinesfalls ignorieren darf.

    Sollen sich doch die paranoiden Zeitgenossen den Kopf zerbrechen, wer hier wen beauftragt hat. Prichodko Deripaska, Deripaska Prichodko oder Setschin alle beide. Wenn die Menschen glauben, dass niemand niemanden beauftragt hat, dann ist das auch so – in solchen Fällen ist der Glaube wichtiger als der Verdacht.

    Eine echte Weltsensation

    Wichtig ist auch, dass für einen Teil des Publikums ein westlicher Plot gar nicht adaptiert werden muss, weil es ein westliches Publikum ist und ihm all die Plot-Linien mit Staatsbeamten, Milliardären und Oppositionellen durchaus vertraut sind.  Für dieses Publikum ist die Verbindung von Deripaska mit Prichodko das fehlende Glied in der Kette zwischen Donald Trump und Wladimir Putin (Paul Manafort, der Chef von Trumps Wahlkampfteam, hat für Deripaska gearbeitet, und ohne die Yacht war die Kette genau bei Deripaska abgerissen) – und das ist eine echte Weltsensation, die übrigens auch Moskau neue Möglichkeiten eröffnet, die Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf zu rechtfertigen. Bei Bedarf kann man alles auf Prichodko abwälzen und ihn in Rente schicken und so zur Entspannung der internationalen Missstimmungen beitragen. Obwohl letzteres eher in der Phantastik anzusiedeln ist.

    Das Verhalten des Escort-Girls, die auf der Yacht ein Video für Instagram gedreht hat, ist das unverständlichste an allem. Ihre öffentlichen Aktivitäten begannen ein halbes Jahr, bevor Nawalny sich für sie zu interessieren begann. Wer hat dem Mädchen ihre Sicherheit garantiert? Warum wurde ihr nicht gleich am Anfang ihrer Medienaktivität Einhalt geboten? Warum ist sie ins Wahlkampfbüro von Nawalny eingedrungen? Wenn sie die Situation in ihren Videobotschaften ins Absurde treibt, möchte sie Nawalny dann in die Hände spielen oder sein Drehbuch kaputtmachen?

    Der Plot gerät aus den Fugen

    Antworten darauf gibt es nicht, und dass sie fehlen, das ist eine entscheidende Tatsache, durch die der ganze Plot fast aus den Fugen gerät, völlig unabhängig davon, ob er für die russische Lebenswirklichkeit adaptiert ist oder nicht.

    In ihrem Video lädt das Mädchen alle Protagonisten der Geschichte zu Pust goworjat (dt. „Lasst sie reden“) ein – einer apolitischen Show, die sich sämtlichen Boulevardthemen widmet. Das klingt unheilvoll, denn weder aktive Oligarchen und erst recht keine amtierenden Vize-Premiers nehmen an solchen Sendungen teil.

    Um sie dahin zu bringen, müsste man sie ihrer derzeitigen Macht und ihres derzeitigen Status entledigen. Eine derartige Einladung klingt wie eine Drohung für die beiden, aber wer droht ihnen da? Das Mädchen wohl kaum und auch nicht Nawalny. Wieder diese verfluchte Unsicherheit.

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  • Ukrainisches Sprachen-Manöver

    Ukrainisches Sprachen-Manöver

    Original by Oleg Kaschin on Republic
    Translation by Jennie Seitz (shortened)

    Heftige Debatten um ein neues Bildungsgesetz in der Ukraine: In Schulen soll ab der fünften Klasse Ukrainisch die Unterrichtssprache sein. Das betrifft in erster Linie die Schulen der Minderheiten, die dann ab der fünften Klasse nur noch die eigene Geschichte oder Literatur in ihrer jeweiligen Sprache lehren dürfen. So will es ein neues Bildungsgesetz, das derzeit für heftige Diskussionen sorgt – nicht nur in den Nachbarländern, sondern auch im Inland.

    Hauptargument der Bildungsreformer ist, dass viele Absolventen der Minderheitenschulen nicht ausreichend gut Ukrainisch könnten, um dann an einer ukrainischen Hochschule zu studieren.

    Doch vor allem Russisch ist in der Ukraine stark präsent: Je nach Fragestellung geben in unterschiedlichen Umfragen 30 bis 40 Prozent der Ukrainer das Russische als ihre Muttersprache an. Die Frage, ob man Russisch oder Ukrainisch spricht, ist allerdings mehr und mehr ein Politikum – angesichts von Ideen wie Russki Mir und spätestens seit der Angliederung der Krim an Russland und dem Krieg in der Ostukraine.

    Die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti titelte sogleich „Russisch wird aus den Schulen vertrieben“, doch auch in anderen Nachbarländern wie Ungarn regt sich heftiger Protest. Der ukrainische Minderheitenbeauftragte Wadim Rabinowitsch postete einen Kommentar auf Facebook, in dem er Präsident Poroschenko bittet, das Gesetz nicht zu unterschreiben, da es die Rechte der Minderheiten untergrabe.

    Auf Republic begreift Oleg Kaschin das Gesetz als „Abschaffung russischsprachiger Schulen“. Theoretisch dürfen diese allerdings weiter bestehen, müssen aber ab der fünften Klasse hauptsächlich auf Ukrainisch unterrichten.

    Kaschin kommentiert, dass die Ukraine mit dem neuen Gesetz nur nach der Logik ihres russischen Gegners handle – und mutmaßt gleichzeitig, ob alles nicht eventuell nur ein schlaues „Manöver“ für weitere Verhandlungen zwischen beiden Ländern sei.

    Die angekündigte Abschaffung von russischsprachigen Schulen in der Ukraine – auf das entsprechende Gesetz hat Russland drei Jahre lang gewartet. Es hat darauf gewartet, damit es sagen kann: Seht her, diese Nazis, das ist ein Genozid, eine humanitäre Katastrophe, wir können nicht wegsehen, wir entsenden Truppen, und wenn wir keine entsenden, dann unterstützen wir jede Separatistenrepublik, die dort entsteht, oder helfen selbst, dass welche entstehen.

    Russland hat drei Jahre lang auf dieses Gesetz gewartet – vergeblich. Man musste sich mit weniger bedeutenden Vorkommnissen zufriedengeben, darunter frei erfundenen (so die Geschichte vom „gekreuzigten“ Jungen). 

    Russland hat auf die Nazis geschimpft, mit Katastrophen gedroht, Separatisten unterstützt und ihnen dazu verholfen, ihre Republiken auszurufen, hat, wenn auch heimlich, Truppen entsandt, Soldaten beerdigt – auch das heimlich. Wahrscheinlich ist es selbst darüber erschrocken, was es angerichtet hat. Und ist in diesen drei Jahren sehr viel zurückhaltender geworden. Hat das Wort Noworossija hervorgeholt und wieder vergessen, und als jemandem das Wort Malorossija wieder in den Sinn kam, wurde er offenbar dermaßen zusammengestaucht, dass er es gleich wieder vergaß. 

    Das Motiv des ,Russki Mir‘ hat sich in der offiziellen Rhetorik erschöpft und ist versickert

    Das Motiv des Russki Mir (dt. Russische Welt) hat sich in der offiziellen Rhetorik erschöpft und ist versickert. Über die Banderowzy berichtet nicht mal mehr die Komsomolskaja Prawda. Das Thema Russisch in der Schule ist mittlerweile in Russland selbst ein wunder Punkt – gerade erst wurde ein weiterer Sprachenstreit zwischen Moskau und Kasan durch einen Kompromiss beigelegt, und es war sicher nicht der letzte.

    Vor drei Jahren wäre ein Verbot russischsprachiger Schulen in der Ukraine für Russland das Ereignis des Jahres gewesen, ein zweiter Brand von Odessa, und die Propaganda hätte es nicht besonders schwer gehabt, bei den Russen echte und aufrichtige Empörung auszulösen. Wahrscheinlich haben sich die Ukrainer deshalb drei Jahre lang zurückgehalten, damit Russland diese grundlegend verstörende Nachricht mit einer in dieser Situation maximal möglichen Gleichgültigkeit aufnimmt. 

    In der Ukraine gibt es Landstriche mit einer ungarischen Mehrheit, aber künftig soll nur noch Ukrainisch als Unterrichtssprache erlaubt sein. Das ungarische Außenministerium reagierte mit einem empörten Statement, das rumänische Außenministerium zumindest mit einem Statement, Russland reagierte nicht einmal damit, denn was sollte in diesem Statement auch stehen?

    Hätte die Ukraine russischsprachige Schulen vor drei Jahren verboten, wäre es für Russland das Ereignis des Jahres gewesen

    Die Beziehungen werden leiden? Bereits geschehen. Wir werden Separatisten unterstützen? Schon passiert. Wir werden Truppen schicken? Sind längst da. Alle möglichen Worte sind bereits gesagt, manches Gesagte ist sogar schon wieder zurückgenommen. 

    Russland hat das moralische Recht verspielt, die Ukraine für das verabschiedete Gesetz zu kritisieren, mehr noch – Russland scheint dieses Recht nicht einmal mehr für sich zu beanspruchen, dessen Notwendigkeit  teils schon vor drei Jahren erschöpft war, teils durch andere außenpolitische Bedürfnisse von Syrien bis Myanmar ersetzt worden ist. 

    Die Ukraine wiederum hat das moralische Recht auf eine Entrussifizierung der Schulen bekommen und gefestigt – das Verbot russischsprachiger Schulen wird heute als Selbstverteidigungsmaßnahme wahrgenommen, denn die letzten drei Jahre haben gezeigt, dass die russische Sprache, wenn sie nicht eingedämmt wird, Volksrepubliken, burjatische Panzerfahrer und in persona den toten Motorola nach sich zieht. 

    Russland hat das moralische Recht verspielt, die Ukraine für das verabschiedete Gesetz zu kritisieren

    Der Zusammenhang von Sprache und Krieg erscheint derart unbestreitbar, dass sicher auch unter den russischsprachigen Bürgern der Ukraine viele sind, die es gut finden, wenn in den Schulen ihrer Kinder sämtliche Sätze des Pythagoras und Ohmschen Gesetze, jegliche Blütenstempelchen und -fädchen ins Ukrainische übersetzt werden, auch wenn sie es selbst gar nicht können. Sogar in der ATO war die Beteiligung russischsprachiger Ukrainer bekanntlich relativ hoch, und das Thema Schule wiegt, so wichtig es auch sein mag, immer noch weniger als der Krieg. 

    Selbst wenn die Entrussifizierung der Schulen in Wirklichkeit lange vor dem Krieg geplant war – beweisen kann das heute niemand mehr: Das Gesetz wurde 2017 verabschiedet, der Krieg begann 2014.

    Und hier ist das Paradoxe an der ukrainischen Schulreform: Deren Initiatoren gehen quasi davon aus, dass die Frage der russischen Sprache in der Ukraine eine Frage der russisch-ukrainischen Beziehungen ist. Das heißt: Nun ist es die ukrainische Seite, die die alten Kreml-Losungen von dem Russki Mir aufgreift, wonach Russland überall, wo russischsprachige Menschen leben, besondere Interessen hat. 

    Vor drei Jahren hat Russland versucht, ein Monopol auf die russische Sprache für sich zu beanspruchen, und genau das war die größte Schwachstelle der ganzen Russki-Mir-Rhetorik. Kein Staat der Welt hat die Exklusivrechte an irgendeiner Sprache. Es fällt ja auch, sagen wir mal, Großbritannien nicht ein, die USA zu seinem Interessenbereich zu erklären, nur weil die Amerikaner Englisch sprechen. 

    Kein Staat der Welt hat die Exklusivrechte an irgendeiner Sprache

    Auf einmal ist es nun die Ukraine, die ein Monopol Russlands auf die russische Sprache postuliert. Versteht man die Entrussifizierung als ein Mittel der Verteidigung gegen Russland, dann bedeutet das, dass die Ukraine dem russischen Staat Exklusivrechte auf das Russische zuspricht und Russland als Vaterland all derer anerkennt, die auf Russisch sprechen und denken. Übersetzte man das in die Sprache der Losungen, lautete die getreue Übersetzung: „Russland den Russen“ – etwas, das Russland selbst nie laut aussprechen würde und das Artikel 282 des russischen StGB unter Strafe stellt. 

    Millionen künftiger Opfer der Entrussifizierung drohen durch eine Lücke zu fallen: zwischen der ukrainischen Vorstellung von Russland als Nationalstaat und dem, was Russland tatsächlich ist. Sie werden sich entweder gezwungen sehen, nach Russland zu gehen, wo niemand auf sie gewartet hat, oder – und das ist wahrscheinlicher – sich damit abfinden müssen, dass die primäre Sprache ihrer Kinder und Enkel Ukrainisch sein wird.

