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Korruption wird in Russland manchmal wie das Wetter gesehen: Etwas, was das Leben schwierig macht, worauf man selbst jedoch keinen Einfluss hat. Viele nehmen Korruption als unveränderlichen Teil des Lebens wahr. Weil alle, vor allem aber „die da oben“ korrupt seien, wundert oder echauffiert sich auch niemand mehr, wenn wieder ein neuer Korruptionsskandal ans Licht kommt. Korruption ist in vielen Bereichen allgegenwärtig: Sie vermindert die Leistungsfähigkeit staatlicher Institutionen und ist ein Hindernis für die Modernisierung des Landes.

International vergleichende Studien attestieren Russland regelmäßig ein sehr hohes Korruptionsniveau. Da Korruption im Verborgenen stattfindet, ist ihre genaue Bestimmung allerdings schwierig, die Dunkelziffer hoch. Das Nationale Antikorruptionskomitee schätzt die jährlichen Verluste auf 300 Millarden US-Dollar. Das entspricht 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.¹ Allerdings findet Korruption nicht zwingend monetär statt (etwa in Form von Bestechungsgeldern), sondern auch als Gefallen und Gegengefallen, oft innerhalb persönlicher Netzwerke.

Wie konnte es so weit kommen?

Die Ursachen sind komplex und vielfältig: Sie reichen von tradierten historischen Praktiken wie dem Kormlenie über institutionelle Mängel wie einem schwachen Rechtsstaat bis hin zu ökonomischen Gründen wie niedrigen Gehältern, die dazu verleiten, Bestechungsgelder anzunehmen.

Korruption war bereits in der Sowjetunion verbreitet, zum Beispiel in Form von Gefälligkeiten innerhalb persönlicher Blat-Netzwerke, die vorrangig dazu dienten, Mangelwaren auszutauschen. Doch erst die Systemtransformation und die Monetarisierung in den 1990er Jahren ermöglichten den Anstieg der Korruption auf ein systemisches Ausmaß. Inzwischen gibt es keinen gesellschaftlichen Bereich, der nicht von Korruption durchdrungen ist: Politik, Justiz, Wirtschaft, Verwaltung, Militär, Kirche, Polizei bis hin zum Gesundheits- und Bildungswesen.

Korruption, der ständige Begleiter

In vielen Alltagsbereichen ist Korruption so fest verankert, dass sie von den Betroffenen nicht mehr als solche wahrgenommen wird – „Geschenke“ an Ärzte und Lehrer sind ebenso Normalität wie das Einberechnen von Bestechungszahlungen in unternehmerische Kostenkalkulationen: Laut Transparency International Russland liegt der Handelspreis für Milch 15 bis 20 Prozent höher, als er müsste: Die Hersteller kalkulieren den Mehrpreis ein, um Beamte für Lizenzen schmieren zu können.² Dadurch ist letztlich jeder von Korruption betroffen, selbst Personen, die kein Schmiergeld annehmen oder zahlen.

Spätestens wenn es um die eigene Gesundheit oder um Kindergartenplätze für den Nachwuchs geht, sind viele Russen zu Korruption bereit (und gezwungen). So wird auch das meiste Schmiergeld in der Alltagskorruption im Gesundheits- und Bildungsbereich aufgewendet, und das Korruptionsrisiko gilt hier, neben der notorisch korrupten (Verkehrs-)Polizei, als besonders hoch.³

Und ein Ende nicht in Sicht

Rhetorisch wird der Korruption seit Jahren der Kampf angesagt. Besonders Dimitri Medwedew setzte die Korruptionsbekämpfung während seiner Präsidentschaft auf die Agenda. Doch obwohl regelmäßig neue Gesetze und Initiativen verabschiedet werden, verbessert sich in der Praxis nur wenig. In einer Lewada-Umfrage von 2014 gaben 39 Prozent der Russen an, Korruption in der Politik habe in den letzten 15 Jahren zugenommen; 33 Prozent sahen sie als unverändert an und nur 20 Prozent bemerkten einen Rückgang.⁴

Der Grund für die ineffektive Bekämpfung liegt nicht zuletzt im politischen System Putins, in dem Institutionen, die für die Korruptionsbekämpfung zentral sind, sukzessive geschwächt wurden: freie Medien, unabhängige Gerichte, die politische Opposition und die Zivilgesellschaft. Der korruptionsanfällige Bürokratieapparat hingegen wurde enorm ausgebaut.

Antikorruptionsinitiativen haben es immer schwerer: Der Fonds für Korruptionsbekämpfung von Alexej Nawalny ist ebenso staatlichen Repressalien ausgesetzt⁵ wie Transparency International und die INDEM-Stiftung, deren Arbeit durch das Agentengesetz behindert wird. Gleichzeitig haben zuletzt mehrere investigative Recherchen auf Korruption unter einigen Vertrauten von Präsident Putin hingewiesen – und darauf, dass solche Verwicklungen meist straffrei bleiben.⁶

Auch in der Bevölkerung ist das Vertrauen gering, dass die Korruption wirksam bekämpft werden kann: In einer kürzlich durchgeführten Umfrage⁷ geben 70 Prozent der Respondenten an, nicht an ihre wirksame Eindämmung zu glauben (immerhin 44 Prozent sehen allerdings Putin als einen Bekämpfer der Korruption). Nimmt man all diese Voraussetzungen zusammen, so scheint ein Rückgang der Korruption nicht absehbar.

