дekoder | DEKODER

Die Begriffe Planwirtschaft und (zentral-)administrative Wirtschaft werden zumeist synonym beziehungsweise parallel verwendet. Manche Ökonomen verweisen allerdings darauf, dass eine (zentral-)administrative Wirtschaft ohne staatliche Planvorgaben auskommen kann. Darin bestehe auch der Unterschied zwischen dem gegenwärtigen Russland und der Sowjetunion. In dieser war der sogenannte Fünfjahresplan (rus. pjatiletka beziehungsweise pjatiletni plan) ein zentrales Instrument zur Planung volkswirtschaftlicher Aktivitäten.

Zur Ermittlung des Realeinkommens der russischen Bevölkerung gibt es keine verlässlichen Quellen. Schätzungen unabhängiger Experten gehen davon aus, dass es nach einem Höchststand im Jahr 2013 bis Ende 2022 um 15 bis 20 Prozent gefallen ist. Für 2023 versprechen führende Politiker ein Plus von mindestens drei Prozent zum Vorjahr (2022 gab es ein Minus von rund einem Prozent).

Das Gesetz zur Kapital-Amnestie trat im Juni 2015 in Kraft. Die Rückkehr von Kapital aus dem Ausland wird in Russland seitdem nicht versteuert. Laut Beobachtern nutzten im ersten Jahr lediglich 2500 Menschen dieses Gesetz, das außerdem Straffreiheit für frühere Steuer- und Devisenvergehen garantiert.

Der in diesem Zusammenhang häufig verwendete Begriff Verstaatlichung ist eine Zuspitzung. Die 70 Prozent beziehen sich auf die gesamte Staatsbeteiligung im Wirtschaftsprozess, sie stehen nicht für die formale Überführung von Privat- in Staatseigentum.

Als Mobilisierungswirtschaft wird eine Volkswirtschaft bezeichnet, in der alle Ressourcen genutzt werden, um auf eine Bedrohung zu reagieren. Das Land solle autark werden, um in einem möglichen Konfliktfall nicht vom Ausland abhängig zu sein, so das Kalkül der Befürworter. In Russland gilt der Ökonom und Präsidentenberater für Wirtschaftsfragen Sergej Glasjew (geb. 1961) als Verfechter dieser Denkrichtung. Vor dem Hintergrund der Sanktionen gegen Russland empfiehlt er einen wirtschaftsprotektionistischen Kurs. Zu Glasjews Forderungen gehören Steuern für Auslandsüberweisungen, ein Verbot von Krediten in Fremdwährungen, eine staatliche Preisregulierung und drastisch erhöhte Sozialleistungen.

In Russland gibt es zwei Arten von administrativ abgegrenzten Regionen mit rechtlich geregelten Erleichterungen für Investoren: Seit 2005 wurden über 30 Sonderwirtschaftszonen eröffnet, seit 2015 treiben russische Behörden Planungen zur Schaffung von rund 15 Territorii opereshajuschtschego Raswitija (dt. „Territorien vorauseilender Entwicklung“) voran. Diese sind zumeist im Fernen Osten geplant, sie sollen unter anderem durch Steuererleichterungen Investoren anlocken und damit die sogenannte nicht-rohstofforientierte Produktion ankurbeln.

Der sogenannte Prozess der Borderisation beschreibt die Festigung der de facto-Grenzen durch Zäune, Stacheldraht, Gräben und Schilder. Er hat zur Folge, dass in den Gebieten wohnende Menschen regelmäßig wegen unbefugten „Grenzübertritts“ festgenommen und Bauern von ihren Ländereien abgeschnitten werden.

Neben 15 Republiken gab es in der Sowjetunion zeitweise bis zu 21 Autonome sowjetische sozialistische Republiken (ASSR). Diese hatten zwar einen gewissen Autonomiegrad, waren aber verfassungsmäßig in die Sowjetrepubliken eingegliedert. Ihre jeweiligen Sprachen waren offizielle Amtssprachen neben dem Russischen. Im Gegensatz zu den Sowjetrepubliken durften die autonomen Republiken laut der sowjetischen Verfassung nicht aus der Sowjetunion austreten.