    Wieder einmal müssen Menschen, die auf Russisch sprechen und denken, feststellen, dass sie keine Heimat haben und dass die Bewahrung der eigenen Identität ihre Privatsache ist, mehr noch – ein Luxus, den sich nicht jeder leisten kann und den die Mehrheit nicht braucht. Prorussische Kommentatoren (allen voran ehemalige ukrainische „Regionale“ [Anhänger der Partei der Regionen – dek]) drohen mit gesellschaftlichen Ausbrüchen und Protesten, doch das klingt nicht sehr überzeugend – die Wahrscheinlichkeit russischsprachigen Protests ist in der Ukraine momentan ziemlich gering. Der Russki Mir ist und bleibt eine Propaganda-Mär, die nur bei politischer Notwendigkeit aus den staubigen Schränken hervorgeholt wird, so wie es vor drei Jahren geschehen ist. Aber die Russen jenseits der russischen Staatsgrenze werden mithilfe eines still und leise verabschiedeten Gesetzes zu unglücklichen Geiseln gemacht.

    Nur ein gewaltiges Мanöver?

    Womöglich ist aber gerade diese demonstrative Geiselhaft als Zeichen der Hoffnung zu sehen. Einer riesigen nationalen Minderheit (zwischen einem Drittel und der Hälfte der Bevölkerung des Landes) ein grundlegendes Menschenrecht zu entziehen, das ist ein allzu gewaltiges, allzu monströses Projekt – und allzu fragwürdig in Bezug auf seine Realisierbarkeit. Es wirkt mehr wie ein Instrument im Gefeilsche mit Russland, und Anlass für solche Händel hat die Ukraine immer genug. 

    Mit diesem gewaltigen Manöver hat Kiew sich neuen Raum für Zugeständnisse geschaffen: Bei den nächsten Verhandlungen in Minsk könnte das Thema der russischen Schulen leicht gegen ein Entgegenkommen von russischer Seite eingetauscht werden. Und vielleicht werden wir dann schon morgen offizielle Stimmen aus Russland hören, die von einem weiteren Triumph des Russki Mir sprechen: Die Ukraine nimmt das Verbot russischsprachiger Schulen zurück, und dafür werden die Grenzen in den Donezker und Luhansker Gebieten wiederhergestellt – so oder so ähnlich.

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  • Nawalny vor dem Aus?

    Nawalny vor dem Aus?

    Original by Oleg Kaschin on Republic
    Translation by Jennie Seitz

    Vor allem mit seiner Unermüdlichkeit hat er viel Respekt gewonnen – auch bei seinen Kritikern: der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. Allen Versuchen zum Trotz, seine politische Handlungsfähigkeit einzuschränken, eröffnete er ein Wahlkampfbüro nach dem anderen, brachte bei den Anti-Korruptionsprotesten – die auf Recherchen seines Fonds für Korruptionsbekämpfung beruhten – im März und im Juni landesweit Hunderttausende auf die Straßen.

    Aus der Haftstrafe, die er deswegen absitzen musste, wurde er vergangenen Freitag entlassen. Es folgten Durchsuchungen zahlreicher Wahlkampfbüros von Nawalny durch die Polizei, seine Anhänger wurden verhaftet, laut offiziellen Angaben gab es allein in Moskau rund 70 Festnahmen. In Krasnodar war es keine Polizei, sondern es waren etwa 20 Personen – offenbar Aktivisten von Otrjady Putina (dt. Putin-Trupp) – die das Wahlkampfbüro verwüsteten und dabei Slogans wie Nasch Putin (dt. Unser Putin) skandierten [s. Video]. Am gleichen Wochenende wurde Putin auf dem G20-Gipfel danach gefragt, was er von Nawalny halte. Putin vermied es in seiner Antwort, den Namen des Oppositionspolitikers überhaupt zu nennen.

    Oleg Kaschin fragt sich auf Republic unter anderem: Bedeuten die Polizei-Aktionen, dass der Kreml die Entscheidung über die Nicht-Zulassung Nawalnys zur Wahl bereits getroffen hat?

    Rote Punkte kennzeichnen Städte, in denen polizeiliche Durchsuchungen und Festnahmen von Aktivisten stattfanden. Die Briefumschläge markieren Orte, an denen Wahlkampf-Materialien beschlagnahmt wurden. An den mit blauen Punkten gekennzeichneten Orten kam es zu Angriffen durch kremlnahe Aktivisten. Quelle: Meduza

    Der gesamtrussische Pogrom gegen die Wahlkampfbüros von Alexej Nawalny lässt Erinnerungen an die Zeiten der Repressionen gegen [Eduard] Limonows [National-Bolschewistische] Partei wach werden: Dutzende verhaftete Aktivisten, durchsuchte Büros, beschlagnahmtes Agitationsmaterial. Gleichermaßen beeindruckend ist, wie flächendeckend und hart der Staat dabei vorging. Sowas wie „Überspitzungen auf örtlicher Ebene“ oder Täterexzesse kann man ausschließen – weil es zu viele Orte, zu viele Täter sind.

    Befehl aus den obersten Etagen

    Attacken von derartigem Ausmaß sind nur möglich, wenn der Befehl aus den obersten Etagen kommt, und zwar nicht von der Polizei, sondern von der Politik. Wenn man sich vorstellt, dass irgendwo im Kreml regelmäßig Besprechungen zum „Problem Nawalny“ stattfinden, kann man leicht zu dem Schluss kommen, dass die Stimmung bei diesen Besprechungen in den vergangenen Monaten dreimal umgeschlagen ist.

    Zunächst setzte man auf die sogenannte „Zivilgesellschaft“, auf staatsloyale Aktivisten, die zwar von der Polizei gedeckt wurden, aber formal eigenständig operieren. Seljonka, Pikets, Schlägereien und Provokationen bei öffentlichen Veranstaltungen – das Standardprogramm der anti-oppositionellen Aktivitäten, das offensichtlich nicht nur dazu gedacht ist, den letzten Nerv zu rauben und die Arbeit zu behindern, sondern auch eine Grundstimmung erzeugen soll, die vermittelt: Wo Nawalny ist, da sind Skandale, Pöbeleien und andere unangenehme Dinge, von denen man sich besser fernhält. 

    „Wo Nawalny ist, da sind Skandale“

    Zum Bruch kam es nach der Seljonka-Attacke, die für Nawalny mit einer Augenverletzung endete – zwischen psychischem und physischem Terror existiert sogar in Russland eine klare Grenze, und die Verantwortung für diese versuchte Verstümmelung trägt mindestens deswegen stillschweigend der Staat, weil die Polizei untätig zuschaute. 

    Nach der unerwarteten Entscheidung, Nawalny zur Behandlung nach Spanien ausreisen zu lassen, sickerten zahlreiche Informationen durch, der Kreml sei verärgert über die enthemmten [staatsloyalen – dek] Provokateure; das Feuer ihrer Aktivitäten würde nun jedenfalls eingedämmt.

    Startschuss für die Polizeioffensive

    Es wurde tatsächlich für einige Wochen ziemlich still um die sogenannte „Zivilgesellschaft“, bis zu ihrem triumphalen Auftritt in Krasnodar Anfang Juli, der quasi den landesweiten Startschuss für eine weitere Attacke gab – diesmal sogar der Polizei: ohne Seljonka, dafür mit Gefangenentransportern und überbordender Gewalt. 

    Zu deren Symbol wurde das Drama um den Aktivisten Alexander Turowski: Als er beim Polizeiangriff auf das Wahlkampfbüro in Moskau verletzt wurde, bugsierte man ihn, inklusive hämischer Kommentare vom Chefarzt, aus dem Sklifosowski-Krankenhaus geradewegs vors Gericht. Dort verdonnerte man das Opfer von polizeilichem Sadismus auch noch zu einer Strafe von 500 Rubel (von einer Strafe für die Polizisten, die mit Kampf-Sambo gegen Turowski vorgegangen waren, ist natürlich keine Rede).

    Ein Höllenradau, dass das Blut nur so spritzt

    Offensichtlich hat sich in diesen Monaten etwas radikal geändert. Bis dato hatte die Staatsmacht Nawalny an seiner Expansion in die Regionen nicht gehindert, und auf einmal tut sie es mit einem Höllenradau, dass das Blut nur so spritzt. Die Episode mit den regionalen Büros und freiwilligen Wahlkampfhelfern war ohnehin nur ein Nebeneffekt der Unentschlossenheit, ob Nawalny zur Wahl zugelassen wird oder nicht – diese Unentschlossenheit wurde selbst von der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Ella Pamfilowa offen benannt. Dann kam der Juli, und die Staatsmacht begann, mit den Wahlkampfbüros aufzuräumen, ohne sich weiterhin hinter den Kosaken, der Nationalen Befreiungsbewegung (NOD) oder dem South East Radical Block (SERB) zu verstecken. Bedeutet das, dass die endgültige Entscheidung über die Nicht-Zulassung Nawalnys zur Wahl bereits gefallen ist?

    Ist Nawalnys Nicht-Zulassung zur Wahl bereits entschieden?

    Ohne zu optimistisch klingen zu wollen: Bisher gibt es keinen Anlass, in der Polizeiattacke gegen Nawalnys Kampagne Anzeichen für eine endgültige Entscheidung zu sehen. Höchst deutlich definiert ist der Gegenstand des staatlichen Unmuts: die Wahlkampfzentralen und die Nawalny-Anhänger. 

    Innerhalb weniger Monaten ist im Land eine gewaltige neue überregionale Oppositionsbewegung entstanden – tausende neuer Anhänger konnten rekrutiert werden, die bislang jenseits der in den Regionen vermuteten zwei, drei Hanseln existiert haben. 

    Seit März sprechen Nawalnys Kritiker von der sogenannten Schkolota [und meinen damit die „dummen Schüler“ – dek], doch unter dieses abfällige Label fallen nicht die, die man vermeintlich vernachlässigen könnte (zum Beispiel der typische Leiter eines regionalen Wahlkampfbüros, der „Gewinner der regionalen Schüler-Olympiade für Geschäftsleute“, der Harvard-Student in spe, der künftige Programmierer). 

    Die Jugend wird Opposition

    Dass diese Jugendlichen einmal zu Oppositionellen mutieren würden, damit hat die Staatsmacht wohl nicht gerechnet. Und aller Wahrscheinlichkeit nach wird sie diese Leute erbarmungslos aus der Politik jagen, genauso wie einst die Limonow-Anhänger. Die Unterbindung jeglichen größeren Aktivismus mithilfe von Polizeigewalt ist ja nicht einmal neu – es ist eine Konstante des gesellschaftspolitischen Lebens in Russland. Ein paar Monate lang hat man aus irgendeinem Grund zugelassen, dass die Menschen diese Konstante vergessen, und jetzt erinnert man sie wieder daran. 

    Der Staat attackiert jetzt die Jugend

    Die aktuelle Säuberung macht sowieso den Anschein, als hielte die Staatsmacht ihr bisheriges Verhalten für einen Fehler: Indem sie die Eröffnung von Wahlkampfbüros in diversen Städten des Landes nicht verhinderte, senkte sie den Grad an Leidenschaftlichkeit, den die jungen Menschen mitbringen mussten, um in die Opposition zu gehen. Ein legales Stabsquartier in einem echten Büroraum, angemietet irgendwo im Stadtzentrum – an einen solchen Ort zu kommen ist psychologisch deutlich leichter, als in irgendeine Wohnung, die dem Untergrund als Treffpunkt dient. Die jungen Leute, die gestern noch schlicht keine Möglichkeit gesehen hatten, sich der Opposition anzuschließen, strömten plötzlich in diese Wahlkampfbüros. Damit zerstörten sie die gestrigen Vorstellungen von den unpolitischen Massen und den begrenzten menschlichen Ressourcen der Opposition. 

    Die Staatsmacht attackiert jetzt genau diese Jugend, versucht, sie von der Politik abzuschneiden. Sie versucht sie in den vorherigen Zustand zurückzuführen, als oppositionell zu sein noch bedeutete, in unnützen Pikets suspekter Organisationen herumzustehen und danach lange, unangenehme Gespräche in Extremismus-Zentren des FSB zu führen, am Arbeitsplatz, in der Schule oder Universität.

    Nawalny: Alternativlos in Anti-Putin-Kreisen

    Die Ränkespiele um Nawalnys politische Perspektiven bleiben dabei genauso offen wie im Frühjahr. Nawalnys Gelassenheit in Bezug auf Turowski und andere betroffene Aktivisten verunsichert viele, erscheint aber verständlich, wenn man die Attacken auf die Wahlkampfbüros und die gegen Nawalnys Kampagne selbst als zwei verschiedene, wenn auch miteinander verbundene, Dinge begreift. 