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Das Jahrzehnt nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war von tiefgreifenden Umbrüchen gezeichnet, aufgrund derer es in das kollektive Gedächtnis als die wilden 1990er eingegangen ist. Mit dem Begriff werden weniger die neu erlangten Freiheiten, sondern eher negative Erscheinungen wie Armut und Kriminalität assoziiert.

Der im russischen Sprachgebrauch verwendete Terminus lichije 90-ie (wörtlich „flott“, „schneidig“) bezeichnet die wilden und stürmischen 1990er Jahre des postsowjetischen Russland. Die radikalen Veränderungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bedeuteten nicht nur neue Rechte, Freiheiten und Möglichkeiten, sondern vielfach Rechtlosigkeit und Armut. Laut dem Historiker Jörg Baberowski profitierten „[…] von den Segnungen dieser Reformen […] nur die Mächtigen und Einflussreichen, die sich aneigneten, was einmal dem Staat gehört hatte. In blutigen Verteilungskriegen wurden wenige sehr reich und viele sehr arm. Der Traum von Wohlstand und Sicherheit verwandelte sich in einen Albtraum.“¹

Zu der Armut, den Ängsten und der Unsicherheit kam eine normative Orientierungslosigkeit hinzu: Die sowjetischen Normen brachen praktisch über Nacht zusammen, während der zerfallende Staat keine neue Ideologie bieten konnte und ein normatives Vakuum entstand. Neben dem täglichen Überlebenskampf wurde das Streben nach Geld zur Ideologie der Eliten. Die schwachen staatlichen Strukturen ermöglichten alten Seilschaften und neuen Gewaltunternehmern², unter Einsatz häufig illegitimer und auch illegaler Mittel, zu Reichtum zu gelangen. Kriminelle Übernahmen, Korruption und Auftragsmorde standen auf der Tagesordnung; alleine 1994 fielen den Verteilungskämpfen mehr als 600 Unternehmer, Politiker und Journalisten zum Opfer³, was dieser Zeit den Begriff Raubtierkapitalismus einbrachte.

Zugleich stehen die wilden 1990er für eine Zeit des gesellschaftlichen Aufbruchs und der Hoffnung auf eine Zukunft nach westlichen Standards und Waren, für die sich das Land nun öffnete: Das Staatsmonopol zerfiel, Zensurbeschränkungen wichen einer bis dahin unbekannten Meinungsfreiheit und zahlreiche neue Medien und Diskussionsforen entstanden, die, zumindest für eine kurze Zeit, einen öffentlichen politischen Diskurs ermöglichten. Es entwickelte sich eine urbane Kultur mit Cafés und Klubs und auch die Kunst blühte auf: Verstärkt wurden neuere Strömungen wie Performance oder experimentelles Theater aufgegriffen und auch oftmals die negativen und gewaltsamen Aspekte dieser Zeit verarbeitet. Der Film Brat (Der Bruder, 1997) von Alexej Balabanow, in dem sich ein junger Russe mit der Mafia anlegt, wurde nicht nur zum ersten großen postsowjetischen Kassenschlager, sondern zu einem Symbol dieser Zeit. Die spezifische Befindlichkeit des Jahrzehnts wird in zahlreichen literarischen Werken, so in Pelewins Generation P oder Swetlana Alexijewitschs Secondhand-Zeit verarbeitet.

Im Gegensatz zu den wilden 1990ern gelten die 2000er Jahre als ruhiges und stabiles Jahrzehnt, in dem unter Wladimir Putin ein spürbar steigender Wohlstand für die breite Bevölkerung einsetzte, der mit ihm persönlich in Verbindung gebracht wird. Die gegenwärtigen Machthaber greifen gerne auf die Abgrenzung wilde 1990er, Jelzin, Demokratie und Armut versus stabile 2000er, Putin, „souveräne Demokratie“ und Wohlstand zurück, um den zunehmend autoritären Kurs und die Freiheitsbeschränkungen zu legitimieren.

1. Die Zeit: Kapitalismus in Russland: „Das sind einfach Diebe“ ↩︎
2. Volkov, Vadim (2002): Violent Entrepreneurs. The use of Force in the Making of Russian Capitalism, Ithaca ↩︎
3. Die Zeit: Kapitalismus in Russland: „Das sind einfach Diebe“ ↩︎

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Die 1990er Jahre waren in Russland ein Jahrzehnt des radikalen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbruchs. Demokratischer Aufbruch einerseits und wirtschaftlicher Niedergang andererseits prägten die Zeit nach dem Zerfall der Sowjetunion.