    Während die Polizei auf Freiwillige einprügelt und Flugblätter und T-Shirts beschlagnahmt, wettern die Sprecher bei Echo Moskwy gegen Intellektuelle, die sich weigern, in Nawalny zu investieren, dessen Alternativlosigkeit längst zum Mainstream und allgemeinen Konsens in Anti-Putin-Kreisen geworden ist. Selbst wenn man alle Wahlkampfhelfer hintereinanderweg einbuchten und die Zentralen niederbrennen würde – an Nawalnys Führungsposition würde das nichts ändern. 

    Damit Wladimir Putin sich vor Journalisten rechtfertigen muss, warum er denn nicht mit Nawalny debattiere, braucht es weder Wahlkampfbüros noch Wahlkampfhelfer. Die Kreml-Besprechung, bei der entschieden wird, was man mit Nawalny im Kontext der Präsidentschaftswahlen tun soll, die steht noch bevor.

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    Politik aus der Trickkiste

  • Russischer Winter

    Russischer Winter

    Original by Oleg Kaschin on Republic
    Translation by dekoder-Team

    Im Donbass gibt es im Moment die schwersten Kämpfe seit Langem zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten. In Awdijiwka harren zehntausende Einwohner ohne Strom und Heizung aus, auf beiden Seiten der Frontlinie gibt es Tote. Neue Tote in einem Konflikt, der nach UN-Angaben bislang knapp 10.000 Menschen das Leben gekostet hat. Die Waffen haben trotz des 2015 vereinbarten Minsker Friedensabkommens nie geschwiegen.

    In einigen russischen Medien wird derzeit über die konkrete Gemengelage vor Ort spekuliert, während andere analysieren, wie sich die Haltung des neuen US-Präsidenten Trump künftig auswirken könnte. Auf dem unabhängigen Online-Portal Republic fragt Journalist Oleg Kaschin dagegen nur am Rande nach möglichen Interessen oder Stellungskämpfen, sondern fokussiert auf Gefühle und Befindlichkeiten innerhalb der russischen Gesellschaft.

    Kaschin selbst polarisierte mitunter mit Aussprüchen wie dem, dass die Ukraine von Russland keinen Kniefall erwarten könne, gilt jedoch als  scharfsinniger Kritiker des Kreml und der russischen Ukraine-Politik.

    In seinem Kommentar nun fragt Kaschin: Ist das, was im Donbass geschieht, eigentlich jemals in den Köpfen angekommen?

    Beschuss von Awdijiwka und Donezk – das klingt wie eine Nachricht aus dem vorletzten Winter, die wie durch ein Missverständnis in den Informationsstrom von 2017 geraten ist. Dimitri Peskows Wortschöpfung „eigenmächtige Kampfeinheiten“, denen die Schuld an der Eskalation zugeschrieben wird, ist dermaßen schwammig, dass man darunter fassen kann, wen man will – sowohl prorussische Separatisten als auch ukrainische Freiwilligenbataillone, die unabhängig handeln, oder aber auch die ukrainische Armee (in dem Sinne, dass die Ukraine ein eigenmächtiger Staat ist und seine Kampfeinheiten entsprechend auch eigenmächtig sind). Die unvorsichtige Äußerung eines ukrainischen Generals, die ukrainischen Streitkräfte würden „Schritt für Schritt“ vordringen, hatte Peskow ebenfalls aufgeschnappt: Seht, die Ukrainer haben selbst zugegeben, dass sie angreifen, also sind sie der Aggressor. Und ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung, in dem eine anonyme Quelle aus deutschen Regierungskreisen davon spricht, die ukrainische Seite sei an einer Zuspitzung interessiert, wird in der offiziellen russischen Presse schon den dritten Tag munter zitiert.

    Interessant ist eine Beobachtung der russischen Life-Journalistin Anastasija Kaschewarowa. Sie schreibt, Drehteams staatlicher russischer Fernsehsender aus Moskau seien schon frühzeitig nach Donezk geschickt worden – und zieht den naiven Schluss, dass die russischen Geheimdienste offensichtlich wussten, die Ukrainer würden einen Angriff beginnen. Aber genauso gut kann man die Entsendung von Journalisten in den Donbass als Beweis dafür nehmen, dass man in Moskau schon frühzeitig über einen bevorstehenden Angriff der Separatisten im Bilde war – schließlich sind solche Informationen für Russland einfacher zugänglich als die Pläne der ukrainischen Armee. 

    Geblieben ist einfach nur ein Krieg. Ein endloser, sinnloser, keine Seele mehr berührender Krieg

    Noch vor kurzem wurde dem Donbass gern ein ähnliches Schicksal wie Transnistrien vorausgesagt. Vorerst jedoch erinnert er eher an Bergkarabach. Denn die beiden Seiten stehen dem derzeitigen politischen Schwebezustand und umstrittenen Status nicht gleichgültig gegenüber, wie es dagegen in Moldawien der Fall ist. Stattdessen kommt es bei jeder erstbesten Gelegenheit zu Gefechten, unter ständiger Gefahr eines großen Krieges. Aber auch der Vergleich mit Bergkarabach hinkt ein wenig: In dem südkaukasischen Konflikt sind beide Seiten zumindest in einem, wenn auch ausgedachten, Geist erzogen, nämlich im Geist einer fanatischen Verbundenheit mit der für beide Länder heiligen Erde.

    Im Donbass dagegen klingt schon allein das Wort Koksochim (so heißt die beschossene Fabrik in Awdijiwka, von der die Wärmeversorgung der Stadt abhängt) dermaßen finster, dass bei seinem Klang nicht einmal das Herz des glühendsten Patrioten höher schlagen wird. Tote Erde, bevölkert von lebenden Menschen – so müsste man den Donbass im Moment wohl korrekterweise nennen.

    Nach nicht einmal drei Jahren herrscht hier Krieg in seiner reinsten Form, jeglicher Verzierungen entledigt: ohne ergreifende Losungen, eingängige Parolen, weltweite Aufmerksamkeit und ohne klaren Schlusspunkt, auf den ein garantierter Frieden folgt.

    Das alles ist in den Jahren 2014 und 2015 verlorengegangen und geblieben ist einfach nur ein Krieg. Ein endloser, sinnloser, keine Seele mehr berührender Krieg. 
    Es ist schwer zu sagen, ob Donald Trump sich darüber im Klaren ist oder ob er überhaupt Zeit hat, sich darüber Gedanken zu machen – zwischen Migrantenbekämpfung und Mauerbau an der mexikanischen Grenze. Doch liegt es auf der Hand, dass es dabei gerade um ihn geht: Jede Salve bei Awdijiwka ist an den neuen amerikanischen Präsidenten adressiert, selbst wenn er das gar nicht im Blick hat.

    Für den Kreml gehörten die vorherigen Phasen dieses Kriegs zu einem großen, in vielen Teilen imaginierten, internationalen Spiel, in dem gleichermaßen nonchalant mal Sewastopol, mal Aleppo auf den Tisch geworfen wurden. Donezk kam irgendwo dazwischen – auch wenn das niemand laut gesagt hat.

    Der Kreml hat die Beziehungen zur Ukraine nach 2014 nie als bilateral angesehen. Das Propagandabild eines Barack Obama, der Kiew unmittelbar steuert, hat auf die eine oder andere Weise sicherlich die Vorstellung Moskaus und ganz persönlich die von Putin über das Geschehen widergespiegelt. Alles Weitere hängt vom Rahmen ab, den der Kreml sich ausdenkt: Wenn es nun keinen Obama gibt, dann gibt es auch keine Regeln, nach denen man mit ihm spielen muss. Aber was nun die neuen Regeln sind, das wird man via Trial and Error herausfinden müssen.

    Die Abwesenheit der russischen Gesellschaft in diesem Krieg schützt sie in keiner Weise vor großen Traumata

    Diese Logik kann man übrigens gleichermaßen auch auf die ukrainische Seite anwenden: Schließlich wurde über Trumps Loyalität gegenüber Russland in den vergangenen Monaten derart viel geredet, dass wohl keine Menschenseele sie im tiefsten Herzen anzweifeln konnte. Was muss passieren, damit die Stimme des amerikanischen Präsidenten in diesem Konflikt erklingt? Keiner weiß es, aber alle glauben, dass sie erklingen wird; also muss man ausprobieren. Und egal wie unterschiedlich die Ziele und Weltanschauungen Moskaus und Kiews sein mögen, Instrumente haben beide nur wenige, und das erste dieser Instrumente ist leider die Artillerie.

    Das ist der einzig mögliche Schluss aus der Verschärfung um Awdijiwka: Ja, wir haben es mit einem diplomatischen Feldexperiment zu tun. Beide Seiten tasten in einer verfahrenen Situation mit Grad-Raketenfeuer neue Grenzen des Möglichen ab. Die Neutralität der russischen Machthaber gleicht einer Parodie, wenn die einzige offizielle Positionierung ein verhaltenes Mitgefühl für die Separatisten ist, bei denen sowieso allen klar ist, wie unabhängig diese von Moskau sind (nämlich gar nicht).

    Aus diplomatischer Sicht ist das wahrscheinlich wirklich die bequemste Positionierung. Aber so bequem sie auch für internationale Deals ist, so unmoralisch ist sie in Bezug auf die sterbenden und ohne Obdach dastehenden Bewohner des Donbass auf beiden Seiten der Front.

    Dasselbe gilt in Bezug auf die russischen Soldaten, deren Intervention (natürlich in der für diesen Krieg traditionell anonymen Form des Nordwinds) nun sowohl in Donezk als auch in Kiew erwartet wird. Menschenleben und Zerstörungen sind belanglos, es gibt nur gewichtige internationale Interessen und die vom Kreml geliebte Geopolitik, in der ein Anruf von Trump tatsächlich wesentlich mehr wert ist als hunderte Awdijiwkas und ihre Bewohner.

    Die Chronologie dieses Krieges in Donezk ist verwirrend – es ist nicht einmal klar, ob man ihn als andauernd begreifen soll, oder ob man sagen kann, dass es vor einer Woche keinen Krieg gab, und er jetzt, da in Awdijiwka geschossen wird, von Neuem begonnen hat. Streng genommen hat es diesen Krieg im Leben der russischen Gesellschaft nie gegeben – es gab das Jahr 2014 mit Fernsehgeschichten über Banderowzy und Jubel ob des Russischen Frühlings, es gab anschließend ein Umschalten der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit auf andere Themen. Und nun gibt es das Awdijiwka von heute, das nur noch als belangloser Hintergrund zu den Weltnachrichten läuft.

    In der Zeit, als die Ukrainer sich ihrer Selbstwahrnehmung nach auf dem Höhepunkt eines Vaterländischen Krieges befanden, scherzte in Russland die patriotische Öffentlichkeit, dass die russische Armee auf dem Schlachtfeld sogar dann gewinne, wenn sie gar nicht anwesend ist. Zwei Jahre später kommt dieser patriotische Witz wie ein Bumerang zurück: Die Abwesenheit der russischen Gesellschaft in diesem Krieg schützt sie in keiner Weise vor großen Traumata, die sich auch noch Jahrzehnte später durch völlig unerwartete Probleme bemerkbar machen können. 

    In Russland verhält sich mittlerweile eine breite Masse gegenüber lebendigen Menschen so, als seien diese Statisten in TV-Geschichten. Es gibt eine allgemeine Bereitschaft, über den Krieg nur noch in der Sprache einer frei erfundenen Geopolitik zu sprechen, eine Gleichgültigkeit gegenüber Todesopfern und ein Desinteresse daran, ob die russische Armee sich an Konflikten beteiligt, und wenn ja, auf welcher Grundlage. All das hat die russische Gesellschaft auf jeden Fall verändert.

    Bisher ist nicht klar, wer stärker traumatisiert ist – der, der bei der Beerdigung geweint hat, oder der, der den Tag der Beerdigung verbracht hat, ohne auch nur entfernt daran gedacht und sich nicht im geringsten dafür interessiert zu haben. Statt des Russischen Frühlings ist jetzt Russischer Winter. Aber wenn sein Schnee schmilzt, werden Schmutz und Blut, die unbemerkt unter ihm liegen, noch ihre Rolle spielen.

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    Gibt es Leben in Donezk?

    Presseschau № 44: Trumps Wahlsieg

    Volksmilizen (Opoltschenzy)

    Volksrepublik Lugansk (LNR)

    „Die Ukraine hat uns betrogen“

    Löst Syrien die Ukraine-Krise?

  • Russland – plötzlich im Spiegel der USA

    Original by Oleg Kaschin on Republic
    Translation by Hartmut Schröder

    Trumps Wahlsieg hat in deutschen und internationalen Medien Anstoß zu zahlreichen Texten gegeben, die nach Gründen für seinen Aufstieg und für den Misserfolg von Hillary Clinton suchen. Die Autoren fragen sich, ob die politische Klasse noch eine gemeinsame Sprache mit der breiten Bevölkerung spreche, ob noch genug Verständnis für deren Probleme bestehe. Manche dieser Texte grenzen an Selbstkasteiung. Ganz so weit lässt es der kremlkritische Journalist Oleg Kaschin in seinem bissigen Stück für Republic nicht kommen, er begreift die US-Wahl und die riesige Debatte darum jedoch als Anschauungsobjekt: Da es in Russland schon jetzt nicht an Führungsfiguren nach Trumps Muster mangele, müsse die russische Öffentlichkeit doch auch etwas lernen können, oder?

    „Menschen, die in Russland heute an der Macht sind, ähneln sich in vielem. Sie sind alle reich, sie sind – im Großen und Ganzen – alle Rednecks.“ Foto © [RAW] unter CC BY-NC-ND 2.0
    „Menschen, die in Russland heute an der Macht sind, ähneln sich in vielem. Sie sind alle reich, sie sind – im Großen und Ganzen – alle Rednecks.“ Foto © [RAW] unter CC BY-NC-ND 2.0

    Ein anrüchiger reicher Mann mit komischer Frisur, schlechtem Geschmack, schwieriger Reputation und einem seit langem und auf lange Sicht beschädigten Verhältnis zur Presse, mit junger Ehefrau von modelhaftem Äußeren – wie heißt der? Natürlich Igor Setschin; aber wenn Sie an jemand anders gedacht haben, etwa an Donald Trump, dann wäre das nicht verwunderlich. Solch einzigartige Typen gibt es nicht so viele auf der Welt. Die einen kommen in Mode, die anderen geraten aus der Mode, so ist das beim Film, so ist das im Showbusiness, so ist das in der Politik.

    Russland erinnert sich noch, wie im Gefolge des ikonenhaften Lushkow in den Regionalregierungen das Standardgesicht „kerniger Wirtschaftsfunktionär“ auftauchte – und zügig die Helden der vorangegangenen Mode verdrängte, die Demokraten der ersten Welle –, bevor das Feld schließlich mit dem Amtsantritt Putins den wortkargen Silowiki und Bürokraten überlassen wurde. Moskau kann aber seine Standards nur nach unten, auf die Regionen übertragen, während es selbst, und mag sein Weg noch so „besonders“ sein, den globalen Trends ausgesetzt ist. Und da ist er schon: Trump, der neue globale Trend und eine echte Herausforderung. Welche Auswirkungen wird er auf die politische Mode in Russland haben?

    Gemeinsames Zauberwort suchen

    Einen russischen Trump zu finden, ist das Einfachste auf der Welt. Eine Kandidatur Igor Setschins wäre wohl die radikalste Variante, doch an seiner Stelle könnte stehen, wer will. Menschen, die in Russland heute an der Macht sind oder in deren Nähe, ähneln sich in vielem: Sie sind alle reich, sie sind – im Großen und Ganzen – alle Rednecks, und sie würden sich alle harmonischer ins Interieur des Casinos Trump Taj Mahal einpassen als in ein Co-Working Space im Silicon Valley. Der ideale russische Trump ist natürlich Wladimir Putin, den muss man nicht groß suchen, er ist eh ständig da und wird uns bei den nächsten Präsidentschaftswahlen erneut versprechen, Russland wieder groß zu machen. Soviel ist klar.

    Interessanter ist die Gesellschaft. Im amerikanischen Wahlkampf schien über den gesamten Verlauf auch unsere gesellschaftliche Dauerdiskussion durch: Debatten über das Volk, das plötzlich zum größten Konservativen geworden sei, über die progressive Minderheit, dazu verdammt, massenhaft auf Unverständnis zu stoßen, über die Grenzen des Populismus und die Grenzen der ideologischen Flexibilität des Regimes – solche Diskussionen werden bei uns schon lange geführt. Und wenn die gleiche Debatte sich nun plötzlich am amerikanischen Objekt wiederholt, dann ist das doch eine hervorragende Gelegenheit, sich von der Seite zu betrachten. Wann war denn so etwas schon mal möglich?

    Verweise auf die russischen Präsidentschaftswahlen von 1996 gelten vor dem Hintergrund dessen, was diesen Herbst in den amerikanischen Medien abging, längst als völlig unpassend. Wahrscheinlich ist der Vergleich insoweit unzutreffend, als dass der Wahlkampfsumpf für die Amerikaner ein Schauspiel von begrenzter Dauer war, während sich bei uns das Komplott von Regime und Presse gegen die Gesellschaft, dem im System keine Grenzen gesetzt sind, als unbefristet herausgestellt und in der Ära von „gekreuzigten Jungen“ zu ganz widerwärtigen Zuständen geführt hat. Auch ohne Bezug auf die Wahlen in Amerika ist es stets sinnvoll, sich daran zu erinnern, dass bei uns alles mit guten Absichten begann, als Journalisten sich in Reih und Glied stellten, um die Regierung vor dem unvernünftigen Wähler zu schützen. Bei uns wurde darüber seit zwanzig Jahren nicht reflektiert, und vielleicht ist das der Grund dafür, dass die hysterischsten Texte über den Tod der amerikanischen Demokratie derzeit eben auch auf Russisch geschrieben werden.

    Das Jahr 1996 ist jedoch Geschichte, während 2011/2012 beispielsweise noch Gegenwart ist: Wir haben die Erfahrung einer Konfrontation der gutsituierten, protestierenden Moskauer Intelligenz mit dem Regime, das damals den breit angelegten Versuch unternahm, die Volksmassen auf seine Seite zu ziehen (oder diese Anziehung zu imitieren). Jetzt lieferte Amerika dem Bolotnaja-Platz von damals ein anschauliches Modell einer ebensolchen Konfrontation, bei der die Minderheit so sehr Recht haben mag, wie sie will, aber dennoch zur Niederlage verdammt ist. Es liegt auf der Hand: All jene, die in Russland irgendetwas erreichen wollen, sollten sich die amerikanische Suche nach jenem Zauberwort genau anschauen, mit dem man eine gemeinsame Sprache mit der Mehrheit finden kann. Es ist schwer zu sagen, welches dieses Wort sein könnte, aber eines steht fest: Es muss ehrlich sein und darf nicht von oben herab kommen.

    Moment für Eingeständnisse

    Das klassische „Russland, du bist wohl völlig durchgedreht“ nach den Wahlen (auch schon 1993, als die LDPR bei den Dumawahlen auf dem ersten Platz landete), das man heute paradoxerweise ins Englische übertragen kann, bedeutet und bedeutete im Grunde immer so etwas wie: „Wir dachten wir könnten die Meinung derer einfach ignorieren, die wir für Rednecks halten.“ Gerade ist wohl der Moment gekommen, sich einzugestehen, dass solche Formeln schäbig sind und man akzeptablen Ersatz für sie suchen sollte.

    Und hier steckt das größte Paradoxon: So oder so werden es die Amerikaner sein, die etwas suchen, um das bestehende Verhältnis zwischen der „klugen“ Minderheit und der „dummen“ Mehrheit zu erneuern. Aus der Niederlage, die Trump dem linksliberalen Establishment beibrachte, müssen unbedingt Schlüsse gezogen werden. Lektionen werden gelernt und auf Englisch formuliert werden, und zwar auf den Seiten der gleichen Medien, die jetzt den ganzen Herbst Angst verbreitet haben vor Trumps möglichem Einzug ins Weiße Haus. Und dann wird unsere verwestlichte „kluge“ Minderheit, die nicht immer fähig ist, etwas eigenes hervorzubringen, die aber sehr sensibel für die weltweite intellektuelle Mode ist, die amerikanischen Schlussfolgerungen vielleicht lesen, sie als gegeben annehmen und sich mit ihnen rüsten. Es mag wohl eine naive Hoffnung sein, aber dennoch: Wenn ein Autor des New Yorker überlegt, wie man sich verhalten sollte, damit der Spießbürger in Oklahoma nicht zu Trump umschwenkt, dann könnte es auch innerhalb der russischen kreativen Klasse möglich werden, ein solches Gespräch mit Menschen in Nishni Tagil zu führen, damit man dort nicht verstört schaudert und denkt: Dann lieber Putin als die da.

    Die Wahlen, die die amerikanische Intelligenz verloren hat, werden die Verlierer etwas lehren, woran sie bislang noch nicht gedacht hatten. Und auch die russischen Epigonen der amerikanischen Intelligenz werden dann etwas lernen. Wir haben genug eigene Trumps. Und es mangelt uns auch nicht an jenen, die überzeugend und detailliert darstellen, was für ein Pech sie doch hätten mit dem russischen Volk. Aber es mangelt uns an jenen, die mit der Volksmehrheit angemessen in deren Sprache sprechen können. In Amerika, so hat sich jetzt herausgestellt, gibt es ein ähnliches Problem, aber das werden sie wohl lösen. Und wir werden bei ihnen abgucken. Und es auch bei uns lösen.

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    Presseschau № 44: Trumps Wahlsieg

  • Verkehrsregeln für russische Medien

    Verkehrsregeln für russische Medien

    Original by Oleg Kaschin on slon
    Translation by Jennie Seitz, Ruth Altenhofer

    Pressefreiheit in Russland – wo verläuft die Linie?  Quelle – fishki.net, gesehen bei Ilya Krasilshchik

    RBC galt lange Zeit als das Investigativmedium Russlands. Mit fundierter Wirtschaftsberichterstattung und Recherchen etwa über Korruption bei Prestige-Bauprojekten, zu Putins familiärem Umfeld oder dem Vorgehen Russlands in Syrien und im Donbass sorgte RBC immer wieder für Aufsehen.

    2009 hatte der Oligarch Michail Prochorow die RBC-Medienholding, zu der ein Onlinemagazin, eine Printausgabe, aber unter anderem auch ein Fernsehsender gehören, in seine Onexim-Group aufgenommen. Unter Direktor Nikolaj Molibog und der neuen Chefredaktion war RBC seit 2013 zum führenden Investigativmedium in Russland aufgestiegen.

    Offensichtlich hatte sich RBC dabei jedoch zu weit vorgewagt: Nach Steuerrazzien in Prochorows Onexim-Group im April kam Mitte Mai der Schlag – die dreiköpfige Chefredaktion des Investigativmediums löste sich auf. Chefredakteur Maxim Soljus war entlassen worden, die beiden anderen, Jelisaweta Ossetinskaja und Roman Badanin, gingen aus Solidarität mit ihm ebenfalls [dekoder bildete die Debatte darüber ab].

    An ihre Stelle traten Jelisaweta Golikowa und Igor Trosnikow, die zuvor unter anderem für die staatliche Nachrichtenagentur TASS gearbeitet hatten. Als die beiden Ende vergangener Woche auf einer Redaktionssitzung anmahnten, im Journalismus seien „Verkehrsregeln“ zu beachten und es dürfe dabei eine gewisse „Linie“ nicht übertreten werden, gelangte ein Mitschnitt an die Presse, eine Abschrift davon wurde veröffentlicht (auch auf Englisch). Es folgte eine Diskussion über Meinungsfreiheit, aber auch darüber, inwiefern andere Medien korrekt handelten, wenn sie die Ausschnitte veröffentlichen.

    Oleg Kaschin kommentiert die Debatte auf slon.ru – und zeichnet das Verhältnis zwischen Macht und Medien im Russland unter Putin nach.

    Eine der größten unabhängigen Zeitungen Russlands hat einmal eine kleine Meldung aus der französischen Le Monde abgedruckt: Die Franzosen schätzten das Privatvermögen des russischen Premiers auf mehrere Milliarden Dollar und die russischen Journalisten befanden diese Information der Veröffentlichung würdig. Auweia, der Premierminister und die Präsidialverwaltung waren da anderer Meinung. Ein privates Blatt hätte das eigentlich getrost ignorieren können, doch plötzlich hieß es, der Hauptaktionär der Zeitung, ein großer russischer Konzern, sei nicht bereit, wegen irgendwelcher Journalisten einen Konflikt mit den Behörden zu riskieren, und wählte zwischen dem Premierminister und dem Chefredakteur der Zeitung, ohne groß zu zögern. Das Geld in den Portemonnaies der Staatsspitze zu zählen, ist für große Medien demnach tabu: doppelt durchgezogene Linie.