Politisch befand sich Russland zu Beginn der 1990er Jahre im Spannungsfeld zwischen demokratischen und reaktionären Kräften. Die Zerissenheit der politischen Eliten zeigte sich im August 1991 in einem Putschversuch kommunistischer Hardliner gegen Gorbatschow, der zwar nach drei Tagen scheiterte, die Sowjetunion aber weiter destabilisierte, sodass diese sich schließlich am 21. Dezember 1991 auflöste.

Ab 1992 trieben Präsident Boris Jelzin und Regierungschef Jegor Gaidar eine tiefgreifende Transformation zu parlamentarischer Demokratie und Marktwirtschaft voran. Der Widerstand mehrerer Parteien gegen die liberale Wirtschaftspolitik gipfelte 1993 in einem Machtkampf zwischen Präsident und Parlament, den Jelzin mithilfe der Armee für sich entschied. Die bis heute gültige Verfassung von 1993, die die politische Vormachtstellung des Präsidenten festigte, ist eine Konsequenz der damaligen Verfassungskrise.

Durch die Machtkämpfe und die politische Öffnung verlor der Zentralstaat an Kontrolle über die Regionen. Unabhängigkeitsbestrebungen einiger ethnischer Republiken beantwortete der Staat teils mit Autonomiezugeständnissen, teils mit Gewalt (1. Tschetschenienkrieg 1994 – 1996).

Außenpolitisch verlor Russland mit dem Ende des Kalten Krieges und der Auflösung des Warschauer Pakts an Einfluss. In den folgenden Jahren näherte man sich dem einstigen Feind, der NATO, an: Die im Jahr 1997 unterzeichnete Nato-Russland-Grundakte sollte die Kooperation in der internationalen Sicherheitspolitik fördern.

Ein weiterer radikaler Umbruch war der Wandel von der sozialistischen Planwirtschaft hin zur kapitalistischen Marktwirtschaft. Eine Riege radikaler Jungreformer unter Wirtschaftsminister Jegor Gaidar war für die Systemtransformation verantwortlich. Mit einer Preisliberalisierung und Privatisierungen der Staatsbetriebe verpassten sie dem Land eine „Schocktherapie“. Von 1992 bis 1994 wurden im Rahmen der sogenannten Voucher-Privatisierung Gutscheine an die Bevölkerung ausgegeben, die diese zu Aktienanteilen ihrer Betriebe umwandeln konnten. Viele verkauften ihre Voucher jedoch an die Betriebsleitungen, sodass letzlich nicht wie gedacht die Bevölkerung profitierte, sondern die Manager der ehemaligen Staatsbetriebe.

Als der Staat 1995/96 kurz vor dem Bankrott stand, wurden auch die letzten großen Staatsbetriebe privatisiert, um frisches Geld in die Staatskassen zu spülen. Allerdings wurden die Auktionen des Aktien-für-Kredite genannten Programms mehrheitlich von den aus dem Bankensektor aufstrebenden Oligarchen manipuliert, die die Betriebe weit unter Wert erwarben. Für diese illegalen Pivatisierungen bürgerte sich der negativ konnotierte Begriff Prichwatisazija ein, eine Zusammensetzung aus dem Wort für Privatisierung und dem Wort prichwatit (wörtl. abstauben).

Durch den Niedergang der ineffektiven sowjetischen Schwerindustrie und die sinkenden Ölpreise ging die Wirtschaftsleistung trotz des Aufblühens des Klein(st)unternehmertums drastisch zurück; zwischen 1990 und 1996 sank das russische BIP um mehr als 50 %. Die marode Wirtschaft und die Hyperinflation (1992: 1526 %, 1993: 875 %) stürzten große Teile der Bevölkerung in Armut. 1998 führte die Wirtschaftskrise in den asiatischen „Tigerstaaten“ zu Erschütterungen auf den Finanzmärkten, die auf Russland übergrifffen und den wirtschaftlichen Niedergang beschleunigten, was zur Zahlungsunfähigkeit Russlands führte (Default). Erst mit dem Anstieg der Ölpreise zum Ende des Jahrzehnts sollte sich die rohstoffabhängige russische Wirtschaft wieder stabilisieren.

Die enormen gesellschaftlichen Spannungen führten dazu, dass die Epoche auch als die „wilden 90er“ bezeichnet wurde, und zwar im guten wie im schlechten Sinne: Einerseits boten sich gewaltige Chancen für Neuanfänge; andererseits führten Deregulierung und Kriminalität (Stichwort: russische Mafia) zu Gefühlen ständiger Unsicherheit und Bedrohung bei weiten Teilen der Bevölkerung. Die spezifische Befindlichkeit des Jahrzehnts hat sich in zahlreichen literarischen Werken, so in Pelewins Generation P oder Swetlana Alexijewitschs Secondhand-Zeit, aber auch filmischen Werken, wie in Alexej Balabanows Der Bruder, verewigt.

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