    Der Chefredakteur wurde entlassen, gefolgt von praktisch allen leitenden Redakteuren der Zeitung (die später ein neues unabhängiges Medium gründeten), die Zeitung wurde verkauft, der neue Inhaber musste neue Leute suchen – und übrig blieb im Grunde nur der Name.  

    Ein Denkmal für die zerschlagene Medienwelt

    Von Interesse sind vermutlich auch Ort und Zeit der Handlung. Der in dem französischen Beitrag erwähnte Premierminister hieß Viktor Tschernomyrdin, die Zeitung Izvestia, ihr Chefredakteur war Igor Golembiowski, der Aktionär Lukoil. Der Skandal, der die Izvestia beinahe ihre ganze Belegschaft gekostet hat, ereignete sich im April 1997, vor fast 20 Jahren.

    Wahrscheinlich war es der erste Konflikt dieser Art: Die Regierung übt über einen privaten Eigentümer Druck auf die Medien aus, der private Eigentümer sieht sich gezwungen nachzugeben, der Chefredakteur wird entlassen, ein Teil der Journalisten folgt ihm. Diese Technik, die sich unter Putin eingeschliffen hat und jetzt von allen nur noch mit ihm assoziiert wird, kam schon vor seinem Regierungsantritt erstmals zum Einsatz. Und wenn irgendwann mal jemand ein Denkmal setzen will für die unabhängige Presse Russlands, zerschlagen vom Kreml, dann muss dort als erstes Datum das Jahr 1997 eingraviert sein.

    Damals gab keiner der Redaktion die Schuld

    Es wäre jedoch nicht zutreffend zu behaupten, dass bei jenem Zusammenstoß mit der Izvestia alles genauso gewesen ist wie später bei anderen Medien. Das heißt, den Konflikt gab es genauso wie heute, den Druck auf den Aktionär, die Entlassung des Chefredakteurs, den Abgang der Belegschaft, doch etwas war anders: Niemandem in den anderen Medien fiel es in Berichten über den Skandal und in Kommentaren ein, die Schuld am Geschehenen dem Chefredakteur und seinem Team zuzuschieben.

    Golembiowski und seine Mitarbeiter verhielten sich genau wie alle „einzigartigen Journalistenteams“, die folgten, von Jewgeni Kisseljows NTW bis zu Galina Timtschenkos Lenta, doch niemand buhte, niemand lachte sie aus und vor allem sagte niemand, sie hätten ja nunmal wirklich gegen Abmachungen verstoßen, verbotenes Terrain betreten und würden nur zu Recht bestraft. Das gab es ganz bestimmt nicht.  

    „Einzigartiges Journalistenteam“ wurde zum Mem, zum Witz

    „Einzigartiges Journalistenteam“ – um diesen Terminus hat dann erst die Ära Putin jene Technik bereichert, mit der unabhängige Medien zerschlagen werden: Das war im Jahr 2001, der Fall NTW. Vom „einzigartigen Team“ sprach als erstes das Team selbst, als es sich auf eigenen Wunsch hin mit Wladimir Putin traf. Fast zeitgleich begannen diejenigen Medien, die von der Attacke nicht betroffen waren (und die übrigens nicht mehr so waren wie 1997, sondern eine inzwischen maximal kremlloyale Izvestia), die Wörter „einzigartiges Journalistenteam“ bei jeder Gelegenheit zu wiederholen und verwandelten sie innerhalb kürzester Zeit in ein Mem, in einen Witz. Der Begriff selbst schrumpfte durch den aktiven Gebrauch sehr schnell auf seine Abkürzung UShK zusammen (Unikalnyi shurnalistski kollektiw) – es war unmöglich, diese Abkürzung ernsthaft zu verwenden.

    Was ist ein UShK? Das sind Journalisten, die sich viel zu viel aufbürden, die sich dem Glauben an die eigene historische Mission verschrieben haben, obwohl sie in Wirklichkeit bloß die Interessen ihres Eigentümers bedienen, im Fall des damaligen NTW die von Wladimir Gussinski.

    Berechnendes Verfahren oder psychologische Projektion?

    Vermutlich wird man heute nicht mehr feststellen können, was das genau war: eine aufoktroyierte politische Technik, die es ermöglichte, den öffentlichen Unmut über die Zerschlagung des Senders NTW im Keim zu ersticken oder aber eine psychologische Projektion der Journalisten aus anderen Medien? Denen daran lag, in erster Linie sich selbst zu beweisen, dass die Abhängigkeit der Redaktionspolitik vom Eigentümer, die Einmischung der Staatsmacht in die Redaktionspolitik, die Loyalität, die in totale Unterwürfigkeit übergeht – dass dies allgemeine Gegebenheiten sind, die keine Ausnahmen kennen.

    Indem sie sich über die UShKs lustig machte, erklärte die journalistische Gemeinschaft der 2000er Jahre: „Einzigartige Teams“ gibt es nicht, wir sind alle gleich, und die, die so tun, als wären sie anders als wir, werden wir immer hassen und mehr als jede Zensur.

    Heute scheint es, als sei genau das (und nicht etwa die Absetzung der ziemlich langweiligen Sendung Itogi) das wichtigste Ergebnis der NTW-Zerschlagung: Die Regierung hat nicht nur gelernt, mit den Medien fertig zu werden, die nicht ihrem direkten Einfluss unterliegen, sondern auch, die Solidarität der restlichen journalistischen Gemeinschaft zu beschneiden. Denn die zeigte sich gern bereit, sich von den „einzigartigen Teams“ zu distanzieren.

    Kaum jemand spricht mehr von Meinungsfreiheit

    Zum Zeitpunkt der Zerschlagung von RBC (denn die Entlassung von drei der drei Chefredakteure der Mediengruppe ist natürlich nichts anderes als eine Zerschlagung, besonders, wenn man bedenkt, dass es eben diese Chefredakteure waren, die ein nicht besonders einflussreiches Medium mit schwierigem Ruf zur führenden unabhängigen Mediengruppe in Russland gemacht hatten, und dass auch das jetzige Team von eben jenen Chefredakteuren zusammengestellt wurde, die man in diesem Frühjahr entlassen hat) war diese Technik bereits zur Perfektion gebracht. Kaum jemand spricht noch von Meinungsfreiheit, schon gar nicht erlaubt sich irgendwer, die Worte „einzigartiges Team“ in den Mund zu nehmen, und innerhalb der Branche wird erbittert darüber gestritten, ob die Mitschrift eines Treffens zwischen dem zerschlagenen Kollektiv und den neuen aus einer staatlichen Agentur herangeholten Redaktionsleitern in andere Medien durchsickern darf.

    Ein Problem der Gesellschaft, nicht nur der Medien

    Wahrscheinlich ist es aber so, dass das, was im Moment ein Problem der journalistischen Welt zu sein scheint, in Wirklichkeit ein Problem der Gesellschaftsstruktur insgesamt ist:

    Loyalität gegenüber der Staatsmacht, die zu Unterwürfigkeit wird, das Akzeptieren von Regeln, die die Staatsmacht im Alleingang aufstellt und verändert und die Befolgung dieser Regeln; die Alternativlosigkeit zu dieser Staatsmacht und die faktische Unmöglichkeit einer nicht-marginalen Unabhängigkeit von ihr – es wäre seltsam, wenn in einem solchen Koordinatensystem ein vollwertiger Journalismus, eine journalistische Ethik und Gemeinschaft existierten.

    Jeder journalistische Streit ist heute ein Streit um den Umgang mit der Staatsmacht: sich fügen, sich widersetzen oder davonrennen?

    An einzigartigen Journalistenteams gibt es in Russland heute genau eines. Nur ist es riesengroß und auf verschiedene Medien versprengt, aber das hat keine Bedeutung: Medien, die man jederzeit aus dem Kreml anrufen und anbrüllen kann, unterscheiden sich nur in Details voneinander.

    Jeder journalistische Streit ist heute ein Streit um den Umgang mit der Staatsmacht: Soll man mit ihr koexistieren, gegen sie ankämpfen oder vor ihr davonrennen? So formuliert ist die Frage, was vom Durchsickern der RBC-Mitschrift zu halten ist, vielleicht weniger schwierig zu beantworten – versucht es mal.

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  • Aus und vorbei für Paragraph 282?

    Aus und vorbei für Paragraph 282?

    Original by Oleg Kaschin on slon
    Translation by Irina Bondas

    282 – „Artikel gegen Gedanken-Verbrechen"? Foto © F Andrey (flickr)
    282 – „Artikel gegen Gedanken-Verbrechen“? Foto © F Andrey (flickr)

    Ursprünglich gedacht als Paragraph gegen jede Art von Diskriminierung („… Schüren von Hass und Feindschaft sowie Erniedrigung von Individuen oder Gruppen …“), gilt Artikel 282 mittlerweile als Gummi-Paragraph des Russischen Strafrechts schlechthin: So wurden auch die Künstler, die sich 2005 an der Kunstausstellung „Achtung, Religion!“ in Moskau beteiligt hatten, nach Paragraph 282 verurteilt – ohne, dass ihre tatsächlichen Absichten berücksichtigt worden wären. Ihnen wurde vorgeworfen, die religiösen Gefühle orthodoxer Gläubiger verletzt zu haben.

    In jüngster Zeit wurden außerdem immer wieder Nutzer Sozialer Netzwerke unter Anwendung von Paragraph 282 zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, etwa wegen Reposts oder Likes politisch strittiger Inhalte.

    Ausgerechnet Abgeordnete der rechtspopulistischen Liberal-Demokratischen Partei (LDPR) haben nun Mitte des Monats eine Gesetzesinitiative in der Staatsduma ergriffen, den umstrittenen Artikel 282 aus dem Russischen Strafgesetz zu streichen – mit dem Argument, der Paragraph könne zu leicht ad absurdum geführt werden und legalisiere letzten Endes politische Zensur.

    Auf slon.ru argumentiert Oleg Kaschin, warum es vielleicht gerade gut ist, dass dieser Vorschlag aus Reihen der LDPR kommt – und weshalb er sogar Aussicht auf Erfolg haben könnte.

    Eines sei gleich vorweggenommen – die Schlagzeile In der Staatsduma wurde vorgeschlagen ... ist so ziemlich die peinlichste, die man sich denken kann, sie macht eine inhaltliche Erörterung eigentlich gleich überflüssig.

    Wenn nämlich in den Nachrichten steht, dass in der Staatsduma etwas vorgeschlagen wurde, bedeutet dies in den meisten Fällen, dass irgendein einzelner Abgeordneter im Zuge einer eigenen kleinen Medienkampagne den Journalisten wieder einmal von einem seiner Einfälle erzählt hat, aus dem dann höchstwahrscheinlich nicht einmal ein Gesetzentwurf wird. Eigentlich ist das einzige Ziel, das die Abgeordneten damit verfolgen, selbst in die Schlagzeilen zu kommen.

    Das sollte man stets im Hinterkopf haben, wenn von Initiativen seitens Abgeordneter in der heutigen Staatsduma die Rede ist. Allerdings sollte der Vorschlag der LDPR-Abgeordneten Michail Degtjarjow, Alexej Didenko und Iwan Sucharew, den Artikel 282 zu streichen, doch ein bisschen – wenn auch nicht wesentlich – ernster genommen werden als die üblichen hanebüchenen Ideen, die aus der Staatsduma kommen.

    Nicht etwa, weil es sich um besonders ernstzunehmende Abgeordnete handelt. Aber wir haben es hier mit dem sehr seltenen Fall zu tun, dass eine lange geführte und höchst brisante öffentliche Diskussion eine offizielle Dimension bekommt, und sei es auch nur symbolisch. Und solche Gelegenheiten sollte man beim Schopf packen und die Debatte mit allen Mitteln vorantreiben.

    Drei Monate vor den anstehenden Parlamentswahlen sollte man trotz all der offensichtlichen Unzulänglichkeiten bedenken, dass sich die Parteien der Systemopposition ein wenig Populismus leisten können. Außerdem hat die besagte LDPR schon längst den zweifelhaften Ruhm einer Partei, die vom Kreml gelegentlich genutzt wird, um die öffentliche Meinung zu verschiedenen strittigen Fragen zu sondieren.

    Das abscheulichste Gesetz des Russischen Strafrechts

    Im Erfolgsfall könnte die Abschaffung des Artikels 282 Realität werden. Denn letzten Endes hat der Kreml nicht so viele Optionen, die einerseits einen tatsächlichen Tauwettereffekt hätten und verkantete Schrauben lösen würden, andererseits aber auch nicht als Zugeständnis an jene Kräfte verstanden würden, denen der Kreml nicht gerne Zugeständnisse macht (die so genannten „Liberalen“, „Bolotnaja-Aktivisten“, Fünfte Kolonne usw.). In diesem Sinne erscheint die Initiative der LDPR zumindest durchaus realistisch und realisierbar.

    Artikel 282 ist in der Tat das abscheulichste Gesetz des Russischen Strafrechts. Es ist zwar weder der infamste Artikel (dieser Rang sollte dem neuen Artikel 212,1 zuteil werden, bei dem dreimalige Verwaltungshaft zu einem Strafverfahren und Freiheitsentzug führt – wie im Fall des einsitzenden Aktivisten Ildar Dadin) noch betrifft er die Massen (als „volksnah“ gilt Artikel 228 über Erwerb, Besitz, Verbreitung, Herstellung und Weiterverarbeitung von Drogen; auf seiner Grundlage werden Tausende zu Haftstrafen verurteilt; seine Anwendung in der Rechtsprechung lässt auf grenzenlose Missbrauchsmöglichkeiten dieses Artikels seitens der Verurteilenden schließen), und seine Abscheulichkeit lässt sich nicht an den üblichen Kriterien festmachen.

    Es gibt sogar ein T-Shirt mit der Zahl 282

    Die Zahlenkombination 282 ist sogar denen ein Begriff, die noch nie das Strafgesetzbuch der Russischen Föderation aufgeschlagen haben: Sie ist in aller Munde, gar zu einem Mem geworden, taucht in Politikerreden und Künstlerinterviews auf, und sogar die Buchhandlung Falanster hatte ein T-Shirt mit der Zahl 282 im Angebot.

    Die Ablehnung dieses Paragraphen eint Nationalisten, die einst als erste sein repressives Potential kritisierten, mit Linken und Liberalen (wobei es unter den Liberalen auch die verbreitete Auffassung gibt, dass ein solches Gesetz trotz allem notwendig ist und die Probleme, die im russischen Kontext mit diesem Paragraphen verbundenen sind, lediglich durch die falsche Anwendung zustande kommen) – und seit kurzem auch mit LDPR-Abgeordneten.   

    Die offizielle Formulierung des Gesetzestextes: „Handlungen, die auf das Schüren von Hass und Feindschaft sowie Erniedrigung von Individuen oder Gruppen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Rasse, ihrer Nationalität, ihrer Sprache, ihrer Herkunft, ihrer Konfession oder ihrer Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe gerichtet sind und öffentlich oder mithilfe von Massenmedien oder Informations- und Telekommunikationsnetzwerken begangen werden, einschließlich des Internets […]“ fängt zwar mit dem Wort „Handlungen“ an, impliziert aber keinerlei Handlungen: Eine „Handlung” kann in den Medien oder im Internet einfach nur ein Wort oder ein Bild sein – mehr braucht es nicht.

    Artikel gegen „Gedanken-Verbrechen“

    Anders gesagt: Paragraph 282 betrifft das menschliche Denken und sieht die strafrechtliche Verantwortlichkeit für bestimmte sprachliche Äußerungen vor. Wie offizielle Gutachten bereits oft gezeigt haben, kann aber jedes Wort beliebig interpretiert werden, und so ist es nur allzu gerechtfertigt, diesen Artikel als Artikel gegen Gedanken-Verbrechen zu bezeichnen: Du hast vielleicht nicht direkt zu etwas aufgerufen, hast es aber impliziert; hier hast du das Gutachten und hier das Urteil, bitte sehr.

    Wenn das heutige Russland einen Strafparagraphen hat, der dem sowjetischen Artikel 58 aus der Stalinzeit entspricht, so ist es ebendieser: ein offenkundiger schriftlicher Beleg für die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Land.

    Die Befürworter des Artikels 282 berufen sich gerne auf die Erfahrung europäischer Länder, in denen Meinungsäußerungen ebenfalls bestraft werden können, vor allem die Leugnung des Holocaust. Dies ist ein bewährter scholastischer Trick der Verfechter, die stets mit Sorgfalt und liebendem Eifer im Ausland nach Analogien zu russischen Niederträchtigkeiten suchen und dabei ignorieren, dass in diesen Ländern Dinge existieren, die in Russland völlig undenkbar wären – zum Beispiel ein unabhängiges Gericht.

    Ein Artikel im Schlafmodus, unter Putin zum Leben erweckt

    Im Grunde genommen ist die Geschichte des Artikels 282 und seine bisherige Anwendung das beste Argument gegen ihn: Er entstand mit dem ersten postsowjetischen Strafgesetzbuch der Russischen Föderation, das im Übrigen dieser Tage sein 20. Jubiläum hat. In den ersten Jahren blieb der Artikel jedoch im Schlafmodus. Unter Jelzin wurde niemand auf seiner Grundlage verurteilt oder inhaftiert, erst in den frühen Putin-Jahren nach den Ausschreitungen auf dem Manegenplatz (als Fussballfans nach dem Public Viewing eines WM-Spiels Autos und Geschäfte im Moskauer Zentrum zertrümmerten) wurde ein Paket von Anti-Extremismus-Gesetzen verabschiedet und Artikel 282 zum Leben erweckt.

    Wie so oft war der erste nach dem Artikel Verurteilte nicht etwa ein bekannter Oppositioneller, sondern die exotisch anmutende Randfigur Witali Tanakow aus der Republik Mari El, der ein Buch aus der Perspektive eines heidnischen Priesters geschrieben hatte, der den christlichen Glauben verleugnet. Tanakow kam vor Gericht und wurde wegen „Schüren von Hass auf die soziale Gruppe russischer Christen“ angeklagt. Wahrscheinlich wäre er dafür auch inhaftiert worden, wenn die Anklage nicht dank seines guten Anwalts ins „Schüren von Hass auf die soziale Gruppe der Angestellten des Kulturministeriums“ abgemildert worden wäre, in deren Folge Tanakow zu 120 Stunden Arbeitsdienst verurteilt wurde.

    Bei dem Urteil von 2006 klang „soziale Gruppe der Angestellten des Ministeriums“ noch wie die Pointe eines unlustigen Witzes, aber die weitere lawinenartige Gesetzesanwendung machte den Witz zur Routine.

    Auf einmal gab es Prozesse zum Schutz der sozialen Gruppen, der Milizangestellten, der wohlhabenden Bürger, der Fußballfans oder der Gopniks, und der Antifaschist Igor Chartschenko wurde für das Schüren von Hass auf die „soziale Gruppe der Skinheads“ angeklagt.

    Der Wahnsinn dauerte bis 2011, als ein Urteil des Obersten Gerichts der breiten Auslegung von sozialen Gruppen Einhalt gebot und den haarsträubenden Urteilen ein Ende setzte.

    2011 war eine liberale Zeit: Medwedew war Präsident, die Modernisierung lief, das Tandem Putin-Medwedew zerbrach, das Land versuchte sich von seinen abscheulichsten Eigenschaften zu befreien.

    Tauwetter dauert in Russland nie lange

    Eine Weile lang diente Artikel 282 als Standart-Dreingabe zur Absicherung (sollte der Hauptanklagepunkt sich zerschlagen) in Verfahren zu tatsächlicher Gewalt; beispielsweise, wenn ein Islamist, der einen Bombenanschlag in Dagestan verübt hatte und zusätzlich in Sozialen Netzwerken zum Mord an Ungläubigen aufrief. Oder wenn ein Moskauer Nazi, der einen Tadschiken niedergestochen hatte, mit Ausgaben von Mein Kampf Handel trieb.

    Aber Tauwetterperioden dauern in Russland nie lange. Bereits ab 2012 wurden die Schrauben wieder angezogen. Irgendwann griff der Staat auch in den Sozialen Netzwerken durch und heute wundert es keinen mehr, wenn es für Reposts im Sozialen Netzwerk VKontakte.ru Haftstrafen gibt: Im Dezember vergangenen Jahres hat Oleg Nowoschenin aus Surgut ein Jahr Strafkolonie bekommen, weil er ein Video des ukrainischen Asow-Regiments gepostet hatte. Und erst kürzlich wurde Maxim Kormelizki aus Berdsk zu 15 Monaten Strafkolonie verurteilt. Er hatte auf seiner Seite das traditionelle Eisbaden orthodoxer Christen zum Epiphanias-Fest ironisch kommentiert.

    282 als Wurzel allen Übels? Ein Trugschluss

    Wie man sieht, kann ein und derselbe Strafrechtsparagraph im Laufe seines 20-jährigen Bestehens zu verschiedenen Zeitpunkten mal Verwendung finden wie am Fließband, mal in Ausnahmefällen, mal auch gar nicht zum Einsatz kommen. Wobei das weniger vom Ausmaß des extremistischen Gedankenguts in der Gesellschaft abhängt, als vielmehr von der aktuellen politischen Konjunktur – wobei dieses Problem nicht nur an einem konkreten, wenn auch abscheulichen Artikel liegt, sondern an der gesamten Rechtsstruktur Russlands.

    Die Rechtsprechung nach Artikel 282 ist eine wunderbar eindrückliche Illustration des Prinzips „Das Gesetz ist wie eine Deichsel [wohin man es dreht, dahin weist es – dek]“. (Dieses Sprichwort war in Russland übrigens Gegenstand eines Gerichtsverfahrens, aufgrund der Klage des Innenministeriums von Karelien gegen die Zeitung Sewernye berega  [„Nördliche Ufer“] – wenn auch nicht nach Artikel 282.) Und dieses Prinzip wird sich nicht einfach in Luft auflösen, auch wenn im Russischen Strafgesetzbuch nach Artikel 281 plötzlich gleich Artikel 283 folgen würde.

    Die mediale Präsenz des Artikels hat seinen Feinden einen bösen Streich gespielt: Je mehr über diesen Artikel gesprochen wird, umso größer ist der Trugschluss, dass dieser die Wurzel allen Übels sei, und nicht etwa die Rechtswidrigkeit des gesamten russischen Staatsbaus.

    Sollte die LDPR es wirklich schaffen, sich diese Schieflage zunutze zu machen und die Abschaffung des abscheulichen Artikels durchzusetzen, wird das eine Sensation. Aber mehr Gerechtigkeit wird es in Russland durch diese Sensation nicht geben.

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    Ist eine russisch-ukrainische Versöhnung möglich?

    Original by Oleg Kaschin on slon
    Translation by Ruth Altenhofer

    Russland und die Ukraine werden eines Tages wieder nachbarschaftlich miteinander umgehen, meint Oleg Kaschin. Auf dem Weg dahin seien große Gesten nicht wirklich hilfreich. Ein russischer Kniefall in Kiew nach Brandtschem Vorbild, wie von manchen Ukrainern erwartet, sei nicht nur unrealistisch: Es dürfe überhaupt nicht um Schuld und Reue gehen. Beide Länder müssten vielmehr bei sich selbst beginnen, sich mit ihrem jeweiligen Selbstbild kritisch auseinandersetzen und die Traumata des Weltkrieges und der Sowjetgeschichte neu bewerten. Nur so könne auf politischer Ebene eine Versöhnung gelingen.

    Unsere Fotostrecke für den Monat April zeigt, dass gute Nachbarschaft zwischen Russen und Ukrainern – und mehr als das – in unzähligen Familien alltäglich gelebt wird.

    Klar – Ozeanien war immer im Krieg mit Ostasien. Doch dass Russland und die Ukraine für immer durch eine Mauer aus Hass voneinander getrennt sein könnten, ist nicht einmal jetzt denkbar. Auch wenn in Russland die Ukrainerin Sawtschenko gerade zu 22 Jahren Strafkolonie verurteilt und in der Ukraine Grabowski, der Anwalt der Russen Alexandrow und Jerofejew, ermordet wurde. Der dritte Kriegsfrühling ist nicht der beste Zeitpunkt, um darüber nachzudenken und davon zu reden, dennoch: Nachbarschaft, enge Beziehungen, gemeinsame Vergangenheit und kulturelle Nähe – das sind die Sicherheitsreserven, die nach wie vor darauf hoffen lassen, dass das Verhältnis zwischen unseren Ländern und Völkern in nicht allzu ferner Zeit, wenn schon nicht freundschaftlich wird, so doch zumindest gut. Im Lauf der Geschichte haben sich schon viele grimmige Feinde wieder versöhnt.

    Man wird ja wohl noch träumen dürfen?

    Nehmen wir unsere Geschichte: Die spätstalinistische UdSSR war mit Jugoslawien verfeindet, doch nach Stalins Tod wurde das Reich Josip Broz Titos praktisch sofort zum Bruderland. Gegen Ende des Jahrhunderts war Serbien dann fast das einzige Land der Welt, das man in Russland nicht nur aus diplomatischen Gründen als Bruderland bezeichnete.

    In den russisch-chinesischen Beziehungen ist vom bewaffneten Widerstand auf der Insel Zhenbao Dao vor weniger als einem halben Jahrhundert heute nichts mehr zu sehen, obwohl doch die Generation, die sich ernsthaft zu einem sowjetisch-chinesischen Krieg bereitgemacht hatte, noch lebt. Die Zeit, ja sogar eine ziemlich kurze Zeit, kann beliebige internationale Diskrepanzen fortwischen. Und was heute unlösbar scheint, wird morgen ganz normal. Noch ist es weit bis dahin, doch träumen wird man ja wohl noch dürfen, nicht wahr?  

    Für ukrainische Publizisten ist derzeit das eindringliche Bild des deutschen Kanzlers Willy Brandt sehr wichtig, wie er vor dem Denkmal für die Opfer des Warschauer Ghettos kniet. So sieht unsere zukünftige Versöhnung von der anderen Seite der russisch-ukrainischen Grenze gesehen aus: Der künftige Präsident Russlands fährt nach Kiew, unterzeichnet ein Dokument zur Übergabe der Halbinsel Krim, und dann kniet er nieder vor dem Denkmal der Himmlischen Hundertschaft oder der Helden der Antiterroroperation und bedauert, was Putins Russland der Ukraine angetan hat. Solche Bilder sind übrigens ein weiterer Beweis dafür, dass unsere Freundschaft sogar jetzt stärker ist, als es scheinen mag.    

    Der universelle Kult um den Zweiten Weltkrieg in beiden Ländern hat einen gemeinsamen sowjetischen Ursprung. Er ist unauslöschlich im Bewusstsein der Massen verankert und wird über die Maßen für Erklärung der aktuellen politischen Ereignisse strapaziert. Der Feind ist immer der Faschist, „wir“ sind immer das Opfer und gleichzeitig die Sieger über ihn. Das Bild Willy Brandts auf den Knien ist genau von dort, woher auch die Banderowzy in unseren Fernsehnachrichten kommen, und das Trauma, das diese Bilder zum Leben erweckt, ist bei Russen wie Ukrainern dasselbe.      

    Das sowjetische Russland war die arme Verwandte

    Die Russische Föderation ist ein riesiges, schwer zu regierendes Land mit schwachen, ineffektiven und korrupten staatlichen Strukturen, die man irgendwann nicht nur reformieren, sondern ganz von Neuem erschaffen muss. Das materielle und immaterielle Erbe, das Russland von der Sowjetunion blieb – das Eigentum der ehemaligen Union, einschließlich jenes im Ausland, ein Platz in der UNO, Atomwaffen –  das alles zwang die Russen, ihr Land ernsthaft als direkte Nachfolgerin der Sowjetunion wahrzunehmen. Doch in Wirklichkeit ist alles viel komplizierter. Die UdSSR war keine paritätische Allianz von 15 Republiken. Jede Republik (oder jede Gruppe von Republiken – die baltische, südkaukasische, zentralasiatische) hatte ihre exklusiven Merkmale. Die RSFSR war trotz ihrer enormen Größe immer die arme Verwandte der anderen – ohne eigene kommunistische Partei, eigene Akademie der Wissenschaften, ohne eigenen staatlichen Rundfunk, überhaupt ohne alles.

    Das sowjetische Russland hätte man auf den Karten der UdSSR ehrlicherweise als „den Rest“ bezeichnen sollen. Es bestand ja auch im administrativ-territorialen Sinn aus jenen Regionen, die man nicht den anderen Republiken zuordnen konnte.
    Der Putinsche Mythos von „Neurussland“ (sowie der damit verwandte, ältere Limonowsche Mythos von „Südsibirien“, also von Kasachstan, in das Limonow einst einen Einmarsch geplant haben soll, wofür er inhaftiert wurde) ist ja genau daraus entstanden: Die Regionen der Ostukraine, die sich weder in der Bevölkerungszusammensetzung noch in der wirtschaftlichen Struktur noch in ihrer Geschichte von den russischen Schwarzerdegebieten unterscheiden, wurden einst der innersowjetischen Grenzziehung Teil der Ukrainischen SSR (USSR) zugeteilt. Und ja, besonders bezeichnend ist in diesem Zusammenhang die Krim, die der RSFSR lange nach der Grenzziehung weggenommen und deswegen als willkürlicher, einer Laune Chruschtschows zu verdankender Verlust wahrgenommen wurde.

    Zwei gegensätzliche Traumata

    Als 1991 diese Nichtganzrepublik zur „Rechtsnachfolgerin der Sowjetunion“ erklärt wurde, war das eine ziemliche Katastrophe, allerdings keine geopolitische, sondern eher eine psychologische. Und die Bevölkerung dieses größten Bruchstücks der UdSSR und seine Führung begannen mit dem Gefühl zu leben, eben kein Bruchstück, sondern immer noch ein vollwertiges Imperium zu sein, das in gewisser Hinsicht auch zu einer historischen Revanche fähig ist.   

    Das Trauma der ehemaligen Ukrainischen SSR war ganz anderer Natur. Die größte aller „vollwertigen“ Sowjetrepubliken war genauso ein Flickenteppich wie die RSFSR. Zu ihr gehörten gleichzeitig zentralrussische Oblasts, kaukasische Republiken und derart exotische Gebiete wie Tuwa oder Kaliningrad; die Ukrainische SSR vereinte in ihren Grenzen althergebrachte russische Gouvernements ebenso wie ehemalige Gebiete Polens, Rumäniens, der Tschechoslowakei und Ungarns, die vor der Entstehung der Sowjetunion noch nie mit Kiew und Charkow demselben Staat angehört hatten.

    Allerdings hat sich schon seit der „Ukrainisierung“ in der Vorkriegszeit die Patchwork-Decke Ukrainische SSR nie erlaubt, die Rolle eines Vielvölkerstaats zu spielen (im Unterschied etwa zum sowjetischen Kasachstan, das sich niemals als Republik der Kasachen begriffen hatte) – es war immer dezidiert eine Republik der Ukrainer, die überhaupt keinen kulturellen oder menschlichen Unterschied zwischen Odessa und Lwiw, Donezk und Ternopil machte.

    Man darf auch nicht außer Acht lassen, dass die langjährigen sowjetischen Staatschefs Chruschtschow und Breshnew, die die Sowjetunion insgesamt 28 Jahre regierten, aus der Ukraine nach Moskau gekommen waren. So führte gegen Ende der Ära Breschnew der „Dnipropetrowsker Klan“ das ganze riesige Land, was nicht ohne Auswirkungen auf die Rolle der Ukrainischen SSR innerhalb der Union bleiben konnte.  

    Falsches Selbstbild

    Für den Kreml unter Chruschtschow und Breshnew war die Ukraine das Zentrum. Aber dieses Paradox wurde in keiner Weise bei der Erschaffung der postsowjetischen ukrainischen Nationalmythologie berücksichtigt – da bekam die ehemalige Ukrainische SSR eine Selbstwahrnehmung ähnlich wie Polen zugeschrieben: Ein Land, das ganz im Zentrum gesamteuropäischer Widersprüche steht, seit Jahrhunderten für einen eigenen Staat kämpft und mehrere Teilungen und einen Vernichtungskrieg überlebt hat.

    Wir sehen also, dass sich in dem Konflikt, der 2014 in eine aktive Phase getreten ist, die RSFSR mit dem Selbstbild des Russischen Reiches und die Ukrainische SSR mit dem Selbstbild Polens gegenüberstehen. Der beste Weg zur Versöhnung wäre die beiderseitige Verwerfung dieser Selbstbilder.

    Doch man muss realistischerweise davon ausgehen, dass die ukrainische Seite nach dem Maidan und dem Krieg noch stärker daran festhält, dass sie nicht das Land Chruschtschows und Breshnews ist. Sie versteht sich als Land der Opfer des Holodomor, der Kämpfer der Ukrainischen Aufständischen Armee und der Helden der Antiterroroperation, vor denen jeder Moskauer, so wie Willy Brandt vor den Warschauern, auf die Knie fallen muss (und dem sie auch, wenn er hinkniet, nicht verzeihen).

    Deswegen wird sich das Postputinsche Russland wohl herauswinden und in erster Linie für sich selbst etwas verstehen müssen, was es weder 1991, noch danach je verstanden hat.

    Russland braucht eine Entsowjetisierung

    Zunächst einmal hat das heutige Russland keinerlei Recht auf das moralische und historische Erbe der imperialen Vergangenheit. Die RSFSR, deren reale Nachfolgerin die RF ist, hatte niemals eine vollgültige Staatlichkeit und war für die Russen, die jenseits ihrer Grenzen, in anderen Republiken, lebten, nie die Heimat. Sie konnte ihrer Bevölkerung nie mehr bieten als die Überbleibsel, die dieser Republik vom Unionszentrum zugeteilt wurden, das ihre menschlichen und natürlichen Ressourcen ausbeutete und ihr (im Unterschied zu jeder anderen Sowjetrepublik) nicht einmal eine eigene nationale Intelligenzija zugestand.

    Wie ungewöhnlich das heute auch klingen mag, doch früher oder später muss Russland eine Entsowjetisierung durchlaufen und lernen, „wir“ zu sagen. Nicht über Spionageabwehrbedienstete und Begleitsoldaten der Gulags, sondern über jene, deren Knochen im Weißmeer-Ostsee-Kanal verwesen oder im Erdboden in Kolyma eingefroren sind. Nicht über metzelnde Marschälle, sondern über die unbestatteten Soldaten von Mjasnoi Bor oder Rshew.

    Die Identifikation, die Suche nach sich selbst im historischen und kulturellen Koordinatensystem – das ist es, was die Ukraine bereits durchlaufen hat, unser Land jedoch bisher nicht.   

    Anstatt sich mit dem Aufbau seiner eigenen Nation und Staatlichkeit zu befassen, bildete sich das postsowjetische Russland ein, dass in dieser Hinsicht bei ihm alles in Ordnung sei. Und hat nun nach 25 Jahren einen umfassenden moralischen Bankrott anzumelden, zu dessen anschaulichstem Symbol das mit Somalia vergleichbare Kriegschaos wurde, das die Streitkräfte der RF auf den Trümmern des Donbass verursacht haben.

    Für die Krim gelten eigene Regeln

    Das ist es, was man der Ukraine tatsächlich wird zurückgeben müssen, indem man ihr hilft, Staat und Infrastruktur auf den von der russischen Welt zerstörten Gebieten wiederaufzubauen und keinerlei Dankbarkeit dafür erwartet. Eine besondere Schuld, die jeder Regierung Russlands nach Putin bleiben wird, sind die Bewohner des Donbass, die bereit waren, loyale Russen zu werden und sich die Möglichkeit nahmen, zusammen mit den Territorien in die Ukraine zurückzukehren. Diese Menschen wird Russland bei sich aufnehmen und mit allem versorgen müssen: mit Arbeit, Bildung, Wohnung – mit allem, was sie dank des „neurussischen“ Abenteuers verloren haben.

    Wichtig ist, zu verstehen, dass für die Krim all das nicht gilt. Es ist klar, dass Unstimmigkeiten zwischen der RSFSR und der Ukrainischen SSR auch in Zukunft auf der Krim ausgetragen werden. Die Machthaber im künftigen Russland werden für die Halbinsel auf jeden Fall eine neue Zukunft suchen müssen; anstelle der „Rückführung“ zu ukrainischen Bedingungen, die ein Phantasma und gegen die Krimbewohner selbst gerichtet ist. In diesem Sinn liegt Alexej Nawalny absolut richtig – die Krim ist kein Wurstbrot. Eine Regierung, die nicht in der Lage ist, sie zu halten, wird sehr bald feststellen, dass Russland diese Regierung gar nicht braucht.

    Die Frage der Reue, die berühmten Knie Willy Brandts – auch das darf in der russisch-ukrainischen Beziehung der Zukunft einfach kein Thema sein. Lokale Kriege zwischen Nachbarländern – derer gab es in der Geschichte der Menschheit mehr als globale Katastrophen im Ausmaß eines Zweiten Weltkrieges. Die heutigen Serben und Kroaten haben vielleicht kein brüderliches Verhältnis, doch schneiden sie einander die Kehlen nicht durch. Die Ukrainer und wir Russen sind ihnen ähnlicher als den Deutschen, Juden und Polen, und wir müssen uns genau so verhalten wie sie: Ohne unnötig Schuld auf uns zu nehmen, wieder lernen, Nachbarn zu sein, zu handeln, zu reisen und einander zu verstehen.

    Die staatliche und historische Weisheit, die eine künftige russische Regierung bei der Gestaltung der Beziehungen zur Ukraine braucht, wird darin bestehen, eine Alternative zum Modell „zahlen und bereuen“ zu finden.  Denn das, und auch dies gilt es bereits jetzt zu verstehen, bringt Russland nichts Gutes. Und nicht nur Russland. Das sollte auch den Ukrainern klar sein. Frieden und gute Nachbarschaft ist ihnen nur mit einem Russland möglich, das nicht nur von imperialen Ambitionen befreit ist, sondern auch von unverdienter imperialer Schuld.  

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  • So ist das halt?!

    So ist das halt?!

    Original by Oleg Kaschin on slon
    Translation by Moritz Gathmann

    Spätestens seit den Tschetschenienkriegen der 1990er Jahre ist der Nordkaukasus in der russischen Gesellschaft als das „dunkle Andere“, als Ort der Gewalt und des Hasses abgespeichert. Bei einer Reihe von Morden führt die Spur bis in höchste Kreise tschetschenischer Sicherheitsorgane: beim Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja, die kritisch über die Tschetschenienkriege berichtet hatte, genauso wie bei der Ermordung der Menschenrechtlerin Natalja Estemirowa und zuletzt beim Mord an dem Oppositionellen Boris Nemzow. Meist werden die Mörder verhaftet, die eigentlichen Auftraggeber der Tat jedoch bleiben im Dunkeln. Ein besonderes Bedürfnis, die Fälle aufzuklären gibt es nicht – nicht von Seiten des Staates und nur von wenigen Teilen der Gesellschaft.

    Und so hört kaum noch jemand auf bei Nachrichten wie dieser: Eine Gruppe Menschenrechtler und Journalisten ist am 9. März 2016 an der Grenze zwischen Tschetschenien und Inguschetien überfallen worden. Etwa 20 maskierte Männer stoppten den Bus, zerrten die Insassen aus dem Fahrzeug, verprügelten sie und steckten den Bus in Brand. Mindestens sechs Menschen wurden verletzt. Die Reise war vom unabhängigen Komitee für die Verhinderung von Folter organisiert worden, das sich für Menschenrechte in der Konfliktregion starkmacht, unter den Verletzten waren auch ein norwegischer und eine schwedische Journalistin.

    Der Leiter des Komitees für die Verhinderung von Folter, Igor Kaljapin, gilt als Intimfeind des tschetschenischen Staatsoberhauptes Ramsan Kadyrow. Mehrfach wurden Büroräume der Organisation verwüstet, zuletzt kurz nach dem Überfall an der Grenze, in der Nacht zum Donnerstag, 10. März. Kaljapin vermutet tschetschenische Sicherheitsorgane hinter den Übergriffen. Der Menschenrechtsbeauftragte in Grosny dagegen nannte dies „absurd" und beschuldigte Kaljapin, alles selbst inszeniert zu haben. Kreml-Sprecher Peskow zeigte sich nach dem Überfall „äußerst empört“.

    Der Journalist und Blogger Oleg Kaschin, der im November 2010 auf offener Straße in Moskau selbst krankenhausreif geschlagen wurde, beschreibt auf Slon.ru, warum man sich in Russland längst an Nachrichten wie diese gewöhnt hat – und weshalb er es für wichtig hält, dass die Ereignisse im Nordkaukasus nicht als tschetschenischer Sonderfall, sondern als Problem der gesamten russischen Gesellschaft begriffen werden.

    Wohl kaum eine Nachricht generiert weniger Klicks als diese: „Im Kaukasus wurden Menschenrechtler und Journalisten angegriffen.“ Das klingt wie Mitte oder Ende der 90er Jahre. Damals gehörten derartige Nachrichten zum Alltag und provozierten bestenfalls eine Gegenfrage: Tschetschenen oder Föderale? Wurden sie ins Zindan gesperrt oder ins Gefängnis Tschernokosowo gebracht?

    Das Wort „Menschenrechtler“ stammt aus dieser Zeit und dieser Gegend, aus den Nachrichten über Sergej Kowaljow. Auch die Journalisten, die gemeinsam mit diesen Menschenrechtlern genannt werden, waren etwas ganz anderes als jene Fernsehstars, die der russische Zuschauer heute so gerne zur Primetime im Ersten Kanal sieht.

    Die Reporterin Jelena Masjuk zum Beispiel: 20 Jahre schon arbeitet sie nicht mehr über den Kaukasus. Heute ist sie Mitglied des Menschenrechtsrates beim Präsidenten und hat viele Filme gedreht. Aber auch heute noch, wenn du irgendwo ihren Namen aussprichst, fragt bestimmt jemand: „Die Jelena Masjuk?“ Oder der Reporter Andrej Babizki – ungeachtet dessen, dass er jetzt auf der Seite der Volksrepublik im Donbass steht und sich mit den Ukrainern und den russischen Liberalen fetzt – auch der wird immer „der Andrej Babizki“ von damals bleiben.

    Deshalb muss man wohl auch extra erklären, dass es jene Tschetschenen und jene russische Soldaten schon lange nicht mehr gibt und dass auch die Menschenrechtler aus der Generation von Kowaljow etwas völlig anderes sind als das heutige Komitee [für die Verhinderung von Folter – dek] von Igor Kaljapin.

    Die Journalisten aus den 90er und 2000er Jahren sind in den Menschenrechtsrat, ins Establishment oder in Rente gegangen. An ihre Stelle traten Zwanzigjährige, die während des ersten und zweiten Tschetschenienkrieges noch Kinder waren, die heute überhaupt nicht in jenem Koordinatensystem leben, das sich mit Worten wie „Minutka“, „Seljonka“, „Tschernokosowo“ und „Föderale“ ins Bewusstsein der älteren Generation gefressen hat.

    Das Tschetschenien der 10er Jahre ist das Königreich von Ramsan Kadyrow. Von ihm bekommt man schnell einen Eindruck, wenn man zunächst seinen Instagram-Account anschaut und dann etwas, sagen wir mal, über den Mord an Boris Nemzow liest oder ganz allgemein über die Kämpfer des örtlichen Innenministeriums, jener seltsamen Frucht der erzwungenen Liebe zwischen Tschetschenen und Föderalen Russen vor zwanzig Jahren.

    Tschetschenien heute – das ist kein Krieg. Tschetschenien heute – das ist destillierter und in Marmor verpackter Frieden. Doch es gibt einen Frieden, der zumindest nicht besser ist als Krieg – wenn jedes Gesicht ein furchtbares, schreckliches Geheimnis trägt, wenn unter dem Marmor ein Stöhnen erklingt und Blut hervorquillt, das jemand jeden Morgen sorgfältig mit seiner Hand wegwischt.

    Das klingt pathetisch, doch wie soll es sonst klingen? Dem Stöhnen und dem Blut spüren junge Juristen aus der Provinz nach. Die meisten kommen von der Wolga, weil ihr Chef Igor Kaljapin, Leiter des Komitees für die Verhinderung von Folter, in Nishni Nowgorod lebt. In Kadyrows Instagram-Account werden sie oft mit dem Gattungsbegriff Kaljapiny bezeichnet: Der Autor meint damit „Feinde Russlands“, „Schaitane“ und andere, die tatsächlich seine persönlichen Feinde sind – nach Jahren seiner Herrschaft ist er an den absoluten Gehorsam seiner Untertanen und die Ergriffenheit seiner Gäste gewöhnt.

    Kaljapin selbst war zur Zeit des ersten Tschetschenienkriegs im Einberufungsalter, entspricht also überhaupt nicht jenem Bild eines Lew Scharanski, über den die patriotischen Idioten aus den sozialen Netzwerken sich so gerne lustig machen. Kaljapin ist kein Held der Dissidentenbewegung, eher ähnelt er einem Hollywood-Helden aus einem Film wie Mississippi Burning – die Wurzel des Hasses. Der einzige Unterschied: Hinter den Hollywood-Helden, die schreckliche Geheimnisse in fernen Bundesstaaten auskundschaften wollen, steht mindestens ein Präsident Hoover. Kaljapin hat nur seine Mission als Menschenrechtler des 21. Jahrhunderts. Und er hat die Sympathien zwanzigjähriger Journalisten, die daran gewöhnt sind, von ihm exklusive Informationen zu erhalten, die man auf keiner offiziellen Pressetour nach Grosny bekommt.

    Solche Journalisten sind mit Kaljapins Leuten [am vergangenen Mittwoch, 8. März 2016 – dek] vom Flughafen der Nachbarrepublik Inguschetien in Richtung Grosny gefahren. Der Bus, in dem sie saßen, wurde zertrümmert und in Brand gesteckt von Kämpfern in Autos mit Kennzeichen aus der Region 95 [also Tschetschenien – dek]. Die Journalisten, darunter auch ausländische, wurden mit Stöcken und Brettern verprügelt. Ihre Pässe und ihre Ausrüstung sind im Bus verbrannt. Zur gleichen Zeit demolierten bewaffnete Männer in Camouflage das Büro von Kaljapins Komitee, und zwar in der inguschetischen Stadt Karabulak, wohin es erst vor kurzem nach der Demolierung des lange in Grosny ansässigen Büros umgezogen war. Das ist Russland im Jahr 2016.

    Die kastrierten Normen journalistischer Ethik, wie sie in Russland schon lange vor Beginn der wundervollen heutigen Epoche Einzug gehalten haben, erlauben es nicht, den Kämpfern aus dem tschetschenischen Polizei- und Geheimdienstapparat einfach die Schuld an diesem Verbrechen zu geben. Und die allgemeine Liebe zum Pelewinschen Weltbild führt zu der Annahme, dass etwas, das wie eine Katze aussieht und wie eine Katze miaut, in Wirklichkeit keine Katze ist, sondern nur schwarze PR, um jemanden zu kompromittieren.

    Angesichts der Gerüchte, dass die Amtszeit für Kadyrow nicht nur formal ein Ende haben könnte, sind das alles äußerst unangenehme Nachrichten für das tschetschenische Oberhaupt: Der Skandal ist international, denn unter den Opfern waren zwei Ausländer; er betrifft öffentliche Feinde Kadyrows, und dann hat er sich auch noch auf inguschetischem Gebiet abgespielt, wo doch alle wissen, wie angespannt die Beziehungen zwischen der Regierung Tschetscheniens und Inguschetiens sind.

    Aber erinnern wir uns: In der gesamten postsowjetischen Ära hat es kein einziges Verbrechen gegeben, das als genialer Schachzug aufgeklärt wurde, um jemandem ordentlich was anzuhängen. Bei uns wird zwar viel geredet und spekuliert, aber es gibt nichts Handfestes dazu. Als Drahtzieher eines Verbrechens erweist sich schließlich meist jemand, über den man dachte: Nein, der kann es nicht sein, der lässt sich doch so etwas nicht anhängen.

    Eine Motivation, sich nichts anhängen zu lassen, gibt es im heutigen Russland aber überhaupt nicht. Jene, die Macht, Geld und Zugriff auf den Polizei- oder Geheimdienstapparat haben, lassen sich nur allzu gerne was anhängen, denn ihr wichtigstes Attribut ist Straflosigkeit. Vielleicht bleiben sie nur deswegen in Russland, nicht wegen des Geldes. Nur hier dürfen sie so leben, wie sie wollen, mit goldenen Pistolen und so weiter.

    Wenn nun jemand denkt, dass es nach diesen Nachrichten von der tschetschenisch-inguschetischen Grenze „so richtig losgeht“ – vergesst es. Gar nichts geht los. Es wird das übliche „Ich weiß nicht“ von Putin-Sprecher Peskow geben, das übliche „die Untersuchung wird es zeigen“ von Markin, dem Sprecher der Ermittlungsbehörde, und die traditionellen Geheimdienst-Leaks über die Nachrichtenagentur Rosbalt. Und dann wird der Skandal leise abklingen. Bei uns wird es um jeden Skandal nach 24 Stunden leiser, nach 48 Stunden noch leiser, und so geht es weiter bis hin zur vollkommenen Stille. So ist es halt bei uns, so ist halt das Leben.

    Die Kollegen von Mediazona, von The New Times und anderen Medien, die Opfer der Attacke auf diesen Bus geworden sind, brauchen jetzt unsere Unterstützung. Das Ereignis wird wie immer ein guter Solidaritätstest sein, wie immer werden ihn nicht alle Medien und Journalistenverbände bestehen. Das ist natürlich ihre Sache.

    Unsere Sache aber ist es, uns eines vor Augen zu halten: Im Russland des Jahres 2016 ist es möglich, einen Bus mit Journalisten und Menschenrechtlern anzuhalten, alle zu verprügeln und dann das Fahrzeug  abzufackeln. Sagt also nicht „Bus im Kaukasus in Brand gesteckt“, sondern „Bus in Russland in Brand gesteckt“, das ist wichtig.

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